Regelwerk, Allgemeines, Wirtschaft
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| Ausfuhrliste (Archiv 2014; 2016) |
Anlage AL 13 14a 15 16 16a 17a |
Teil I
1. Teil I der Ausfuhrliste nennt in den Abschnitten A und B die Güter, auf die sich die in den §§ 8, 11, 46, 52b, 74, 75, 77 und 79 AWV angeordneten Beschränkungen beziehen.
Abschnitt A enthält eine Liste für Waffen, Munition und Rüstungsmaterial.
Abschnitt B enthält zusätzliche national erfasste Güter.
Abschnitt B ist nach einem fünfstelligen Nummerierungssystem untergliedert, das sich an dem Nummerierungssystem der Gemeinsamen Liste der Europäischen Union für Güter mit doppeltem Verwendungszweck (Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 428/2009) anlehnt.
Im Einzelnen ist die Unterteilung wie folgt, wobei nicht alle Kategorien und Gattungen belegt sind:
| a) | Kategorien | ||
| 0 | = | Kerntechnische Materialien, Anlagen und Ausrüstung | |
| 1 | = | Besondere Werkstoffe, Materialien und Ausrüstung | |
| 2 | = | Werkstoffbearbeitung | |
| 3 | = | Allgemeine Elektronik | |
| 4 | = | Rechner | |
| 5 | = | Telekommunikation (Teil 1) und Informationssicherheit (Teil 2) | |
| 6 | = | Sensoren und Laser | |
| 7 | = | Luftfahrtelektronik und Navigation | |
| 8 | = | Meeres- und Schiffstechnik | |
| 9 | = | Luftfahrt, Raumfahrt und Antriebe | |
| b) | Gattungen | ||
| A | = | Systeme, Ausrüstung und Bestandteile | |
| B | = | Prüf-, Test- und Herstellungseinrichtungen | |
| C | = | Werkstoffe und Materialien | |
| D | = | Datenverarbeitungsprogramme (Software) | |
| E | = | Technologie | |
| c) | Kennungen: 901 - 999
Die in Teil I aufgeführten Nummern und Benennungen entsprechen nicht dem Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik. |
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2. Der Zweck der in der Ausfuhrliste angegebenen Kontrollen darf nicht dadurch unterlaufen werden, dass nicht erfasste Güter (einschließlich Anlagen) mit einem oder mehreren erfassten Bestandteilen ausgeführt werden, wenn das (die) erfasste(n) Bestandteil(e) ein Hauptelement des Ausfuhrgutes ist (sind) und leicht entfernt oder für andere Zwecke verwendet werden kann (können).
Anmerkung:
Bei der Beurteilung darüber, ob das (die) erfasste(n) Bestandteil(e) ein Hauptelement bildet (bilden), müssen insbesondere Menge, Wert und eingesetztes technologisches Knowhow berücksichtigt werden.
3. Die von der Ausfuhrliste erfassten Güter umfassen sowohl neue als auch gebrauchte Güter.
4. Chemikalien werden in einigen Fällen mit Namen und CAS-Nummer (CAS = Chemical Abstract Service) aufgeführt. Diese Liste erfasst Chemikalien mit gleichen Strukturformeln, einschließlich Hydrate, unabhängig von Namen oder CAS-Nummer. CAS-Nummern werden angegeben, um die Bestimmung einer Chemikalie oder Mischung unabhängig von ihrer Benennung zu erleichtern. CAS-Nummern können nicht als einziges Identifikationskriterium verwendet werden, da verschiedene Formen einer erfassten Chemikalie verschiedene CAS-Nummern haben und Mischungen, die eine erfasste Chemikalie enthalten, ebenfalls verschiedene CAS-Nummern haben können.
5. Technologie-Anmerkung für Teil I Abschnitte A und B.
| a) | Technologie-Anmerkung für Teil I Abschnitt A:
Zur Erfassung von Technologie im Teil I Abschnitt A siehe Nummer 0022 |
| b) | Technologie-Anmerkung für Teil I Abschnitt B:
Allgemeine Technologie-Anmerkung (ATA) Die Kontrolle der Ausfuhr von "Technologie", die für die "Entwicklung", "Herstellung" oder "Verwendung" der von Teil I Abschnitt B erfassten Güter "unverzichtbar" ist, erfolgt entsprechend den Vorgaben des Teils I Abschnitt B. |
(Stand: 14.02.2019)
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