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Durchführungsanweisungen:

Zu § 1:

Diese Unfallverhütungsvorschrift behandelt die Errichtung, die Aufstellung und den Betrieb von Kälteanlagen und Kühleinrichtungen. Kälteanlagen oder Kühleinrichtungen können auch in Kühlgeräten, z.B. Kühlschrank, Gefriertruhe, Klimagerät, Speiseeisbereiter, Verkaufskühlmöbel, Wärmepumpen eingebaut sein. Sie können sowohl ortsfest als auch ortsbeweglich betrieben werden. Bei Anlagen oder Einrichtungen in Eisenbahnen, Straßenfahrzeugen, Flugzeugen, Schiffen und in Untertagebetrieben gilt die Unfallverhütungsvorschrift neben eventuell zusätzlich weitergehenden Bestimmungen.

Hinsichtlich arbeitsmedizinischer Vorsorgeuntersuchungen siehe UVV "Arbeitsmedizinische Vorsorge" (BGV A4).

Hinsichtlich der allgemeinen Anforderungen und Ausnahmen wird auf §§ 2 und 3 UVV "Grundsätze der Prävention" (ab1/2004) (BGV A1) verwiesen.

Werden Behälter, Wärmeaustauscher, Rohranordnungen, Apparate, Rohrleitungen oder Ausrüstungsteile in Kälteanlagen, Wärmepumpen oder Kühleinrichtungen durch Überdruck beansprucht, ist die "Druckbehälterverordnung" (ZH 1/400) zu beachten. Auf die besondere Zuordnung zu Prüfgruppen wird hingewiesen, ebenso auf die abweichende Regelung für die wiederkehrenden Prüfungen gemäß Anhang II zu § 12 Nr. 14 Druckbehälterverordnung (jetzt BetrSichV). Die zu treffenden Anforderungen sind in den Technischen Regeln Druckbehälter ( TRB) bzw. Technischen Regeln Rohrleitungen ( TRR) enthalten, insbesondere in Nummer 14 "Druckbehälter in Kälteanlagen und Wärmepumpenanlagen" der Technischen Regeln Druckbehälter TRB 801 "Besondere Druckbehälter nach Anhang II zu § 12 DruckbehV" (jetzt BetrSichV) sowie TRB 801 Nr. 45 12 DruckbehV (jetzt BetrSichV); Gehäuse von Ausrüstungsteilen" sowie in den Technischen Regeln Rohrleitungen ( TRR) bezüglich der Rohrleitungen für giftige, ätzende oder brennbare Kältemittel der Gruppen 2 und 3.

Auf die bauaufsichtlichen Richtlinien für die Aufstellung von Wärmepumpen wird besonders verwiesen.

Zu § 1 Abs. 2:

Für Kälteanlagen, bei denen Luft oder Wasser als Kältemittel verwendet werden, gelten die Druckbehälterverordnung und die UVV "Verdichter" (VBG 16).

Werden Luft oder Wasser als Kühlmittel in einer Kühleinrichtung verwendet, gelten die Bestimmungen dieser Unfallverhütungsvorschrift.

Bei Gefährdungen, die sich aus Zusatzstoffen, Sorptionsmitteln oder anderen Arbeitsmitteln ergeben können, sind die "Gefahrstoffverordnung" und § 46 UVV "Grundsätze der Prävention" (ab1/2004) (BGV A1) anzuwenden.

Zu § 2 Nr. 1:

Kälteanlagen arbeiten mit Kältemitteln, die in einem geschlossenen Kreislauf bewegt werden. Die nutzbare Kälte wird durch die Verdampfung des flüssigen Kältemittels erzeugt. Das Gas wird durch Druckerhöhung und Kühlung verflüssigt.

Zur Kälteanlage gehören die Maschinen, z.B. Verdichter, Kältemittel- und Lösungspumpen sowie Apparate, Behälter, Regeleinrichtungen, Armaturen und Leitungen, die der Aufrechterhaltung des geschlossenen Kreislaufs und der Kälteübertragung dienen; siehe Anhang 2 Bilder 2 bis 5.

Anlagen, die vorwiegend zur Nutzung von Wärme angewendet werden, werden als Wärmepumpen bezeichnet. Wärmepumpen arbeiten wie Kälteanlagen; sie nutzen jedoch die bei der Verflüssigung freiwerdende Wärme; siehe DIN EN 255-1 "Wärmepumpen; Anschlußfertige Wärmepumpen mit elektrisch angetriebenen Verdichtern zum Heizen oder zum Heizen und Kühlen; Benennungen, Definitionen und Bezeichnungen", DIN 33830-1 "Wärmepumpen; Anschlußfertige Heiz-Absorptionswärmepumpen; Begriffe; Anforderungen, Prüfung, Kennzeichnung" und DIN 33 831-1 "Wärmepumpen; Anschlußfertige Heiz-Wärmepumpen mit verbrennungsmotorisch angetriebenen Verdichtern; Begriffe, Anforderungen, Prüfung, Kennzeichnung".

Zu § 2 Nr. 2:

Kühleinrichtungen arbeiten mit Kühlmitteln im nicht geschlossenen Kreislauf (offene Systeme). Bei diesen wird das Kühlmittel, z.B. Trockeneis, flüssige Luft, Stickstoff, nicht wiederholt einer Aggregatzustandsänderung unterworfen. Die Kühlmittel werden einem Vorratsbehälter entnommen und verdampft oder in einen Raum eingebracht.

Eine Kühleinrichtung umfaßt Behälter, Apparate, Rohrleitungen, Armaturen, Regel-, Meß- und Sicherheitseinrichtungen.

