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Vollzugshinweise zur Zuordnung von Abfällen zu den Abfallarten eines Spiegeleintrages
Vom 18. November 2002
(ABl. Nr. 54 vom 30.12.2002 S. 1141)
Runderlass 6/8/02 des Ministeriums für Landwirtschaft, Umweltschutz und Raumordnung
Diese Vollzugshinweise richten sich an die Abfallbehörden im Land Brandenburg. Sie sind bei der Zuordnung von Abfällen zu den Abfallarten eines Spiegeleintrages gemäß der Abfallverzeichnisverordnung anzuwenden.
Die Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Landwirtschaft, Umweltschutz und Raumordnung zur Zuordnung der Abfälle mit schädlichen Verunreinigungen gemäß der Bestimmungsverordnung besonders überwachungsbedürftiger Abfälle vom 30. Mai 2001 wird aufgehoben.
1 Grundlagen
Mit dem Überarbeiteten Europäischen Abfallkatalog und der Abfallverzeichnisverordnung wurden in das europäische und nationale Abfallrecht in großem Maße so genannte Spiegeleinträge eingeführt. Spiegeleintrag ist die Bezeichnung für paarweise in den Katalogen aufgeführte Abfallarten, deren Bezeichnungen sich nur durch den Hinweis auf im Abfall enthaltene gefährliche Stoffe unterscheiden. Den Regelfall stellt dabei ein uneingeschränkter Verweis auf gefährliche Stoffe dar (Tabelle 1 Beispiel 1), seltener wird auf eine Gruppe gefährlicher Stoffe verwiesen (Tabelle 1 Beispiel 2) und in Ausnahmefällen wird ein gefährlicher Stoff direkt benannt (Tabelle 1 Beispiel 3). Die Abfallart mit dem Verweis auf gefährliche Stoffe ist als besonders überwachungsbedürftiger Abfall eingestuft und die ohne diesen Verweis als nicht besonders überwachungsbedürftiger Abfall. In Einzelfällen stehen einer besonders überwachungsbedürftigen Abfallart mehrere nicht besonders überwachungsbedürftige - gegenüber oder umgekehrt. Praktische Bedeutung gewinnt die Zuordnung eines konkreten Abfalls zu einer der beiden Abfallarten eines Spiegeleintrags durch die damit verbundenen Rechtsfolgen. Hingewiesen sei hier beispielhaft auf Überlassungspflichten und Nachweisführung.
Tabelle 1: Beispiele für Spiegeleinträge in den Abfallkatalogen
Beispiel | Abfallschlüssel | Abfallbezeichnung nach Abfallverzeichnisverordnung |
1 | 17 05 07* | Gleisschotter, der gefährliche Stoffe enthält |
17 05 08 | Gleisschotter mit Ausnahme desjenigen, der unter 17 05 07 fällt | |
2 | 10 12 11 * | Glasurabfälle, die Schwermetalle enthalten |
10 12 12 | Glasurabfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 12 11 fallen | |
3 | 17 03 01 * | kohlenteerhaltige Bitumengemische |
17 03 02. | Bitumengemische mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 03 01 fallen |
Die Umsetzung des unbestimmten Rechtsbegriffes "gefährliche Stoffe enthalten" in der täglichen Entsorgungspraxis erfordert klare und handhabbare Vorgaben als unverzichtbare Grundlage für rechtskonformes Handeln aller Beteiligten. Hierzu orientiert sich die EU bereits 1991 mit der Richtlinie Gefährliche Abfälle am Gefahrstoffrecht. Diese Orientierung findet ihre deutliche Bekräftigung in der Begründung zum Überarbeiteten Europäischen Abfallkatalog:
Die Zuordnung eines Abfalls zu einer der beiden Abfallarten eines Spiegeleintrags hängt somit davon ab, ob der Abfall eine oder mehrere der in Anhang III der Richtlinie Gefährliche Abfälle genannten gefahrenrelevanten Eigenschaften der Abfälle H1 bis H14 (Anlage II) aufweist. Soweit das der Fall ist, ist der Abfall der besonders überwachungsbedürftigen Abfallart zuzuordnen.
