Regelwerk, Allgemeines, Wirtschaft
VwVSächsSÜG
- Inhalt -
A Regelungsgegenstand
B Sächsisches Sicherheitsüberprüfungsgesetz
I. Allgemeine Vorschriften
1. Zweck und Anwendungsbereich
2. Betroffener Personenkreis
3. Zuständigkeit
4. Verschlusssachen
5. Sicherheitsrisiken, sicherheitserhebliche Erkenntnisse
6. Rechte der betroffenen Person; Rechte der einbezogenen Person
II. Überprüfungsarten
7. Arten der Sicherheitsüberprüfung
8. Einfache Sicherheitsüberprüfung
9. Erweiterte Sicherheitsüberprüfung
10. Erweiterte Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen
III. Datenerhebung und Verfahren
11. Befugnis zur Datenerhebung
12. Maßnahmen der zuständigen Stelle und der mitwirkenden Behörde
13. Sicherheitserklärung
14. Abschluss der Sicherheitsüberprüfung
15. Vorläufige Zuweisung einer sicherheitsempfindlichen Tätigkeit
16. Unterrichtung durch die personalverwaltende Stelle
17. Sicherheitserhebliche Erkenntnisse nach Abschluss der Sicherheitsüberprüfung
18. Aktualisierung der Sicherheitserklärung, Wiederholungsüberprüfung
IV.
Akten über die Sicherheitsüberprüfung; Datenverarbeitung
19. Sicherheitsakte und Sicherheitsüberprüfungsakte
20. Aufbewahren und Vernichten der Unterlagen
21. Speichern, Verändern und Nutzen personenbezogener Daten in Dateien
22. Übermittlung und Zweckbindung
23. Berichtigen, Löschen und Sperren personenbezogener Daten
24. Auskunft
V.
Regelungen bei Sicherheitsüberprüfungen im nicht-öffentlichen Bereich
25. Anwendungsbereich
26. Zuständigkeit
27. Sicherheitserklärung
28. Abschluss der Sicherheitsüberprüfung; Weitergabe sicherheitserheblicher Erkenntnisse
29. Aktualisierung der Sicherheitserklärung
30. Übermittlung von Informationen über persönliche und arbeitsrechtliche Verhältnisse
31. Sicherheitsakte der nicht-öffentlichen Stelle
32. Datenverarbeitung, Datennutzung und Datenberichtigung in automatisierten Dateien
VI.
Reisebeschränkungen und Schlussvorschriften
33. Reisebeschränkungen
34. Allgemeine Verwaltungsvorschriften
C In-Kraft-Treten und Außer-Kraft-Treten
D Schlussvorschriften
Anlage 1 (zu § 13 SächsSÜG, Pkt. 13.4 VwVSächsSÜG) (Muster für ein Anschreiben, das individuell gestaltet werden kann.)
Anlage 2 (zu § 13 Abs. 1 und 2 SächsSÜG)
Anlage 3 (zu § 13 Abs. 1 und 3 SächsSÜG)
Anlage 4 (zu § 13 SächsSÜG, Nr. 6.1; 13.4 VwVSächsSÜG) Anleitung zum Ausfüllen der Sicherheitserklärung für die Einfache Sicherheitsüberprüfung
Anlage (Staatenliste) zur "Anleitung zum Ausfüllen der Sicherheitserklärung"
Anlage 5 (zu § 13 SächsSÜG, Nummer 6.1, 13.4 VwVSächsSÜG) Anleitung zum Ausfüllen der Sicherheitserklärung
für die Erweiterte Sicherheitsüberprüfung und die Erweiterte Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen Vorbemerkungen
Anlage (Staatenliste)zur "Anleitung zum Ausfüllen der Sicherheitserklärung"
Anlage 6 (zu Nr. 13.4 VwVSächsSÜG)
Anlage 7 (zu § 12 Abs. 4 SächsSÜG, Pkt. 12.4 VwVSächsSÜG)
Anlage 8 (zu § 13 Abs. 5 SächsSÜG, Pkt. 13.7 VwVSächsSÜG)
Anlage 9 (zu § 14 Abs. 1 SächsSÜG, Pkt. 14.1 VwVSächsSÜG)
Anlage 10 (zu § 14 Abs. 2 SächsSÜG, Pkt. 14.2 VwVSächsSÜG)
Anlage 11 (zu § 15 SächsSÜG, Pkt. 13.7, 15 VwVSächsSÜG)
Anlage 12 (zu § 17 Abs. 1, 18 Abs. 1., 19 Abs. 5 Satz 1 SächsSÜG, Pkt. 17.1,18.1. 19.6, 19.7, 20.2 VwVSächsSÜG)
Anlage 13 (zu § 20 SächsSÜG, Pkt. 20.2 VwVSächsSÜG (Muster für ein Anschreiben, das individuell gestaltet werden kann)
Anlage 14 (zu § 20 Abs. 2, § 23 Abs. 2 Nr. 1 SächsSÜG, Pkt. 20.2 VwVSächsSÜG) (Muster für ein Einwilligungserklärung
Anlage 15 (Pkt. 19.1 VwVSächsSÜG) (Muster für ein Anschreiben, das individuell gestaltet werden kann.)
Anlage 16 (zu § 18 Abs. 1 SächsSÜG)
Anlage 17 bis 20 - nicht eingefügt -