Regelwerk, Gefahrgut (national)

   EU-Gefahrgut/Transport


Übergreifende Regelungen
(EU) 2021/1222 Empf. für einen "Leitfaden" zur europäischen Zusammenarbeit bei den Aufgaben der Küstenwache
(EU) 2020/1056 VO über elektronische Frachtbeförderungsinformationen
357/2009/EG Entsch. über ein Verfahren zur vorherigen Prüfung und Beratung künftiger Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten auf dem Gebiet des Verkehrs
(EG) 169/2009 VO über die Anwendung von Wettbewerbsregeln auf dem Gebiet des Eisenbahn-, Straßen- und Binnenschiffsverkehrs
2008/653/EG Empf. über sichere und effiziente bordeigene Informations- und Kommunikationssysteme:
Neufassung des Europ. Grundsatzkatalogs zur Mensch-Maschine-Schnittstelle=> ersetzt Empf. 2007/78/EG
2008/68/EG RL über die Beförderung gefährlicher Güter im Binnenland=> ersetzt RL"n 2000/18/EG, 96/49/EG,   96/35/EG, 94/55/EG
2004/82/EG RL über die Verpflichtung von Beförderungsunternehmen, Angaben über die beförderten Personen zu übermitteln
Übereinkommen Übereinkommen über ein gemeinsames Versandverfahren

Binnenschifffahrt
(EU) 2024/1005 Beschl. zur Ausarbeitung von Standards im Bereich der Binnenschifffahrt und in der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt in Bezug auf die Annahme von Standards für Berufsqualifikationen in der Binnenschifffahrt zu vertretenden Standpunkt
(EU) 2024/415 Beschl. über den Zugang der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt zur Europ. Besatzungsdatenbank
(EU) 2022/1962 Beschl. zur Ausarbeitung von Standards im Bereich der Binnenschifffahrt und in der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt in Bezug auf die Annahme von Standards für Binnenschiffe und Binnenschifffahrtsinformationsdienste zu vertretenden Standpunkt
(EU) 2021/594 Beschl. zur Ausarbeitung von Standards im Bereich der Binnenschifffahrt und in der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt in Bezug auf die Annahme von Standards für Berufsqualifikationen in der Binnenschifffahrt
(EU) 2021/593 Beschl. zur Ausarbeitung von Standards im Bereich der Binnenschifffahrt und in der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt in Bezug auf die Annahme von Standards für harmonisierte Binnenschifffahrtsinformationsdienste zu vertreten ist
(EU) 2020/1508 Beschl. zur Ausarbeitung von Standards im Bereich der Binnenschifffahrt (CESNI) und in der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR) zu der Annahme von Standards über die technischen Vorschriften für Binnenschiffe zu vertreten ist
(EU) 2020/474 VO über die Europ. Schiffsdatenbank
(EU) 2019/838 VO über die technischen Spezifikationen für Schiffsverfolgungs- und -aufspürungssysteme=> ersetzt VO (EG) 415/2007
(EU) 2018/1697 Beschl. zur Ausarbeitung von Standards im Bereich der Binnenschifffahrt und in der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt in Bezug auf die Verabschiedung von Standards im Bereich der technischen Vorschriften für Binnenschiffe zu vertretenden Standpunkt
(EU) 2018/974 VO über die Statistik des Güterverkehrs auf Binnenwasserstraßen=> ersetzt VO (EG) 1365/2006
(EU) 2017/2397 RL über die Anerkennung von Berufsqualifikationen in der Binnenschifffahrt=> ersetzt RL"n 91/672/EWG und 96/50/EG
VO (EU) 2020/473 zur Ergänzung der RL (EU) 2017/2397 in Bezug auf die Standards der Datenbanken für Unionsbefähigungszeugnisse, Schifferdienstbücher und Bordbücher
RL (EU) 2020/12 zur Ergänzung der RL (EU) 2017/2397 in Bezug auf die Standards für Befähigungen und entsprechende Kenntnisse und Fertigkeiten, für praktische Prüfungen, für die Zulassung von Simulatoren und für die medizinische Tauglichkeit
Beschl. (EU) 2018/1663 zur Ausarbeitung von Standards im Bereich der Binnenschifffahrt (CESNI) und in der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR) in Bezug auf die Verabschiedung von Europ. Standards für Berufsqualifikationen in der Binnenschifffahrt
(EU) 2016/1629 RL zur Festlegung technischer Vorschriften für Binnenschiffe=> ersetzt RL 2006/87/EG
Beschl. (EU) 2021/1311 über die Anerkennung des Hrvatski Registar Brodova (Kroatisches Schiffsregister) als Klassifikationsgesellschaft für Binnenschiffe gem. VO (EU) 2016/1629
Beschl. (EU) 2020/1122 über die Anerkennung der DNV GL AS als Klassifikationsgesellschaft für Binnenschiffe gem. RL (EU) 2016/1629
2014/112/EU RL zur Durchf. der von der Europ. Binnenschifffahrts Union (EBU), der Europ. Schifferorganisation (ESO) und der Europ. Transportarbeiter-Föderation (ETF) geschlossenen Europ. Vereinbarung über die Regelung bestimmter Aspekte der Arbeitszeitgestaltung in der Binnenschifffahrt
(EU) 1177/2010 VO über die Fahrgastrechte im See- und Binnenschiffsverkehr
2005/44/EG RL über harmonisierte Binnenschifffahrtsinformationsdienste (RIS) auf den Binnenwasserstraßen der Gemeinschaft
VO (EU) 2019/1744 über technische Spezifikationen für elektronische Meldungen in der Binnenschifffahrt=> ersetzt VO (EU) 164/2010
VO (EU) 909/2013 zu den technischen Spezifikationen für das System zur elektronischen Darstellung von Binnenschifffahrtskarten und von damit verbundenen Informationen (Inland ECDIS) gem. RL 2005/44/EG
VO (EG) 416/2007 über die technischen Spezifikationen für Nachrichten für die Binnenschifffahrt gem. Art. 5 der RL 2005/44/EG
(EG) 718/99 VO über kapazitätsbezogene Maßnahmen für die Binnenschiffahrtsflotten der Gemeinschaft zur Förderung des Binnenschiffsverkehrs

Eisenbahn
(EU) 2024/867 Beschl. zur Ermächtigung der Französischen Republik zur Aushandlung, zur Unterzeichnung und zum Abschluss einer internationalen Vereinbarung über die in der festen Ärmelkanal-Verbindung geltenden Sicherheits- und Interoperabilitätsanforderungen
(EU) 2021/782 VO über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr=> ersetzt VO (EG) 1371/2007
VO (EU) 2024/949 zur Festlegung eines einheitlichen Formulars für Erstattungs- und Entschädigungsanträge von Fahrgästen im Eisenbahnverkehr bei Verspätungen, verpassten Anschlüssen und Ausfällen von Schienenverkehrsdiensten gem. der VO (EU) 2021/782
(EU) 2020/1531 Beschl. zur Ermächtigung Frankreichs zur Aushandlung, zur Unterzeichnung und zum Abschluss einer internationalen Vereinbarung zur Ergänzung des Vertrags zwischen Frankreich und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland über den Bau und Betrieb einer festen Ärmelkanal-Verbindung durch private Konzessionäre
(EU) 2020/572 VO über die zu befolgende Berichterstattungsstruktur für Berichte über die Untersuchung von Eisenbahnunfällen und -störungen
(EU) 2019/780 Empf. über praktische Festlegungen für die Ausstellung von Sicherheitsgenehmigungen für Infrastrukturbetreiber
(EU) 2019/503 VO über bestimmte Aspekte der Sicherheit und Konnektivität im Eisenbahnverkehr im Hinblick auf den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Union
(EU) 2018/867 VO zur Festlegung der Geschäftsordnung der Beschwerdekammer(n) der Eisenbahnagentur der Europäischen Union