Diese Sichtweise ist im nationalen Abfallrecht neu. Mindestens in der Einführungsphase der Abfallverzeichnisverordnung ist somit bei allen Betroffenen mit Unsicherheiten und Fragen zu rechnen. Die Bundesregierung hatte deshalb in der Begründung zur Abfallverzeichnisverordnung die Erarbeitung einer Verwaltungsvorschrift zugesagt. Als Übergangsregelung bis zum Vorliegen einer Bundesverwaltungsvorschrift hat der Abfalltechnikausschuss der LAGa den Entwurf einer Handlungshilfe "Zuordnung von Abfällen zu Abfallarten aus Spiegeleinträgen" vorgelegt. Aufbauend auf diesem Entwurf hat das Land Brandenburg die vorliegenden Vollzugshinweise erarbeitet. Ziel der Vollzugshinweise ist es, Abfallerzeuger und Abfallbehörden bei der Zuordnung von Abfällen zu einer der beiden Abfallarten eines Spiegeleintrages zu unterstützen.
Diese Vollzugshinweise gelten für die in der Liste der Spiegeleinträge in Anlage III Tabelle 1 aufgeführten Abfallarten. Sie sind bis zum Vorliegen einheitlicher EU- oder bundesrechtlicher Regelungen anzuwenden und werden entsprechend der Fortschreibung der Rechtsgrundlagen und nach dem Vorliegen ausreichender Vollzugserfahrungen fortgeschrieben.
Darüber hinaus können sie als Anhaltspunkt bei Entscheidungen über die abweichende Einstufung von Abfällen nach § 41 Abs. 4 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes bzw. § 3 Abs. 3 der Abfallverzeichnisverordnung herangezogen werden.
2 Zuständigkeiten
Die Zuordnung von Abfällen zu den Abfallarten der Abfallverzeichnisverordnung liegt in der Verantwortung des Erzeugers oder Besitzers von Abfällen (Abfallerzeuger). Es wird darauf hingewiesen, dass der Abfallerzeuger für die Folgen einer möglichen Falschdeklaration haftet. Die vorsätzliche oder fahrlässige Einstufung eines besonders überwachungsbedürftigen Abfalls als nicht besonders überwachungsbedürftig führt u. a. zu Ordnungswidrigkeiten nach § 33 der Nachweisverordnung, wenn in diesem Zusammenhang erforderliche Nachweise nicht oder nicht ordnungsgemäß geführt werden. Es besteht außerdem das Risiko der Strafbarkeit nach § 326 des Strafgesetzbuches, wenn Abfälle, die Gefahren hervorrufen können, aufgrund der Falschdeklaration außerhalb einer dafür zugelassenen Anlage oder unter wesentlicher Abweichung von einem vorgeschriebenen oder zugelassenen Verfahren behandelt werden.
Die Zuordnung von Abfällen zu den Abfallarten der Abfallverzeichnisverordnung durch den Abfallerzeuger unterliegt der allgemeinen Überwachung der zuständigen Behörden. Sie sollen - sofern sich im Rahmen der Überwachung Anhaltspunkte für eine falsche Zuordnung durch den Abfallerzeuger ergeben - die Richtigkeit der Zuordnung prüfen und gegebenenfalls erforderliche Maßnahmen veranlassen. Dabei obliegt es dem Abfallerzeuger, die behördlichen Ansatzpunkte mit geeigneten Argumenten zu entkräften.
Zuständige Behörden sind nach Nummer 1.23.2 der Anlage zu § 1 der Abfall- und Bodenschutz-Zuständigkeitsverordnung7 die Ämter für Immissionsschutz bzw. - in den der Bergaufsicht unterliegenden Betrieben - das Landesbergamt Brandenburg als die zur Überwachung der Entsorgung besonders überwachungsbedürftiger Abfälle im Land Brandenburg zuständigen Behörden. Sie sind aufgefordert, sich entsprechend § 42 Abs. 4 des Brandenburgischen Abfallgesetzes der Unterstützung des Landesumweltamtes zu bedienen.
Stellt eine Untere Abfallwirtschaftsbehörde außerhalb der Überwachung der Kleinmengenerzeuger den Verdacht einer Falschdeklaration fest, übergibt sie den Vorgang an die zuständige Behörde (Amt für Immissionsschutz/Landesbergamt) zur weiteren Veranlassung der erforderlichen Maßnahmen.
