Eichordnung
- Inhalt -
Teil 1
Pflichten beim Inverkehrbringen, Verwenden und Bereithalten von Messgeräten
§ 1 Medizinische Messgeräte
§ 2 Strahlenschutzmessgeräte
§ 3 Sonstige Messgeräte
§ 3a Ausschankmaße
§ 4 (weggefallen)
§ 5 Konformitätsbescheinigung
§ 6 Aufstellung, Gebrauch und Wartung
§ 7 Pflichten bei der Eichung
Teil 1a
Besondere Vorschriften für nichtselbsttätige Waagen
§ 7a Nichtselbsttätige Waagen
§ 7b Inverkehrbringen, Inbetriebnahme, Verwendung und Bereithaltung
§ 7c Zulassung, Eichung und Anforderungen
§ 7d Kennzeichnung der nichtselbsttätigen Waagen
§ 7e Gegenseitige Anerkennung
§ 7f Vorschriftswidrige nichtselbsttätige Waagen
§ 7g Benannte Stellen für nichtselbsttätige Waagen
Teil 1b
Besondere Vorschriften für Messgeräte der Richtlinie 2004/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 über Messgeräte
§ 7h Messgeräte der Richtlinie 2004/22/EG
§ 7i Begriffsbestimmungen
§ 7j Inverkehrbringen und Inbetriebnahme
§ 7k Konformitätsbewertung
§ 7l Einschränkung, Aussetzung und Zurückziehung von Bescheinigungen
§ 7m Kennzeichnung und Informationen auf Messgeräten
§ 7n Benannte Stellen für Messgeräte der Richtlinie 2004/22/EG
§ 7o Überwachung der benannten Stellen
§ 7p Marktaufsicht und Schutzklauselverfahren
§ 7q Zusammenarbeit
Teil 2
Ausnahmen von der Eichpflicht
§ 8 Messgeräte
§ 9 Zusatzeinrichtungen
Teil 3
Angaben im geschäftlichen und amtlichen Verkehr
§ 10 Größenangaben
§ 10a Angabe von Gewichtswerten
§ 10b Abgabe von leichtem Heizöl
§ 11 EWG-Schüttdichte
Teil 4
Gültigkeitsdauer der Eichung
§ 12 Allgemeines
§ 13 Vorzeitiges Erlöschen
§ 14 Verlängerung
Teil 5
Zulassung
§ 14a Eichfähigkeit
§ 15 Allgemeine Zulassung
§ 16 Bauartzulassung
§ 17 Zulassungsantrag
§ 18 Zulassungsprüfung
§ 19 Zulassungserteilung
§ 20 Gültigkeit der Zulassung
§ 21 Inhaltliche Beschränkung der Zulassung
§ 22 Verwahrung und Hinterlegung von Mustern und Unterlagen
§ 23 Bekanntmachung der Zulassung
§ 24 Zulassungszeichen
§ 25 Anbringen des Zulassungszeichens
§ 25a Rücknahme und Widerruf; einstweiliges Verbot
§ 26 Änderung der zugelassenen Bauart
§ 27 Zulassungsübertragung
§ 28 Zulassung ohne Eichung
Teil 6
Eichung
§ 28a Eichung
§ 29 Durchführung der Eichung
§ 30 Ersteichung
§ 31 Nacheichung
§ 32 Befundprüfung
§ 33 Fehlergrenzen
§ 34 Stempelzeichen
§ 35 Kennzeichnung der Messgeräte
Teil 7
Allgemeine Anforderungen an Messgeräte für die innerstaatliche Zulassung und Eichung
§ 36 Messrichtigkeit
§ 37 Messbeständigkeit
§ 38 Prüfbarkeit
§ 39 Zusatzeinrichtungen, Geräteverbindungen
§ 40 Schutz gegen Eingriffe und Bedienungsfehler
§ 41 Darstellung von Messwerten und Daten
§ 42 Verwendungshinweise, Bezeichnungen und Aufschriften
§ 43 Stempelstellen
§ 44 (weggefallen)
§ 45 (weggefallen)
§ 46 (weggefallen)
Teil 9
Prüfstellen für die Eichung von Messgeräten für Elektrizität, Gas, Wasser oder Wärme
1. Abschnitt
Anerkennung
§ 47 Voraussetzungen
§ 48 Antrag
§ 49 Anerkennung
§ 50 Rücknahme und Widerruf
§ 50a Aufsicht
2. Abschnitt
Prüfstellenleitung
§ 51 Leiter und Stellvertreter
§ 52 Antrag
§ 53 Sachkunde
§ 54 Bestellung und Verpflichtung
§ 55 Rücknahme und Widerruf
3. Abschnitt
Betrieb der Prüfstelle
§ 56 Betriebsaufnahme
§ 57 Bezeichnung der Prüfstelle
§ 58 Pflichten des Trägers der Prüfstelle
§ 59 Eichung durch Prüfstellen
§ 60 Befundprüfung und Sonderprüfung
§ 61 Prüfungsunterlagen
§ 62 Verantwortung des Prüfstellenleiters
§ 63 Haftung
Teil 10
Einrichtungen und Betriebe im Bereich des gesetzlichen Messwesens
1. Abschnitt
Öffentliche Waagen
§ 64 Pflichten des Betreibers einer öffentlichen Waage
§ 64a Anzeigepflicht
§ 64b Untersagung des Betriebs von öffentlichen Waagen
§ 65 Antrag auf Bestellung als Wäger, Voraussetzungen
§ 66 Nachweis der Sachkunde
§ 67 aufgehoben
§ 68 aufgehoben
§ 69 Pflichten bei der Durchführung öffentlicher Wägungen