(EU) 2018/764 VO über die an die Eisenbahnagentur der Europäischen Union zu entrichtenden Gebühren und Entgelte und die Zahlungsbedingungen
(EU) 2018/643 VO über die Statistik des Eisenbahnverkehrs=> ersetzt VO (EG) 91/2003
(EU) 2017/6 VO über den europäischen Bereitstellungsplan für das Europ. Eisenbahnverkehrsleitsystem
(EU) 2016/1373 Beschl. über die Annahme des Netzleistungsplans für den zweiten Bezugszeitraum des SES-Leistungssystems (2015-2019)
(EU) 2016/798 RL über Eisenbahnsicherheit=> ersetzt RL 2004/49/EG
VO (EU) 2019/779 mit Durchführungsbestimmungen für ein System zur Zertifizierung von für die Instandhaltung von Fahrzeugen zuständigen Stellen gem. RL (EU) 2016/798
VO (EU) 2018/763 über die praktischen Festlegungen für die Erteilung von einheitlichen Sicherheitsbescheinigungen an Eisenbahnunternehmen gem. RL (EU) 2016/798=> ersetzt VO (EG) 653/2007
VO (EU) 2018/762 über gemeinsame Sicherheitsmethoden bezüglich der Anforderungen an Sicherheitsmanagementsysteme gem. RL (EU) 2016/798=> ersetzt zum 31.10.2025 VO"en (EU) 1158/2010 und  1169/2010
VO (EU) 2018/761 zur Festlegung gemeinsamer Sicherheitsmethoden für die Aufsicht durch die nationalen Sicherheitsbehörden nach Ausstellung einer einheitlichen Sicherheitsbescheinigung oder Erteilung einer Sicherheitsgenehmigung gem. RL (EU) 2016/798=> ersetzt VO (EU) 1077/2012
(EU) 2016/797 RL über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union=> ersetzt RL 2008/57/EG

Liste der TSI - Technische Spezifikation für die Interoperabilität des transeuropäischen Bahnsystems

Beschl. (EU) 2024/1335 zur Genehmigung eines von Irland gemäß Art. 7 Absatz 4 der RL (EU) 2016/797 gestellten Antrags auf vorübergehende Nichtanwendung von Nummer 6b der Tabelle 6.3 der VO (EU) 2023/1695
Beschl. (EU) 2024/1212 zur Genehmigung eines von den Niederlanden gem. Art. 7 Abs. 4 der RL (EU) 2016/797 gestellten Antrags, Subset-026 aus der Tabelle a 2 in Anlage a zu Anhang I der VO (EU) 2023/1695
Beschl. (EU) 2024/853 zur Genehmigung eines vom Königreich Spanien gem. Art. 7 Abs. 4 der RL (EU) 2016/797 gestellten Antrags auf vorübergehende Nichtanwendung des Abschnitts 7.3.1.1 des Anhangs I der VO (EU) 2023/1695
Beschl. (EU) 2024/761 zur Genehmigung eines von Rumänien gem. Art. 7 Absatz 4 der RL (EU) 2016/797 gestellten Antrags auf vorübergehende Nichtanwendung des Abschnitts 7.4.2.1 des Anhangs der VO (EU) 2023/1695
Beschl. (EU) 2023/2697 zur Genehmigung gem. Art. 7 Absatz 4 der RL (EU) 2016/797 gestellten Anträge auf Nichtanwendung des Abschnitts 4.2.10.2.1 des Anhangs der VO (EU) 1302/2014
Beschl. (EU) 2023/696 zur Genehmigung eines Antrags der Italienischen Republik gem. RL (EU) 2016/797 auf Nichtanwendung von Abschnitt 7.4.2.1 des Anhangs der VO (EU) 2016/919 der Kommission auf zehn Fahrzeuge des Typs ETR675 bis zum 30. Juni 2024
Beschl. (EU) 2023/417 zur Annahme eines Antrags der Niederlande und Deutschlands gem. RL (EU) 2016/797 auf vorübergehende Nichtanwendung von Abschnitt 4.2.5.1 "Funkkommunikation mit dem Zug" und Abschnitt 4.2.8 "Schlüsselmanagement" des Anhangs der VO (EU) 2016/919
Beschl. (EU) 2023/319 zur Genehmigung eines Antrags der Italienischen Republik gem. RL (EU) 2016/797 auf Nichtanwendung von Abschnitt 7.4.2.3 Nummer 3 Buchstabe b des Anhangs der VO (EU) 2016/919
Beschl. (EU) 2022/2277 zur Genehmigung eines Antrags der Italienischen Republik gem. Art. 7 Absatz 4 der RL (EU) 2016/797
Beschl. (EU) 2022/1319 zur Genehmigung eines Antrags Frankreichs gem. Art. 7 Abs. 4 der RL (EU) 2016/797 auf Nichtanwendung bestimmter Bestimmungen der technischen Spezifikationen für die Interoperabilität (TSI) auf die Umkonfigurierung vorhandener Fahrzeuge zu 19 TGV-P-DUPLEX-Triebzügen
VO (EU) 2019/250 über die Muster der EG-Erklärungen und -Bescheinigungen für Eisenbahn-Interoperabilitätskomponenten und -Teilsysteme, das Muster der typenkonformitätserklärung für Schienenfahrzeuge und über die EG-Prüfverfahren für Teilsysteme gem. RL (EU) 2016/797=> ersetzt VO (EG) 201/2011
Beschl. (EU) 2018/1614 zur Festlegung der Spezifikationen für die Fahrzeugeinstellungsregister nach Art. 47 der RL (EU) 2016/797=> ersetzt Entsch. 2007/756/EG
VO (EU) 2018/545 über die praktischen Modalitäten für die Genehmigung für das Inverkehrbringen von Schienenfahrzeugen und die Genehmigung von Schienenfahrzeugtypen gem. RL (EU) 2016/797
Beschl. (EU) 2017/1474 zur Ergänzung der RL (EU) 2016/797 im Hinblick auf spezifische Ziele für die Ausarbeitung, Annahme und Überarbeitung der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität
(EU) 2019/777 VO zu gemeinsamen Spezifikationen für das Eisenbahn-Infrastrukturregister=> ersetzt Beschl. 2014/880/EU
(EU) 2016/796 VO über die Eisenbahnagentur der Europ. Union=> ersetzt VO (EG) 881/2004
(EU) 2015/429 VO zur Festlegung der Modalitäten für die Anlastung der Kosten von Lärmauswirkungen
2014/881/EU Empf. zum Verfahren für den Nachweis des Umfangs der Übereinstimmung bestehender Eisenbahnstrecken mit den Eckwerten der technischen Spezifikationen für die Interoperabilität=> ersetzt Empf. 2011/622/EU
(EU) 402/2013 VO über die gemeinsame Sicherheitsmethode für die Evaluierung und Bewertung von Risiken=> ersetzt VO (EG) 352/2009
2013/103/EU Beschl. über die Unterzeichnung und den Abschluss der Vereinbarung zwischen der Europ. Union und der Zwischenstaatlichen Organisation für den Internationalen Eisenbahnverkehr über den Beitritt der Europ. Union zum Übereinkommen über den Internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF)
(EU) 1078/2012 VO über eine gemeinsame Sicherheitsmethode für die Kontrolle, die von Eisenbahnunternehmen und Fahrwegbetreibern, denen eine Sicherheitsbescheinigung beziehungsweise Sicherheitsgenehmigung erteilt wurde, sowie von den für die Instandhaltung zuständigen Stellen anzuwenden ist
2012/226/EU Beschl. über die zweite Reihe gemeinsamer Sicherheitsziele für das Eisenbahnsystem
2011/665/EU Beschl. über das Europ. Register genehmigter Schienenfahrzeugtypen
2011/155/EU Beschl. über die Veröffentlichung und Verwaltung des Referenzdokuments gem. Art. 27 Abs. 4 der RL 2008/57/EG über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft
2010/713/EU Beschl. über Module für die Verfahren der Konformitäts- und Gebrauchstauglichkeitsbewertung sowie der EG-Prüfung, die in den gem. RL 2008/57/EG angenommenen technischen Spezifikationen für die Interoperabilität zu verwenden sind
2009/460/EG Entsch. über den Erlass einer gemeinsamen Sicherheitsmethode zur Bewertung der Erreichung gemeinsamer Sicherheitsziele gem. Art. 6 der RL 2004/49/EG
2009/965/EG Entsch. über das Referenzdokument gem. Art. 27 Abs. 4 der RL 2008/57/EG über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems
2007/59/EG RL über die Zertifizierung von Triebfahrzeugführern, die Lokomotiven und Züge im Eisenbahnsystem in der Gemeinschaft führen
Beschl. 2014/89/EU für ein Pilotprojekt zur Umsetzung der in der RL 2007/59/EG festgelegten Verwaltungszusammenarbeit mit Hilfe des Binnenmarkt- Informationssystems
