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EU-Regelung |
| Allgemeines zum Gefahrguttransport |
| GGBefG |
Gesetz über die Beförderung gefährlicher Güter GO-Beirat; - Erläuterungen |
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| GGAV |
Gefahrgut-Ausnahmeverordnung |
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Anwendung des BAM-Forschungsberichtes 203 in Verbindung mit künftig GGAV 2002 -Ausnahme 14 (S) |
| GbV |
Gefahrgutbeauftragtenverordnung
Beförderung gefährlicher Güter - Verlängerung der Geltungsdauer von Schulungsbescheinigungen für Gefahrgutbeauftragte im Seeverkehr |
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 Fragenfundus 2023 für die Prüfung der Gefahrgutbeauftragten - Zuständigkeiten: Nds; NRW |
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DGUV Information 213-050 Gefahrgutbeauftragte (Merkblatt a 002) |
| GGKostV19 |
Gefahrgutkostenverordnung |
| VerkStatG |
Verkehrsstatistikgesetz |
Gefahrgut - Straße Eisenbahn - Binnenschifffahrt
Berufsqualifikationen, Ausbildungs- und Prüfungsverordnungen/ Anerkennungsverordnungen / Eisenbahn siehe => |
| GGVSEB |
Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt
Zust. NRW; Srl |
| RSEB |
GGVSEB-Durchführungsrichtlinien
Zuständigkeiten: Sa |
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Beförderung von Steinkohle in loser Schüttung mit Binnenschiffen |
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GGVSEB-Ausnahmen für Aufgaben der Feuerwehren: He; Nds; NRW |
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Allgemeinverfügungen zur GGVSEB |
| Fahrwegbestimmung nach GGVSEB: |
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| (EU) 2022/1663 |
Beschl. über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union bezüglich der Änderungen der Anlagen zum Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße und der dem Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf Binnenwasserstraßen beigefügten Verordnung zu vertreten ist |
| (EU) 2020/1421 |
Beschl. über den im Namen der Europäischen Union bezüglich der Änderungen der Anlagen zum Europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR) und der dem Europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf Binnenwasserstraßen (ADN) beigefügten Verordnung zu vertretenden Standpunkt |
| (EU) 2016/1795 |
Beschl. über die Festlegung des im Namen der Europäischen Union bezüglich der Änderungen der Anlagen zum Europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR) und der dem Europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf Binnenwasserstraßen (ADN) beigefügten VO zu vertretenden Standpunkts |
| ADR/RID23 |
Anlagen a und B zum ADR sowie RID; Archiv: 2021, 2019, 2017
( ADR-Gesetz)
(UN-Nr.: ADR / RID)
Liste der gefährlichen Güter mit hohem Gefahrenpotential gemäß § 11 Nr. 2 SÜF
Inanspruchnahme der Freistellung nach Unterabschnitt 1.1.3.6 ADR |
 |
Verwendung von Normen vor förmlicher Inbezugnahme im ADR/RID . |
| ADR-Ausnahmen |
Multilaterale Vereinbarung zu Ausnahmen nach Abschnitt 1.5.1 ADR |
| RID-Ausnahmen |
Multilaterale Sondervereinbarung zu Ausnahmen nach Abschnitt 1.5.1 RID |
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Beförderung von an Straßen und Plätzen illegal abgelagerten gefährlichen Gütern durch die Kommunen (Nds) |
| GGKontrollV |
Verordnung über die Kontrollen von Gefahrguttransporten auf der Straße und in den Unternehmen |
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| ADN23 |
Anlage zum Europäischen Übereinkommen vom 26. Mai 2000 über die internationale Beförderung von gefährlichen Gütern auf Binnenwasserstraßen ( ADN-Gesetz)
Bilaterale / Multilaterale VereinbarungADN-Fragenkatalog 2023: Allgemein, Trockengüterschifffahrt, Tankschifffahrt, Chemie, Gas
Kontrollliste für Schiffe, die gefährliche Güter befördern (zu 1.8.1.2.1 ADN) |
| |
Elektronisches Beförderungsdokument für die Beförderung gefährlicher Güter |
| |
Handbuch über Prüfungen und Kriterien |
| |
Ausnahmeregelung für die innerstaatliche Beförderung von Kampfmitteln auf der Straße (NRW)aufgehoben |
| ODV |
Verordnung über ortsbewegliche Druckgeräte
| Länderregelungen/Zuständigkeiten: |
| Bbg |
Bln |
BW |
By |
HB |
He |
HH |
LSA |
MV |
Nds |
NRW |
RP |
Sa |
SH |
Srl |
Th |
|
|
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| ECE Nr. 105 |
Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung der Fahrzeuge für die Beförderung gefährlicher Güter hinsichtlich ihrer Besonderen konstruktiven Merkmale |
| |
Sicherungspersonal-Richtlinie Straße/Schiene - Richtlinie für das Sicherungspersonal bei der Beförderung von Kernbrennstoffen auf der Straße und der Schiene |
| ATP |
Übereinkommen über internationale Beförderungen leicht verderblicher Lebensmittel und über die besonderen Beförderungsmittel, die für diese Beförderungen zu verwenden sind |
Gefahrgutregelungen - See |
IMDG Code 41-22
IMDG-Code40-20 |
International Maritime Dangerous Goods Code; Amendment 33-06 35-10 36-12 37-14 38-16 39-18
Ausnahmen
Gültigkeit - Anwendung Bekanntmachung |
| EmS-Leitfaden |
Unfallbekämpfungsmaßnahmen für Schiffe, die gefährliche Güter befördern |
| MFAG |
Leitfaden für medizinische Erste-Hilfe-Maßnahmen bei Unfällen mit gefährlichen Gütern |
| INF-Code |
Internationaler Code für die sichere Beförderung von verpackten bestrahlten Kernbrennstoffen, Plutonium und hochradioaktiven Abfällen mit Seeschiffen |
| |
Hinweise zum Übergang von der Ausgabe 1985 zur Ausgabe 1996 der Empfehlungen für die sichere Beförderung radioaktiver Stoffe der Internationalen Atomenergie Organisation |
| GGVSee |
Gefahrgutverordnung See |
|
Zuständigkeiten: Nds |
| RSee |
Richtlinien zur Durchführung der Gefahrgutverordnung See |
|
Regelung für die Beförderung gefährlicher Güter auf den Fährschiffen |
| HNS-Gesetz |
Gesetz über die Haftung und Entschädigung für Schäden bei der Beförderung gefährlicher und schädlicher Stoffe auf See |
| HNSPflichtVersBeschV |
Verordnung über die Ausstellung von Pflichtversicherungsbescheinigungen nach dem HNS-Gesetz |
| HNS-Übereinkommen |
Internationales Übereinkommen von 2010 über Haftung und Entschädigung für Schäden bei der Beförderung gefährlicher und schädlicher Stoffe auf See (HNS-Übereinkommen von 2010) (Konsolidierter Wortlaut des Internationalen Übereinkommens von 1996) |
| HNS-Protokoll |
Protokoll von 2010 zum Internationalen Übereinkommen von 1996 |
|
Gesetz zu dem Protokoll vom 30. April 2010 zum Internationalen Übereinkommen vom 3. Mai 1996 |
|
|
| |
Richtlinien für Anforderungen an Anlagen zum Umschlag gefährdender flüssiger Stoffe im Bereich von Wasserstraßen |
| |
Sofortmaßnahmeverordnung zur Einfuhr von Feuerwerk über deutsche Seehäfen |
| |
Transport gefährlicher Güter mit Ro/Ro-Schiffen in der Ostsee |
| |
Memorandum of Understanding für die Beförderung verpackter gefährlicher Güter mit Ro/Ro-Schiffen in der Ostsee |
| |
Vereinbarung über den Transport gefährlicher Güter mit Ro/Ro-Schiffen in der Ostsee zwischen Schweden und Deutschland |
Straßenverkehr |
| Allgemeines - Straßenverkehr |
| FStrG |
Bundesfernstraßengesetz
Zuständigkeiten siehe " Bau und Planungsrecht" |
| CsgG |
Carsharinggesetz |
|
|
| PflVG |
Pflichtversicherungsgesetz |
| AuslPflVG |
Auslandsfahrzeug-Pflichtversicherungsgesetz |
| IVSG |
Intelligente Verkehrssysteme Gesetz |
| (EU) 2021/1730 |
Beschl. über die harmonisierte Nutzung der gepaarten Frequenzbänder 874,4-880,0 MHz und 919,4-925,0 MHz sowie des ungepaarten Frequenzbands 1.900-1.910 MHz für den Bahnmobilfunk |
| (EU) 2021/1067 |
Beschl. über die harmonisierte Nutzung von Funkfrequenzen im Frequenzband 5.945-6.425 MHz für die Einführung drahtloser Zugangssysteme einschließlich lokaler Funknetze (WAS/Funk-LANs) |
| (EU) 2020/1426 |
Beschl. zur harmonisierten Nutzung von Funkfrequenzen im Frequenzband 5.875-5.935 MHz für sicherheitsbezogene Anwendungen intelligenter Verkehrssysteme (IVS)=> ersetzt Entsch. 2008/671/EG |
| 2010/40/EU |
RL zum Rahmen für die Einführung intelligenter Verkehrssysteme im Straßenverkehr |
|
VO (EU) 2022/670 zur Ergänzung der RL 2010/40/EU hinsichtlich der Bereitstellung EU-weiter Echtzeit-Verkehrsinformationsdienste=> ersetzt zum 01.01.2025 gem. Art. 15 der VO (EU) 2015/962- Gültig Übergangsbestimmungen |
|
VO (EU) 2017/1926 zur Ergänzung der RL 2010/40/EU hinsichtlich der Bereitstellung EU-weiter multimodaler Reiseinformationsdienste |
|
Beschl. (EU) 2016/209 über einen Normungsauftrag an die europäischen Normungsorganisationen in Bezug auf intelligente Verkehrssysteme (IVS) in städtischen Gebieten zur Unterstützung der RL 2010/40/EU zum Rahmen für die Einführung intelligenter Verkehrssysteme im Straßenverkehr und für deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern |
|
VO (EU) 2015/962 zur Ergänzung der RL 2010/40/EU hinsichtlich der Bereitstellung EU-weiter Echtzeit-Verkehrsinformationsdienste
- aufgehoben/ersetzt zum 01.01.2025 gem. Art. 15 der VO (EU) 2022/670 - Gültig Übergangsbestimmungen |
|
Beschl. 585/2014/EU über die Einführung des interoperablen EU-weiten eCall-Dienstes |
|
VO (EU) 886/2013 zur Ergänzung der RL 2010/40/EU in Bezug auf Daten und Verfahren für die möglichst unentgeltliche Bereitstellung eines Mindestniveaus allgemeiner für die Straßenverkehrssicherheit relevanter Verkehrsinformationen für die Nutzer |
|
VO (EU) 885/2013 zur Ergänzung der IVS-RL 2010/40/EU in Bezug auf die Bereitstellung von Informationsdiensten für sichere Parkplätze für Lastkraftwagen und andere gewerbliche Fahrzeuge |
|
VO (EU) 305/2013 zur Ergänzung der RL 2010/40/EU in Bezug auf die harmonisierte Bereitstellung eines interoperablen EU-weiten eCall-Dienstes |
|