§ 70 Nachweis des Wägeergebnisses
§ 71 Wägen in besonderen Fällen
2. Abschnitt
Instandsetzungsbetriebe
§ 72 Instandsetzungsbetriebe
§ 73 (weggefallen)
Teil 11
Ordnungswidrigkeiten, Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 74 Ordnungswidrigkeiten
§ 75 Bezugsquelle und Niederlegung technischer Regeln
§ 76 Ausnahmen
§ 77 Übergangsvorschriften
§ 78 Außerkrafttreten von Vorschriften
§ 79 EWG-Richtlinien
§ 80 Anerkennung
§ 81 Inkrafttreten
Anhang A - Ausnahmen von der Eichpflicht
Anhang B - Besondere Gültigkeitsdauer der Eichung
Anhang C - (weggefallen)
Anhang D - Verzeichnis der Stempel und Zeichen
- Anlagen -
Anlage 1 - Geräte zur Messung von Längen und ihrer Kombinationen
Abschnitt 1 Verkörperte LängenmaßeAbschnitt 2 Längenmessgeräte, Flächenmessgeräte, mehrdimensionale Messgeräte
Abschnitt 3 (bleibt frei)
Abschnitt 4 Rundholzmessanlagen
Abschnitt 5 Choirometer
Anlage 2 - Ausschankmaße
Anlage 3 - Volumenmessgeräte für nichtflüssige Messgüter
Anlage 4 - Volumenmessgeräte für Flüssigkeiten in ruhendem Zustand
Abschnitt 1 Flüssigkeitsmaße, Messwerkzeuge und deren ZusatzeinrichtungenAbschnitt 2 Lagerbehälter und deren Messgeräte
Abschnitt 3 Transport-Messbehälter
Abschnitt 4 Fässer
Anlage 5 - Messanlagen für die kontinuierliche und dynamische Messung von Mengen von Flüssigkeiten außer Wasser
Anlage 6 - Wasserzähler
Anlage 7 - Messgeräte für Gas
Abschnitt 1 GaszählerAbschnitt 2 Wirkdruckgaszähler
Abschnitt 3 Zusatzeinrichtungen
Abschnitt 4 Mengenumwerter
Abschnitt 5 Gas-Druckregelgeräte
Anlage 8 - Gewichtstücke
Anlage 9 - Nichtselbsttätige Waagen
Anlage 10 - Selbsttätige Waagen
Abschnitt 1 Selbsttätige Waagen
Anlage 11 - Messgeräte zur Bewertung von Getreide und Ölsaaten
Abschnitt 1 GetreideproberAbschnitt 2 Feuchtebestimmer für Getreide und Ölfrüchte
Anlage 12 - Volumenmessgeräte für Laboratoriumszwecke
Anlage 13 - Dichte- und Gehaltsmessgeräte
Abschnitt 1 AräometerAbschnitt 2 Pyknometer
Abschnitt 3 Hydrostatische Waagen
Abschnitt 4 Tauchkörper
Abschnitt 5 Refraktometer
Abschnitt 6 Flüssigkeits-Dichtemessgeräte nach dem Schwingerprinzip
Anlage 14 - Temperaturmessgeräte
Abschnitt 1 Flüssigkeits-GlasthermometerAbschnitt 2 Thermoelemente
Abschnitt 3 Zeigerthermometer
Abschnitt 4 Tragbare Elektrothermometer
Anlage 15 - (weggefallen)
Anlage 16 - Überdruckmessgeräte
Anlage 17 - Messgeräte für milchwirtschaftliche Untersuchungen
Anlage 18 - Messgeräte im Straßenverkehr
Abschnitt 1 Wegstreckenzähler in KraftfahrzeugenAbschnitt 2 Taxameter in Kraftfahrzeugen
Abschnitt 3 Geschwindigkeitsmessgeräte in Kraftfahrzeugen
Abschnitt 4 Fahrtschreiber in Kraftfahrzeugen
Abschnitt 5 Bremsverzögerungsmessgeräte
Abschnitt 6 Wegdrehzahlfeststeller für Kraftfahrzeuge
Abschnitt 7 Atemalkoholmessgeräte
Abschnitt 8 Reifendruckmessgeräte
Abschnitt 9 Abgasmessgeräte für Kompressionszündungsmotoren
Abschnitt 10 Abgasanalysatoren für Fremdzündungsmotoren
Abschnitt 11 Geschwindigkeitsüberwachungsgeräte
Anlage 19 - Zeitzähler - Stoppuhren -
Anlage 20 - Messgeräte für Elektrizität
Abschnitt 1 ElektrizitätszählerAbschnitt 2 Messwandlen für Elektrizitätszähler
Anlage 21 - Schallpegelmessgeräte
Abschnitt 1 SchallpegelmesserAbschnitt 2 Integrierende Schallpegelmesser
Abschnitt 3 Schallpegelmesseinrichtungen
Anlage 22 - Messgeräte für thermische Energie
Abschnitt 1 WärmezählerAbschnitt 2 Kältezähler
Anlage 23 - Strahlenschutzmessgeräte
Abschnitt 1 Ortsfeste Strahlenschutz-Messgeräte zur Messung der Umgebungs- Aquivalentdosis und der Umgebungs- AquivalentdosisleistungAbschnitt 2 Personendosimeter zur Messung der Tiefen- und Oberflächen-Personendosis
Abschnitt 3 Ortsdosimeter zur Messung der Umgebungs- und Richtungs-Aquivalentdosis und der Umgebungs- und Richtungs- Äquivalentdosisleistung
Abschnitt 4 Diagnostikdosimeter