Regelwerk, Anlagentechnik, Chemikalien, Gefahrenabwehr
BetriebssicherheitsV
- Inhalt =>
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2
Gemeinsame Vorschriften für Arbeitsmittel
§ 3 Gefährdungsbeurteilung
§ 4 Anforderungen an die Bereitstellung und Benutzung der Arbeitsmittel
§ 5 Explosionsgefährdete Bereiche
§ 6 Explosionsschutzdokument
§ 7 Anforderungen an die Beschaffenheit der Arbeitsmittel
§ 8 Sonstige Schutzmaßnahmen
§ 9 Unterrichtung und Unterweisung
§ 10 Prüfung der Arbeitsmittel
§ 11 Aufzeichnungen
Abschnitt 3
Besondere Vorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen
§ 12 Betrieb
§ 13 Erlaubnisvorbehalt
§ 14 Prüfung vor Inbetriebnahme
§ 15 Wiederkehrende Prüfungen
§ 16 Angeordnete außerordentliche Prüfung
§ 17 Prüfung besonderer Druckgeräte
§ 18 Unfall- und Schadensanzeige
§ 19 Prüfbescheinigungen
§ 20 Mängelanzeige
§ 21 Zugelassene Überwachungsstellen
§ 22 Aufsichtsbehörden für überwachungsbedürftige Anlagen des Bundes
§ 23 Innerbetrieblicher Einsatz ortsbeweglicher Druckgeräte
Abschnitt 4
Gemeinsame Vorschriften, Schlussvorschriften
§ 24 Ausschuss für Betriebssicherheit
§ 25 Ordnungswidrigkeiten
§ 26 Straftaten
§ 27 Übergangsvorschriften
Anhang 1 Mindestvorschriften für Arbeitsmittel gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 2
1. Vorbemerkung
2. Allgemeine Mindestvorschriften für Arbeitsmittel
3. Zusätzliche Mindestvorschriften für besondere Arbeitsmittel
3.2 Mindestvorschriften für Arbeitsmittel zum Heben von Lasten
Anhang 2 Mindestvorschriften zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Benutzung von Arbeitsmitteln
1. Vorbemerkung
2. Allgemeine Mindestvorschriften
3. Mindestanforderungen für die Benutzung mobiler selbstfahrender und nichtselbstfahrender Arbeitsmittel
4. Mindestanforderungen für die Benutzung von Arbeitsmitteln zum Heben von Lasten
4.1 Allgemeine Forderungen
4.2 Mindestanforderungen für die Benutzung von Arbeitsmitteln zum Heben von nichtgeführten Lasten
5. Mindestanforderungen für die Benutzung von Arbeitsmitteln, die für zeitweilige Arbeiten an hoch gelegenen Arbeitsplätzen bereitgestellt werden
5.1 Allgemeine Mindestvorschriften
5.2 Besondere Vorschriften für die Benutzung von Gerüsten
5.3 Besondere Vorschriften für die Benutzung von Leitern
5.4 Besondere Vorschriften für Zugangs- und Positionierungsverfahren unter Zuhilfenahme von Seilen
Anhang 3 Zoneneinteilung explosionsgefährdeter Bereiche
1. Vorbemerkung
2. Zoneneinteilung
A. Mindestvorschriften zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten, die durch gefährliche explosionsfähige Atmosphäre gefährdet werden können
1. Vorbemerkung
2. Organisatorische Maßnahmen
2.1 Unterweisung der Beschäftigten
2.2 Schriftliche Anweisungen, Arbeitsfreigaben, Aufsicht
3. Explosionsschutzmaßnahmen
B. Kriterien für die Auswahl von Geräten und Schutzsystemen
Anhang 5 Prüfung besonderer Druckgeräte nach § 17 Übersicht
1. Außenliegende Heiz- oder Kühleinrichtungen
s. TRB 801 Nr. 1
2. Druckgeräte mit Gaspolster in Druckflüssigkeitsanlagen
s. TRB 801 Nr. 4
3. Druckgeräte elektrischer Schaltgeräte und -anlagen
s. TRB 801 Nr. 5
4. Druckgeräte in Kälteanlagen und Wärmepumpenanlagen
s. TRB 801 Nr. 14
5. Schalldämpfer
s. TRB 801 Nr. 16
6. Druckgeräte für Feuerlöschgeräte und Löschmittelbehälter
s. TRB 801 Nr. 18
7. Druckgeräte mit Auskleidung oder Ausmauerung
s. TRB 801 Nr. 19
8. Druckgeräte mit Einbauten
s. TRB 801 Nr. 20
9. Ortsfeste Druckgeräte für körnige oder staubförmige Güter
s. TRB 801 Nr. 22
10. Fahrzeugbehälter für flüssige, körnige oder staubförmige Güter
s. TRB 801 Nr. 23
11. Druckgeräte für nicht korrodierend wirkende Gase oder Gasgemische
s. TRB 801 Nr. 25
12. Druckgeräte für Gase oder Gasgemische mit Betriebstemperaturen unter -10 Grad Celsius
s. TRB 801 Nr. 26
13. Druckgeräte für Gase oder Gasgemische in flüssigem Zustand
s. TRB 801 Nr. 27
14. Rotierende dampfbeheizte Zylinder
s. TRB 801 Nr. 29
15. Steinhärtekessel
s. TRB 801 Nr. 30
16. Druckgeräte aus Glas
s. TRB 801 Nr. 32
17. Staubfilter in Gasleitungen
s. TRB 801 Nr. 35
18. Druckgeräte in Wärmeübertragungsanlagen
s. TRB 801 Nr. 37
19. Versuchsautoklaven
s. TRB 801 Nr. 38
20. Heizplatten in Wellpappenerzeugungsanlagen
s. TRB 801 Nr. 43
21. Wassererwärmungsanlagen für Trink- oder Brauchwasser
s. TRB 801 Nr. 44
22. Pneumatische Weinpressen (Membranpressen, Schlauchpressen)
23. Plattenwärmetauscher
s. TRB 801 Nr. 24
24. Lagerbehälter für Getränke
s. TRB 801 Nr. 13
25. Verwendungsfertige Aggregate
26. Druckgeräte mit Schnellverschlüssen
s. TRB 801 Nr. 17
Diagramme Anhang II RL 97/23/EG