Beschl. 2011/453/EU zur Annahme von Leitlinien für die Berichterstattung durch die Mitgliedstaaten nach RL 2010/40/EU |
| KBAG |
Gesetz über die Errichtung eines Kraftfahrt-Bundesamts |
| KfSachvG |
Kraftfahrsachverständigengesetz |
|
| Länderregelungen/Zuständigkeiten: |
| Bbg |
Bln |
BW |
By
Zust. |
HB |
He |
HH |
LSA |
MV |
Nds |
NRW
Zust. |
RP |
Sa
Zust. |
SH |
Srl
Zust. |
Th |
|
| GVFG |
Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz |
| VerkehrsFG1971 |
Verkehrsfinanzgesetz |
| FeV |
Fahrerlaubnis-Verordnung |
|
| Länderregelungen/Zuständigkeiten: |
| Bbg |
Bln |
BW |
By |
HB
Zust. |
He |
HH |
LSA |
MV |
Nds |
NRW
Zust. |
RP |
Sa
Zust. |
SH |
Srl
Zust. |
Th |
|
|
Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Fahrerlaubnis-Verordnung: 1, 2, 3, 4 |
|
PrüfungRL |
Richtlinie für die Prüfung der Bewerber um eine Erlaubnis zum Führen von Kraftfahrzeugen
Einheitliche Anforderungen für die Durchführung der Abfahrtkontrolle und Handfertigkeiten gemäß Nummer 2.1 der Prüfungsrichtlinie |
|
|
Begutachtungsleitlinien zur Kraftfahreignung |
|
|
Richtlinie über die Anforderungen an Träger von Begutachtungsstellen für Fahreignung (§ 66 FeV) und deren Begutachtung durch die Bundesanstalt für Straßenwesen |
|
|
Richtlinie über die Anforderungen an Technische Prüfstellen (§ 69 in Verbindung mit den §§ 10 und 14 des Kraftfahrsachverständigengesetzes) und deren Begutachtung durch die Bundesanstalt für Straßenwesen |
|
|
Richtlinie über die Anforderungen an Träger von Kursen zur Wiederherstellung der Kraftfahreignung (§ 70 FeV) und deren Begutachtung durch die Bundesanstalt für Straßenwesen |
|
FS VwV |
Führerschein-Verwaltungsvorschrift |
| GebOSt |
Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr |
| FaNaG |
Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz |
| |
Hessisches Nahmobilitätsgesetz |
Sanktionen - Straßenverkehr |
| BKatV |
Bußgeldkatalog-Verordnung |
| BT-KAT-OWI |
Bundeseinheitlicher Tatbestandskatalog - Straßenverkehrsordnungswidrigkeiten |
| |
Verfolgung von Verkehrsordnungswidrigkeiten (Nds) |
| |
Katalog der nationalen Straf- und Bußgeldtatbestände |
Verkehrsregelungen - Straßenverkehr |
| StVG |
Straßenverkehrsgesetz |
|
|
| EU-Typ-BV |
EU-Typgenehmigungs-Bußgeldverordnung |
| StVO |
Straßenverkehrs-Ordnung
VwV-StVO - Allgem.Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung
Durchführung und Sicherung von Vermessungsarbeiten im Verkehrsraum öffentlicher Straßen (Bbg)
Ausnahmeverordnung zur StVO: 2; 4; 5; 7; 8; 9; 11; 12; |
| StTbV |
Straßenverkehr-Transportbegleitungsverordnung |
| |
Begleitung von Transporten durch die Polizei (NRW) |
| RSA |
Richtlinien für die Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen |
|
Handlungshilfe für das Zusammenwirken von ASR A5.2 und RSa bei der Planung von Straßenbaustellen im Grenzbereich zum Straßenverkehr |
| AFGBV |
Autonome-Fahrzeuge-Genehmigungs- und-Betriebs-Verordnung |
Technische Vorschriften - Straßenverkehr |
| StVZO |
Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung |
|
|
|
Richtlinien und Erläuterungen zur StVZO
Ausnahmeverordnungen zur StVZO: 55, . |
|
Richtlinie für die Kenntlichmachung überbreiter und überlanger Straßenfahrzeuge sowie bestimmter hinausragender Ladungen |
| FZV |
Fahrzeug-Zulassungsverordnung |
|
| Länderregelungen/Zuständigkeiten: |
| Bbg |
Bln |
BW |
By |
HB |
He |
HH |
LSA |
MV |
Nds |
NRW |
RP |
Sa |
SH |
Srl |
Th |
Kraftfahrzeugkennzeichen |
| FZVAusnV |
Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Fahrzeug-Zulassungsverordnung |
| |
Gesetz zur Vereinfachung des Zulassungswesens von Kraftfahrzeugen M-V |
|
Bekanntmachung "Standards für die Datenübermittlung zur Nutzung der Großkundenschnittstelle für Großkunden" |
| EmoG |
Elektromobilitätsgesetz - Gesetz zur Bevorrechtigung der Verwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge |
| eKFV |
Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung |
| GEIG |
Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz |
MobHV |
Verordnung über die Teilnahme elektronischer Mobilitätshilfen am Verkehraufgehoben |
|
Einführung von Verkehrszeichen für Ladestation für Elektrofahrzeuge und Wasserstofftankstelle |
|
Bekanntgabe des Zusatzzeichens 1053-54 |
| EG-FGV |
EG-Fahrzeuggenehmigungsverordnung
Zuständigkeiten: NRW; Srl |
| SaubFahrzeugBeschG |
Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetz |
| TechKontrollV |
Verordnung über technische Kontrollen von Nutzfahrzeugen auf der Straße |
|
Polizeiliche Aufnahme von Verkehrsunfällen im Straßenverkehr: He; NRW; RP; Sa; SH; Th; |
|
Verkehrsüberwachungserlass - Grundsätze für die Verkehrsüberwachung durch Polizei und Kommunen: LSA |
| MBStpl |
Merkblatt für Stapler |
| VerkLG |
Gesetz zur Sicherung von Verkehrsleistungen |
| VerkLGVwV |
Verwaltungsvorschrift zum Gesetz zur Sicherung von Verkehrsleistungen |
| Krad-EG-TypV |
EG-Typgenehmigung für zweirädrige oder dreirädrige Kraftfahrzeuge |
| CEMT-Lf |
Leitfaden für die Verwendung des Multilateralen CEMT-Kontingents am 1. Januar 2002 |
| |
Qualitätscharta für Beförderungen im grenzüberschreitenden Güterkraftverkehr im Rahmen des multilateralen CEMT-Kontingentsystems |
| SächsStrVRG |
Sächsisches Straßenverkehrsrechtsgesetz - Gesetz zur Regelung des Straßenverkehrs- und Kraftfahrwesens im Freistaat Sachsen Inkraft |
| LKWÜberlStVAusnV |
Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften für Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge |
Personalanforderungen - Straßenverkehr |
| FPersG |
Fahrpersonalgesetz |
|
LV 48 - Buß- und Verwarnungsgeldkataloge zum Fahrpersonalrecht (LASI) |
|
Ahndung von Zuwiderhandlungen: |
|
|
| FPersV |
Fahrpersonalverordnung |
|
Empfehlungen für die Durchführung der Bestimmungen des Fahrpersonalgesetzes und der Fahrpersonalverordnung über die Ausgabe von Kontrollgerätkarten und die Führung des Zentralen Kontrollgerätkartenregisters beim Kraftfahrt-Bundesamt nebst
- Merkblatt Informationen Kontrollgerätkarte und Fahrpersonalvorschriften ( Anlage 1)
- Merkblatt Besonderheiten beim Erfordernis von mehr als 62 Unternehmenskarten für ein Unternehmen ( Anlage 2) |
| (EG) 1073/2009 |
VO über gemeinsame Regeln für den Zugang zum grenzüberschreitenden Personenkraftverkehrsmarkt
Zust. By
VO (EU) 361/2014 mit Durchführungsvorschriften zur VO (EG) 1073/2009 hinsichtlich der Beförderungsdokumente für den grenzüberschreitenden Personenverkehr mit Kraftomnibussen und zurAufhebung der VO (EG) 2121/98 |
| (EG) 561/2006 |
VO zur Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr
Verlautbarung zu den VO"en (EWG) 3820/85 und 3821/85 über die Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften und das Kontrollgerät im Straßenverkehr
Konsolidierte Bekanntmachung der Umsetzung unionsrechtlicher Regelungen über die Mindestbedingungen für die Durchführung unionsrechtlicher Vorgaben im Bereich der Sozialvorschriften für Tätigkeiten im Kraftverkehr |
|
VO (EU) 2022/1012 zur Ergänzung der VO (EG) 561/2006 hinsichtlich der Festlegung von Normen für das Dienstleistungsniveau und das Sicherheitsniveau von sicheren und gesicherten Parkflächen sowie der Verfahren für deren Zertifizierung |
|
Beschl. (EU) 2017/1013 über das in Art. 17 der VO (EG) 561/2006 genannte Berichtsmuster=> ersetzt Entsch. 2009/810/EG |
| 2002/15/EG |
"Straßenverkehrsrichtlinie" zur Regelung der Arbeitszeit von Personen, die Fahrtätigkeiten im Bereich des Straßentransports ausüben |
|
Gesetz zur Regelung der Arbeitszeit von selbständigen Kraftfahrern |
| (EU) 2016/1877 |
Beschl. zur Festlegung des gemeinsamen Standpunkts, der im Namen der Europäischen Union in der Sachverständigengruppe zum Europäischen Übereinkommen über die Arbeit des im internationalen Straßenverkehr beschäftigten Fahrpersonals ( AETR) und der Arbeitsgruppe Straßenverkehr der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen zu vertreten ist |
| AETR |
Europäisches Übereinkommen über die Arbeit des im internationalen Straßenverkehr beschäftigten Fahrpersonals |
| FahrlG |
Fahrlehrergesetz / Ausbildung
Zuständigkeiten: NRW; Srl; Sa |
|
Durchführungsverordnung zum Fahrlehrergesetz |
| DGUV-I 214-ff |
Fachbereich: Verkehr und Landschaft |
Eisenbahn |
| Allgemeines - Bahn |
|
| (EU) 913/2010 |
VO zur Schaffung eines europäischen Schienennetzes für einen wettbewerbsfähigen Güterverkehr
Beschl. (EU) 2018/300 über die Vereinbarkeit des von den beteiligten Mitgliedstaaten vorgelegten gemeinsamen Vorschlags einer Verlängerung des Atlantik-Schienengüterverkehrskorridors mit Art. 5 der VO (EU) 913/2010
Beschl. (EU) 2015/1111 über die Vereinbarkeit des von den beteiligten Mitgliedstaaten vorgelegten gemeinsamen Vorschlags zur Verlängerung des Nord-Ostsee-Schienengüterverkehrskorridors mit Art. 5 der VO (EU) 913/2010 |
| (EU) 2015/171 |
VO über bestimmte Aspekte des Verfahrens der Genehmigung von Eisenbahnunternehmen |
| (EU) 2015/10 |
VO über Kriterien für Antragsteller hinsichtlich der Zuweisung von Eisenbahn-Fahrwegkapazität |
| 2012/34/EU |
RL zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Eisenbahnraums |
|
VO (EU) 2018/1795 zur Festlegung des Verfahrens und der Kriterien für die Durchführung der Prüfung des wirtschaftlichen Gleichgewichts gem. Art.11 der RL 2012/34/EU
VO (EU) 2016/545 über Verfahren und Kriterien in Bezug auf Rahmenverträge für die Zuweisung von Fahrwegkapazität
VO 2015/1100 über die Berichtspflichten der Mitgliedstaaten im Rahmen der Überwachung des Schienenverkehrsmarkts
VO 2015/909 über die Modalitäten für die Berechnung der Kosten, die unmittelbar aufgrund des Zugbetriebs anfallen |
| MgvG |
Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz |
| AEG |
Allgemeines Eisenbahngesetz - 930-1
Zuständigkeiten: Nds NRW
LandesbahnG
|
| BahnVorschrAnwG |