Unabhängig davon ist die Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin mbH gemäß § 3 Abs. 1 der Sonderabfallentsorgungsverordnung in Verbindung mit Nummern 1.23.2 und 20.9 der Anlage zu § 1 der Abfall- und Bodenschutz-Zuständigkeitsverordnung befugt, festzustellen, ob Abfälle der Andienungspflicht unterliegen und die Andienung zu verlangen. In diesem Zusammenhang kann auch sie die erforderliche Nachprüfung der ordnungsgemäßen Einstufung von Abfällen vornehmen und die Vorlage von Prüfergebnissen durch den Abfallerzeuger fordern.
3 Vorgehensweise
Die Zuordnung von Abfällen zu einer Abfallart eines Spiegeleintrags erfordert eine dreistufige Vorgehensweise (Bild 1).
Bild 1: Ablafschema zur Zuordnung von Abfällen zu Abfallarten eines Spiegeleintrags
Im ersten Schritt ist der Abfall einem Spiegeleintrag zuzuordnen. Zu diesem Zweck enthält Anlage III Tabelle 1 eine Auflistung aller Spiegeleinträge nach der Abfallverzeichnisverordnung. Zur Vereinfachung der Handhabung wurden dabei
Der eigentliche Schritt vom Spiegeleintrag zur Abfallart kann nach drei unterschiedlichen Varianten gegangen werden. Die Varianten sind gleichrangig und mit jeder kann eine abschließende Zuordnung des Abfalls durchgeführt werden. Die im konkreten Fall zu bevorzugende Variante ergibt sich also ausschließlich aus den Besonderheiten des Einzelfalls.
Im vorbereitenden zweiten Schritt ist also zunächst eine Variante zur Zuordnung des Abfalls auszuwählen. Hier stehen zur Verfügung:
Bei bestimmten Spiegeleinträgen liegen so umfangreiche Erfahrungen vor, dass ausgehend vom fachlichen Erkenntnisstand allgemein oder differenziert nach einzelnen Herkunfts- und Abfallspezifika abschließende Zuordnungshinweise gegeben werden können. Diese Variante kann nur bei solchen Spiegeleinträgen angewendet werden, die in Anlage III Tabelle 1 Spalte 4 mit Zuordnungshinweisen gekennzeichnet sind.
Der dritte Schritt ist die eigentliche Zuordnung des Abfalls zu einer Abfallart eines Spiegeleintrags. Dazu ist zu prüfen, ob der konkrete Abfall den Kriterien der ausgewählten Variante entspricht. Im Ergebnis steht eine Aussage hinsichtlich des Vorliegens gefahrenrelevanter Eigenschaften für den konkreten Abfall. Soweit eine oder mehrere gefahrenrelevante Eigenschaft vorliegen, ist der Abfall der besonders überwachungsbedürftigen Abfallart des Spiegeleintrags zuzuordnen.
3.1 Zuordnung nach allgemeinen Vollzugserfahrungen
Gemäß Nummer 2 der Einleitung des Abfallverzeichnisses in der Abfallverzeichnisverordnung erfolgt die Zuordnung von Abfällen zu den einzelnen Abfallarten nach der prozessartspezifischen Herkunft (Kapitel 01 bis 12 und 17 bis 20) bzw. nach abfallspezifischen Kriterien (Kapitel 13 bis 16). Dieses Zuordnungssystem, die Abfälle entsprechend ihrer Herkunft zu gruppieren, greifen diese Vollzugshinweise auf und konkretisieren es für große Bereiche der Abfälle mit Spiegeleinträgen. Ausgehend vom allgemeinen fachlichen Erkenntnisstand werden generelle oder nach einzelnen Herkunfts- und Abfallspezifika differenzierte Regelvermutungen hinsichtlich des Vorliegens gefahrenrelevanter Eigenschaften der einzelnen Abfälle benannt.
Dabei sind zwei Fälle zu unterscheiden:
Soweit ein Abfallbesitzer entgegen der Regelvermutung der Auffassung ist, dass sein Abfall der jeweils anderen Abfallart des Spiegeleintrags zuzuordnen ist, bleibt es ihm unbenommen seine Auffassung mit geeigneten Argumentationen, insbesondere nach einer der beiden anderen Zuordnungsvarianten, zu belegen.
