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Zur aktuellen Fassung

Archiv: ^{2009; 2011}

Zur Fassung 2014

Bekanntmachung des Ministeriums für Wirtschaft und Europaangelegenheiten

Aufgrund der §§ 31 und 32 des Bundesberggesetzes ( BBergG) vom 13. August 1980 (BGBl. I S. 1310), zuletzt geändert durch Artikel 15a des Gesetzes vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585), und § 10 der Verordnung über Feldes- und Förderabgabe im Land Brandenburg ( BbgFördAV) vom 26. Januar 2006 (GVBl. II S. 30), zuletzt geändert durch die Zweite Verordnung zur Änderung der Brandenburgischen Förderabgabeverordnung vom 16. Juni 2010 (GVBl. II Nr. 30), werden für nachfolgende Bodenschätze die Marktwerte errechnet und daraus resultierende Förderabgabesätze festgelegt:

1 Steinsalz und Sole
(§§ 16 und 17 BbgFördAV)

Auf der Grundlage einer vom Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg bundesweit durchgeführten Erhebung wird für Steinsalz und Sole im Sinne von § 3 Absatz 3 BBergG der Marktwert für den Erhebungszeitraum 2012 wie folgt berechnet:

Der Marktwert für Steinsalz und Sole im Sinne von § 3 Absatz 3 BBergG wird auf 15,98 Euro pro Tonne festgesetzt. Die Förderabgabe nach § 31 Absatz 2 Satz 1 BBergG in Verbindung mit den §§ 16 und 17 BbgFördAV beträgt 0,16 Euro pro Tonne. Die Förderabgabe ermäßigt sich auf 0,08 Euro pro Tonne, soweit das Steinsalz beziehungsweise die Sole bei der Errichtung eines Untergrundspeichers gewonnen wurde und nicht wirtschaftlich verwertet werden konnte.

2 Kiese und Sande sowie Quarz- und Spezialsande der Bodenschatzziffern 9.23 und 9.26
(§ 18 BbgFördAV)

Auf der Grundlage der Statistik Produktion des Verarbeitenden Gewerbes sowie des Bergbaus und der Gewinnung von Steinen und Erden, Fachserie 4, Reihe 3. 1, Meldenummern 0812 11.900 (alt: 1421 11 903 und 1421 11 909), 0812 12.103 (alt: 1421 12 133 und 1421 12 139), herausgegeben vom Statistischen Bundesamt, Wiesbaden 2013, wird für Kiese und Sande sowie Quarz- und Spezialsande im Sinne der Bodenschatzziffern 9.23 und 9.26 der Marktwert für den Erhebungszeitraum 2012 wie folgt berechnet:

Der Marktwert für Kiese und Sande sowie Quarz- und Spezialsande im Sinne der Bodenschatzziffern 9.23 und 9.26 für den Erhebungszeitraum 2012 wird auf 3,00 Euro pro Tonne festgesetzt. Die Förderabgabe nach § 31 Absatz 2 Satz 1 BBergG in Verbindung mit § 18 BbgFördAV beträgt 0,210 Euro pro Tonne.

3 Natursteine im Sinne der Bodenschatzziffern 9.27, 9.29 und 9.30
(§ 19 BbgFördAV)

Auf der Grundlage der Statistik Produktion des Verarbeitenden Gewerbes sowie des Bergbaus und der Gewinnung von Steinen und Erden, Fachserie 4, Reihe 3.1, Meldenummer 0812 12 307 (alt: 1421 12 307), herausgegeben vom Statistischen Bundesamt, Wiesbaden 2013, wird für Natursteine im Sinne der Bodenschatzziffern 9.27, 9.29 und 9.30 der Marktwert für den Erhebungszeitraum 2012 wie folgt berechnet:

Der Marktwert für Natursteine im Sinne der Bodenschatzziffern 9.27, 9.29 und 9.30 für den Erhebungszeitraum 2012 wird auf 5,13 Euro pro Tonne festgesetzt. Die Förderabgabe nach § 31 Absatz 2 Satz 1 BBergG in Verbindung mit § 19 BbgFördAV beträgt 0,257 Euro pro Tonne.

4 Tonige Gesteine im Sinne der Bodenschatzziffern 9.18, 9.19, 9.21 und 9.22
(§ 20 BbgFördAV)

Auf der Grundlage der Statistik Produktion des Verarbeitenden Gewerbes sowie des Bergbaus und der Gewinnung von Steinen und Erden, Fachserie 4, Reihe 3. 1, Meldenummern 2332 11.103 (alt: 2640 11 130), 2332 11.105 (alt: 2640 11 150) und 2332 11.107 (alt: 2640 11 170), herausgegeben vom Statistischen Bundesamt, Wiesbaden 2013, wird für tonige Gesteine im Sinne der Bodenschatzziffern 9.18, 9.19, 9.21 und 9.22 der Marktwert für den Erhebungszeitraum 2012 wie folgt berechnet:

Der Marktwert für tonige Gesteine im Sinne der Bodenschatzziffern 9.18, 9.19, 9.21 und 9.22 wird auf 9,37 Euro pro Kubikmeter festgesetzt. Die Förderabgabe nach § 31 Absatz 2 Satz 1 BBergG in Verbindung mit § 20 BbgFördAV beträgt 0,937 Euro pro Kubikmeter.

5 Torf einschließlich anfallender Mudde im Sinne der Bodenschatzziffer 5
(§ 21 BbgFördAV)

Auf der Grundlage der Statistik Produktion des Verarbeitenden Gewerbes sowie des Bergbaus und der Gewinnung von Steinen und Erden, Fachserie 4, Reihe 3. 1, Meldenummern 0892 10 101 (alt: 1030 10 101) und 0892 10.105 (alt: 1030 10 105), herausgegeben vom Statistischen Bundesamt, Wiesbaden 2013, wird für Torf einschließlich anfallender Mudde im Sinne der Bodenschatzziffer 5 der Marktwert für den Erhebungszeitraum 2012 wie folgt berechnet:

Der Marktwert für Torf einschließlich anfallender Mudde im Sinne der Bodenschatzziffer 5 wird auf 10,49 Euro pro Kubikmeter festgesetzt. Die Förderabgabe nach § 31 Absatz 2 Satz 1 BBergG in Verbindung mit § 21 BbgFördAV beträgt 0,525 Euro pro Kubikmeter.