Gesetz betreffend die Anwendung landesgesetzlicher Vorschriften über Bahneinheiten |
| ERegG |
Eisenbahnregulierungsgesetz |
| EReg-BGebV |
Eisenbahnregulierungs-Gebührenverordnung |
| EIGV |
Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung |
| EPSV |
Eisenbahn-Prüfsachverständigenverordnung |
| EPSPV |
Eisenbahn-Prüfsachverständigen-Prüfungsverordnung |
| ESO |
Eisenbahn-Signalordnung 1959 |
| BEGebV |
Bundeseisenbahngebührenverordnung |
| EBABGebV |
Besondere Gebührenverordnung Eisenbahn-Bundesamt |
| COTIF |
Übereinkommen vom 09.05.1980 über den internationalen Eisenbahnverkehr
Beschl. (EU) 2022/675 über den im Namen der EU auf der 57. Tagung des Fachausschusses für die Beförderung gefährlicher Güter der Zwischenstaatlichen Organisation für den Internationalen Eisenbahnverkehr zu bestimmten Änderungen des Anhangs C des Übereinkommens über den Internationalen Eisenbahnverkehr zu vertretenden Standpunkt
Beschl. (EU) 2021/1744 zu Festlegung des im Namen der EU auf der 15. Generalversammlung der Zwischenstaatlichen Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF) zu vertretenden Standpunkts
Beschl. (EU) 2020/649 über den im Namen der EU auf der 56. Tagung des Fachausschusses für die Beförderung gefährlicher Güter der Zwischenstaatlichen Organisation für den Internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF) zu bestimmten Änderungen der Anlage C des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr zu vertretenden Standpunkt
Beschl. (EU) 2018/1875 über den im Namen der EU im Fachausschuss für technische Fragen der Zwischenstaatlichen Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF) hinsichtlich der Änderungen der einheitlichen technischen Vorschriften - Allgemeine Bestimmungen - Teilsysteme (ETV GEN-B) und der einheitlichen technischen Vorschriften - Telematikanwendungen für den Güterverkehr (ETV TAF) zu vertretenden Standpunkt
Beschl. (EU) 2018/1296 zur Festlegung des Standpunkts, der im Namen der EU auf der 13. Generalversammlung der Zwischenstaatlichen Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF) zu bestimmten Änderungen des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) und seiner Anhänge zu vertreten ist
Beschl. (EU) 2018/768 zur Festlegung des Standpunkts, der im Namen der EU auf der 55. Tagung des Fachausschusses für die Beförderung gefährlicher Güter der Zwischenstaatlichen Organisation für den Internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF) zu bestimmten Änderungen des Anhangs C des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr zu vertreten ist
Beschl. (EU) 2016/833 zur Festlegung des im Namen der EUanlässlich der 54. Sitzung des Fachausschusses für die Beförderung gefährlicher Güter, der durch die Zwischenstaatliche Organisation für den Internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF) eingerichtet wurde, hinsichtlich bestimmter Änderungen des Anhangs C des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr zu vertretenden Standpunkts
Beschl. (EU) 2015/1734 zur Festlegung des im Namen der EU auf der 12. Generalversammlung der Zwischenstaatlichen Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF) zu bestimmten Änderungen des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) und seiner Anhänge zu vertretenden Standpunkts
Beschl. 2014/699/EU zur Festlegung des im Namen der Europäischen Union anlässlich der 25. Sitzung des OTIF-Revisionsausschusses zu bestimmten Änderungen des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) und seiner Anhänge zu vertretenden Standpunkts
Beschl. 2014/327/EU über den Standpunkt der Union anlässlich der 53. Sitzung des COTIF-Fachausschusses für die Beförderung gefährlicher Güter hinsichtlich bestimmter Änderungen des Anhangs C des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF), die ab dem 1. Januar 2015 gelten sollen |
| EBO |
Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung |
|
BOA - Bau- und Betriebsordnung für Anschlußbahnen (DDR)
Bau- und Betriebsordnung Anschlußbahnen
|
| EiTB |
Eisenbahnspezifische Technische Baubestimmungen |
Personalanforderungen - Eisenbahn |
| EFPV |
Eisenbahn-Fahrpersonalverordnung |
| TfV |
Triebfahrzeugführerscheinverordnung |
Technische Vorschriften - Eisenbahn |
| (EU) 2016/798 |
Richtlinie über Eisenbahnsicherheit |
| EU 2016/797 |
Richtlinie über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union
Beschl. (EU) 2018/1614 zur Festlegung der Spezifikationen für die Fahrzeugeinstellungsregister nach Art. 47 der RL (EU) 2016/797 |
| EU 2016/796 |
Verordnung über die Eisenbahnagentur der Europäischen Union |
| |
Deutscher Umsetzungsplan zur TSI "Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung" des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems vom 04. Juli 2008 |
|
Liste der TSI - Technische Spezifikation für die Interoperabilität des transeuropäischen Bahnsystems |
|
|
| KonVEIV |
VO über die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems |
|
|
| BOStrab |
Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung |
| |
Eisenbahn Einsatzrichtlinie (LSA) |
| EKrG |
Eisenbahnkreuzungsgesetz
Zuständigkeiten: By, NRW
VwV zum Eisenbahnkreuzungsgesetz: BW |
| EKrG-Richtlinie |
Richtlinie über das Verfahren nach dem Gesetz über Kreuzungen von Eisenbahnen und Straßen Eisenbahnkreuzungsgesetz
Bbg; NRW |
| ESBO |
Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Schmalspurbahnen |
| ESiV |
Eisenbahn-Sicherheitsverordnung |
| EUV |
Eisenbahn-Unfalluntersuchungsverordnung |
| EVO |
Eisenbahn-Verkehrsordnung |
|
|
| SeilBDG |
Seilbahndurchführungsgesetz |
|
|
Seeschifffahrt |
| Allgemeines - Seeschiffahrt |
| Seerechts-ÜEK |
Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen |
| |
Gesetz zu dem Internationalen Übereinkommen von Nairobi von 2007 über die Beseitigung von Wracks |
| Nairobi-ÜEK |
Internationales Übereinkommen von Nairobi von 2007 über die Beseitigung von Wracks (Wrackbeseitigungsübereinkommen) |
| |
Wrackbeseitigungskostendurchsetzungsgesetz |
| |
Gesetz zu dem Internationalen Übereinkommen von 1989 über Bergung |
| Bergung-ÜEK |
Internationalen Übereinkommen von 1989 über Bergung |
| |
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 9. April 1965 zur Erleichterung des Internationalen Seeverkehrs (FAL-Übereinkommen) |
| FAL-Übereinkommen |
Übereinkommen vom 9. April 1965 zur Erleichterung des Internationalen Seeverkehrs |
| |
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 27. Januar 2021 über die Internationale Organisation für Navigationshilfen in der Schifffahrt |
| |
Übereinkommen über die Internationale Organisation für Navigationshilfen in der Schifffahrt |
| HSeeZG |
Hohe-See-Zusammenarbeitsgesetz zur Durchführung von Sanktionsrecht der Vereinten Nationen und über die internationale strafrechtliche Zusammenarbeit |
| HSEG |
Hohe-See-Einbringungsgesetz |
| |
Verordnung zur Beschränkung des marinen Geo-Engineerings |
| 2009/491/EG |
Entsch. über die Kriterien, anhand derer entschieden wird, wann die Leistungsfähigkeit einer Organisation, die für einen Flaggenstaat tätig ist, eine unannehmbare Bedrohung für die Sicherheit und die Umwelt bedeutet |
| RO-Code |
Code für anerkannte Organisationen |
| 2009/21/EG |
RL über die Erfüllung der Flaggenstaatpflichten |
| (EG) 1406/2002 |
VO zur Errichtung einer Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs |
| |
Seeschifffahrt-Meldeportal-Gesetz |
| |
Übereinkommen von 1976 über die Beschränkung der Haftung für Seeforderungen |
| Protokoll96 |
Protokoll von 1996 zur Änderung des Übereinkommens von 1976 über die Beschränkung der Haftung für Seeforderungen |
| SeeHBV |
Seehaftungsbeschränkungsverordnung |
| SeeVersNachwG |
Seeversicherungsnachweisgesetz |
| SeeVersNachwV |
Seeversicherungsnachweisverordnung |
| FlaggRG |
Flaggenrechtsgesetz |
| FlRV |
Flaggenrechtsverordnung |
| SchRG |
Gesetz über Rechte an eingetragenen Schiffen und Schiffsbauwerken |
| SchRegO |
Schiffsregisterordnung |
| SchRegDV |
Verordnung zur Durchführung der Schiffsregisterordnung |
| BSHGebV |
Gebührenverordnung für Amtshandlungen des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie |
| |
Verordnung über die Küstenschifffahrt |
| WaStrG |
Bundeswasserstraßengesetz |
| AVV UZwG |
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes im Bereich der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung |
Verkehrsregelungen Seeschifffahrt |
| |
Übereinkommen von 1972 über die Internationalen Regeln zur Verhütung von Zusammenstößen auf See |
| KVR |
Kollisionsverhütungsregeln - Internationale Regeln von 1972 zur Verhütung von Zusammenstößen auf See |
| VSeeStrO |
Verordnung zur Seestraßenordnung - Verordnung zu den Internationalen Regeln von 1972 zur Verhütung von Zusammenstößen auf See |
| Polar-Code |
Internationaler Code für Schiffe, die in Polargewässern verkehren |
| SeeSchStrO |
Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung Bekanntmachung
Zuständigkeit Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt, Außenstelle Nord |
| |
Verordnung über das Verbot des Befahrens der Neustädter Bucht mit bestimmten Fahrzeugen |
| SperrWarngebV |
Verordnung über Sicherungsmaßnahmen für militärische Sperr- und Warngebiete an der schleswig-holsteinischen Ost- und Westküste und im Nord-Ostsee-Kanal |
| SeeBewachV |
Seeschiffbewachungsverordnung |
| SeeBewachDV |
Seeschiffbewachungsdurchführungsverordnung |
Technische Vorschriften - Seeschifffahrt |
| SOLAS |
Internationales Übereinkommen von 1974 zum Schutz des menschlichen Lebens auf See |
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MSC- Entschließungen / Rundschreiben |
| EU-Beschlüsse |
| (EU) 2023/1082 |