Beschl. 2011/765/EU zu den Kriterien der Anerkennung von Ausbildungseinrichtungen, die an der Ausbildung von Triebfahrzeugführern beteiligt sind, den Kriterien der Anerkennung von Triebfahrzeugführer-Prüfern und den Kriterien für die Organisation von Prüfungen gem. RL 2007/59/EG
VO (EU) 36/2010 über Gemeinschaftsmodelle für die Fahrerlaubnis der Triebfahrzeugführer, Zusatzbescheinigungen, beglaubigte Kopien von Zusatzbescheinigungen und Formulare für den Antrag auf Erteilung einer Fahrerlaubnis für Triebfahrzeugführer gem. RL 2007/59/EG
Entsch. 2010/17/EG zur Festlegung der Eckdaten der Register der Fahrerlaubnisse und Zusatzbescheinigungen für Triebfahrzeugführer gem. RL 2007/59/EG
2005/180/EG Entsch. zur Ermächtigung der Mitgliedstaaten gem. RL 96/49/EG bestimmte Ausnahmen in Bezug auf die Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter zu genehmigen

Straßen-, Güterkraftverkehr
(EU) 2024/1257 VO über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen und Motoren sowie von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge hinsichtlich ihrer Emissionen und der Dauerhaltbarkeit von Batterien (Euro 7)=> ersetzt  zum 01.07.2030 VO (EU) 715/2007 und zum 01.07.2031 VO (EG) 595/2009
(EU) 2023/688 Empf. über die Messung der Partikelzahl bei der regelmäßigen technischen Prüfung von Fahrzeugen mit Selbstzündungsmotor
2023/143 Beschl. Nr. 1/2022 zur Änderung des Anhangs 1 des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Güter- und Personenverkehr auf Schiene und Straße und des Beschl."es Nr. 2/2019 des Ausschusses
(EU) 2022/2561 RL über die Grundqualifikation und Weiterbildung der Fahrer bestimmter Kraftfahrzeuge für den Güter- oder Personenkraftverkehr=> ersetzt RL 2003/59/EG
(EU) 2022/387 Beschl. für die Harmonisierung der Regelungen für Kraftfahrzeuge hinsichtlich der Vorschläge für Anpassungen der UN-Regelungen Nr. 0, 9, 10, 13, 39, 46, 51, 53, 55, 63, 78, 79, 90, 107, 108, 109, 116, 117, 121, 125, 141, 142, 148, 149, 152, 154, 155, 160, 161, 162 und 163 ...
(EU) 2021/1187 RL über die Straffung von Maßnahmen zur rascheren Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V)
(EU) 2021/1153 VO zur Schaffung der Fazilität "Connecting Europe"=> ersetzt VO"en (EU) 1316/2013und (EU) 283/2014
VO (EU) 2022/2202 zur Ergänzung der VO (EU) 2021/1153 durch die Erstellung einer Liste ausgewählter grenzüberschreitender Projekte im Bereich der erneuerbaren Energien
VO (EU) 2022/342 zur Ergänzung der VO (EU) 2021/1153 im Hinblick auf die spezifischen Auswahlkriterien und die Einzelheiten des Verfahrens zur Auswahl grenzüberschreitender Projekte im Bereich der erneuerbaren Energien
VO (EU) 2021/1328 zur Festlegung der Infrastrukturanforderungen für bestimmte Kategorien von Maßnahmen für Infrastrukturen mit doppeltem Verwendungszweck gem. VO (EU) 2021/1153
VO (EU) 2016/1649 zur Ergänzung der VO (EU) 1316/2013 zur Schaffung der Fazilität "Connecting Europe"
(EU) 2020/698 VO zur Festlegung besonderer und vorübergehender Maßnahmen im Hinblick auf den COVID-19-Ausbruch hinsichtlich der Erneuerung oder Verlängerung bestimmter Bescheinigungen, Lizenzen und Genehmigungen und der Verschiebung bestimmter regelmäßiger Kontrollen und Weiterbildungen in bestimmten Bereichen des Verkehrsrechts
Liste zur Mitteilung über die Nichtanwendung best. Bestimmungen sowie Ermächtigung zur Verlängerung von Zeiträumen bei best. Ländern der VO (EU) 2020/698
VO (EU) 2021/267 zur Festlegung besonderer und vorübergehender Maßnahmen im Hinblick auf die anhaltende COVID-19-Krise hinsichtlich der Erneuerung oder Verlängerung bestimmter Bescheinigungen, Lizenzen und Genehmigungen, der Verschiebung bestimmter regelmäßiger Kontrollen und Weiterbildungen in bestimmten Bereichen des Verkehrsrechts und für die Verlängerung bestimmter in der VO (EU) 2020/698 vorgesehenen Zeiträume
Liste
zur Ermächtigung ... der VO (EU) 2021/267 ...
(EU) 2019/2144 VO über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern sowie von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge im Hinblick auf ihre allgemeine Sicherheit und den Schutz der Fahrzeuginsassen und von ungeschützten Verkehrsteilnehmern=> ersetzt VO"en (EG) 78/2009, (EG) 79/2009 und (EG) 661/2009
VO (EU) 2022/1426 mit detaillierten Regelungen zur Durchführung der VO (EU) 2019/2144 im Hinblick auf die einheitlichen Verfahren und technischen Spezifikationen für die Typgenehmigung des automatisierten Fahrsystems (ADS) vollautomatisierter Fahrzeuge
VO (EU) 2022/545 zur Ergänzung der VO (EU) 2019/2144 durch Festlegung detaillierter Vorschriften für die spezifischen Prüfverfahren und technischen Anforderungen für die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich ihrer Ereignisdatenspeicher und für die Typgenehmigung von Ereignisdatenspeichern als selbstständige technische Einheiten
VO (EU) 2021/1958 zur Ergänzung der VO (EU) 2019/2144 durch Festlegung detaillierter Vorschriften für die spezifischen Prüfverfahren und technischen Anforderungen für die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich ihrer intelligenten Geschwindigkeitsassistenten und für die Typgenehmigung von intelligenten Geschwindigkeitsassistenten als selbstständige technische Einheiten
VO (EU) 2021/1341 zur Ergänzung der VO (EU) 2019/2144 durch Festlegung detaillierter Vorschriften für die spezifischen Prüfverfahren und technischen Anforderungen für die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich ihrer Warnsysteme bei Müdigkeit und nachlassender Aufmerksamkeit des Fahrers
VO (EU) 2021/1243 zur Ergänzung der VO (EU) 2019/2144 durch Festlegung detaillierter Vorschriften für die Vorrichtung zum Einbau einer alkoholempfindlichen Wegfahrsperre in Kraftfahrzeugen
VO (EU) 2021/646 mit Durchführungsbestimmungen zur VO (EU) 2019/2144 in Bezug auf einheitliche Verfahren und technische Spezifikationen für die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich ihrer Notfall-Spurhalteassistenten
VO (EU) 2021/535 mit Durchführungsbestimmungen zur VO (EU) 2019/2144 hinsichtlich einheitlicher Verfahren und technischer Spezifikationen für die Typgenehmigung von Fahrzeugen sowie von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge im Hinblick auf ihre allgemeinen Baumerkmale und ihre Sicherheit
(EU) 2019/1213 VO zur näheren Regelung der Sicherstellung einheitlicher Bedingungen für die Verwirklichung der Interoperabilität und Kompatibilität bordeigener Wiegesysteme nach RL 96/53/EG
(EU) 2019/621 VO über die für die technische Überwachung in Bezug auf die zu prüfenden Positionen erforderlichen technischen Angaben sowie zur Anwendung der empfohlenen Prüfmethoden und zur Festlegung detaillierter Regelungen hinsichtlich des Datenformats und der Verfahren für den Zugang zu den einschlägigen technischen Angaben
(EU) 2019/26 VO zur Ergänzung der Unionsvorschriften über die Typgenehmigung angesichts des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Union
