Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2019, Gefahrenabwehr - Störfall/Kastrophen

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf den Beschluss Nr. 1313/2013/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über ein Katastrophenschutzverfahren der Union ¹, insbesondere auf Artikel 32 Absatz 1 Buchstabe g,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Das im Beschluss Nr. 1313/2013/EU festgelegte Katastrophenschutzverfahren der Union (im Folgenden "Unionsverfahren") stärkt die Zusammenarbeit zwischen der Union und den Mitgliedstaaten und erleichtert die Koordinierung im Bereich des Katastrophenschutzes mit dem Ziel, die Reaktion der Union auf Naturkatastrophen und vom Menschen verursachte Katastrophen zu verbessern.

(2) Im Beschluss Nr. 1313/2013/EU wird der rechtliche Rahmen von rescEU festgelegt. rescEU soll Unterstützung in Überforderungssituationen leisten, in denen die auf nationaler Ebene verfügbaren Kapazitäten und die von Mitgliedstaaten für den Europäischen Katastrophenschutz-Pool bereitgehaltenen Kapazitäten nicht ausreichen, eine wirksame Reaktion zu gewährleisten.

(3) In den letzten Jahren hat die Zahl schwerer Waldbrände in Europa stark zugenommen, was ernste wirtschaftliche, ökologische und soziale Folgen hat. Insbesondere die Waldbrandperioden der Jahre 2017 und 2018 haben gezeigt, dass für den Fall vorgesorgt werden muss, dass mehrere Mitgliedstaaten gleichzeitig von gravierenden Katastrophen betroffen sind.

(4) Die Veränderungen hinsichtlich des Waldbrandrisikos haben gezeigt, dass die Bewältigungskapazitäten auf Unionsebene Lücken aufweisen. Besonders deutlich wurde dies während der Waldbrandsaison 2017, in der die über das Unionsverfahren zur Verfügung gestellten Kapazitäten nicht ausreichten, um den Bedürfnissen der hilfeersuchenden Länder gerecht zu werden.

(5) Die anfängliche Zusammensetzung von rescEU sollte daher gemäß Artikel 12 Absatz 2 des Beschlusses Nr. 1313/2013/EU so schnell wie möglich festgelegt werden und sollte auf der Grundlage des ersten Durchführungsbeschlusses Waldbrandbekämpfungskapazitäten umfassen, um auf Flächenbrände reagieren zu können. Aufgrund der notwendigen Flexibilität während der Übergangszeit gemäß Artikel 35 des Beschlusses Nr. 1313/2013/EU sollte die Zahl der rescEU-Kapazitäten in künftigen Durchführungsbeschlüssen vorläufig festgelegt werden.

(6) Gemäß Artikel 12 Absatz 4 des Beschlusses Nr. 1313/2013/EU sollten die Qualitätsanforderungen für die Waldbrandbekämpfungskapazitäten im Rahmen von rescEU nach Konsultation der Mitgliedstaaten festgelegt werden und auf anerkannten internationalen Standards beruhen, soweit diese vorhanden sind. Angesichts des Fehlens internationaler Standards für Kapazitäten zur Waldbrandbekämpfung aus der Luft sollten die Qualitätsanforderungen für die betreffenden Waldbrandbekämpfungskapazitäten auf der Grundlage der bestehenden allgemeinen Anforderungen für Module im Rahmen des Europäischen Katastrophenschutz-Pools und der bewährten Methoden im Rahmen des Unionsverfahrens festgelegt werden. Diese Qualitätsanforderungen sollten in einem Anhang zu diesem Beschluss festgelegt werden.