Regelwerk, Gefahrgut/Transport, Hafen
Bremische Hafenordnung
- Inhalt -
Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Anwendung anderer Rechtsvorschriften
§ 3 Begriffsbestimmungen
§ 4 Allgemeines Verhalten in den Häfen
§ 5 Verantwortlichkeiten
Abschnitt 2
Verkehrsvorschriften
Unterabschnitt 1
Ein- und Auslaufbestimmungen, Verholen
§ 6 An- und Abmeldung von Fahrzeugen
§ 7 Liegeplätze
§ 8 Verholen im Hafengebiet
§ 9 Verkehrserlaubnis
§ 9a Ein-/Auslaufverbot
§ 10 Hafenverkehrsmeldung, Schifffahrtsinformation
§ 11 Hafenlotsen
§ 12 Befähigungsnachweise
Unterabschnitt 2
Fahrregeln
§ 13 Allgemeine Fahrregeln
§ 14 Benutzung und Durchfahren von Schleusen, Brücken und Sperrwerken
§ 15 Befahren der Geeste
§ 16 Befahren des Industriehafens
§ 17 Schub- und Schleppverbände
§ 18 Schalsignale
§ 19 Gebrauch des Ankers für Manövrierzwecke
§ 20 Sportfahrzeuge und Traditionsschiffe
Unterabschnitt 3
Ruhender Verkehr
§ 21 Benutzung von schwimmenden Anlagen und Hafentreppen
§ 22 Vertäuen
§ 23 Ankern
§ 24 Zugang zu den Fahrzeugen, Landverbindungen
§ 25 Besetzung, Bewachung, Beaufsichtigung
§ 26 Sichtzeichen festgemachter Fahrzeuge
§ 27 Herausragende Gegenstände
§ 28 Benutzung von Schiffsantrieben
§ 28a Maximaler Schwefelgehalt von Schiffskraftstoffen
§ 28b Einleiten von Ballastwasser und Sedimenten
§ 29 Reparatur- und Instandsetzungsarbeiten
§ 30 Verhalten bei Eisbildung
Abschnitt 3
Sonstige Vorschriften
§ 31 Allgemeine Anzeigepflichten Beseitigung von Hindernissen
§ 32 Sondernutzung von Wasserflächen
§ 33 Hafenfahrzeuge
§ 34 Ausübung der Fischerei
§ 35 Verbote
Abschnitt 4
Sicherheit
Unterabschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
§ 36 Betreten und Befahren von Gleisanlagen Abstellen von Straßenfahrzeugen
§ 37 Rauchen und Umgang mit Feuer und offenem Licht
§ 38 Feuerarbeiten
§ 39 Begasungen von Fahrzeugen und Beförderungseinheiten, begaste Ladungen
Unterabschnitt 2
Trockenmassengüter
§ 40 Umschlag von Trockenmassengütern
§ 40a Sicherheitsbestimmungen für Massengutschiffe
§ 40b Sicherheitsbestimmungen für Umschlagsanlagen von Trockenmassengütern
Unterabschitt 3
Gefährliche Güter
§ 41 Anmeldung von gefährlichen Gütern
§ 42 Durchfuhr, Umschlag und Bereitstellung gefährlicher Güter in verpackter Form
§ 43 Melde-, Anzeige- und Auskunftspflicht Verhalten bei Unfällen mit gefährlichen Gütern
§ 44 Verantwortlichkeiten bei Einbringen, Durchfuhr, Umschlag und Bereitstellen von gefährlichen Gütern
Unterabschnitt 4
Tankschiffe
§ 45 Anmeldung von Tankschiffsladung
§ 46 Tankschiffsliegeplätze
§ 47 Zutritt zu Tankschiffen
§ 48 Sicherheitsbestimmungen für Tankschiffe
§ 49 Zusätzliche Ladung auf Tankschiffen
§ 50 Reinigen und Entgasen von Tankschiffen
§ 51 Inertisieren von Tankschiffen
§ 52 Reparaturarbeiten auf Tankschiffen
§ 53 Bunkern von Treib- und Schmierstoffen
Abschnitt 5
Entsorgung
§ 54 Entsorgung von Abfällen
§ 55 Entsorgung von Ölen, Ölderivaten, ölhaltigen Gemischen und flüssigen Chemikalien
Abschnitt 6
Geschäftsstatistik, Datenverarbeitung/ Datenschutz
Unterabschnitt 1
Geschäftsstatistik
§ 55a Geschäftsstatistik
Unterabschnitt 2
Datenverarbeitung/Datenschutz
§ 56 Verarbeitung personenbezogener Daten
§ 57 Verwendungszweck
§ 58 Datenübermittlung
Abschnitt 7
Ordnungswidrigkeiten, Schluß- und Übergangsvorschriften
§ 59 Ausnahmen, Nebenbestimmungen
§ 60 Ordnungswidrigkeiten
§ 60a Übergangsregelung
§ 61 Inkrafttreten
Anlage 1 (zu §§ 6 und 10 Absatz 1 und 3)
Verkehrsvorschriften
Anlage 2 zu § 11 Erklärung zum Nachweis für die Befreiung von der Pflicht zur Annahme eines Hafenlotsen gem. § 11 der Bremischen Hafenordnung
Anlage 3 zu § 14 Abs. 7 Schleusen- und Brückensignale
Anlage 4 zu § 42 Abs. 1 Mengenbegrenzungen und Sicherheitsbestimmungen für verpackte gefährliche Güter
1 Begriffsbestimmungen und Erläuterungen
2 Vorschriften für die Bereitstellung von gefährlichen Gütern im Geltungsbereich der Hafenordnung.
3 Stoffbezogene Mengenbegrenzung, Sicherheitsbestimmungen
Klasse 1: Explosivstoff und Gegenstände mit Explosivstoff
Klasse 2: Gase
Klasse 3: Entzündbare Flüssigkeiten
Klasse 4.1: Entzündbare feste Stoffe
Klasse 4.2: Selbstentzündliche Stoffe
Klasse 4.3: Stoffe, die in Berührung mit Wasser brennbare Gase entwickeln
Klasse 5.1: Entzündend (oxydierend) wirkende Stoffe
Klasse 5.2: Organische Peroxide
Klasse 6.1: Giftige Stoffe
Klasse 6.2: Ansteckungsgefährliche Stoffe
Klasse 7: Radioaktive Stoffe
Klasse 8: Ätzende Stoffe
Klasse 9: Verschiedene gefährliche Stoffe
Anlage 5 zu § 40 Abs. 5 Besondere Sicherheitsanforderungen für den Umschlag unverpackter gefährlicher Güter
Anlage 6 zu § 46 Abs. 3 Tankschiffsliegeplätze
Anlage 7 zu § 38 Abs. 3
Anlage 8 Formblatt Pre-Transfer Checklist
Anlage 9 (aufgehoben)
Anlage 10 zu § 40 Abs. 2
Anlage 11 zu § 40 Abs. 4
Anlage 12 zu §§ 40a Abs. 1, 40b Abs. 1