Regelwerk, Immissionsschutz

VB BImSchG 2.0
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3 Begriffsbestimmungen 

3.1 Nachbarschaft 

3.2 Fahrzeuge 

3.3 Grundstücke

4 Genehmigungsbedürftige Anlagen 

4.1 Nebeneinrichtungen 

4.2 Gemeinsame Anlage 

4.3 Rechtlich möglicher Betriebsumfang 

5 Betreiberpflichten 

5.1 Schädliche Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen 

5.2 Schädliche Umwelteinwirkungen durch Lärm 

5.3 Schädliche Umwelteinwirkungen durch sonstige Immissionen

5.4 Sonstige Gefahren, sonstige erhebliche Nachteile und sonstige erhebliche Belästigungen

5.5 Vorsorge 

5.6 Abfälle 

5.7 Betriebseinstellung

6 Sonstige Genehmigungsvoraussetzungen 

6.1 Andere öffentlich-rechtliche Vorschriften 

6.2 Belange des Arbeitsschutzes 

8 Teilgenehmigung

8a Zulassung des vorzeitigen Beginns

8a.1 Verfahren 

8a.2 Sofortvollzug

8a.3 Verpflichtungserklärung

9 Vorbescheid

10 Genehmigungsverfahren

10.1 Beratung, Antrag

10.2 Unterlagen 

10.3 Gutachten des Antragstellers

10.4 Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse

10.5 Beteiligung der Gemeinde 

10.6 Beteiligung sonstiger Behörden

10.7 Fachliche Beurteilung des Vorhabensim Bereich Immissionsschutz, zum sonstigen Gefahrenschutz und zur Stoff- und Wärmenutzung

Grundsatz

Mustergutachten

Teilprüfung

Gutachten des Antragstellers

Mehrere Sachfragen

Fachliche Zusammenarbeit mit dem umwelttechnischen Personal bei der Regierung

Fachliche Zusammenarbeit der Immissionsschutzbehörden

Befassungspflicht

10.8 Gutachten zu sonstigen erheblichen Nachteilen und sonstigen erheblichen Belästigungen 

10.9 Gutachtensauftrag, Umfang und Entschädigung 

Unterrichtung des Antragstellers

10.10 Öffentliche Bekanntmachung

10.11 Erörterungstermin 

10.12 Akteneinsicht

10.13 Genehmigungsbescheid 

10.14 Sofortvollzug 

12 Nebenbestimmungen zur Genehmigung

12.1 Berichts- und Dokumentationspflichten

Änderungen an genehmigungsbedürftigen Anlagen

15 Anzeige einer Änderung 

15.1 Verfahren

15.2 Andere öffentlich-rechtliche Vorschriften

15.3 Beratung

15.4 Information des Ministeriums 

15.5 Anzeige der Betriebseinstellung (§ 15 Abs. 3

16 Genehmigung einer wesentlichen Änderung 

16.1 Anwendungsbereich 

16.2 Prüfungsumfang

16.3 Wegfall des Genehmigungserfordernisses

16.4 Genehmigungsfähigkeit

16.5 Verfahren, Öffentlichkeitsbeteiligung

16.6 Genehmigung nach Wahl (§ 16 Abs. 4)

16.7 Ersetzung, Austausch (§ 16 Abs. 5

16.8 Bestandsbereinigung

16.9 Anordnung statt Genehmigung

17 Nachträgliche Anordnungen

17.1 Gegenstand, Anlaß

17.2 Inhalt 

17.3 Verhältnismäßigkeit

17.4 Ermessen 

17.5 Gutachten 

17.6 Beteiligte Behörden 

17.7 Verzicht auf öffentliche Bekanntmachung 

17.8 Rechtsnachfolge 

17.9 Öffentlich-rechtlicher Vertrag

17.10 Planvorlage

18 Erlöschen der Genehmigung

19 Vereinfachtes Verfahren

19.1 Allgemeines

19.2 Nachbarbeteiligung

20 Untersagung, Stillegung und Beseitigung

20.1 Auflagenverstoß 

20.2 Ungenehmigte Errichtung

20.3 Ungenehmigter Betrieb

20.4 Persönliche Unzuverlässigkeit

22 Pflichten der Betreiber nicht genehmigungsbedürftiger Anlagen

22.1 Umfang

22.2 Maßnahmen

24 Anordnungen im Einzelfall

24.1 Verhältnis zum Baurecht

24.2 Verhältnis zum Arbeitsschutzrecht 

24.3 Verhältnis zu sonstigem öffentlichen Recht 

24.4 Verhältnis zum Zivilrecht

24.5 Verfahren 

24.6 Baulärm

25 Betriebsuntersagung 

26 Messungen aus besonderem Anlaß 

26.1 Bekanntgaben 

26.2 Inhalt der Anordnung, Nebenbestimmungen

28 Erstmalige und wiederkehrende Messungen

28.1 Regelforderungen

28.2 Auflage statt Anordnung

29a Anordnung sicherheitstechnischer Prüfungen

30 Kosten

31 Auskunft

31.1 Übermittlung der Meßergebnisse

31.2 Auswertung

52 Überwachung

52.1 Überwachungsakt 

52.2 Schlußabnahme

52.3 Überwachung des Immissionsschutzes, der Stoff- und Wärmenutzung 

52.4 Überwachung sonstiger Gefahren, sonstiger erheblicher Nachteile und sonstiger erheblicher Belästigungen

52.6 Eigenüberwachung

Umwelt-Audit 

52.7 Auswertung

52.8 Zusammenarbeit mit anderen Überwachungsbehörden 

52.9 Kosten

52a/53/54/55 Betriebsorganisation

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