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Zur aktuellen Fassung

Archiv: ^{2009; 2011; 2012}

Bekanntmachung des Ministeriums für Wirtschaft und Europaangelegenheiten

Aufgrund der §§ 31 und 32 des Bundesberggesetzes ( BBergG) vom 13. August 1980 (BGBl. I S. 1310), zuletzt geändert durch Artikel 15a des Gesetzes vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585), und § 10 der Verordnung über Feldes- und Förderabgabe im Land Brandenburg BbgFördAV)) vom 26. Januar 2006 (GVBl. II S. 30), zuletzt geändert durch die Zweite Verordnung zur Änderung der Brandenburgischen Förderabgabeverordnung vom 16. Juni 2010 (GVBl. II Nr. 30), werden für nachfolgende Bodenschätze die Marktwerte errechnet und daraus resultierende Förderabgabesätze festgelegt:

1 Steinsalz und Sole
(§§ 16 und 17 BbgFördAV)

Auf der Grundlage einer vom Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg bundesweit durchgeführten Erhebung wird für Steinsalz und Sole im Sinne von § 3 Absatz 3 BBergG der Marktwert für den Erhebungszeitraum 2013 wie folgt berechnet:

Der Marktwert für Steinsalz und Sole im Sinne von § 3 Absatz 3 BBergG wird auf 15,60 Euro pro Tonne festgesetzt. Die Förderabgabe nach § 31 Absatz 2 Satz 1 BBergG in Verbindung mit den §§ 16 und 17 BbgFördAV beträgt 0,156 Euro pro Tonne. Die Förderabgabe ermäßigt sich auf 0,078 Euro pro Tonne, soweit das Steinsalz beziehungsweise die Sole bei der Errichtung eines Untergrundspeichers gewonnen wurde und nicht wirtschaftlich verwertet werden konnte.

2 Kiese und Sande sowie Quarz- und Spezialsande der Bodenschatzziffern 9.23 und 9.26
(§ 18 BbgFördAV)

Auf der Grundlage der Statistik Produktion des Verarbeitenden Gewerbes sowie des Bergbaus und der Gewinnung von Steinen und Erden, Fachserie 4, Reihe 3. 1, Meldenummern 0812 11.900 (alt: 1421 11.903 und 1421 11.909), 0812 12.103 (alt: 1421 12.133 und 1421 12.139), herausgegeben vom Statistischen Bundesamt, Wiesbaden 2013, wird für Kiese und Sande sowie Quarz- und Spezialsande im Sinne der Bodenschatzziffern 9.23 und 9.26 der Marktwert für den Erhebungszeitraum 2013 wie folgt berechnet:

Der Marktwert für Kiese und Sande sowie Quarz- und Spezialsande im Sinne der Bodenschatzziffern 9.23 und 9.26 für den Erhebungszeitraum 2013 wird auf 3,08 Euro pro Tonne festgesetzt. Die Förderabgabe nach § 31 Absatz 2 Satz 1 BBergG in Verbindung mit § 18 BbgFördAV beträgt 0,216 Euro pro Tonne.

3 Natursteine im Sinne der Bodenschatzziffern 9.27, 9.29 und 9.30
(§ 19 BbgFördAV)

Auf der Grundlage der Statistik Produktion des Verarbeitenden Gewerbes sowie des Bergbaus und der Gewinnung von Steinen und Erden, Fachserie 4, Reihe 3. 1, Meldenummer 0812 12.307 (alt: 1421 12.307), herausgegeben vom Statistischen Bundesamt, Wiesbaden 2013, wird für Natursteine im Sinne der Bodenschatzziffern 9.27, 9.29 und 9.30 der Marktwert für den Erhebungszeitraum 2013 wie folgt berechnet:

Der Marktwert für Natursteine im Sinne der Bodenschatzziffern 9.27, 9.29 und 9.30 für den Erhebungszeitraum 2013 wird auf 5,08 Euro pro Tonne festgesetzt. Die Förderabgabe nach § 31 Absatz 2 Satz 1 BBergG in Verbindung mit § 19 BbgFördAV beträgt 0,254 Euro pro Tonne.

4 Tonige Gesteine im Sinne der Bodenschatzziffern 9.18, 9.19, 9.21 und 9.22
(§ 20 BbgFördAV)

Auf der Grundlage der Statistik Produktion des Verarbeitenden Gewerbes sowie des Bergbaus und der Gewinnung von Steinen und Erden, Fachserie 4, Reihe 3. 1, Meldenummern 2332 11.103 (alt: 2640 11.130), 2332 11.105 (alt: 2640 11.150) und 2332 11.107 (alt: 2640 11.170), herausgegeben vom Statistischen Bundesamt, Wiesbaden 2013, wird für tonige Gesteine im Sinne der Bodenschatzziffern 9.18, 9.19, 9.21 und 9.22 der Marktwert für den Erhebungszeitraum 2013 wie folgt berechnet:

Der Marktwert für tonige Gesteine im Sinne der Bodenschatzziffern 9.18, 9.19, 9.21 und 9.22 für den Erhebungszeitraum 2013 wird auf 10,00 Euro pro Kubikmeter festgesetzt. Die Förderabgabe nach § 31 Absatz 2 Satz 1 BBergG in Verbindung mit § 20 BbgFördAV beträgt 1,000 Euro pro Kubikmeter.

5 Torf einschließlich anfallender Mudde im Sinne der Bodenschatzziffer 5
(§ 21 BbgFördAV)

Auf der Grundlage der Statistik Produktion des Verarbeitenden Gewerbes sowie des Bergbaus und der Gewinnung von Steinen und Erden, Fachserie 4, Reihe 3. 1, Meldenummern 0892 10.101 (alt: 1030 10.101) und 0892 10.105 (alt: 1030 10.105), herausgegeben vom Statistischen Bundesamt, Wiesbaden 2013, wird für Torf einschließlich anfallender Mudde im Sinne der Bodenschatzziffer 5 der Marktwert für den Erhebungszeitraum 2013 wie folgt berechnet:

Der Marktwert für Torf einschließlich anfallender Mudde im Sinne der Bodenschatzziffer 5 für den Erhebungszeitraum 2013 wird auf 10,53 Euro pro Kubikmeter festgesetzt. Die Förderabgabe nach § 31 Absatz 2 Satz 1 BBergG in Verbindung mit § 21 BbgFördAV beträgt 0,527 Euro pro Kubikmeter.