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aufgehoben/ersetzt gem. Art. 3 des Beschl.'es (EU) 2023/2584

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1025/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 zur europäischen Normung, zur Änderung der Richtlinien 89/686/EWG und 93/15/EWG des Rates sowie der Richtlinien 94/9/EG, 94/25/EG, 95/16/EG, 97/23/EG, 98/34/EG, 2004/22/EG, 2007/23/EG, 2009/23/EG und 2009/105/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung des Beschlusses 87/95/EWG des Rates und des Beschlusses Nr. 1673/2006/EG des Europäischen Parlaments und des Rates ¹, insbesondere auf Artikel 10 Absatz 6,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Wie in Erwägungsgrund 13 der Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates ² dargelegt, kann die Anwendung europäischer Normen, die nach den Grundsätzen des neuen Konzepts für die technische Harmonisierung und Normung erstellt worden sind, eine Vermutung der Konformität mit bestimmten grundlegenden Anforderungen der Richtlinie, insbesondere bei Interoperabilitätskomponenten und Schnittstellen, begründen. Bei Eisenbahnprodukten, die mit harmonisierten Normen oder Teilen davon übereinstimmen, deren Fundstellen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht worden sind, wird eine Konformität mit den in der Richtlinie genannten Anforderungen vermutet, die von diesen Normen oder Teilen davon abgedeckt sind.

(2) Mit dem Schreiben M/483 vom 28. Januar 2011 beauftragte die Europäische Kommission das Europäische Komitee für Normung (CEN), das Europäische Komitee für elektrotechnische Normung (Cenelec) und das Europäische Institut für Telekommunikationsnormen (ETSI) mit der Ausarbeitung neuer bzw. der Überarbeitung bestehender Normen zur Unterstützung der Richtlinie 2008/57/EG.

(3) Auf Grundlage des Normungsauftrags M/483 haben CEN und Cenelec u. a. die folgenden harmonisierten Normen ausgearbeitet oder überarbeitet: EN 14067-4:2013+A1:2018, EN 14067-6:2018, EN 14198:2016+A1:2018, EN 14363:2016+A1:2018, EN 15355:2019, EN 15610:2019, EN 15877-1:2012+A1:2018, EN 16186-1:2014+A1:2018, EN 16186-3:2016+A1:2018, EN 16452:2015+A1:2019, EN 16729-4:2018, EN 16922:2017+A1:2019, EN 17023:2018, EN 17069-1:2019, EN 50122-1:2011/A1:2011, EN 50122-1:2011/A2:2016, EN 50122-1:2011/A3:2016, EN 50122-1:2011/A4:2017, EN 50126-1:2017, EN 50126-2:2017, EN 50129:2018 mit Berichtigung EN 50129:2018/AC:2019-04, EN 50318:2018, EN 50463-1:2017, EN 50463-2:2017 mit Berichtigung EN 50463-2:2017/AC:2018-10, EN 50463-3:2017, EN 50463-4:2017 und EN 50463-5:2017.

(4) Die Kommission hat gemeinsam mit CEN und Cenelec geprüft, ob diese von CEN und Cenelec ausgearbeiteten bzw. überarbeiteten Normen dem Normungsauftrag M/483 entsprechen.

( 5) Diese Normen genügen den Anforderungen, die sie abdecken sollen und die in der Richtlinie 2008/57/EG festgelegt sind. Daher ist es angezeigt, die Fundstellen dieser Normen im Amtsblatt der Europäischen Union zu veröffentlichen. Da die Einhaltung der Norm EN 14363:2016+A1:2018 die Konformität mit den entsprechenden Anforderungen der Richtlinie 2008/57/EG nur bei einer Anwendung in Verbindung mit der technischen Stellungnahme der Eisenbahnagentur der Europäischen Union ERA-OPI-2018-3 gewährleistet, sollte die Fundstelle dieser Norm mit einer entsprechenden Einschränkung im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht werden.

( 6) Einige der von CEN und Cenelec neu ausgearbeiteten oder überarbeiteten harmonisierten Normen ersetzen die folgenden harmonisierten Normen: EN 14067-4:2005+A1:2009, EN 14067-6:2010, EN 14198:2016, EN 15355:2008+A1:2010, EN 15610:2009, EN 15877-1:2012, EN 16186-3:2016, EN 16922:2017, EN 50122-1:2011, EN 50126-1:1999, EN 50129:2003, EN 50463-1:2012, EN 50463-2:2012, EN 50463-3:2012, EN 50463-4:2012 und EN 50463-5:2012. Daher ist es notwendig, die Fundstellen dieser Normen aus dem Amtsblatt der Europäischen Union ³ zu streichen. Für einige dieser Normen ist es notwendig, die Streichung ihrer Fundstellen zurückzustellen, um den Herstellern ausreichend Zeit zur Vorbereitung auf die Anwendung der neuen Normen zu geben.

(7) Die Einhaltung einer harmonisierten Norm begründet die Vermutung der Einhaltung der entsprechenden grundlegenden Anforderungen, die in den Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union festgelegt sind, ab dem Datum der Veröffentlichung der Fundstelle dieser Norm im Amtsblatt der Europäischen Union. Dieser Beschluss sollte daher am Tag seiner Veröffentlichung in Kraft treten

- hat folgenden Beschluss erlassen:

Artikel 1

Die Fundstellen harmonisierter Normen zur Unterstützung der Richtlinie 2008/57/EG, die im Anhang I dieses Beschlusses aufgeführt sind, werden hiermit im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

Die Fundstellen harmonisierter Normen zur Unterstützung der Richtlinie 2008/57/EG, die im Anhang II dieses Beschlusses aufgeführt sind, werden hiermit mit Einschränkung im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

Artikel 2

Die Fundstellen harmonisierter Normen zur Unterstützung der Richtlinie 2008/57/EG, die im Anhang III dieses Beschlusses aufgeführt sind, werden hiermit zu den in dem Anhang genannten Zeitpunkten aus dem Amtsblatt der Europäischen Union gestrichen.

Artikel 3

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Brüssel, den 27. März 2020

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ENDE