(EU) 2018/858 VO über die Genehmigung und die Marktüberwachung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern sowie von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge => ersetzt RL 2007/46/EG
VO (EU) 2022/1209 zur Ergänzung der VO (EU) 2018/858 hinsichtlich des Verfahrens für die Verhängung von Geldbußen und der Methoden für deren Berechnung und Erhebung
(EU) 2022/163 mit Durchf.bestimmungen zur VO (EU) 2018/858 hinsichtlich funktioneller Anforderungen an die Marktüberwachung von Fahrzeugen, Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten
VO (EU) 2021/133 zur Durchf. der VO (EU) 2018/858 hinsichtlich des Grundformats, der Grundstruktur und der Mittel zum Austausch der Datensätze der Übereinstimmungsbescheinigung in elektronischem Format
VO (EU) 2020/1812 zur Festlegung der Vorschriften für den Online-Datenaustausch und die Meldung von EU-Typgenehmigungen gem. VO (EU) 2018/858
VO (EU) 2020/683 zur Durchf. der VO (EU) 2018/858 hinsichtlich der administrativen Anforderungen für die Genehmigung und Marktüberwachung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern sowie von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge
(EU) 2017/2205 VO mit Durchführungsbestimmungen für das Verfahren zur Meldung von Nutzfahrzeugen mit erheblichen oder gefährlichen Mängeln, die bei einer technischen Unterwegskontrolle festgestellt wurden
(EU) 2017/1153 VO zur Festlegung eines Verfahrens für die Ermittlung der Korrelationsparameter, die erforderlich sind, um der Änderung des Regelprüfverfahrens Rechnung zu tragen
- aufgehoben zum 01.01.2025 gem. Art. 15 der VO (EU) 2021/392
(EU) 2017/1152 VO zur Festlegung eines Verfahrens für die Ermittlung der Korrelationsparameter, die erforderlich sind, um der Änderung des Regelprüfverfahrens in Bezug auf leichte Nutzfahrzeuge Rechnung zu tragen
- aufgehoben zum 01.01.2025 gem. Art. 15 der VO (EU) 2021/392
(EU) 2016/1945 Beschl. über Äquivalenzen zwischen Führerscheinklassen=> ersetzt Beschl. 2014/209/EU
(EU) 2016/68 VO über die für die Vernetzung der elektronischen Register von Fahrerkarten notwendigen gemeinsamen Verfahren und Spezifikationen
(EU) 2015/758 VO über Anforderungen für die Typgenehmigung zur Einführung des auf dem 112-Notruf basierenden bordeigenen eCall-Systems in Fahrzeugen
VO (EU) 2017/79 zur Festlegung detaillierter technischer Anforderungen und Prüfverfahren für die EG-Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich ihrer auf dem 112-Notruf basierenden bordeigenen eCall-Systeme, von auf dem 112-Notruf basierenden bordeigenen selbstständigen technischen eCall-Einheiten und Bauteilen und zur Ergänzung
VO (EU) 2017/78 zur Festlegung von Verwaltungsvorschriften für die EG-Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen bezüglich der auf dem 112-Notruf basierenden bordeigenen eCall-Systeme und einheitlicher Bedingungen für die Durchführung der VO (EU) 2015/758 hinsichtlich der Privatsphäre und des Datenschutzes für die Benutzer solcher Systeme
(EU) 2015/413 RL zur Erleichterung des grenzüberschreitenden Austauschs von Informationen über die Straßenverkehrssicherheit gefährdende Verkehrsdelikte
(EU) 540/2014 VO über den Geräuschpegel von Kraftfahrzeugen und von Austauschschalldämpferanlagen=> ersetzt RL 70/157/EWG - Inkrafttreten
(EU) 165/2014 VO über Fahrtenschreiber im Straßenverkehr=> ersetzt VO (EWG) 3821/85
VO (EU) 2017/548 zur Festlegung eines Musterformulars für die schriftliche Erklärung zu Entfernung oder Aufbrechen der Plombierung eines Fahrtenschreibers
VO (EU) 2016/799 zur Durchf. der VO (EU) 165/2014 zur Festlegung der Vorschriften über Bauart, Prüfung, Einbau, Betrieb und Reparatur von Fahrtenschreibern und ihren Komponenten
2014/47/EU RL über die technische Unterwegskontrolle der Verkehrs- und Betriebssicherheit von Nutzfahrzeugen, die in der Union am Straßenverkehr teilnehmen=> ersetzt RL 2000/30/EG
2014/45/EU RL über die regelmäßige technische Überwachung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern => ersetzt RL 2009/40/EG
(EU) 1315/2013 VO über Leitlinien der Union für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes=> ersetzt Beschl. 661/2010/EU
2013/804/EU Beschl. 1/2013 des gemischten Landverkehrsausschusses Gemeinschaft/Schweiz zur Änderung des Anhangs 1 des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Güter- und Personenverkehr auf Schiene und Straße
(EU) 168/2013 VO über die Genehmigung und Marktüberwachung von zwei- oder dreirädrigen und vierrädrigen Fahrzeugen
VO (EU) 901/2014 zur Durchf. der VO (EU) 168/2013 hinsichtlich der Verwaltungsvorschriften für die Genehmigung und Marktüberwachung von zwei- oder dreirädrigen und vierrädrigen Fahrzeugen
VO (EU) 44/2014 zur Ergänzung der VO (EU) 168/2013 hinsichtlich der Anforderungen an die Bauweise von Fahrzeugen und der allgemeinen Anforderungen im Zusammenhang mit der Typgenehmigung von zwei-, drei- und vierrädrigen Fahrzeugen
VO (EU) 3/2014 zur Ergänzung der VO (EU) 168/2013 hinsichtlich der Anforderungen an die funktionale Sicherheit von Fahrzeugen für die Genehmigung von zwei- oder dreirädrigen und vierrädrigen Fahrzeugen
(EU) 167/2013 VO über die Genehmigung und Marktüberwachung von land- und forstwirtschaftlichen Fahrzeugen=> ersetzt folgende RL"n  *
VO (EU) 2018/985 zur Ergänzung der VO (EU) 167/2013 in Bezug auf die Anforderungen an die Umweltverträglichkeit und die Leistung der Antriebseinheit land- und forstwirtschaftlicher Fahrzeuge und ihrer Motoren => ersetzt VO (EU) 2015/96
VO (EU) 2015/504 zur Durchf. der VO (EU) 167/2013 hinsichtlich der Verwaltungsvorschriften für die Genehmigung und Marktüberwachung von land- und forstwirtschaftlichen Fahrzeugen
VO (EU) 1322/2014 zur Ergänzung und Änd. der VO (EU) 167/2013 hinsichtlich der Anforderungen an die Bauweise von Fahrzeugen und der allgemeinen Anforderungen im Zusammenhang mit der Typgenehmigung von land- und forstwirtschaftlichen Fahrzeugen
(EU) 383/2012 VO zur Festlegung technischer Anforderungen in Bezug auf Führerscheine, die ein Speichermedium (einen Mikrochip) enthalten
(EU) 70/2012 VO über die statistische Erfassung des Güterkraftverkehrs=> ersetzt VO (EG) 1172/98
2010/379/EU Empf. zur Risikobewertung der bei technischen Unterwegskontrollen (von Nutzfahrzeugen) festgestellten Mängel
2010/378/EU Empf. zur Mängelbewertung bei der technischen Überwachung der Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger
2009/60/EG Empf. - Leitlinien zur optimalen Vorgehensweise bei der Prüfung von Kontrollgeräten im Rahmen von Fahrzeugkontrollen auf der Straße und durch zugelassene Werkstätten
2008/96/EG RL über ein Sicherheitsmanagement für die Straßenverkehrsinfrastruktur
(EG) 715/2007 VO über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 5 und Euro 6)
- aufgehoben/ersetzt zum 01.07.2030 gem. Art. 20 der VO (EU) 2024/1257
VO (EU) 2017/1151 zur Ergänzung der VO (EG) 715/2007 über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen=> ersetzt VO (EG) 692/2008