Beschl. über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union in der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation auf der 107. Tagung des Schiffssicherheitsausschusses im Hinblick auf die Änderung des Internationalen Übereinkommens zum Schutz des menschlichen Lebens auf See (SOLAS), des Internationalen Codes für die Sicherheit von Hochgeschwindigkeitsfahrzeugen von 1994 (HSC-Code von 1994), des Internationalen Codes für die Sicherheit von Hochgeschwindigkeitsfahrzeugen von 2000 (HSC-Code von 2000), des Internationalen Codes für Schiffe, die in Polargewässern verkehren (Polar-Code)... |
| (EU) 2022/2078 |
Beschl. über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union in der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation auf der 106. Tagung des Schiffssicherheitsausschusses und auf der 79. Tagung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt im Hinblick auf die Änderungen des Internationalen Übereinkommens zum Schutz des menschlichen Lebens auf See, des Internationalen Codes für das erweiterte Programm von Untersuchungen ... |
| (EU) 2022/644 |
Beschl. über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union im m der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation auf seiner 105. Tagung und im Ausschuss zur Erleichterung der Formalitäten der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation auf seiner 46. Tagung zu der Annahme von Änderungen der Entschließungen über Leistungsanforderungen ... |
| (EU) 2021/778 |
Beschl. über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union auf der 103. Tagung des Schiffssicherheitsausschusses der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation und auf der 76. Tagung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation ... |
| (EU) 2020/721 |
Beschl. über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union auf der 75. Tagung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation und auf der 102. Tagung des Schiffssicherheitsausschusses der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation zu der Annahme von Änderungen der Regeln 2, 14 und 18 und der der Anhänge I und VI der Anlage VI zum Internationalen Übereinkommen zur Verhütung der Meeresverschmutzung ... |
| (EU) 2018/1601 |
Beschl. über den im Namen der Europäischen Union in der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation auf der 73. Tagung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt und auf der 100. Tagung des Schiffssicherheitsausschusses im Hinblick auf die Verabschiedung der Änderungen der Regel 14 in Anlage VI des Internationalen Übereinkommens zur Verhütung der Meeresverschmutzung ... |
| (EU) 2018/752 |
Beschl. über den Standpunkt, der im Namen der Union auf der 99. Tagung des Schiffssicherheitsausschusses der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation zu der Annahme von Änderungen der SOLAS-Regeln II-1/1 und II-1/8-1... |
| (EU) 2016/2077 |
Beschl. über den im Namen der Europäischen Union auf der 70. Tagung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt und der 97. Tagung des Schiffssicherheitsausschusses der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation (IMO)... |
| 2014/826/EU |
Beschl. über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union auf der 94. Tagung des Schiffssicherheitsausschusses der Internationalen Seeschifffahrts-Organisation bezüglich der Annahme der Änderungen des Codes für das erweiterte Prüfungsprogramm von 2011 zu vertreten ist |
| 2014/280/EU |
Beschl. über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union auf der 93. Tagung des Schiffssicherheitsausschusses der Internationalen Seeschifffahrts-Organisation bezüglich der Annahme der Änderungen der SOLAS-Regeln II-1/29, II-2/3, 2/9.7, 2/13.4, 2/18, III/20, des Rettungsmittel-Codes und des Codes für das erweiterte Prüfungsprogramm von 2011 zu vertreten ist |
| BLU-Code |
Code für das sichere Be- und Entladen von Massengutschiffen |
| CSS-Code |
Richtlinien für die sachgerechte Stauung und Sicherung von Ladung bei der Beförderung mit Seeschiffen |
|
Richtlinien für die Erstellung des Ladungssicherungshandbuchs |
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Richtlinien für Sicherungsvorkehrungen bei der Beförderung von Strassenfahrzeugen mit RO/RO-Schiffen |
| CTU-Code |
Verfahrensregeln der IMO/ILO/UNECE für das Packen von Güterbeförderungseinheiten
Richtlinien für das Packen von Ladung außer Schüttgut in oder auf Beförderungseinheiten (CTUs) bei Beförderung mit allen Verkehrsträgern zu Wasser und zu Lande |
| ESP-Code |
Internationaler Code für ein erweitertes Programm von Untersuchungen während der Besichtigungen von Massengutschiffen und Öltankschiffen von 2011 Archiv: 2018 |
| FSS-Code |
Annahme des Internationalen Codes für Brandsicherheitssysteme |
| FTP-Code |
Internationaler Code für die Anwendung von Brandprüfverfahren |
| GC-Code |
Code für den Bau und die Ausrüstung von Schiffen zur Beförderung verflüssigter Gase als Massengut |
| Getreide-Code |
Internationaler Getreidecode / englische Fassung) |
| HSC-Code |
Internationaler Code für die Sicherheit von Hochgeschwindigkeitsfahrzeugen von 2000 |
| IGC-Code |
Internationaler Code für den Bau und die Ausrüstung von Schiffen zur Beförderung verflüssigter Gase als Massengut (Entschließung MSC.370(93)) |
| IGF-Code |
Internationaler Code für die Sicherheit von Schiffen, die Gase oder andere Brennstoffe mit niedrigem Flammpunkt verwenden (Entschließung MSC.391(95)) |
| IMSBC-Code |
Internationaler Code für die Beförderung von Schüttgut über Seeersetzt BC-Code |
| IS-Code |
Code über Intaktstabilität |
| LSA-Code |
Internationaler Rettungsmittel-Code |
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Überarbeitete Empfehlung zur Prüfung von Rettungsmitteln |
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Verwendung und Anbringung von Reflexstoffen an Rettungsmitteln |
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Symbole in Zusammenhang mit Rettungsmitteln und -einrichtungen |
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| MODU-Code |
Code für den Bau und die Ausrüstung beweglicher Offshore-Bohrplattformen 2009 |
Code für Offshore-
Servicefahrzeuge |
Code für den Bau, die Ausrüstung und den Betrieb von Offshore-Servicefahrzeugen |
| CSC |
Internationales Übereinkommen über sichere Container |
| CSCG |
Gesetz zu dem Übereinkommen über sichere Container
Zust: By; NRW; SH |
| CSCKostO |
Kostenordnung zum CSCG |
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| MARPOL |
Internationales Übereinkommen zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe 73/78 |
|
MEPC- Entschließungen / Rundschreiben |
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Liste der Sondergebiete nach MARPOL und der Besonders empfindlichen Meeresgebiete |
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Schiffsabfallentsorgung zu Anlage V MARPOL |
| (EU) 2021/176 |
Beschl. über den Abschluss der Änderungen des Übereinkommens über die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Verschmutzung der Nordsee durch Öl und andere Schadstoffe (Übereinkommen von Bonn) |
| IBC-Code |
Internationaler Code für den Bau und die Ausrüstung von Schiffen zur Beförderung gefährlicher Chemikalien als Massengut (Intermediate Bulk Container) |
| BCH-Code |
Code für den Bau und die Ausrüstung von Schiffen zur Beförderung gefährlicher Chemikalien als Massengut |
| |
Bekanntmachung der Sicherheitsanforderungen für Seeschiffe auf Probefahrten |
| AnlBV |
Anlaufbedingungsverordnung |
| 2005/35/EG |
RL über die Meeresverschmutzung durch Schiffe und die Einführung von Sanktionen, einschließlich strafrechtlicher Sanktionen, für Verschmutzungsdelikt |
| SeeUmwVerhV |
See-Umweltverhaltensverordnung |
| HELCOM-RL |
RL für den Einbau von Abwasserrückhalteanlagen und genormten Abwasseranschlüssen an Bord vorhandener Fischereifahrzeuge, Arbeitsschiffe und Sportboote |
| |
Gemeinsame Mitteilung der HELCOM- und OSPAR-Vertragsparteien für die Schifffahrt |
| |
Leitfaden zu bewährten Verfahrensweisen für Betreiber und Nutzer von Hafenauffanganlagen |
| EU-Beschlüsse |
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| (EU) 2019/851 |
Beschl. über den im Namen der Europäischen Union in der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation auf der 74. Tagung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt und auf der 101. Tagung des Schiffssicherheitsausschusses zu vertretenden Standpunkt hinsichtlich der Verabschiedung von Änderungen der Anlage II zum Internationalen Übereinkommen zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe, von Änderungen des Internationalen Codes für das erweiterte Prüfungsprogramm bei Besichtigungen von Massengutfrachtern und Öltankschiffen in der Fassung von 2011, von Änderungen des Internationalen Rettungsmittel-Codes, von Änderungen der Formulare C, E und P in der Anlage zum Internationalen Übereinkommen zum Schutz des menschlichen Lebens auf See sowie von Änderungen des Internationalen Codes für die Sicherheit von Schiffen, die Gase oder andere Brennstoffe mit niedrigem Flammpunkt verwenden |
| (EU) 2017/1243 |
Beschl. über den im Namen der Europäischen Union auf der 98. Tagung des Schiffssicherheitsausschusses und der 71. Tagung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation (IMO) im Hinblick auf die Verabschiedung von Änderungen der SOLAS-Regeln II-1/23 und II-2/9.4.1.3, der internationalen Codes von 1994 und 2000 für Hochgeschwindigkeitsfahrzeuge, des Internationalen Rettungsmittel-Codes und des Anhangs V der MARPOL-Anlage VI zu vertretenden Standpunkt |
| (EU) 2016/807 |