3.2 Zuordnung nach gefahrstoffrechtlicher Einstufung und Kennzeichnung
Das System der Bewertung von Abfällen ist sehr eng an das Gefahrstoffrecht angelehnt. Insofern erlauben ausreichende Kenntnisse über die gefahrstoffrechtliche Bewertung des zu Abfall gewordenen ehemaligen Produktes bzw. über die gefahrstoffrechtliche Einstufung und Kennzeichnung des Abfalls die abschließende Zuordnung des Abfalls zu einer der Abfallarten eines Spiegeleintrags. Hier ist auf folgende Regelungen zu verweisen:
Damit gelten der folgende Zusammenhang und seine Umkehrung:
Jeder Abfall, der aufgrund seiner Zusammensetzung nach dem Gefahrstoffrecht einzustufen und zu kennzeichnen ist, ist ein besonders überwachungsbedürftiger Abfall!
Ausgehend von der gefahrstoffrechtlichen Bewertung der im Abfall enthaltenen Stoffe sind diejenigen Abfälle der jeweiligen besonders überwachungsbedürftigen Abfallart des Spiegeleintrags zuzuordnen, bei denen mindestens eine der in Anlage IV angegebenen Konzentrationen bzw. Gesamtkonzentrationen überschritten wird. Die dort angegebenen Einstufungen und Kennzeichnungen beziehen sich auf Anhang I der Stoffrichtlinie. Daneben sind solche Abfälle der besonders überwachungsbedürftigen Abfallart zuzuordnen, die aufgrund ihrer stofflichen Zusammensetzung den Inverkehrbringungsverboten der Chemikalien-Verbotsverordnung unterliegen. Diese auf die stoffliche Zusammensetzung bezogene Aussage gilt ebenso für Abfälle zur Beseitigung.
Da nicht alle gefahrenrelevanten Eigenschaften der Abfälle mit derartigen quantifizierbaren Merkmalen untersetzt werden können, sind vor der Zuordnung des Abfalls zur nicht besonders überwachungsbedürftigen Abfallart des Spiegeleintrags vom Abfallerzeuger zusätzlich das Nichtvorliegen der gefahrenrelevanten Eigenschaften H1, H2, H12, H13 und H14, dieses bezogen auf die terrestrische Umwelt (siehe Anlage II), nachvollziehbar darzulegen. Bei mineralischen Abfällen kann davon ausgegangen werden, dass die Eigenschaft "gefährlich für die terrestrische Umwelt" nicht vorliegt, soweit die Z2-Werte eines nach der LAGA-TR " Mineralische Abfälle" geregelten Abfalls eingehalten werden.
Vor der Zuordnung des Abfalls zur nicht besonders überwachungsbedürftigen Abfallart ist zu beachten, dass Anhang I der Stoffrichtlinie keine abschließende Bewertung aller 100.000 am EU-Markt befindlichen Stoffe darstellt.
3.3 Zuordnung nach Ergebnissen analytischer Untersuchungen
Das Heranziehen von Grundprinzipien des Gefahrstoffrechts für die Einstufung von Abfällen erfordert genaue Kenntnisse über die im konkreten Abfall enthaltenen Stoffe und Verbindungen. Das Erlangen dieser Kenntnisse erfordert sehr umfangreiche und komplizierte analytische Untersuchungen. Mit den in der Abfallwirtschaft üblichen Analysenverfahren werden aber nur Summenparameter (z.B. MKW, LHKW) und Elemente (z.B. Blei, Kupfer) analysiert. Ausgehend von relevanten abfalltypischen Schadstoffen und ihrer stoffrechtlichen Bewertung können Schwellenwerte abgeleitet werden, deren Überschreitung einen Verdacht auf gefahrenrelevante Eigenschaften des Abfalls begründet.
Anlage V Tabellen 1 und 2 enthält eine Zusammenstellung solcher Schwellenwerte für übliche Parameter. Für die Beurteilung müssen nicht in jedem Einzelfall alle angegebenen Parameter untersucht werden. Soweit dem Abfallbesitzer Hinweise auf weitere gefährliche Stoffe vorliegen, sind diese in die Untersuchung und Bewertung einzubeziehen. Genauso kann im Einzelfall bei konkreten Hinweisen auf weitere Kontaminationen von der zuständigen Behörde die Untersuchung zusätzlicher Parameter gefordert werden.
