![]() Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 1994, Abfall - EU Bund |
![]() |
Entscheidung 94/904/EG des Rates vom 22. Dezember 1994 über ein Verzeichnis gefährlicher Abfälle im Sinne von Artikel 1 Absatz 4 der Richtlinie 91/689/EWG über gefährliche Abfälle
(ABl. Nr. L 356 vom 31.12.1994 S. 14;
Entsch. 2000/532/EG - ABl. Nr. L 226 vom 06.09.2000 S. 3 aufgehoben)
aufgehoben/ersetzt zum 31.12.2001 gem. Artikel 5 der Entsch. 2000/53 2/EG
Der Rat der Europäischen Union -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 91/689/EWG der Rates vom 12. Dezember 1991 über gefährliche Abfälle,
insbesondere auf Artikel 1 Absatz 4, in Erwägung nachstehender Gründe:
Nach Artikel 1 Absatz 4 der Richtlinie 91/689/EWG ist anhand der Anhänge I und II ein Verzeichnis gefährlicher Abfälle zu erstellen, die eine oder mehrere der in Anhang III aufgeführten Eigenschaften aufweisen.
Die Mitgliedstaaten können Vorschriften erlassen, wonach in Ausnahmefällen nach einem ausreichenden Nachweis von seiten des Besitzers festgelegt werden kann, daß bestimmte Abfälle, die in dem Verzeichnis enthalten sind, keine der in Anhang III der Richtlinie 91/689/EWG aufgeführten Eigenschaften aufweisen.
Das Verzeichnis ist regelmäßig zu überprüfen und, wenn nötig, nach dem Verfahren des Artikels 18 der Richtlinie 75/442/EWG des Rates vom 15. Juli 1975 über Abfälle zu überarbeiten
- hat folgende Entscheidung erlassen:
Hiermit wird das dieser Entscheidung beigefügte Verzeichnis gefährlicher Abfälle festgelegt.
Von diesen Abfällen wird angenommen, daß sie eine oder mehrere der in Anhang III der Richtlinie 91/689/EWG aufgeführten Eigenschaften und, was die in jenem Anhang aufgeführten Eigenschaften H3 bis H8 angeht, eines oder mehrere der folgenden Merkmale aufweisen:
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Gefährliche Abfälle gemäß Artikel 1 Absatz 4 der Richtlinie 91/689/EWG | Anhang |
Einleitung
Verzeichnis gefährlicher Abfälle
ab 1.1.2002 s. Anhang der Entscheidung 2000/532/EG
![]() |
weiter . | ![]() |
(Stand: 17.07.2019)
Alle vollständigen Texte in der aktuellen Fassung im Jahresabonnement
Nutzungsgebühr: 90.- € netto (Grundlizenz)
(derzeit ca. 7200 Titel s.Übersicht - keine Unterteilung in Fachbereiche)
Die Zugangskennung wird kurzfristig übermittelt
? Fragen ?
Abonnentenzugang/Volltextversion