Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2019, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund

Die EuropäischeKommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2017/1509 des Rates vom 30. August 2017 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea ¹, insbesondere auf Artikel 46 Buchstabe b,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Mit der Verordnung (EU) 2017/1509 des Rates werden die im Beschluss (GASP) 2016/849 des Rates ² vorgesehenen Maßnahmen umgesetzt.

(2) Am 5. August bzw. am 11. September 2017 hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Resolutionen 2371 (2017) und 2375 (2017) angenommen, in denen neue Maßnahmen gegen Nordkorea vorgesehen sind. Gemäß den Nummern 4 und 5 der Resolution 2371 (2017) und den Nummern 4 und 5 der Resolution 2375 (2017) des VN-Sicherheitsrates, hat der mit der Resolution 1718 (2006) des VN-Sicherheitsrates eingesetzte Sanktionsausschuss am 22. August, 5. September, 29. September und 2. Oktober 2017 jeweils eine Liste von zusätzlichen mit Massenvernichtungswaffen zusammenhängenden Artikeln, Materialien, Ausrüstungen, Gütern und Technologien veröffentlicht, die dem Verbot der Lieferung, der Beschaffung und des Transfers sowie den Verboten in Bezug auf technische und finanzielle Unterstützung unterliegen.

(3) Nach der Verabschiedung der Resolutionen 2371 (2017) und 2375 (2017) des VN-Sicherheitsrates nahm der Rat am 14. September bzw. am 10. Oktober 2017 den Beschluss (GASP) 2017/1562 ³ und den Beschluss (GASP) 2017/1838 ⁴ an. Mit der Verordnung (EU) 2017/1548 des Rates ⁵ und der Verordnung (EU) 2017/1836 des Rates ⁶ wurde die Verordnung (EU) 2017/1509 durch die Aufnahme der Teile VI, VII, VIII und IX in Anhang II sowie eines Verweises auf die einschlägigen VN-Listen entsprechend geändert.

(4) Die in Anhang II Teile VI, VII, VIII und IX der Verordnung (EU) 2017/1509 aufzunehmenden Güter und Technologien und die entsprechenden Kategorien in der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 des Rates ⁷ sollten ausgewiesen werden. Anhang II Teile I, II, III, IV und V sollte geändert werden, um der in den Teilen VI, VII, VIII und IX verwendeten Struktur Rechnung zu tragen.

(5) Anhang II der Verordnung (EU) 2017/1509 sollte daher entsprechend geändert werden

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Anhang II der Verordnung (EU) 2017/1509 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 21. Juni 2019

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