Soweit eine der analytisch ermittelten Konzentrationen einzeln oder nach Summation den jeweiligen Schwellenwert übersteigt, ist vom Vorliegen gefahrenrelevanter Eigenschaften im Abfall auszugehen und der Abfall ist der besonders überwachungsbedürftigen Abfallart des Spiegeleintrags zuzuordnen. Da nicht alle gefahrenrelevanten Eigenschaften der Abfälle mit derartigen analytisch bestimmbaren Schwellenwerten untersetzt werden können, sind vor der Zuordnung des Abfalls zur nicht besonders überwachungsbedürftigen Abfallart des Spiegeleintrags vom Abfallerzeuger zusätzlich das Nichtvorliegen der gefahrenrelevanten Eigenschaften H1, H2, H3, H9, H12 und H14, dieses bezogen auf den Teilbereich terrestrische Umwelt (siehe Anlage II), nachvollziehbar darzulegen.
Für die Zuordnung von mineralischen Abfällen wurden bisher üblicherweise die Z2-Werte genutzt. Mangels plausibler Alternativen zur Bestimmung schädlicher Wirkungen für die terrestrische Umwelt kann diese Bewertungsmethode weiterhin für in der LAGA-TR geregelte Abfälle dafür herangezogen werden.
Soweit ein Abfallerzeuger nachweist, dass die analytisch ermittelte Konzentration auf ungefährliche Verbindungen des jeweiligen Parameters zurückzuführen ist, ist der Abfall der nicht besonders überwachungsbedürftigen Abfallart des Spiegeleintrags zuzuordnen.
Rechtsgrundlagen | Anlage 1 |
Überarbeiteter Europäischer Abfallkatalog:
1) Entscheidung 2000/532/EG der Kommission vom 3. Mai 2000 zur Ersetzung der Entscheidung 94/3/EG über ein Abfallverzeichnis gemäß Artikel 1 Buchstabe a der Richtlinie 75/442/EWG des Rates über Abfälle und der Entscheidung 94/904/EWG des Rates über ein Verzeichnis gefährlicher Abfälle im Sinne von Artikel 1 Abs. 4 der Richtlinie 91/689/EWG über gefährliche Abfälle (ABl. EG Nr. L 226 S. 3), zuletzt berichtigt am 27. April 2002 (ABl. EG Nr. L 112 S.47)
2) Abfallverzeichnisverordnung:
Verordnung über das Europäische Abfallverzeichnis vom 10. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3379), zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 24. Juli 2002 (BGBl. I S 2833
3) Richtlinie Gefährliche Abfälle:
Richtlinie 91/689/EWG des Rates vom 12. Dezember 1991 über gefährliche Abfälle (ABl. EG Nr. L 377 S. 20), geändert am 27. Juni 1994 (ABl. EG Nr. L 168 S. 28)
4) Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz:
Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen vom 27. September 1994 (BGBl. I S. 2705), zuletzt geändert durch Artikel 69 des Gesetzes vom 21. August 2002 (BGBl. I S. 3322, 3342)
5) Nachweisverordnung:
Verordnung über Verwertungs- und Beseitigungsnachweise in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Juni 2002 (BGBl. I S. 2374)
6) Strafgesetzbuch:
Strafgesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. November 1998 (BGBl. I S. 3322)
7) Abfall- und Bodenschutz-Zuständigkeitsverordnung:
Verordnung zur Regelung der Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Abfall- und des Bodenschutzrechts in der Fassung der Bekanntmachung vom 6. November 2000 (GVBl. II S. 387), geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 11. April 2001 (GVBl. II S. 162)
8) Brandenburgisches Abfallgesetz:
Brandenburgisches Abfallgesetz vom 6. Juni 1997 (GVBl. I S. 40), geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 20. Mai 1999 (GVBl. I S. 162, 170)
9) Sonderabfallentsorgungsverordnung:
Verordnung über die Organisation der Sonderabfallentsorgung im Land Brandenburg vom 3. Mai 1995 (GVBl. II S. 419), zuletzt geändert durch die Verordnung vom 10. August 2000 (GVBl. II S. 322)
10) Chemikaliengesetz:
Gesetz zum Schutz vor gefährlichen Stoffen in der Fassung der Bekanntmachung vom 20. Juni 2002 (BGBl. I S. 2090)
11) TRGS 201:
Einstufung und Kennzeichnung von Abfällen zur Beseitigung beim Umgang (Ausgabe Juli 2002, BArbBl. 12/1997, S. 47), zuletzt geändert durch die Bekanntmachung des BMa vom 24. Juni 2002 (BArbBl. 7-8/2002, S. 140)
12) Stoffrichtlinie:
Richtlinie 67/548/EWG des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe vom 27. Juni 1967 (ABl. EG Nr. L 196 S. 1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 2001/59/EG vom 6. August 2001 (ABl. EG Nr. L 225 S. 1)
13) Chemikalien-Verbotsverordnung:
Verordnung über Verbote und Beschränkungen des Inverkehrbringens gefährlicher Stoffe, Zubereitungen und Erzeugnisse nach dem Chemikaliengesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. Juli 1996 (BGBl. I S. 1151), zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 15. August 2002 (BGBl. I S. 3302, 3316)
14) LAGA-TR " Mineralische Abfälle":
Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Abfällen - Technische Regeln der Länderarbeitsgemeinschaft Abfall (Stand: 6. November 1997)
15) Verordnung über die Entsorgung von Altholz (Altholzverordnung - AltholzV) vom 15. August 2002 (BGBl. I S. 3302)
Gefahrenrelevante Eigenschaften der Abfälle Anhang III der Richtlinie 91/689/EWG des Rates vom 12. Dezember 1991 über gefährliche Abfälle |
Anlage II |
H 1"explosiv": Stoffe und Zubereitungen, die unter Einwirkung einer Flamme explodieren können oder empfindlicher auf Stöße oder Reibung reagieren als Dinitrobenzol |
H2 "brandfördernd": Stoffe und Zubereitungen, die bei Berührung mit anderen, insbesondere brennbaren Stoffen, eine stark exotherme Reaktion auslösen |
H3-a "leicht entzündbar":
|
H3-B "entzündbar": Flüssige Stoffe und Zubereitungen mit einem Flammpunkt von mindestens 21 °C und höchstens 55 °C |
H4 "reizend": Nicht ätzende Stoffe und Zubereitungen, die bei unmittelbarer, länger dauernder oder wiederholter Berührung mit der Haut oder den Schleimhäuten eine Entzündungsreaktion hervorrufen können |
H5 "gesundheitsschädlich": Stoffe und Zubereitungen, die bei Einatmung, Einnahme oder Hautdurchdringung Gefahren von beschränkter Tragweite hervorrufen können |
H6 "giftig": Stoffe und Zubereitungen (einschließlich der hochgiftigen Stoffe und Zubereitungen), die bei Einatmung, Einnahme oder Hautdurchdringung schwere, akute oder chronische Gefahren oder sogar den Tod verursachen können |
H7 "krebserzeugend": Stoffe und Zubereitungen, die bei Einatmung, Einnahme oder Hautdurchdringung Krebs erzeugen oder deren Häufigkeit erhöhen können |
H8 "ätzend": Stoffe und Zubereitungen, die bei Berührung mit lebenden Geweben zerstörend auf diese einwirken können |
H9 "infektiös": Stoffe, die lebensfähige Mikroorganismen oder ihre Toxine enthalten und die im Menschen oder sonstigen Lebewesen erwiesenermaßen oder vermutlich eine Krankheit hervorrufen |
H10 "teratogen" (fortpflanzungsgefährdend*): Stoffe und Zubereitungen, die bei Einatmung, Einnahme oder Hautdurchdringung nichterbliche Missbildungen hervorrufen oder deren Häufigkeit erhöhen können |
H 11"mutagen": Stoffe und Zubereitungen, die bei Einatmung, Einnahme oder Hautdurchdringung Erbschäden hervorrufen oder ihre Häufigkeit erhöhen können |
H12 Stoffe und Zubereitungen, die bei der Berührung mit Wasser, Luft oder einer Säure ein giftiges oder sehr giftiges Gas abscheiden |
H13 Stoffe und Zubereitungen, die nach Beseitigung auf irgendeine Art die Entstehung eines anderen Stoffes bewirken können, z.B. ein Auslaugungsprodukt, das eine der oben genannten Eigenschaften aufweist |