Die Kälteleistung kann z.B. durch folgende Verfahren erbracht werden:

1. Stickstoff in flüssiger Form wird in einen Raum oder Apparat eingesprüht und dort verdampft.
2. Luft in flüssiger Form wird in einen Raum oder Apparat eingesprüht und dort verdampft.
3. Flüssiges Kohlenstoffdioxid (Kohlensäure) wird in einen Raum oder Apparat eingesprüht und dort verdampft.
4. Festes Kohlenstoffdioxid (Trockeneis) sublimiert, und die dabei entstehende Kälte wird direkt offen verwendet.

Zu Kühleinrichtungen zählen auch folgende Kühlverfahren:

1. Das Gefriergut selbst wird als Kältespeicher verwendet.

2. Sole als Kältespeicher wird eingefroren (z.B. zu eutektischen Platten) und in einen Kühlbehälter eingebracht. Die zum Auftauen erforderliche Wärme wird dem Raum oder dem Kühlgut entzogen.

Zu § 2 Nr. 4:

Kälteträger (Kältespeicher) tauen auf oder erwärmen sich.

Solche Kälteträger (Kältespeicher) können z.B. zu Platten gefrorene eutektische Mischungen, unterkühltes Gefriergut, gekühlte Sole oder andere flüssige Medien sein. Bei flüssigen Medien findet dabei im allgemeinen keine Aggregatzustandsänderung statt.

Zu § 3 Abs. 1:

Die Gruppeneinteilung der Kältemittel (siehe Anhang 1 "Einteilung und Eigenschaften der Kältemittel") ist international anerkannt. Die chemischen Eigenschaften und die gesundheitsschädigenden Einwirkungen auf Menschen wurden dabei berücksichtigt. Neuentwickelte, nicht aufgeführte Kältemittel und Kältemittelmischungen werden in die für diese in Frage kommenden Gruppen sinngemäß eingereiht; Benennung der Kältemittel siehe DIN 8962 "Kältemittel-Kurzzeichen".

Für die Auswahl der Kältemittel sollten nicht nur deren physikalische Eigenschaften maßgebend sein, sondern vor allem ihre Wirkung auf den Menschen bei auftretenden Undichtigkeiten, ihre Brennbarkeit und Explosionsgefahr berücksichtigt werden.

Wichtig ist auch die Verträglichkeit mit Stoffen in der unmittelbaren Umgebung. So kann z.B. eine Gefährdung durch Reaktionen des Kältemittels mit möglicherweise im Raum vorhandenen Gasen oder mit den in Wärmeaustausch befindlichen Stoffen durch die Wahl geeigneter Kältemittel vermieden werden.

Bestimmte Halogenkohlenwasserstoffe, z.B. R 11, R 12, R 13, sind nicht brennbar und haben nur eine geringe gesundheitsschädigende Wirkung. Sie sind schwerer als Luft. Bei hohen Konzentrationen besteht Erstickungsgefahr durch Verringerung des Sauerstoffanteils besonders in Bodennähe. Bei Einwirkung von offenem Feuer, heißen oder glühenden Metallflächen oder ultraviolettem Licht (Lichtbogen) können giftige Zersetzungsprodukte entstehen.

Kohlenstoffdioxid ist als Kältemittel der Gruppe 1 zugeordnet. Da Kohlenstoffdioxid in Kälteanlagen mit einem hohen Betriebsdruck angewendet wird, sollten solche Anlagen nur in Industriebetrieben Anwendung finden.

Von den Kältemitteln der Gruppe 2 kommt Ammoniak außer bei Absorberanlagen nur bei mittleren und großen Anlagen zur Anwendung. Durch seinen auffallenden Geruch (Geruchsschwelle unterhalb des MAK-Wertes) machen sich Undichtigkeiten bemerkbar, bevor größere Belästigungen oder ätzende Wirkungen auftreten. Da der Explosionsbereich nur einen engen und hohen Konzentrationsbereich (15,4 bis 33,6 Vol.-%) umfaßt, konnten bezüglich des Explosionsschutzes für Ammoniak gewisse Erleichterungen eingeräumt werden; siehe § 24.

Es empfiehlt sich, die übrigen Kältemittel dieser Gruppe wegen ihrer gesundheitsschädigenden Wirkung und wegen ihrer Brennbarkeit nur für spezielle Zwecke anzuwenden.

Die Kältemittel der Gruppe 3, die leicht entzündlich sind und explosionsfähige Atmosphäre bilden können, sollten nur in gut überwachten Betrieben zur Anwendung gelangen (z.B. chemische Industrie, Raffinerien, Laboratorien).

Auf die Verwendungsbeschränkungen (z.B. Ausstiegsfristen) der Verordnung zum Verbot von bestimmten die Ozonschicht abbauenden Halogenkohlenwasserstoffen (FCKW-Halon-Verbots-Verordnung) in der Bundesrepublik Deutschland sowie die Verordnung (EWG) Nr. 594/91 des Rates vom 4. März 1991 über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen, zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3952/92 des Rates vom 30. Dezember 1992 über den beschleunigten Verzicht auf Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen, wird hingewiesen.

Zu § 3 Abs. 2:

Mehrere Kältemittel in einer Anlage können z.B. in einer mehrstufigen Kälteanlage mit Kaskadenschaltung (mehrere Kreisläufe mit unterschiedlichen Temperaturbereichen) angewendet werden.

Zu § 4 Abs. 1:

Siehe auch:

1. DIN-Normen

2. Technische Regeln Druckbehälter (TRB)

3. AD-Merkblätter

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