- aufgehoben/ersetzt zum 01.07.2030 gem. Art. 20 der VO (EU) 2024/1257
(EG) 1692/2006 VO zur Aufstellung des zweiten "Marco Polo"-Programms über die Gewährung von Finanzhilfen der Gemeinschaft zur Verbesserung der Umweltfreundlichkeit des Güterverkehrssystems ("Marco Polo II")=> ersetzt VO (EG) 1382/2003
(EG) 561/2006 VO zur Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr
2006/126/EG RL über den Führerschein
2006/22/EG RL über Mindestbedingungen für die Durchf. der VO"en (EG) Nr. 561/2006, (EU) Nr. 165/2014 und der RL 2002/15/EG über Sozialvorschriften für Tätigkeiten im Kraftverkehr=> ersetzt RL 88/599/EG
VO (EU) 2022/695 zur Festlegung von Regeln für die Anwendung der RL 2006/22/EG hinsichtlich der gemeinsamen Formel für die Berechnung der Risikoeinstufung von Verkehrsunternehmen
2006/1/EG RL über die Verwendung von ohne Fahrer gemieteten Fahrzeugen im Güterkraftverkehr
2004/345/EG Empfehlung Durchsetzungsmaßnahmen im Bereich der Straßenverkehrssicherheit
2004/54/EG RL über Mindestanforderungen an die Sicherheit von Tunneln im transeuropäischen Straßennetz
(EG) 6/2003 VO über die Verbreitung der Statistik des Güterkraftverkehrs
2002/15/EG RL Regelung der Arbeitszeit von Personen, die Fahrtätigkeiten im Bereich des Straßentransports ausüben
1999/37/EG RL über Zulassungsdokumente für Fahrzeuge
95/50/EG RL Kontrolle von Gefahrguttransporten auf der Straße

Hafen
(EU) 2023/2790 VO zur Festlegung funktionaler und technischer Spezifikationen für das Meldeschnittstellenmodul der nationalen zentralen Meldeportale für den Seeverkehr
(EU) 2022/762 Beschl. zur Festlegung des im Namen der Europäischen Union im Hafenstaatkontrollausschuss der Pariser Vereinbarung über die Hafenstaatkontrolle in Bezug auf die Mitgliedschaft der Russischen Föderation zur Pariser Vereinbarung über die Hafenstaatkontrolle zu vertretenden Standpunkts
(EU) 2020/722 Beschl. über den im Namen der Union im Hafenstaatkontrollausschuss der Pariser Vereinbarung über die Hafenstaatkontrolle im Zeitraum 2020-2024 zu vertretenden Standpunkt
(EU) 2019/1239 VO zur Einrichtung eines europäischen Umfelds zentraler Meldeportale für den Seeverkehr=> ersetzt zum 15.08.2025 RL 2010/65/EU
VO (EU) 2023/205 zur Ergänzung der VO (EU) 2019/1239 hinsichtlich der Festlegung des Datensatzes für das europ. Umfeld zentraler Meldeportale für den Seeverkehr
VO (EU) 2023/204 zur Festlegung von technischen Spezifikationen, Normen und Verfahren für das europ. Umfeld zentraler Meldeportale für den Seeverkehr gem. VO (EU) 2019/1239
(EU) 2017/2110 RL über ein System von Überprüfungen im Hinblick auf den sicheren Betrieb von Ro-Ro-Fahrgastschiffen und Fahrgast-Hochgeschwindigkeitsfahrzeugen im Linienverkehr=> ersetzt RL 1999/35/EG
(EU) 2017/352 VO zur Schaffung eines Rahmens für die Erbringung von Hafendiensten und zur Festlegung von gemeinsamen Bestimmungen für die finanzielle Transparenz der Häfen
(EU) 2015/873 Beschl. zur Festlegung des im Namen der Europ. Union auf der 48. Tagung des Hafenstaatkontrollausschusses der Pariser Vereinbarung über die Hafenstaatkontrolle einzunehmenden Standpunkts
2010/65/EU RL über Meldeformalitäten für Schiffe beim Einlaufen in und/oder Auslaufen aus Häfen der Mitgliedstaten=> ersetzt RL 2002/6/EG
- aufgehoben/ersetzt zum 15.08.2025 gem. Art. 25 der VO (EU) 2019/1239
2009/16/EG RL über die Hafenstaatkontrolle => ersetzt RL 95/21/EG
VO (EU) 802/2010 zur Durchf. von Art. 10 Abs. 3 und Art. 27 der RL 2009/16/EG im Hinblick auf die Leistung von Unternehmen
VO (EU) 801/2010 zur Durchf. von Art. 10 Abs. 3 der RL 2009/16/EG im Hinblick auf die Flaggenstaat-Kriterien
VO (EU) 428/2010 zur Durchf. des Art. 14 der RL 2009/16/EG in Bezug auf erweiterte Überprüfungen von Schiffen

Luftverkehr
(EU) 2024/1177 Beschl. über die Aussetzung der Zulassung von Ausrüstungen für die Sicherheit in der Zivilluftfahrt mit "EU-Stempel"-Kennzeichnung
(EU) 2023/2481 Beschl. zur Festlegung indikativer Zielbereiche für die unionsweit geltenden Leistungsziele für das Flugverkehrsmanagementnetz im vierten Bezugszeitraum (2025-2029)
(EU) 2023/2405 VO zur Gewährleistung gleicher Wettbewerbsbedingungen für einen nachhaltigen Luftverkehr (Initiative "ReFuelEU Aviation")
(EU) 2023/1770 VO zur Festlegung von Bestimmungen über die für die Nutzung des einheitlichen europ. Luftraums erforderliche Luftfahrzeugausrüstung und von Betriebsvorschriften für die Nutzung des einheitlichen europ. Luftraums=> ersetzt VO"en (EG) 29/2009, (EU) 1206/2011, (EU) 1207/2011 und (EU) 1079/2012
(EU) 2023/1768 VO zur Festlegung detaillierter Vorschriften für die Zertifizierung von Flugverkehrsmanagement-/Flugsicherungssystemen und deren Komponenten sowie die Abgabe entsprechender Erklärungen
(EU) 2023/568 Beschl. über den im Namen der Union auf der 228. Tagung des Rates der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) zu vertretenden Standpunkt in Bezug auf die Annahme der Änderung 93 zu Anhang 10, "Aeronautical Telecommunications" (Flugfernmeldeverkehr)
(EU) 2022/1256 Beschl. über den im Namen der Europäischen Union auf der 226. Tagung des Rates der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation zu vertretenden Standpunkt in Bezug auf die vorgeschlagene Änderung 48 zu Anhang 6 Teil I des Abkommens über die Internationale Zivilluftfahrt
(EU) 2022/785 Beschl. über die Annahme des überarbeiteten Netzleistungsplans für den dritten Bezugszeitraum des SES-Leistungssystems (2020-2024)
(EU) 2022/322 Beschl. über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union im Rat der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) im Hinblick auf die Annahme der Änderungen zu den Anhängen 1, 6 bis 10, 14 und 17 des Abkommens über die internationale Zivilluftfahrt zu vertreten ist
(EU) 2021/2147 Beschl. über die Zulassung von Ausrüstungen für die Sicherheit in der Zivilluftfahrt mit "EU-Stempel"-Kennzeichnung
(EU) 2021/664 VO über einen Rechtsrahmen für den U-Space
(EU) 2021/121 Beschl. in Beantwortung des Rundschreibens der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation bezüglich Änd. 28 zu Anhang 9 Kapitel 9 Abschnitt D des Abkommens über die internationale Zivilluftfahrt zu vertretenden Standpunkt
(EU) 2020/2226 VO über bestimmte Aspekte der Flugsicherheit im Hinblick auf das Ende des im Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft festgelegten Übergangszeitraums
(EU) 2020/2225 VO über gemeinsame Vorschriften zur Gewährleistung der grundlegenden Konnektivität im Luftverkehr nach dem Ende des im Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft vorgesehenen Übergangszeitraums
(EU) 2020/1584 Beschl. über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union im Rat der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation zur Annahme des Änderungsantrags 46 zu Anhang 6 Teil I und des Änderungsantrags 39 zu Anhang 6 Teil II des Abkommens über die Internationale Zivilluftfahrt, den Aufschub der künftigen Anforderung der Ausstattung mit 25-Stunden-Tonaufzeichnungsanlagen für das Cockpit zur Vermeidung unbeabsichtigter Folgen aufgrund der COVID-19-Pandemie betreffend, zu vertreten ist