Beschl. über den im Namen der Europäischen Union auf der 40. Tagung des Ausschusses zur Erleichterung der Formalitäten, der 69. Tagung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt und der 96. Tagung des Schiffssichegrheitsausschusses der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation (IMO) im Hinblick auf die Annahme der Änderungen des Übereinkommens zur Erleichterung des internationalen Seeverkehrs, von MARPOL-Anlage IV, der SOLAS-Regeln II-2/13 und II-2/18, des Internationalen Codes für Brandsicherheitssysteme und des Codes für das erweiterte Prüfungsprogramm von 2011 zu vertretenden Standpunkt |
| (EU) 2015/1534 |
Beschl. über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union auf der 68. Tagung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt und der 95. Tagung des Schiffssicherheitsausschusses der Internationalen Seeschifffahrts-Organisation bezüglich der Annahme der Änderungen des MARPOL-Übereinkommens, des SOLAS-Übereinkommens und der Richtlinien für Abgasreinigungssysteme 2009 zu vertreten ist |
| Ballastwasser-ÜE |
Internationales Übereinkommen von 2004 zur Kontrolle und Behandlung von Ballastwasser und Sedimenten von Schiffen |
|
Ballastwasseraustauschgebiete Nordsee |
| |
Ausnahmeregelung von der Pflicht zur Durchführung eines Ballastwasseraustausches - auf Grundlage von § 18 Abs. 2 SeeUmwVerhV |
| AFS |
Internationales Übereinkommen vom 5. Oktober 2001 über die Beschränkung des Einsatzes schädlicher Bewuchsschutzsysteme auf Schiffen |
| AFS-Gesetz |
Gesetz zu dem Internationalen Übereinkommen von 2001 über die Beschränkung des Einsatzes schädlicher Bewuchsschutzsysteme auf Schiffen |
| (EG) Nr. 782/2003 |
Verordnung über das Verbot zinnorganischer Verbindungen auf Schiffen |
Organisatorische Vorschriften |
| SeeEigensichV |
See-Eigensicherungsverordnung |
| (EG) 324/2008 |
VO zur Festlegung geänderter Verfahren für die Durchführung von Kommissionsinspektionen zur Gefahrenabwehr in der Schifffahrt=> ersetzt VO (EG) 884/2005 |
| (EG) 725/2004 |
VO zur Erhöhung der Gefahrenabwehr auf Schiffen und in Hafenanlagen |
| 2005/65/EG |
RL zur Erhöhung der Gefahrenabwehr in Häfen |
| ISPS-Code |
Internationaler Code für die Gefahrenabwehr auf Schiffen und in Hafenanlagen
Verfahren zur Fortbildung zum Beauftragten zur Gefahrenabwehr Schiff und Seeschifffahrtsunternehmen im Rahmen der Umsetzung des ISPS-Codes
Umsetzung des SOLAS-Übereinkommens: Nds; NRW |
| ISM-Code |
Internationaler Code für Maßnahmen zur Organisation eines sicheren Schiffsbetriebes und Verhütung der Meeresverschmutzung |
| |
Umsetzung des internationalen Codes für die Organisation eines sicheren Schiffsbetriebs durch Unternehmen |
| |
Leitfaden für die Umsetzung von Betriebssicherheitssystemen an Bord von Traditionsschiffen |
| A.1071(28) |
Richtlinien für die Umsetzung des Internationalen Code für die Organisation eines sicheren Schiffsbetriebes (ISM-Code) durch die Verwaltungen |
| SPS-Code |
Code über die Sicherheit von Spezialschiffen von 2008 |
| SEEMP |
Richtlinien von 2012 für die Erstellung eines Schiffsenergieeffizienz-Managementplans |
|
|
|
|
| |
Leistungsnormen für Wasserstandsmelder auf Massengutschiffen und sonstigen Frachtschiffen mit nur einem Laderaum |
| GewBezG |
Gesetz über die Gewichtsbezeichnung an schweren, auf Schiffen beförderten Frachtstücken |
| |
Empfehlungen zur Vermessung oben offener Containerschiffe |
| |
Empfehlung über ein Standardverfahren zur Bewertung von Querflutungseinrichtungen |
Schiffsdampf-
kesselRL |
Richtlinie für den Bau und die Ausrüstung von Schiffsdampfkesselanlagen auf Seeschiffen unter deutscher Flagge |
| NOx-Vorschrift 2008 |
Technische Vorschrift über die Kontrolle der Stickoxid-Emissionen aus Schiffsdieselmotoren |
| |
Richtlinien von 2011 über zusätzliche Aspekte der Technischen NOx-Vorschrift 2008 in Bezug auf besondere Anforderungen an Schiffsdieselmotoren mit Systemen zur selektiven katalytischen Reduktion (SCR) |
| |
Richtlinien für die Überwachung der Schiffsstabilität |
| |
Internationales Schiffsvermessungs-Übereinkommen von 1969 |
| |
Protokoll von 1996 zum Übereinkommen über die Handelsschiffahrt (Mindesnormen), 1976 |
| Fischereifahrzeugbau |
Regeln für die Bauart und die Ausrüstung von Fischereifahrzeugen, Anlage zum Internationalen Übereinkommen von Torremolinos über die Sicherheit von Fischereifahrzeugen von 1977 |
| 97/70/EG |
RL über eine harmonisierte Sicherheitsregelung für Fischereifahrzeuge von 24 Meter Länge und mehr |
- Seeschifffahrt |
| STCW-Übereink |
Internationales Übereinkommen von 1978 über Normen für die Ausbildung, die Erteilung von Befähigungszeugnissen und den Wachdienst von Seeleuten |
| STCW-Code |
Code für die Ausbildung, die Erteilung von Befähigungszeugnissen und den Wachdienst von Seeleuten
STCW-Entschließungen / Rundschreiben |
| |
Richtlinien für die Ausbildung von elektrotechnischen Offiziersassistenten/Offiziersassistentinnen in der Seeschifffahrt |
| See-BV |
Seeleute-Befähigungsverordnung |
| |
Richtlinien für die Ausbildung von technischen Offiziersassistenten/ Offiziersassistentinnen in der Seeschifffahrt |
| |
Richtlinien für die praktische Ausbildung und Seefahrtzeit als nautischer/nautische Offiziersassistent/-in |
| |
Richtlinien für die zugelassene praktische Ausbildung und Seefahrtzeit für Vollmatroseanwärter Deck |
| |
Richtlinien für die zugelassene praktische Ausbildung und Seefahrtzeit für Vollmatroseanwärter Maschine |
| |
RL 2008/106/EG über Mindestanforderungen für die Ausbildung von Seeleuten |
| |
Verordnung über die Besatzung von Schiffen unter fremder Flagge |
| IMO |
Übereinkommen über die Internationale Seeschiffahrts-Organisation |
| |
Code für Alarmierungs- und Anzeigeeinreichtungen 2009
IMO- Entschließungen / Rundschreiben |
| ILO 152 |
Übereinkommen 152 - Übereinkommen über den Arbeitsschutz bei der Hafenarbeit, 1979 |
|
Symbole in Zusammenhang mit Rettungsmitteln und -einrichtungen |
| |
Annahme von Ergänzungen zu Standards für die Qualifizierungung von Schiffbauwerkstoffen für Hochgeschwindigkeits-Fahrzeuge als Feuerhemmende Werkstoffe (Entschliessung MSC.40(64)) |
| SeeaufgG |
Seeaufgabengesetz |
| SeefahrtSichV |
Verordnung über die Sicherung der Seefahrt |
| ZustBV |
Zuständigkeitsbezeichnungs-Verordnung See |
| |
Seeschiffahrtsaufgaben-Übertragungsverordnung - Verordnung zur Übertragung von Aufgaben auf dem Gebiet der Seeschiffahrt zur Ausübung auf die Bundespolizei und die Zollverwaltung |
| SeefahrtSichV |
Verordnung über die Sicherung der Seefahrt |
| See-DatenÜbermittDV |
See-Datenübermittlung Durchführungsverordnung |
| |
Aktualisierung der Amtlichen Bekanntmachung der Tatbestände, die auf Grund besonderer Rechtsvorschriften in das Seetagebuch einzutragen sind |
| BHfAbgV |
Bundes-Seehäfen-Abgabenverordnung |
| 2009/18/EG |
RL zur Festlegung der Grundsätze für die Untersuchung von Unfällen im Seeverkehr
VO (EU) 1286/2011 über die Festlegung einer gemeinsamen Methodik zur Untersuchung von Unfällen und Vorkommnissen auf See gem. Art. 5 Absatz 4 der RL 2009/18/EG |
| SUG |
Seesicherheits-Untersuchungs-Gesetz
Organisationserlass zum Aufbau der Bundesstelle für Seeunfalluntersuchung |
| SchUnfDatG |
Schiffsunfalldatenbankgesetz |
|
Unfall-Untersuchungs-Code - Code über internationale Normen und empfohlene Verfahrensweisen für die Sicherheitsuntersuchung eines Seeunfalls oder eines Vorkommnisses auf See |
| SchSG |
Schiffssicherheitsgesetz |
| SchSV |
Schiffssicherheitsverordnung |
|
Fundstellen schiffsbezogener Sicherheitsregelungen und -standards 2005; 2008; 2009; 2013
Zeugnismuster nach § 3 Absatz 3 Nummer 4 der Schiffssicherheitsverordnung |
| SchausrV |
Schiffsausrüstungsverordnung
Rundschreiben der Dienststelle Schiffssicherheit der BG Verkehr zur Richtlinie 2014/90 EU(MED) |
| SchBesV |
Schiffsbesetzungsverordnung |
Benennungs- und
Notifizierungsregeln |
Verfahren zur Benennung (Anerkennung) und Notifizierung sowie Überwachung von Konformitätsbewertungsstellen für Schiffsausrüstung gemäß der Schiffsausrüstungsverordnung in Verbindung mit der Richtlinie 2014/90/EU über Schiffsausrüstung |
|
|
| GO-MEDASV |
Verordnung über die Geschäftsordnung des Ausschusses für medizinische Ausstattung in der Seeschifffahrt |
| |
Empfehlungen zur Einrichtung der medizinischen Räumlichkeiten auf Kauffahrteischiffen unter deutscher Flagge |
| MariMedV |
Maritime-Medizin-Verordnung |
|
Stand der medizinischen Anforderungen in der Seeschifffahrt |
| |
Richtlinien zu den Grundelementen eines Programms zum Arbeits- und Gesundheitsschutz an Bord von Schiffen |
| |
Internationales Freibord-Übereinkommen von 1966 |
| |
Richtlinien für die Erteilung verminderter Freiborde für Schwimmbagger, DR-68 |
| |
Leitlinien über die faire Behandlung von Seeleuten bei einem Seeunfall |
| |
Übereinkommen über die Arbeitszeit der Seeleute und die Besatzungsstärke der Schiffe |
| |
Richtlinien für die Beförderung von Pflanzenölen in Tieftanks oder in unabhängigen Tanks, die für die Beförderung solcher Pflanzenöle besonders ausgelegt sind, auf Trockenfrachtschiffen |
| IBTS |
Richtlinien für Systeme zur Behandlung ölhaltiger Abfälle in Maschinenräumen von Schiffen einschließlich erläutender Hinweise in Bezug auf ein integriertes System zur Behandlung von Bilgewasser |
| Wassersport |
|
| BinSch-SportbootVermV |
Binnenschifffahrt-Sportbootvermietungsverordnung - Verordnung über die gewerbsmäßige Vermietung von Sportbooten sowie deren Benutzung auf den Binnenschifffahrtsstraßen
Abweichung: 2. BinSch-SportbootVermVAbweichV |
| SeeSpbootV |
See-Sportbootverordnung |
| SpFV |
Sportbootführerscheinverordnung |
| SportSeeScheinV |
Sportseeschifferscheinverordnung - Verordnung über den Erwerb von Sportsee- und Sporthochseeschifferscheinen und die Besetzung von Traditionsschiffen |
