umwelt-online: ADR/RID 2017 Teil 1 Allgemeine Vorschriften (1)

Anlagen a und B des Europäischen Übereinkommens vom 30.09.1957 über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR):
Allgemeine Vorschriften und Vorschriften für gefährliche Stoffe und Gegenstände

Fassung vom 29. November 2017
(BGBl. II Nr. 31 vom 08.12.2017 S. 1520 Anlageband)

>> ADR/RID ²⁰¹⁹<<

Die Neufassung vom 29.11.2017 berücksichtigt:

1. die Fassung der Bekanntmachung vom 17. April 2015 (BGBl. 2015 II S. 504; 2016 II S. 50),
2. den am 1. Januar 2017 in Kraft getretenen Artikel 1 der Verordnung vom 25. Oktober 2016 (BGBl. 2016 II S. 1203; 2017 II S. 933) und
3. den am 3. Januar 2018 in Kraft tretenden Artikel 1 der Änderungsverordnung vom 15. November 2017 (BGBl. 2017 II S. 1378)

s. auch Beschl. (EU) 2016/1795

und

Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter (RID)   *

Fassung vom 1. Januar 2007
(Anlageband zu BGBl. II Nr. 12 vom 05.06.2008; 18.08.2008 S. 899; 14.11.2008 S. 1334; 29.10.2009 S. 1188; 22.12.2009 S. 1290; Anlageband zum BGBl. II Nr. 32 vom 17.11.2010, ber. 02.03.2012 S. 168; 09.11.2012 S. 1338, Anlageband Nr. 35, ber. 2013 S. 562; 31.10.2014 S. 890 - Anlageband, ber. S. 1143; 24.11.2016 S. 1258, Anlageband Nr. 32, ber. 08.05.2018 S. 216¹⁸)

in zusammenfassender Darstellung
[ADR] /{RID}

Teil 1 ^RSEB
Allgemeine Vorschriften

Kapitel 1.1[ ²⁰¹⁶]{ ²⁰¹⁶}
Geltungsbereich und Anwendbarkeit

1.1.1 Aufbau

[Die Anlagen a und B des ADR sind in neun Teile gegliedert. Anlage a besteht aus den Teilen 1 bis 7 und Anlage B aus den Teilen 8 und 9.]
{Das RID ist in sieben Teile gegliedert.} Jeder Teil ist in Kapitel und jedes Kapitel in Abschnitte und Unterabschnitte unterteilt (siehe Inhaltsverzeichnis).

Innerhalb jedes Teils ist die Ziffer des Teils Bestandteil der Kapitel-, Abschnitts- und Unterabschnittsnummer; z.B. hat der Abschnitt 1 in Kapitel 2 des Teils 4 die Nummer ≫ 4.2.1≪.

1.1.2 Geltungsbereich

1.1.2.1[Im Sinne von Artikel 2 des ADR legt die Anlage a fest:]
{Im Sinne von Artikel 1 des Anhanges C legt das RID fest:.}

1. die gefährlichen Güter, deren internationale Beförderung ausgeschlossen ist;
2. die gefährlichen Güter, deren internationale Beförderung zulässig ist und die für diese Güter geltenden Vorschriften (einschließlich der Freistellungen), insbesondere hinsichtlich:
   • der Zuordnung (Klassifizierung) der Güter, einschließlich der Zuordnungskriterien und der diesbezüglichen Prüfverfahren;
   • der Verwendung von Verpackungen (einschließlich Zusammenpackung);
   • der Verwendung von Tanks (einschließlich ihrer Befüllung);
   • der Verfahren beim Versand (einschließlich der Kennzeichnung und Bezettelung der Versandstücke[, das Anbringen von Großzetteln (Placards) auf Beförderungsmitteln und die Kennzeichnung der]{und} Beförderungsmittel sowie der Dokumentation und der vorgeschriebenen Angaben und Vermerke);
   • der Vorschriften über den Bau, die Prüfung und Zulassung der Verpackungen und Tanks;
   • der Verwendung von Beförderungsmitteln (einschließlich der Beladung, Zusammenladung und Entladung).

{Für die Beförderungen im Sinne des RID gelten außer dem Anhang C auch die auf sie anwendbaren Vorschriften der übrigen Anhänge des COTIF, insbesondere jene des Anhanges B bei Beförderungen aufgrund eines Beförderungsvertrags.}

1.1.2.2 [Die Anlage a enthält auch bestimmte Vorschriften, die gemäß Artikel 2 des ADR die Anlage B oder sowohl die Anlage a als auch die Anlage B wie folgt betreffen:

1.1.1 Aufbau

1.1.2.3 (Geltungsbereich der Anlage B)

1.1.2.4

1.1.3.1 Freistellungen in Zusammenhang mit der Art der Beförderungsdurchführung

1.1.3.6 Freistellungen in Zusammenhang mit Mengen, die je Beförderungseinheit befördert werden

1.1.4 Anwendbarkeit anderer Vorschriften

1.1.4.5 Beförderungen, die nicht auf der Straße erfolgen

Kapitel 1.2 Begriffsbestimmungen und Maßeinheiten

Kapitel 1.3 Unterweisung von Personen, die an der Beförderung gefährlicher Güter beteiligt sind

Kapitel 1.4 Sicherheitspflichten der Beteiligten

Kapitel 1.5 Abweichungen

Kapitel 1.6 Übergangsvorschriften

Kapitel 1.8 Maßnahmen zur Kontrolle und zur sonstigen Unterstützung der Einhaltung der Sicherheitsvorschriften

Kapitel 1.9 Beförderungseinschränkungen durch die zuständigen Behörden