(EU) 2020/767 Beschl. über den im Namen der Europäischen Union im Rat der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation zu vertretenden Standpunkt hinsichtlich der Annahme des Änderungsantrags 91 zu Anhang 10 Band III des Abkommens von Chicago über die internationale Zivilluftfahrt und der Notifizierung der Abweichung beim Geltungsbeginn der Änderung 13B von Anhang 14 Band I, der Änderung 40C von Anhang 6, der Änderung 77B von Anhang 3 und der Änderung 39B von Anhang 15 des Abkommens von Chicago über die internationale Zivilluftfahrt
(EU) 2020/723 VO zur Festlegung detaillierter Vorschriften für die Anerkennung von Drittlandzertifizierungen von Piloten
(EU) 2019/2153 VO über die von der Agentur der EU für Flugsicherheit erhobenen Gebühren und Entgelte=> ersetzt VO (EU) 319/2014
(EU) 2019/947 VO über die Vorschriften und Verfahren für den Betrieb unbemannter Luftfahrzeuge
(EU) 2019/945 VO über unbemannte Luftfahrzeugsysteme und Drittlandbetreiber unbemannter Luftfahrzeugsysteme
(EU) 2019/712 VO zur Sicherstellung des Wettbewerbs im Luftverkehr=> ersetzt VO (EG) 868/2004
(EU) 2019/709 Beschl. über die Benennung des Netzmanagers für die Netzfunktionen des Flugverkehrsmanagements (ATM) im einheitlichen europäischen Luftraum
(EU) 2019/494 VO über bestimmte Aspekte der Flugsicherheit im Hinblick auf den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Union
(EU) 2019/317 VO zur Festlegung eines Leistungssystems und einer Gebührenregelung für den einheitlichen europäischen Luftraum=> ersetzt VO"en (EU) 390/2013 Ausnahmeund (EU) 391/2013 Ausnahme
Beschl. (EU) 2019/1742 bezüglich der Konformität der Gebührensätze für die einzelnen Gebührenzonen mit den VO"en (EU) 390/2013 und (EU) 391/2013
Beschl. (EU) 2018/704 bezüglich der Konformität der Gebührensätze für die einzelnen Gebührenzonen mit den VO"en (EU) 390/2013 und (EU) 391/2013 gem. Art. 17 der VO (EU) 391/2013
Beschl. (EU) 2017/2390 bezüglich der Konformität des Gebührensatzes für die Gebührenzone Schweiz für das Jahr 2017 mit Art. 17 der VO (EU) 391/2013
Beschl. (EU) 2017/2378 bezüglich der Konformität der Gebührensätze für die einzelnen Gebührenzonen für das Jahr 2017 mit Art. 17 der VO (EU) 391/2013
Beschl. (EU) 2015/670 bezüglich der Konformität der Gebührensätze für die einzelnen Gebührenzonen für das Jahr 2015 mit Art. 17 der VO (EU) 391/2013
Beschl. (EU) 2015/290 bezüglich der Konformität der Gebührensätze für die einzelnen Gebührenzonen für das Jahr 2014 mit Art. 17 der VO (EU) 391/2013
(EU) 2019/123 VO zur Festlegung detaillierter Durchführungsbestimmungen für die Netzfunktionen des Flugverkehrsmanagements=> ersetzt VO (EU) 677/2011
(EU) 2018/1139 VO zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt und zur Errichtung einer Agentur der Europäischen Union für Flugsicherheit=> ersetzt VO"en (EG) 216/2008, (EG) 552/2004 und (EWG) 3922/91
VO (EU) 2024/1109 mit Durchführungsbestimmungen zur VO (EU) 2018/1139 hinsichtlich der Anforderungen an die zuständige Behörde und der Verwaltungsverfahren für die Zulassung, Beaufsichtigung und Durchsetzung der Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit zulassungspflichtiger unbemannter Luftfahrzeugsysteme
VO (EU) 2024/1107 zur Ergänzung der VO (EU) 2018/1139 durch Festlegung detaillierter Vorschriften in Bezug auf die Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit zulassungspflichtiger unbemannter Luftfahrzeugsysteme und deren Komponenten und die Erteilung von Genehmigungen für Organisationen und Personen, die diese Tätigkeiten ausführen
VO (EU) 2024/1403 zur Ergänzung der VO (EU) 2018/1139 durch Festlegung der Bedingungen und Verfahren für die Akkreditierung qualifizierter Stellen durch die Agentur der Europäischen Union für Flugsicherheit
VO (EU) 2023/2117 zur Festlegung der für die Funktionsweise und die Verwaltung des Informationsspeichers nach VO (EU) 2018/1139 erforderlichen Vorschriften und detaillierten Anforderungen
VO (EU) 2023/203 zur Festlegung von Vorschriften für die Anwendung der VO (EU) 2018/1139 hinsichtlich der Anforderungen an das Management von Informationssicherheitsrisiken mit potenziellen Auswirkungen auf die Flugsicherheit für Organisationen, die unter die VO"en (EU) 1321/2014, (EU) 965/2012, (EU) 1178/2011, (EU) 2015/340, die VO"en (EU) 2017/373 und (EU) 2021/664 fallen, sowie für zuständige Behörden, die unter die VO"en (EU) 748/2012, (EU) 1321/2014, (EU) 965/2012, (EU) 1178/2011, (EU) 2015/340 und (EU) 139/2014 und die VO"en (EU) 2017/373 und (EU) 2021/664 fallen
VO (EU) 2022/1645 zur Festlegung von Vorschriften für die Anwendung der VO (EU) 2018/1139 im Hinblick auf die Anforderungen an das Management von Informationssicherheitsrisiken mit potenziellen Auswirkungen auf die Flugsicherheit für Organisationen, die unter die VO"en (EU) 748/2012 und (EU) 139/2014 der Kommission fallen
Beschl. (EU) 2020/1501 über die Bewertung gem. VO (EU) 2018/1139 hinsichtlich einer vorübergehenden Ausnahme von bestimmten Vorschriften der VO (EU) 1321/2014, die die Bundesrepublik Deutschland gewährt hat
Beschl. (EU)  2019/1733 über die Bewertung gem. VO (EU) 2018/1139 hinsichtlich einer vorübergehenden Ausnahme von bestimmten Vorschriften der VO (EU) 1178/2011, die das Vereinigte Königreich gewährt hat
VO (EU) 2018/1976 zur Festlegung detaillierter Vorschriften für den Flugbetrieb mit Segelflugzeugen gem. VO (EU) 2018/1139
(EU) 2017/373 VO zur Festlegung gemeinsamer Anforderungen an Flugverkehrsmanagementanbieter und Anbieter von Flugsicherungsdiensten sowie sonstiger Funktionen des Flugverkehrsmanagementnetzes und die Aufsicht hierüber=> ersetzt VO (EU) 2016/1377
(EU) 2016/2296 Beschl. zur Einsetzung der als Leistungsüberprüfungsgremium für den einheitlichen europäischen Luftraum benannten unabhängigen Sachverständigengruppe=> ersetzt Beschl. 2014/672/EU
(EU) 2015/1998 VO zur Festlegung detaillierter Maßnahmen für die Durchführung der gemeinsamen Grundstandards für die Luftsicherheit=> ersetzt VO (EU) 185/2010
(EU) 2015/1389 Beschl. über die Unterzeichnung - im Namen der Union und ihrer Mitgliedstaaten - eines Protokolls zur Änderung des Abkommens über den gemeinsamen Luftverkehrsraum zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten und der Republik Moldau anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union und über die vorläufige Anwendung dieses Protokolls
(EU) 2015/1380 Beschl. zur Genehmigung der Ratifizierung des Übereinkommens über internationale Sicherungsrechte an beweglicher Ausrüstung und des zugehörigen Protokolls über Luftfahrzeugausrüstung, die gemeinsam in Kapstadt angenommen wurden, durch Dänemark
(EU) 2015/640 VO über zusätzliche Anforderungen an die Lufttüchtigkeit für bestimmte Betriebsarten