| WMotRV |
Wassermotorräder-Verordnung -Verordnung über das Fahren mit Wassermotorrädern auf den Binnenschiffahrtsstraßen |
| WasserskiVO |
Verordnung über das Wasserskilaufen auf den Binnenschiffahrtsstraßen |
| RiGeW |
Richtlinie für die Gestaltung von Wassersportanlagen an Binnenwasserstraßen |
Arbeits- und Sozialrecht See |
Binnenschifffahrt |
| Allgemeines Binnenschifffahrt
Berufsqualifikationen, Ausbildungs- und Prüfungsverordnungen/ Anerkennungsverordnungen / Binnenschiff siehe => |
| (EU) 2015/1878 |
Beschl. zur Ermächtigung des Königreichs Belgiens und der Republik Polen, das Budapester Übereinkommen über den Vertrag über die Güterbeförderung in der Binnenschifffahrt (CMNI) zu ratifizieren, und zur Ermächtigung der Republik Österreich, diesem Übereinkommen beizutreten |
| CMNI |
Budapester Übereinkommen über den Vertrag über die Güterbeförderung in der Binnenschifffahrt |
| CDNI |
Übereinkommen über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt |
| |
Gesetz zu dem (CDNI) Übereinkommen vom 9. September 1996 über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt |
|
Ausführungsgesetz zum Übereinkommen über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt |
|
Schiffsabfallentsorgung siehe => |
| 2009/100/EG |
RL über die gegenseitige Anerkennung von Schiffsattesten für Binnenschiffe |
| BinSchG |
Binnenschiffahrtsgesetz |
| BinSchAufgG |
Binnenschifffahrtsaufgabengesetz |
| BinSchZV |
Binnenschiffsgüter-Berufszugangsverordnung |
| BinSchEO |
Binnenschiffseichordnung |
| CLNI 2012 |
Straßburger Übereinkommen von 2012 über die Beschränkung der Haftung in der Binnenschifffahrt |
| FäV |
Fährenbetriebsverordnung |
| WaStrG |
Bundeswasserstraßengesetz |
Verkehrsregelungen Binnenschifffahrt |
| BinSchStrO |
Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung
Abweichungsverordnungen: 1.; 1a.; 3; 4; 5; 6 |
| BinSchStrEV |
Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung |
| Landesschifffahrtsverordnungen - Wasserverkehrsverordnung |
|
|
| AlsterSchV |
Alsterschifffahrtsverordnung |
| DonauSchPV |
Donauschifffahrtspolizeiverordnung
Abweichungsverordnungen: 25; 26; 27; 1a.; |
| EmsSchEV |
Verordnung zur Einführung der Schiffahrtsordnung Emsmündung |
| EmsSchO |
Schifffahrtsordnung Emsmündung |
| FahrSiLehrgZulV |
Fahrgastsicherheitslehrgänge-Zulassungs- und Prüfungsverordnung |
| MoselSchPEV |
Verordnung zur Einführung der Moselschiffahrtspolizeiverordnung |
| MoselSchPV |
Moselschifffahrtspolizeiverordnung
Abweichungsverordnungen: 26. |
| RheinSchPV |
Rheinschifffahrtspolizeiverordnung
Abweichungsverordnungen: 35.; 36.; 37.; 39.; 40.; 41.; 42.; 43.; 44. |
| RheinSchPEV |
Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung |
| -- FlüARhSchVO |
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Schifffahrt auf dem Flürener Altrhein (Flürener Altrhein-Schifffahrtsverordnung) |
|
Ermächtigung zur Erteilung von Verwarnungen durch die Wasserschutzpolizei bei Verstößen gegen die FlüARhSchVO sowie Erlass eines Verwarnungsgeldkataloges "Schifffahrt Flürener Altrhein" |
| RuhrSchVO |
Ruhrschifffahrtsverordnung |
| -- FSchFVO-Ruhr |
Fahrgastschifffahrt- und Fährverordnung |
| -- Mietboot-VO Ruhr |
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Vermieten von Kleinfahrzeugen auf der Ruhr |
| Weser |
Allgemeinverfügung zur Verkehrsregelung auf der Weser |
| Befahrensregelungen in Nationalparken und Naturschutzgebieten |
| NSGBefV |
Naturschutzgebietsbefahrensverordnung |
| HgFSNatSchV |
Verordnung über das Befahren des Naturschutzgebietes "Helgoländer Felssockel" |
| HmbNSGBefV |
Hamburg-Naturschutzgebietsbefahrensverordnung |
| NPBefVMVK |
Befahrensregelungsverordnung Küstenbereich Mecklenburg-Vorpommern |
| NordSBefV |
Verordnung über das Befahren der Bundeswasserstraßen in Nationalparken im Bereich der Nordsee |
| OstseeSHNSGBefV |
Ostsee-Schleswig-Holstein-Naturschutzgebietsbefahrensverordnung - Verordnung über das Befahren von Bundeswasserstraßen in bestimmten schleswig-holsteinischen Naturschutzgebieten im Bereich der Ostsee |
Technische Vorschriften |
| ES-TRIN |
Europäischer Standard der technischen Vorschriften für Binnenschiffe(vgl. EU-RL 2016/1629) |
| ES-RIS |
Europäischer Standard für Binnenschifffahrtsinformationsdienste |
| BinSchUO |
Binnenschiffsuntersuchungsordnung
Länderregelung: SH
RheinSchUO20 - Rheinschiffsuntersuchungsordnung
Polnische Schifferdienstbücher
Abweichungsverordnungen: 1.; 2.; 3.; 4.; 5.; 6.; 7.; 8.; 9.; 10.; 11. |
|
Verwaltungsvorschrift über die Kriterien für die Auswahl von Sachverständigen nach der Binnenschiffsuntersuchungsordnungs |
| KlFzKV-BinSch |
Binnenschifffahrt-Kennzeichnungsverordnung |
| BinSchAbgasV |
Binnenschiff-Abgasverordnung |
| BinSchKostV |
Binnenschifffahrtskostenverordnung |
| BinSchPersV |
Binnenschiffspersonalverordnung |
|
BinSchPersBefähPrV - Binnenschiffspersonal-Befähigungsprüfungsverordnung - Verordnung über die Durchführung von Befähigungsprüfungen nach der Binnenschiffspersonalverordnung |
|
Verordnung über die Durchführung von behördlichen Befähigungsprüfungen auf Betriebsebene nach der Binnenschiffspersonalverordnung |
| BinSchLV |
Lade- und - Löschzeitenverordnung |
| |
Richtlinie für Regelquerschnitte von Binnenschifffahrtskanälen |
| TspV |
Talsperrenverordnung |
|
Bilgenentwässerung |
|
Gesetz über die Schiffssicherheit in der Binnenschifffahrt: HB |
| |
Verordnung über das Fest- und Losmachen von Seeschiffen im Hamburger Hafen |
DGUV |
|
| Vorschrift 60 |
Wasserfahrzeuge mit Betriebserlaubnis auf Binnengewässern |
| Vorschrift 84 |
Seeschifffahrt |
| Information 214-036 |
Prüfinformation Fahrgastschiff |
| Information 214-039 ff. |
Sicherheits-Check für Binnenschiffe, Gütermotorschiffe, Güterschubleichter, Schubboote, Schleppboote, Tankmotorschiffe, Tankschubleichter, Fahrgastschiffe und Fähren, Gastronomiebetriebe auf Fahrgastschiffen und Fähren, Schwimmende Geräte und Container-Umschlag |
Hafenregelungen |
| Hafenstaatkontrolle |
Pariser Vereinbarung über die Hafenstaatkontrolle |
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Richtlinie 2009/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2009 über die Hafenstaatkontrolle |
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Verfahren von 2019 für die Hafenstaatkontrolle
Hafenordnung / Hafenverordnung - Hafensicherheitsgesetze - |
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TVBinSchV |
Verordnung über technische Vorschriften für Binnenschiffe |
| Notliegeplätze |
Gesetz zu der Vereinbarung über die Zuweisung eines Notliegeplatzes im Rahmen der Maritimen Notfallvorsorge |
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Gesetz zum Staatsvertrag mit dem Land Niedersachsen zur Änderung des Cuxhaven-Staatsvertrages |
| BayLHafSchUO |
Bayerische Landeshafen- und Schiffahrtsuntersuchungsordnung |
| SchSiHafV |
Schutz- und Sicherheitshafenverordnung |
| NeckarSchlBetrZV |
Verordnung über die Festsetzung der Schleusenbetriebszeiten an der Bundeswasserstraße Neckar |
Binnenschifffahrtsfunk |
| BinSchSprFunkV |
Binnenschifffahrt-Sprechfunkverordnung |
| Handbuch Binnenschifffahrtsfunk |
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- Allgemeiner Teil (2017) |
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- Regionaler Teil Deutschland (2024) |
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- Regionaler Teil Deutschland und Österreich für die Wasserstraßen Main, Main-Donau-Kanal und Donau (2023) |
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- Regionaler Teil Rhein (basel - offenes Meer) und Mosel (2023) |
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Inland AIS Geräte auf Binnenschiffen nach dem Standard Schiffsverfolgung und Aufspürung in der Binnenschifffahrt - Betriebs- und leistungsanforderungen, Prüfmethoden und geforderte Prüfergebnisse (2017) |
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Ersatzausfertigung von Befähigungsnachweisen (Funkzeugnissen) für den mobilen Seefunkdienst, die vor dem 1. Januar 2003 erworben wurden |
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Regionale Vereinbarung über den Binnenschifffahrtsfunk |
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Regionale Vereinbarung über den Binnenschifffahrtsfunk (2016) |
Schiffsabfallentsorgung |
| BVKatBin-See |
Buß- und Verwarnungsgeldkatalog Binnen- und Seeschifffahrtsstraßen |
Personalanforderungen - Binnenschifffahrt |
| BinSchPatentV |
Binnenschifferpatentverordnung
Abweichungsverordnungen: 4., 5. |
| RheinSchPersEV |
Rheinschiffspersonaleinführungsverordnung |
| RheinSchPersV |
Schiffspersonalverordnung-Rhein |
| HafenpatentVO |
Verordnung über Befähigungszeugnisse zum Führen von Hafenfahrzeugen |
RadarPatEVB |
Verordnung über die Erteilung von Radarpatenten auf den Bundeswasserstraßen außerhalb des Rheins vom 26.Juni 2000(aufgehoben) |
| SeeschiffsassistenzVO |
Verordnung zur Durchführung der Seeschiffsassistenz im Hamburger Hafen |
| SeeLG |
Seelotsgesetz |
| ALV |
Allgemeine Lotsverordnung |
| SeeLotsEigV |
Seelotseignungsverordnung |
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Bekanntmachung der Muster von Zeugnissen und Bescheinigungen in den Bereichen Seelotseignung und Seediensttauglichkeit |
| SeeLotUntV1998 |
Seelotsenuntersuchungsverordnung |
| SeeLAuFV |
Seelotsenaus- und -fortbildungsverordnung |
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Länder/Binnengewässer:
Hafenlotsengesetz (HH);
Hafenlotsenordnung (HH)
Hafenlotsenausbildungs- und Ausweisordnung (HH)
Hafenlotsenuntersuchungsordnung (HH)
Elbe-LV - Elbe LotsVO (HH, Nds. SH,)
Weser/Jade LV der Seelotsreviere Weser I und Weser II/Jade (HB, Nds.)
