umwelt-online: Außenwirtschaftsverordnung (2)
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| Ausfuhrliste Anwendung der Ausfuhrliste (Archiv 2014; 2016; 2017, 2018) |
Anlage AL 13 14a 15 16 16a 17a 18 20 |
TEIL I
A Liste für Waffen, Munition und Rüstungsmaterial
Handfeuerwaffen mit glattem Lauf mit einem Kaliber kleiner als 20 mm, andere Handfeuerwaffen und Maschinenwaffen mit einem Kaliber von 12,7 mm oder kleiner und Zubehör, geeignet hierfür, wie folgt sowie besonders konstruierte Bestandteile hierfür:
| Anmerkung: Nummer 0001 erfasst nicht: |
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| a) | Waffen, besonders konstruiert für Übungsmunition, die keine Projektile verschießen können, | |||
| b) | Waffen, besonders konstruiert, um gefesselte Wurfgeschosse, die keine Sprengladung und keine Nachrichtenverbindung besitzen, über eine Entfernung von kleiner/gleich 500 m abzuschießen, | |||
| c) | Waffen für Randfeuer-Hülsenpatronen, die keine Vollautomaten sind, | |||
| d) | "deaktivierte Feuerwaffen". | |||
| a) | Lang- und Kurzwaffen mit gezogenem Lauf, einschließlich kombinierte Waffen, Maschinengewehre, Maschinenpistolen und Salvengewehre; | |||
| Anmerkung: Unternummer 0001a erfasst nicht folgende Waffen: |
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| a) | Gewehre und kombinierte Waffen, die vor 1938 hergestellt wurden, | |||
| b) | Reproduktionen von Gewehren und kombinierten Waffen, deren Originale vor 1890 hergestellt wurden, | |||
| c) | Kurzwaffen, Salvengewehre und Maschinenwaffen, die vor 1890 hergestellt wurden, und ihre Reproduktionen, | |||
| d) | Lang- oder Kurzwaffen, besonders konstruiert, um ein inertes Geschoss mit Druckluft oder Kohlendioxid (CO2) zu verschießen. | |||
| b) | Waffen mit glattem Lauf wie folgt: | |||
| 1. | Waffen mit glattem Lauf, besonders konstruiert für militärische Zwecke, | |||
| 2. | andere Waffen mit glattem Lauf wie folgt: | |||
| a) | Vollautomaten, | |||
| b) | Halbautomaten oder Repetierer; | |||
| Anmerkung: Unternummer 0001b2 erfasst nicht Waffen, die besonders konstruiert sind, um ein inertes Geschoss mit Druckluft oder Kohlendioxid (CO2) zu verschießen. |
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| Anmerkung: Unternummer 0001b erfasst nicht folgende Waffen: |
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| a) | Waffen mit glattem Lauf, die vor 1938 hergestellt wurden, | |||
| b) | Reproduktionen von Waffen mit glattem Lauf, deren Originale vor 1890 hergestellt wurden, | |||
| c) | Waffen mit glattem Lauf für Jagd- oder Sportzwecke, die vor dem Nachladen nicht mehr als drei Schüsse abgeben können, | |||
| d) | Waffen mit glattem Lauf, besonders konstruiert oder geändert für einen der folgenden Zwecke: | |||
| 1. | Schlachtung von Haustieren, | |||
| 2. | Betäubung von Tieren, | |||
| 3. | seismische Tests, | |||
| 4. | Abfeuern von industriellen Projektilen oder | |||
| 5. | Entschärfung von unkonventionellen Spreng- und Brandvorrichtungen (USBV). | |||
| Ergänzende Anmerkung: Für Disruptor siehe auch Nummer 0004 und Nummer 1A006 des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 in der jeweils geltenden Fassung. |
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| c) | Waffen, die hülsenlose Munition verwenden; | |||
| d) | Zubehör, konstruiert für die von Unternummer 0001a, 0001b oder 0001c erfassten Waffen, wie folgt: | |||
| 1. | Wechselmagazine, | |||
| 2. | Schallunterdrücker oder -dämpfer, | |||
| 3. | spezielle Rohrwaffen-Lafetten, | |||
| 4. | Mündungsfeuerdämpfer, | |||
| 5. | Waffenzielgeräte mit elektronischer Bildverarbeitung, | |||
| 6. | Waffenzielgeräte, besonders konstruiert für militärische Zwecke. | |||
Waffen mit glattem Lauf mit einem Kaliber von 20 mm oder größer, andere Bewaffnung oder Waffen mit einem Kaliber größer als 12,7 mm, Werfer und Zubehör wie folgt sowie besonders konstruierte Bestandteile hierfür:
| a) | Geschütze, Haubitzen, Kanonen, Mörser, Panzerabwehrwaffen, sonstige Feuerwaffen, Einrichtungen zum Abfeuern von Geschossen und Raketen, militärische Flammenwerfer, Gewehre, rückstoßfreie Waffen, Waffen mit glattem Lauf und Tarnvorrichtungen (signature reduction devices) hierfür; | ||
| Anmerkung 1: | |||
(Stand: 04.12.2020)
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