H14"ökotoxisch": Stoffe und Zubereitungen, die unmittelbare oder mittelbare Gefahren für einen oder mehrere Umweltbereiche darstellen können |
* In der Richtlinie 92/32/EWG zur Siebten Änderung der Richtlinie 67/548/EWG wurde der Begriff "fortpflanzungsgefährdend" eingeführt. Dieser Begriff ersetzte den Begriff "teratogen" und hat eine genauere Begriffsbestimmung, ohne dass er am Konzept etwas ändert. Daher entspricht er der Eigenschaft H10 in Anhang III der Richtlinie 91/689/EWG. |
Anlage III |
Tabelle 1 - Liste der Spiegeleinträge
-1- | -2- | -3- | -4- |
Lfd. Nr. | Abfallschlüs- sel |
Abfallbezeichnung | Zuordnungshin- weise nach 3.1 |
01 | Die beim aufsuchen, ausbeuten und gewinnen sowie bei der physikalischen und chemischen Behandlung von Bodenschätzen entstehen | ||
01 03 | Abfälle aus der physikalischen und chemischen Verarbeitung von metallhaltigen Bodenschätzen | ||
1 | 01 03 04* | Säure bildende Aufbereitungsrückstände aus der Verarbeitung von sulfidischem Erz | |
01 03 06 | Aufbereitungsrückstände mit Ausnahme derjenigen, die unter 01 03 04 und 01 03 05 fallen | ||
2 | 01 03 05* | andere Aufbereitungsrückstände, die gefährliche Stoffe enthalten | |
01 03 06 | Aufbereitungsrückstände mit Ausnahme derjenigen, die unter 01 03 04 und 01 03 05 fallen | ||
3 | 01 03 07* | andere, gefährliche Stoffe enthaltende Abfälle aus der physikalischen und chemischen Verarbeitung von metallhaltigen Bodenschätzen | |
01 03 08 | staubende und pulvrige Abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 01 03 07 fallen | ||
4 | 01 03 07* | andere, gefährliche Stoffe enthaltende Abfälle aus der physikalischen und chemischen Verarbeitung von metallhaltigen Bodenschätzen | |
01 03 09 | Rotschlamm aus der Aluminiumoxidherstellung mit Ausnahme von Rotschlamm, der unter 01 03 07 fällt | ||
5 | 01 03 07* | andere, gefährliche Stoffe enthaltende Abfälle aus der physikalischen und chemischen Verarbeitung von metallhaltigen Bodenschätzen | |
01 03 99 | Abfälle a. n. g. | ||
01 04 | Abfälle aus der physikalischen und chemischen Weiterverarbeitung von nichtmetallhaltigen Bodenschätzen | ||
6 | 01 04 07* | gefährliche Stoffe enthaltende Abfälle aus der physikalischen und chemischen Weiterverarbeitung von nichtmetallhaltigen Bodenschätzen | |
01 04 08 | Abfälle von Kies- und Gesteinsbruch mit Ausnahme derjenigen, die unter 01 04 07 fallen | ||
7 | 01 04 07* | gefährliche Stoffe enthaltende Abfälle aus der physikalischen und chemischen Weiterverarbeitung von nichtmetallhaltigen Bodenschätzen | |
01 04 10 | staubende und pulvrige Abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 01 04 07 fallen | ||
8 | 01 04 07* | gefährliche Stoffe enthaltende Abfälle aus der physikalischen und chemischen Weiterverarbeitung von nichtmetallhaltigen Bodenschätzen | |
01 04 11 | Abfälle aus der Verarbeitung von Kali- und Steinsalz mit Ausnahme derjenigen, die unter 01 04 07 fallen | ||
9 | 01 04 07* | gefährliche Stoffe enthaltende Abfälle aus der physikalischen und chemischen Weiterverarbeitung von nichtmetallhaltigen Bodenschätzen | |
01 04 12 | Aufbereitungsrückstände und andere Abfälle aus der Wäsche und Reinigung von Bodenschätzen mit Ausnahme derjenigen, die unter 01 04 07 und 01 04 11 fallen | ||
10 | 01 04 07* | gefährliche Stoffe enthaltende Abfälle aus der physikalischen und chemischen Weiterverarbeitung von nichtmetallhaltigen Bodenschätzen | |
01 04 13 | Abfälle aus Steinmetz- und -sägearbeiten mit Ausnahme derjenigen, die unter 01 04 07 fallen | ||
01 05 | Bohrschlamme und andere Bohrabfälle | ||
11 | 01 05 05* | ölhaltige Bohrschlämme und -abfälle | |