Ems LV - Nds
WIROST LV - Wiesmar-Rostock-Stralsund-LotsVO (MV)
NOK-LV Nord-Ostsee-Kanal I und II/Kieler Förde/Trave/Felnsburger Förde (SH)
RheinLotsO Lotsenordnung für den Rhein zwischen basel und Mannheim/Ludwigshafen |
Güterkraftverkehr |
| Allgemeines Güterkraftverkehr |
| (EG) 1072/2009 |
VO über gemeinsame Regeln für den Zugang zum Markt des grenzüberschreitenden Güterkraftverkehrs=> ersetzt VO"en (EWG) 881/92, (EWG) 3118/93 und RL 2006/94/EG |
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| CMR |
Übereinkommen über den Beförderungsvertrag im internationalen Straßengüterverkehr |
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Gesetz zum Übereinkommen über den Beförderungsvertrag im internationalen Straßengüterverkehr |
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Zusatzprotokoll zum Übereinkommen über den Beförderungsvertrag im internationalen Straßengüterverkehr (CMR) betreffend den elektronischen Frachtbrief |
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Gesetz zu dem Zusatzprotokoll vom 20. Februar 2008 zum Übereinkommen vom 19. Mai 1956 über den Beförderungsvertrag im internationalen Straßengüterverkehr (CMR) betreffend den elektronischen Frachtbrief |
| TIR-Übereink. |
Zollübereinkommen über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR ( EU) |
|
Gesetz zu dem Zollübereinkommen vom 14. November 1975 über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR (TIR-Übereinkommen 1975) |
| GükG |
Güterkraftverkehrsgesetz
|
| GüKGrKabotageV |
Verordnung über den grenzüberschreitenden Güterkraftverkehr und den Kabotageverkehr
Zuständigkeiten: Nds. |
| GükVwV |
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Güterkraftverkehrsrecht |
| Kabotageverkehr |
Anwendung deutscher Gefahrgutvorschriften gegenüber Fahrzeugen aus anderen Mitgliedstaaten der EG und des EWR |
| VUDat-DV |
Verordnung zur Durchführung der Verkehrsunternehmensdatei nach dem Güterkraftverkehrsgesetz |
| ADSp2017 |
Allgemeine Deutsche Spediteurbedingungen |
| (EG) 1071/2009 |
VO zur Festlegung gemeinsamer Regeln für die Zulassung zum Beruf des Kraftverkehrsunternehmers und zurAufhebung der RL 96/26/EG
VO (EU) 2016/403 zur Ergänzung der VO (EG) 1071/2009 in Bezug auf die Einstufung schwerwiegender Verstöße gegen die Unionsvorschriften, die zur Aberkennung der Zuverlässigkeit der Kraftverkehrsunternehmer führen können |
| 2009/992/EU |
Beschl. über Mindestanforderungen an die Daten, die in die einzelstaatlichen elektronischen Register der Kraftverkehrsunternehmen einzugeben sind |
| GVZugV |
Berufszugangsverordnung für den Güterkraftverkehr
Archiv: 2000 |
| RGST |
Richtlinie zum Antrags- und Genehmigungsverfahren für die Durchführung von Großraum- und Schwertransporten
RdErl.: Nds |
| |
Begleitung von Transporten durch die Polizei (NRW) |
Berufskraftfahrerqualifikationsrecht |
| BKrFQG |
Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetz |
| BKrFQV |
Berufskraftfahrer-Qualifikations-Verordnung |
|
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Auslegungshilfe zur Anwendung des BKrFQG auf Mitarbeiter von Einrichtungen der Öffentlichen Hand
Anwendungshinweise zum Berufsfahrerqualifikationsrecht / Prüfungsfragen |
| |
Richtlinie über die Förderung der Weiterbildung in Unternehmen des Güterkraftverkehrs mit schweren Nutzfahrzeugen |
| GKostV |
Kostenverordnung für den Güterkraftverkehr |
Straßenmaut |
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| BFStrMG |
Bundesfernstraßenmautgesetz |
| BStrMautErhbV |
Verordnung zur Anordnung des Beginns der Mauterhebung auf Abschnitten von Bundesstraßen
Zusammenstellung des mautpflichtigen Streckennetzes |
| 1999/62/EG |
RL über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Straßeninfrastrukturen durch Fahrzeuge |
| (EU) 2020/204 |
VO über detaillierte Pflichten der Anbieter des europäischen elektronischen Mautdienstes, den Mindestinhalt der Vorgabe für das EETS-Gebiet, elektronische Schnittstellen und Anforderungen an Interoperabilitätskomponenten |
| (EU) 2020/203 |
VO über die Klassifizierung von Fahrzeugen, Pflichten der Nutzer des europäischen elektronischen Mautdienstes, Anforderungen an Interoperabilitätskomponenten und Mindesteignungskriterien für benannte Stellen |
| (EU) 2019/520 |
RL über die Interoperabilität elektronischer Mautsysteme und die Erleichterung des grenzüberschreitenden Informationsaustauschs über die Nichtzahlung von Straßenbenutzungsgebühren in der Union |
ABMG |
Autobahnmautgesetz für schwere Nutzfahrzeug |
| MautHV |
Mauthöheverordnung |
| LKW-MautV |
LKW-Maut-Verordnung |
| MautSysG |
Mautsystemgesetz |
| MautStrAusdehnV |
Mautstreckenausdehnungsverordnung |
| BFStrMKnotV |
Bundesstraßenmaut-Knotenpunkteverordnung - Verordnung zur Festlegung abweichender Maut-Knotenpunkte für Bundesstraßen |
| VIFGG |
Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaftsgesetz |
| HGB |
Handelsgesetzbuch; (4. bis 6. Abschnitt des Vierten Buches "Frachtgeschäft") |
| DGUV I 114-601ff |
Branche Güterkraftverkehr - Gütertransport im Straßenverkehr |
Luftverkehr |
| Allgemeines |
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| |
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 28. Mai 1999 zur Vereinheitlichung bestimmter Vorschriften über die Beförderung im internationalen Luftverkehr (Montrealer Übereinkommen) |
| MontÜG |
Montrealer-Übereinkommen- Durchführungsgesetz |
| EUROCONTROL |
Internationales Übereinkommen über Zusammenarbeit zur Sicherung der Luftfahrt |
| (EG) 785/2004 |
VO über Versicherungsanforderungen an Luftfahrtunternehmen und Luftfahrzeugbetreiber |
| LuftVG |
Luftverkehrsgesetz
VwV Luftfahrthindernisse |
|
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| LuftVO |
Luftverkehrsordnung |
| LuftBO |
Betriebsordnung für Luftfahrtgerät |
| 1. DV LuftBO |
Erste Durchführungsverordnung zur Betriebsordnung für Luftfahrtgerät
(Anwendungsbestimmungen zu Anhang III - EU-OPS - der VO (EWG) Nr. 3922/91) |
| 3. DV LuftBO |
Dritte Durchführungsverordnung zur Betriebsordnung für Luftfahrtgerät
(Ausrüstung und Betrieb des Luftfahrtgeräts außerhalb von Luftfahrtunternehmen) |
| 4. DV LuftBO |
Vierte Durchführungsverordnung zur Betriebsordnung für Luftfahrtgerät
(Ausrüstung und Betrieb von Heißluftballonen und Heißluft-Luftschiffen) |
| LuftVGBV |
LuftVG-Beleihungsverordnung |
| |
Gesetz über das Luftfahrt-Bundesamt |
| LuftEBV |
Luftfahrzeug-Elektronik-Betriebs-Verordnung |
| LuftkostV |
Kostenverordnung der Luftfahrtverwaltung |
| LuftVZO |
Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung |
| JAR-OPS1 |
Bestimmungen über die gewerbsmäßige Beförderung von Personen und Sachen in Flugzeugen
Archiv: 2006 |
| JAR-OPS3 |
Bestimmungen über die gewerbsmäßige Beförderung von Personen und Sachen in Hubschraubern |
1. DV LuftVZO |
Erste Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Zulassungsordnungaufgehoben |
| 2009/370/EG |
Beschl. zur Genehmigung des Beitritts der EG zu dem Übereinkommen über internationale Sicherungsrechte an beweglicher Ausrüstung und zu dem zugehörigen Protokoll über Luftfahrzeugausrüstung, die gemeinsam in Kapstadt angenommen wurden
Übereinkommen über internationale Sicherungsrechte an beweglicher Ausrüstung (Übereinkommen von Kapstadt)
Protokoll zum Übereinkommen über internationale Sicherungsrechte an beweglicher Ausrüstung betreffend Besonderheiten der Luftfahrzeugausrüstung |
Luftverkehrssicherheit |
| LuftSiG |
Luftsicherheitsgesetz |
|
| Länderregelungen/Zuständigkeiten: |
| Bbg |
Bln |
BW |
By |
HB
Zust. |
He
Zust. |
HH |
LSA |
MV |
Nds
Zust. |
NRW |
RP |
Sa |
SH
Zust. |
Srl |
Th |
|
| LuftSiGebV |
Luftsicherheitsgebührenverordnung |
| LuftSiZÜV |
Luftsicherheits-Zuverlässigkeitsüberprüfungsverordnung |
| LuftSiSchulV |
Luftsicherheits-Schulungsverordnung |
| LuftGerPV |
Verordnung zur Prüfung von Luftfahrtgerät
Zuständigkeit |
| 2. DV LuftGerPV |
Lufttüchtigkeitsforderungen für Luftfahrtgerät |
| LuftSiAV |
Luftsicherheitsausrüstungsverordnung |
| BADV |
Bodenabfertigungsdienst-Verordnung |
| FSAV |
Verordnung über die Flugsicherungsausrüstung der Luftfahrzeuge |
| FSPersAV |
Flugsicherungspersonalausbildungsverordnung |
| FSAAKV |
FS-An- und Abflug-Kostenverordnung |
Personalanforderungen - Luftverkehr |
| LuftPersV |
Verordnung über Luftfahrtpersonal |
|
Durchführungsverordnungen 2. DV LuftPersV, 3. DV LuftPersV |
| FlugfunkV |
Verordnung über Flugfunkzeugnisse |
| JAR-FCL 1 |
Bestimmungen über die Lizenzierung von Piloten (Flugzeug)
Akzeptierte Nachweisverfahren zu den Bestimmungen über die Lizenzierung von Piloten (Flugzeug) |
| JAR-FCL 2 |
Bestimmungen über die Lizenzierung von Piloten (Hubschrauber)
Akzeptierte Nachweisverfahren zu den Bestimmungen über die Lizensierung von Piloten (Hubschrauber) |
| JAR-FCL3 |
Bestimmungen über die Anforderungen an die Tauglichkeit des Luftfahrtpersonals |
|
|
| Bekanntmachung der Bestimmungen über die Qualifikation von |
| JAR-STD 1A . |
Flugsimulatoren (Flugzeuge) |
| JAR-STD 2A |
Flugübungsgeräten (Flugzeuge) |
| JAR-STD 3A |
Flug- und Navigationsverfahrensübungsgeräten (Flugzeuge) |
| JAR-STD 4A |
Übungsgeräten für die Grundlagen des Instrumentenfluges (Flugzeuge) |
| JAR-STD 1H |
Flugsimulatoren (Hubschrauber) |
| JAR-STD 2H |
Flugübungsgeräten (Hubschrauber) |
| JAR-STD 3H |
Bekanntmachung der Bestimmungen über die Qualifikation von Flug- und Navigationsverfahrensübungsgeräten (Hubschrauber) |