(EU) 1321/2014 VO über die Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit von Luftfahrzeugen und luftfahrttechnischen Erzeugnissen, Teilen und Ausrüstungen und die Erteilung von Genehmigungen für Organisationen und Personen, die diese Tätigkeiten ausführen=> ersetzt VO (EG) 2042/2003
2014/928/EU Beschl. über die Unterzeichnung - im Namen der Union und ihrer Mitgliedstaaten - eines Protokolls zur Änderung des Abkommens über den gemeinsamen Luftverkehrsraum zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Georgien andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union und über die vorläufige Anwendung dieses Protokolls
(EU) 376/2014 VO über die Meldung, Analyse und Weiterverfolgung von Ereignissen in der Zivilluftfahrt
VO (EU) 2021/2082 zur Festlegung der Durchführungsbestimmungen für die VO (EU) 376/2014 im Hinblick auf das gemeinsame europäische Risikoklassifizierungssystem
VO (EU) 2020/2034 zur Ergänzung der VO (EU) 376/2014 in Bezug auf das gemeinsame europäische Risikoklassifizierungssystem
VO (EU) 2015/1018 zur Festlegung einer Liste zur Einstufung von Ereignissen in der Zivilluftfahrt, die gem. VO 376/2014 meldepflichtig sind
(EU) 1321/2014 VO über die Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit von Luftfahrzeugen und luftfahrttechnischen Erzeugnissen, Teilen und Ausrüstungen und die Erteilung von Genehmigungen für Organisationen und Personen, die diese Tätigkeiten ausführen=> ersetzt VO (EG) 2042/2003
Beschl. (EU) 2020/1501 über die Bewertung gem. VO(EU) 2018/1139 hinsichtlich einer vorübergehenden Ausnahme von bestimmten Vorschriften der VO (EU) 1321/2014, die die Bundesrepublik Deutschland gewährt hat
(EU) 409/2013 VO zur Festlegung gemeinsamer Vorhaben, zum Aufbau von Entscheidungsstrukturen und zur Schaffung von Anreizen für die Unterstützung der Durchführung des europäischen Masterplans für das Flugverkehrsmanagement
(EU) 923/2012 VO zur Festlegung gemeinsamer Luftverkehrsregeln und Betriebsvorschriften für Dienste und Verfahren der Flugsicherung

2020/CI 100/01 - Leitl. der Europäischen Kommission: Erleichterung des Luftfrachtbetriebs während des COVID-19-Ausbruchs

(EU) 748/2012 VO zur Festlegung der Durchführungsbestimmungen für die Erteilung von Lufttüchtigkeits- und Umweltzeugnissen oder die Abgabe von Compliance-Erklärungen für Luftfahrzeuge und zugehörige Produkte, Bau- und Ausrüstungsteile sowie für die Anforderungen an die Befähigung von Entwicklungs- und Herstellungsorganisationen=> ersetzt VO (EG) 1702/2003
(EU) 1332/2011 VO zur Festlegung gemeinsamer Anforderungen für die Nutzung des Luftraums und gemeinsamer Betriebsverfahren für bordseitige Kollisionswarnsysteme
2011/531/EU Beschl. über den von der Europäischen Union im Gemeinsamen EU-ICAO-Ausschuss zu vertretenden Standpunkt zu dem Beschluss zur Annahme des die Flugsicherheit betreffenden Anhangs zu der Kooperationsvereinbarung zwischen der Europäischen Union und der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation
2011/530/EU Beschl. über die Unterzeichnung im Namen der Union und die vorläufige Anwendung einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Europäischen Union und der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation zur Schaffung eines Rahmens für die verstärkte Zusammenarbeit
(EU) 176/2011 VO über die vor Einrichtung und Änderung eines funktionalen Luftraumblocks bereitzustellenden Informationen
(EU) 996/2010 VO über die Untersuchung und Verhütung von Unfällen und Störungen in der Zivilluftfahrt undzur Aufhebung der RL 94/56/EG
Beschl. (EU) 2019/1128 über Zugangsrechte hinsichtlich der im Europäischen Zentralspeicher enthaltenen Sicherheitsempfehlungen und Antworten darauf=> ersetzt Beschl. 2012/780/EU
(EU) 255/2010 VO zur Festlegung gemeinsamer Regeln für die Verkehrsflussregelung im Flugverkehr
(EU) 255/2010 VO zur Festlegung von detaillierten Maßnahmen für die Durchf. der gemeinsamen Grundstandards in der Luftsicherheit=> ersetzt VO"en (EG) 820/208, 1217/2003, ...
(EG) 1008/2008 VO über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft => ersetzt VO"en (EWG) 2407/92, (EWG) 2408/92 und (EWG) 2409/92
Beschl. (EU) 2022/2358 über die von Frankreich auf der Grundlage von Art. 20 der VO (EG) 1008/2008 ergriffene Maßnahme zur Einschränkung von Verkehrsrechten aufgrund schwerwiegender Umweltprobleme
Beschl. (EU) 2016/707 über die Genehmigung geänderter Verkehrsaufteilungsregeln für die Flughäfen Paris Charles-de-Gaulle, Paris Orly und Paris Le Bourget nach Art. 19 der VO (EG) 1008/2008
(EG) 300/2008 VO über gemeinsame Vorschriften für die Sicherheit in der Zivilluftfahrt=> ersetzt VO (EG) 2320/2002
Beschl. 2018/2065 - Nr. 1/2018 des gemischten Luftverkehrausschusses Europäische Union/Schweiz, der durch das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der schweizerischen Eidgenossenschaft über den Luftverkehr eingesetzt wurde, vom 12. Dezember 2018 zur Ersetzung des Anhangs des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Luftverkehr
Beschl. 2017/291 - Nr. 2/2016 des gemischten Luftverkehrsausschusses Europäische Union/Schweiz, der durch das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der schweizerischen Eidgenossenschaft über den Luftverkehr eingesetzt wurde, vom 8. Dezember 2016 zur Ersetzung des Anhangs des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Luftverkehr
Beschl. 2015/1481/EU - Nr. 1/2015 des gemischten Luftverkehrausschusses Europäische Union/Schweiz, der durch das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der schweizerischen Eidgenossenschaft über den Luftverkehr eingesetzt wurde, zur Ersetzung des Anhangs des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Luftverkehr
Beschl. 2014/14/EU - Nr. 1/2013 des gemischten Luftverkehrausschusses Europäische Union/Schweiz, der durch das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der schweizerischen Eidegenossenschaft über den Luftverkehr eingesetzt wurde zur Ersetzung des Anhangs des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Luftverkehr
VO (EU) 72/2010 zur Festlegung von Verfahren für die Durchführung von Luftsicherheitsinspektionen
VO (EG) 272/2009 zur Ergänzung der im Anhang der VO (EG) 300/2008 festgelegten gemeinsamen Grundstandards für die Sicherheit der Zivilluftfahrt
2007/339/EG Beschl. über die Unterzeichnung und vorläufige Anwendung des Luftverkehrsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und den Vereinigten Staaten von Amerika andererseits -  Luftverkehrsabkommen
(EG) 1033/2006 VO zur Festlegung der Anforderungen zu den Verfahren für Flugpläne bei der Flugvorbereitung im Rahmen des einheitlichen europäischen Luftraums
(EG) 474/2006 VO zur Erstellung der in Kapitel II der VO (EG) 2111/2005 genannten gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist
(EG) 551/2004 VO über die Ordnung und Nutzung des Luftraums im einheitlichen europäischen Luftraum - "Luftraum-Verordnung" -
