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aufgehoben durch Neufassung vom 18.08.2011 S. 1710

Archiv ²⁰⁰⁹
Zu den Fassungen 2011, 2012, 2014

Zur aktuellen Fassung

Aufgrund der § § 31 und 32 des Bundesberggesetzes ( BBergG) vom 13. August 1980 (BGBl. I S. 1310) und des § 10 der Verordnung über Feldes- und Förderabgabe im Land Brandenburg ( BbgFördAV) vorn 26. Januar 2006 (GVBl. II S. 30), die durch die Verordnung vom 16. Juni 2010 (GVBl. II Nr. 30) geändert worden ist, werden für nachfolgende Bodenschätze die Marktwerte errechnet und daraus resultierende Förderabgabesätze festgelegt:

1 Steinsalz und Sole
(§ § 16 und 17 BbgFördAV)

Auf der Grundlage einer vom Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg bundesweit durchgeführten Erhebung wird für Steinsalz und Sole im Sinne von § 3 Absatz 3 BBergG der Marktwert für den Erhebungszeitraum 2009 wie folgt berechnet:

Der Marktwert für Steinsalz und Sole im Sinne von § 3 Absatz 3 BBergG wird auf 13,58 Euro pro Tonne festgesetzt. Die Förderabgabe nach § 31 Absatz 2 Satz 1 BBergG in Verbindung mit den § § 16 und 17 BbgFördAV beträgt 0,136 Euro pro Tonne. Die Förderabgabe ermäßigt sich auf 0,068 Euro pro Tonne, soweit das Steinsalz beziehungsweise die Sole bei der Errichtung eines Untergrundspeichers gewonnen wurde und nicht wirtschaftlich verwertet werden konnte.

2 Kiese und Sande sowie Quarz- und Spezialsande der Bodenschatzziffern 9.23 und 9.26
( § 18 BbgFördAV)

Auf der Grundlage der Statistik Produktion des Verarbeitenden Gewerbes sowie des Bergbaus und der Gewinnung von Steinen und Erden, Fachserie 4, Reihe 3.1, Meldenummern 0812 11.900 (alt: 1421 11 903 und 1421 11 909), 0812 12 103 (alt: 1421 12 133 und 1421 12 139), herausgegeben vom Statistischen Bundesamt, Wiesbaden 2010, wird für Kiese und Sande sowie Quarz- und Spezialsande im Sinne der Bodenschatzziffer 9.23 und 926 der Marktwert für den Erhebungszeitraum 2009 wie folgt berechnet:

Der Marktwert für Kiese und Sande sowie Quarz- und Spezialsande im Sinne der Bodenschatzziffern 9.23 und 9.26 für den Erhebungszeitraum 2009 wird auf 2,91 Euro pro Tonne festgesetzt. Die Förderabgabe nach § 31 Absatz 2 Satz 1 BBergG in Verbindung mit § 18 BbgFördAV beträgt 0,204 Euro pro Tonne.

3 Natursteine im Sinne der Bodenschatzziffern 9.27, 9.29 und 9.30
( § 19 BbgFördAV)

Auf der Grundlage der Statistik Produktion des Verarbeitenden Gewerbes sowie des Bergbaus und der Gewinnung von Steinen und Erden, Fachserie 4, Reihe 3.1, Meldenummer 0812 12.307 (alt: 1421 12.307), herausgegeben vom Statistischen Bundesamt, Wiesbaden 2010, wird für Natursteine im Sinne der Bodenschatzziffern 9.27, 9.29 und 9.30 der Marktwert für den Erhebungszeitraum 2009 wie folgt berechnet:

Der Marktwert für Natursteine im Sinne der Bodenschatzziffern 9.27, 9.29 und 9.30 wird auf 4,73 Euro pro Tonne festgesetzt. Die Förderabgabe nach § 31 Absatz 2 Satz 1 BBergG in Verbindung mit § 19 BbgFördAV beträgt 0,237 Euro pro Tonne.

4 Tonige Gesteine im Sinne der Bodenschatzziffern 9.18, 9.19,9.21 und 9.22
( § 20 BbgFördAV)

Auf der Grundlage der Statistik Produktion des Verarbeitenden Gewerbes sowie des Bergbaus und der Gewinnung von Steinen und Erden, Fachserie 4, Reihe 3.1, Meldenummern 2332 11 103 (alt: 2640 11 130), 2332 11 105 (alt: 2640 11 150) und 2332 11 107 (alt: 2640 11 170), herausgegeben vom Statistischen Bundesamt, Wiesbaden 2010, wird für tonige Gesteine im Sinne der Bodenschatzziffern 9.18, 9.19, 9.21 und 9.22 der Marktwert für den Erhebungszeitraum 2009 wie folgt berechnet:

Der Marktwert für tonige Gesteine im Sinne der Bodenschatzziffern 9.18, 9.19, 9.21 und 9.22 wird auf 8,62 Euro pro Kubikmeter festgesetzt. Die Förderabgabe nach § 31 Absatz 2 Satz 1 BBergG in Verbindung mit § 20 BbgFördAV beträgt 0,862 Euro pro Kubikmeter.

5 Torf einschließlich anfallender Mudde im Sinne der Bodenschatzziffer 5
( § 21 BbgFördAV)

Auf der Grundlage der Statistik Produktion des Verarbeitenden Gewerbes sowie des Bergbaus und der Gewinnung von Steinen und Erden, Fachserie 4, Reihe 3.1, Meldenummern 0892 10 101 (alt: 1030 10 101) und 0892 10 105 (alt: 1030 10 105), herausgegeben vom Statistischen Bundesamt, Wiesbaden 2010, wird für Torf einschließlich anfallender Mudde im Sinne der Bodenschatzziffer 5 der Marktwert für den Erhebungszeitraum 2009 wie folgt berechnet:

Der Marktwert für Torf einschließlich anfallender Mudde im Sinne der Bodenschatzziffer 5 wird auf 9,86 Euro pro Kubikmeter festgesetzt. Die Förderabgabe nach § 31 Absatz 2 Satz 1 BBergG in Verbindung mit § 21 BbgFördAV beträgt 0,493 Euro pro Kubikmeter.

ENDE