VV-Hubschrau-
berflugplatz |
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Genehmigung der Anlage und des Betriebs von Hubschrauberflugplätzen |
| LTF-ULH |
Lufttüchtigkeitsforderungen für Ultraleichte Hubschrauber (Entwurf) |
| FlUUG |
Flugunfall-Untersuchungs-Gesetz |
| LuftUnfSof |
Verständigungen und Sofortmaßnahmen nach Unfällen mit Luftfahrzeugen |
| BAFG |
Gesetz über die Errichtung des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung |
|
|
BAM - Regeln zu den Vorschriften über die Beförderung gefährlicher Güter |
| BAM-Allgemeinverfügungen zur GGVSEB |
|
Allgemeinverfügung Kampfmittel |
|
Allgemeinverfügung zur Beförderung von beschädigten oder defekten Lithiumbatterien |
| ADR/RID/IMDG/001 |
Zulassung der Beförderung gefährlicher unverpackter Gegenstände auf der Straße, Schiene und See |
| ADR/002 |
Zulassung der Beförderung gefährlicher unverpackter Gegenstände auf der Straße |
| ADR/003 |
Zulassung der Verpackung für die Beförderung von ansteckungsgefährlichen tierischen Stoffen auf der Straße |
| ATR - Anerkanntes Technisches Regelwerk |
| ATR D 1/10 |
ATR für Bau, Ausrüstung, Prüfung, Zulassung und Kennzeichnung von Großflaschen aus Verbundwerkstoffen mit nahtlosem, mittragendem Liner aus Aluminium mit einem Arbeitsdruck bis 500 bar und einem Volumen bis 450 l als ortsbewegliche Druckgeräte |
ATR D 2/10 |
ATR - für Bau, Ausrüstung, Prüfung, Zulassung und Kennzeichnung von Großflaschen aus Verbundwerkstoffen mit nahtlosem, mit umfangsgewickeltem und mittragendem Liner aus metallischen Werkstoffen mit einem Arbeitsdruck bis 50 MPa (500 bar) und einem Fassungsraum bis 450 l
als ortsbewegliche Druckgeräte |
ATR D 3/10 |
ATR für Bau, Ausrüstung, Prüfung, Zulassung und Kennzeichnung von Großflaschen aus Verbundwerkstoffen mit nahtlosem, mittragendem Liner aus Aluminium mit einem Arbeitsdruck bis 500 bar und einem Volumen bis 450 l als ortsbewegliche Druckgeräte |
ATR D 4/10 |
ATR für Bau, Ausrüstung, Prüfung, Zulassung und Kennzeichnung von Großflaschen aus Verbundwerkstoffen mit nichtlasttragendem Liner aus Thermoplast mit einem Betriebsdruck bis 50 MPa (500 bar) und einem Fassungsraum bis 450 L als ortsbewegliche Druckgeräte |
ATR D 2/11 |
ATR für Bau, Prüfung, Zulassung und Kennzeichnung von Gasflaschen-Schnellöffnungsventilen |
| ATR D 1/13 |
Anerkanntes Technisches Regelwerk für Bau, Prüfung, Zulassung und Kennzeichnung von nicht handradbetätigten Kugelhähnen als abnehmbare Ausrüstungsteile ortsbeweglicher Druckgeräte |
ATR D 1/14 |
Anerkanntes Technisches Regelwerk für Bau, Ausrüstung, Prüfung, Zulassung, Kennzeichnung und Verwendung von nahtlosen Probenahmedruckgefäßen aus metallischen Werkstoffen als ortsbewegliche Druckgeräte (Revision des ATR D 1/11) |
| ATR D 1/16 |
Anerkanntes Technisches Regelwerk für Bau, Ausrüstung, Prüfung, Zulassung, Kennzeichnung und Verwendung von Bergungsdruckgefäßen (ersetzt das ATR D1/10) |
| ATR D 1/21 |
Ortsbewegliche, vollumwickelte Flaschen und Großflaschen aus Kohlenstoff-Verbundwerkstoffen für Wasserstoff |
| ATR D 1/22 |
Anerkanntes Technisches Regelwerk für Bau, Ausrüstung, Prüfung, Zulassung, Kennzeichnung und Verwendung von nahtlosen Probenahmedruckgefäßen aus metallischen Werkstoffen als ortsbewegliche Druckgeräte (Revision des ATR D 1/14) |
| Verpackungen, Großpackmittel (IBC), Großverpackungen |
| GGR 001 |
Verfahren der Qualitätssicherung bei der Herstellung und Überwachung von Verpackungen, Großverpackungen und Großpackmitteln (IBC) für den Transport gefährlicher Güter |
| GGR 002 |
Erstmalige und wiederkehrende Prüfungen sowie Inspektionen an Großpackmitteln (IBC) |
| GGR 003 |
Verfahrensregeln zum Eignungsnachweis alternativer Kunststoff-Formstoffe von Verpackungen und Großpackmitteln (IBC) zur Beförderung gefährlicher Güter |
| GGR 004 |
Alternativer Nachweis der chemischen Verträglichkeit; Assimilierungsliste |
| GGR 005 |
Verfahren zur Anerkennung von Prüfstellen für die Baumusterprüfung sowie zur Durchführung der Baumusterprüfung an Verpackungen, Verpackungen für ansteckungsgefährliche Stoffe der Kategorie a der Klasse 6.2, Großpackmitteln (IBC) und Großverpackungen |
| GGR 006 |
Verfahren der Bauartprüfung und -Zulassung von Kisten aus Pappe (4G) |
| GGR 015 |
Verfahrensregeln zum Nachweis der ausreichenden chemischen Verträglichkeit von Verpackungen zur Beförderung gefährlicher Güter aus Polyethylen (PE) und aus koextrudiertem Kunststoff (Coex-PE/Pa bzw. Coex-PE/EVOH) gegenüber flüssigen Stoffen (z.B. Zubereitungen von Pflanzenschutzmitteln) |
| GGR 024 |
Verfahren der Festlegung von Anforderungen für den Transport kritisch-defekter Lithiumbatterien(in Vorbereitung) |
| Behälter für radioaktive Stoffe |
| GGR 007 |
Leitlinie zur Verwendung von Gußeisen mit Kugelgraphit für Transport- und Lagerbehälter für radioaktive Stoffe |
| GGR 008 |
Richtlinie für numerisch geführte Sicherheitsnachweise im Rahmen der Bauartprüfung von Transport- und Lagerbehältern für radioaktive Stoffe |
| GGR 011 |
Maßnahmen zur Qualitätssicherung von Verpackungen zulassungspflichtiger Bauarten von Versandstücken zur Beförderung radioaktiver Stoffe |
| GGR 012 |
Leitlinie zur Berechnung der Deckelsysteme und Lastanschlagsysteme von Transportbehältern für radioaktive Stoffe |
| GGR 016 |
Maßnahmen zur Qualitätssicherung von Verpackungen nicht zulassungspflichtiger Bauarten für Versandstücke zur Beförderung radioaktiver Stoffe |
| GGR 017 |
Leitfaden für die Prüfung und Zulassung von radioaktiven Stoffen in besonderer Form |
| GGR 023 |
Maßnahmen zum Alterungsmanagement von zulassungspflichtigen Versandstücken für die Beförderung radioaktiver Stoffe |
| GGR 024 |
Anforderungen für den Transport kritisch-defekter Lithiumbatterien, die zu gefährlicher Reaktion beim Transport neigen, nach Sondervorschrift 376 für die Verkehrsträger Straße (ADR), Schiene (RID), Binnenschifffahrt (ADN) und See (IMDG-Code) |
| Sicherheit von Transportbehältern |
| GGR 013 |
Besondere Verfahren der Bauartprüfung und -zulassung von wiederaufgearbeiteten Fässern aus Stahl mit abnehmbarem Deckel (1A2) |
| GRR 014 |
Verfahren zur Anerkennung und Überwachung von Prüfstellen zur Prüfung von Tanks nach GGVSee zur Beförderung gefährlicher Güte |
| Tanks, MUMU und BK Schüttgut-Container |
| GGR 009 |
Verfahren zur Zulassung der Baumuster von BK-Schüttgut-Containern zur Beförderung gefährlicher Güter |
| GGR 010 |
Verfahren zur Erlangung einer Baumusterzulassung für MEMU |
| GGR 018 |
Vorgehensweise zur Bewertung von Additivierungseinrichtungen, die nach Übergangsvorschrift 1.6.3.44 ADR weiter verwendet werden sollen. |
| GGR 019 |
Anerkannte technische Regelwerke für ortsbewegliche Tanks |
| GGR 020 |
Bewertung importierter Tankfahrzeuge/Fahrzeuge mit Aufsetztanks |
| Gefahrgutregeln der BAM |
| GGR 021 |
Baumusterspezifische Ermittlung der sicheren Betriebslebensdauer für Druckgefäße aus Faserverbundwerkstoffen (Composite-Druckgefäße) nach dem Konzept zusätzlicher Prüfungen (CAT) |
| GGR 022 |
Baumusterspezifische Festlegung der Prüffrist von Druckgefäßen aus Faserverbundwerkstoffen (Composite-Druckgefäße) - Prüffristenfestlegung für Composite-Druckgefäße |
| Druckgefäße |
|
Verfahren zur Zulassung von Druckgefäßen im Seeverkehr |
| Qualitätssicherungs- und Überwachungsmaßnahmen für |
| QÜM 1 |
Fässer aus Stahl, Kanister aus Stahl und Feinstblechverpackungen |
| QÜM 5 |
Fässer aus Kunststoff und Kanister aus Kunststoff |
| Richtlinien des BMVBW |
| R |
Richtlinien für die Zulassung der Baumuster
003 |
| TRT |
Technische Richtlinien Tanks
002, 004, 006, 008, 009, 010, 028, 030, 031, 035, 038, 042, 043,
201, 206,
401,
501 |
| TRS |
Technische Richtlinie für Straßenfahrzeuge
003 |
TRTC |
Technische Richtlinien Tankcontainer |
| TRTF/KW |
Technische Richtlinien festverbundene Tanks /Kesselwagen
004, 510, 511 |
| TRV |
006 |
Personenbeförderung |
| (EG) 1370/2007 |
VO über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße
Leitlinien: By |
| PBefG |
Personenbeförderungsgesetz |
| VwVPBefG |
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Personenbeförderungsgesetz
Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV): |
|
|
| BbgMobG |
Mobilitätsgesetz des Landes Brandenburg |
| MDV |
Mobilitätsdatenverordnung |
| PBZugV |
Berufszugangsverordnung für den Straßenpersonenverkehr |
| BOKraft |
Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr |
| (EU) 1177/2010 |
VO über die Fahrgastrechte im See- und Binnenschiffsverkehr |
| EU-FahrgRSchG |
EU-Fahrgastrechte-Schifffahrt-Gesetz |
| EU-FahrgRSchV |
EU-Fahrgastrechte-Schifffahrt-Verordnung |
EU-FahrgRSchGebV |
EU-Fahrgastrechte-Schifffahrt-Gebührenverordnung |
| EU-FahrgRBusG |
EU-Fahrgastrechte-Kraftomnibus-Gesetz |
| EU-FahrgRBV |
EU-Fahrgastrechte-Kraftomnibus-Verordnung |
| EU-FahrgRBusBGebV |
EU-Fahrgastrechte-Kraftomnibus-Gebührenverordnung |
| RegG |
Gesetz zur Regionalisierung des öffentlichen Personennahverkehrs |
| PBefGKostV |
Kostenverordnung für Amtshandlungen im entgeltlichen oder geschäftsmäßigen Personenverkehr mit Kraftfahrzeugen |
| EGBusDV |
EG-Bus-Durchführungsverordnung |
| VO-ABB |
Verordnung über die Allgemeinen Beförderungsbedingungen für den Straßenbahn- und Obusverkehr sowie den Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen |
| EVO |
Eisenbahn-Verkehrsordnung |
| CIV |
Eisenbahnbeförderung von Personen - Anhang a zum COTIF - Übereinkommen |