(EG) 550/2004 VO über die Erbringung von Flugsicherungsdiensten im einheitlichen europäischen Luftraum - Flugsicherungsdienste-Verordnung"-
VO (EU) 2021/116 über die Festlegung des ersten gemeinsamen Vorhabens zur Unterstützung der Durchführung des europ. Masterplans für das Flugverkehrsmanagement gem. VO (EG) 550/2004=> ersetzt VO (EU) 716/2014
VO(EU) 1035/2011 zur Festlegung gemeinsamer Anforderungen an die Erbringung von Flugsicherungsdiensten
VO (EU)  1034/2011 über die Sicherheitsaufsicht im Bereich des Flugverkehrsmanagements und der Flugsicherungsdienste
(EG) 549/2004 VO zur Festlegung des Rahmens für die Schaffung eines einheitlichen europäischen Luftraums - "Rahmenverordnung" -
Liste... zur Ergänzung der VO (EG) 549/2004
(EWG) 95/93 VO über gemeinsame Regeln für die Zuweisung von Zeitnischen auf Flughäfen in der Gemeinschaft

Seeschifffahrt
(EU) 2024/1295 VO über harmonisierte technische Spezifikationen und Prüfnormen für Feuerlöschschläuche
(EU) 2024/340 Beschl. über harmonisierte Frequenznutzungsbedingungen für den Betrieb von Mobilfunkdiensten an Bord von Schiffen in der Union=> ersetzt Beschl. 2010/166/EU
(EU) 2023/1805 VO über die Nutzung erneuerbarer und kohlenstoffarmer Kraftstoffe im Seeverkehr
(EU) 2022/993 RL über Mindestanforderungen für die Ausbildung von Seeleuten=> ersetzt RL 2008/106/EG=> ersetzt RL 2001/25/EG
Beschl. (EU) 2022/1973 über die Anerkennung des Vereinigten Königreichs gem. RL (EU) 2022/993
Beschl. (EU) 2018/501 über die Anerkennung des Sultanats Oman gem. RL 2008/106/EG
Beschl. (EU) 2017/1412 über die Anerkennung Fidschis gem. RL 2008/106/EG
Beschl. (EU) 2017/1239 über die Anerkennung Äthiopiens gem. RL 2008/106/EG
Beschl. (EU) 2017/727 über die Anerkennung Montenegros gem. RL 2008/106/EG
Beschl. 2013/794/EU über die Anerkennung Georgiens gem. RL 2008/106/EG
Beschl. 2011/517/EU über die Anerkennung Aserbaidschans in Bezug auf die Ausbildung von Seeleuten und die Erteilung von Befähigungszeugnissen gem. RL 2008/106/EG
2019/C 142/01 Empf. zu den Sicherheitszielen und nicht verbindlichen funktionalen Anforderungen für Fahrgastschiffe unter 24 m Länge
(EU) 2018/608 VO zur Festlegung technischer Kriterien für die elektronische Kennzeichnung von Schiffsausrüstungen
(EU) 2017/2403 VO über die nachhaltige Bewirtschaftung von Außenflotten=> ersetzt VO (EG) 1006/2008
VO (EU) 2020/38 zur Festlegung technischer operativer Anforderungen für die Aufzeichnung, Formatierung und Übermittlung von Informationen gem. VO (EU) 2017/2403
(EU) 2017/1130 VO zur Definition der Angaben für Fischereifahrzeuge
(EU) 2015/757 VO  über die Überwachung von Treibhausgasemissionen aus dem Seeverkehr, die Berichterstattung darüber und die Prüfung dieser Emissionen
VO (EU) 2023/2917 über die Prüftätigkeiten, die Akkreditierung von Prüfstellen und die Genehmigung von Monitoringkonzepten durch die Verwaltungsbehörden gem. VO (EU) 2015/757=> ersetzt VO (EU) 2016/2072
VO (EU) 2023/2849 zur Ergänzung der VO (EU) 2015/757 in Bezug auf die Vorschriften für die Meldung der aggregierten Emissionsdaten auf Unternehmensebene
VO (EU) 2023/2449 mit Durchführungsbestimmungen zur VO (EU) 2015/757 in Bezug auf Vorlagen für Monitoringkonzepte, Emissionsberichte, anteilige Emissionsberichte, Konformitätsbescheinigungen und Berichte auf Unternehmensebene=> ersetzt VO (EU) 2016/1927
VO (EU) 2016/1928 über die Bestimmung der Ladung, die von anderen Kategorien von Schiffen als Fahrgastschiffen, Ro-Ro-Schiffen und Containerschiffen gem. VO (EU) 2015/757 befördert wird
2014/90/EU RL über Schiffsausrüstung=> ersetzt RL 96/98/EG
VO (EU) 2023/1667 mit Vorschriften für die Anwendung der RL 2014/90/EU hinsichtlich der Entwurfs-, Bau- und Leistungsanforderungen sowie der Prüfnormen für Schiffsausrüstung=> ersetzt VO (EU) 2022/1157- Übergangsregelung
VO (EU) 2018/414 zur Ergänzung der RL 2014/90/EU im Hinblick auf die Festlegung der Schiffsausrüstungsgegenstände, die elektronisch gekennzeichnet werden können
(EU) 530/2012 VO zur beschleunigten Einführung von Doppelhüllen oder gleichwertigen Konstruktionsanforderungen für Einhüllen-Öltankschiffe=> ersetzt VO (EG) 417/2002
2010/361/EU Beschl. über die Anerkennung Israels in Bezug auf die Aus- und Fortbildung von Seeleuten und die Erteilung von Befähigungszeugnissen, im Hinblick auf die Anerkennung von Befähigungszeugnissen
2010/167/EU Empf. zur Genehmigung von Systemen für Mobilfunkdienste an Bord von Schiffen (MCV-Dienste)
(EG) 392/2009 VO über die Unfallhaftung von Beförderern von Reisenden auf See
Für die Anwendung dieser VO einschlägige Bestimmungen des Athener Übereinkommens über die Beförderung von Reisenden und ihrem Gepäck auf See
(EG) 391/2009 VO über gemeinsame Vorschriften und Normen für Schiffsüberprüfungs- und -besichtigungsorganisationen
Beschl. (EU) 2016/1327 über die Anerkennung des indischen Schiffsregisters (Indian Register of Shipping) durch die EU gem. VO (EG) 391/2009
VO (EU) 788/2014 mit Bestimmungen für die Verhängung von Geldbußen und Zwangsgeldern und den Entzug der Anerkennung von Schiffsüberprüfungs- und -besichtigungsorganisationen gem. den Art. 6 und 7 der VO (EG) 391/2009
Beschl. 2015/668 über die Änderung der Anerkennung bestimmter Organisationen gem. Art. 16 der VO (EG) 391/2009
Beschl. 2014/281/EU über die Anerkennung von "Hrvatski registar brodova" (kroatisches Schiffsregister) durch die EU im Sinne der VO (EG) 391/2009
Beschl. 2013/765/EU zur Änderung der Anerkennung von Det Norske Veritas gem. VO (EG) 391/2009
(EG) 246/2009 VO über die Anwendung des Art.'s 81 Abs. 3 des Vertrages auf bestimmte Gruppen von Vereinbarungen, Beschlüssen und aufeinander abgestimmten Verhaltensweisen zwischen Seeschifffahrtsunternehmen (Konsortien)
2009/45/EG RL über Sicherheitsvorschriften und -normen für Fahrgastschiffe
2009/42/EG RL über die statistische Erfassung des Güter- und Personenseeverkehrs=> ersetzt RL 95/64/EG
Beschl. (EU) 2018/1007 zur Ergänzung der RL 2009/42/EG bezüglich der Hafenliste=> ersetzt Entsch. 2008/861/EG
2009/15/EG RL über gemeinsame Vorschriften und Normen für Schiffsüberprüfungs- und -besichtigungs organisationen und die einschlägigen Maßnahmen der Seebehörden=> ersetzt RL 94/57/EG
(EG) 336/2006 VO zur Umsetzung des Internationalen Codes für Maßnahmen zur Organisation eines sicheren Schiffsbetriebs innerhalb der Gemeinschaft
2003/25/EG Besondere Stabilitätsanforderungen für Ro-Ro-Fahrgastschiffe
(EG) 2099/2002 VO zur Einsetzung eines Ausschusses für die Sicherheit im Seeverkehr und die Vermeidung von Umweltverschmutzung durch Schiffe (COSS)
2002/59/EG RL Einrichtung eines gemeinschaftlichen Überwachungs- und Informationssystems für den Schiffsverkehr
2001/96/EG RL Festlegung von harmonisierten Vorschriften und Verfahrensregeln für das sichere Be- und Entladen von Massengutschiffen
92/29/EWG RL Mindestvorschriften für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz zum Zweck einer besseren medizinischen Versorgung auf Schiffen