01 05 07 | barythaltige Bohrschlämme und -abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 01 05 05 und 01 05 06 fallen | ||
12 | 01 05 06* | Bohrschlämme und andere Bohrabfälle, die gefährliche Stoffe enthalten | |
01 05 07 | barythaltige Bohrschlämme und -abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 01 05 05 und 01 05 06 fallen | ||
13 | 01 05 05* | ölhaltige Bohrschlämme und -abfälle | |
01 05 08 | chloridhaltige Bohrschlämme und -abfälle mit Ausnahme derjenigen; die unter 01 05 05 und 01 05 06 fallen | ||
14 | 01 05 06* | Bohrschlämme und andere Bohrabfälle, die gefährliche Stoffe enthalten | |
01 05 08 | chloridhaltige Bohrschlämme und -abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 01 05 05 und 01 05 06 fallen | ||
02 | Abfälle aus Landwirtschaft, Gartenbau, Teichwirtschaft, Forstwirtschaft, Jagd und Fischerei sowie der Herstellung und Verarbeitung von Nahrungsmitteln | ||
02 01 | Abfälle aus Landwirtschaft, Gartenbau, Teichwirtschaft, Forstwirtschaft, Jagd und Fischerei | ||
15 | 02 01 08* | Abfälle von Chemikalien für die Landwirtschaft, die gefährliche Stoffe enthalten | x |
02 01 09 | Abfälle von Chemikalien für die Landwirtschaft mit Ausnahme derjenigen, die unter 02 01 08 fallen | ||
03 | Abfälle aus der Holzbearbeitung und der Herstellung von Platten, Möbeln, Zellstoffen, Papier und Pappe | ||
03 01 | Abfälle aus der Holzbearbeitung und der Herstellung von Platten und Möbeln | ||
16 | 03 01 04* | Sägemehl, Späne, Abschnitte, Holz, Spanplatten und Furniere, die gefährliche Stoffe enthalten | x |
03 01 05 | Sägemehl, Späne, Abschnitte, Holz, Spanplatten und Furniere mit Ausnahme derjenigen, die unter 03 01 04 fallen | ||
03 02 | Abfälle aus der Holzkonservierung | ||
17 | 03 02 05* | andere Holzschutzmittel, die gefährliche Stoffe enthalten | |
03 02 99 | Holzschutzmittel a. n. g. | ||
04 | Abfälle aus der Leder-, Pelz- und Textilindustrie | ||
04 02 | Abfälle aus der Textilindustrie |
-1- | -2- | -3- | -4- |
Lfd. Nr. | Abfallschlüs- sel |
Abfallbezeichnung | Zuordnungshin- weise nach 3.1 |
18 | 04 02 14* | Abfälle aus dem Finish, die organische Lösungsmittel enthalten | |
04 02 15 | Abfälle aus dem Finish mit Ausnahme derjenigen, die unter 04 02 14 fallen | ||
19 | 04 02 16* | Farbstoffe und Pigmente, die gefährliche Stoffe enthalten | |
04 02 17 | Farbstoffe und Pigmente mit Ausnahme derjenigen, die unter 04 02 16 fallen | ||
20 | 04 02 19* | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten | |
04 02 20 | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 04 02 19 fallen | ||
05 | Abfälle aus der Erdölraffination, Erdgasreinigung und Kohlepyrolyse | ||
05 01 | Abfälle aus der Erdölraffination | ||
21 | 05 01 09* | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten | x |
05 01 10 | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 05 01 09 fallen | ||
06 | Abfälle aus anorganisch-chemischen Prozessen | ||
06 03 | Abfälle aus HZVa von Salzen, Salzlösungen und Metalloxiden | ||
22 | 06 03 11* | feste Salze und Lösungen, die Cyanid enthalten | |
06 03 14 | feste Salze und Lösungen mit Ausnahme derjenigen, die unter 06 03 11 und 06 03 13 fallen | ||
23 | 06 03 13* | feste Salze und Lösungen, die Schwermetalle enthalten | |
06 03 14 | feste Salze und Lösungen mit Ausnahme derjenigen, die unter 06 03 11 und 06 03 13 fallen | ||
24 | 06 03 15* | Metalloxide, die Schwermetalle enthalten | |
06 03 16 | Metalloxide mit Ausnahme derjenigen, die unter 06 03 15 fallen | ||
06 04 | Metallhaltige Abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 06 03 fallen | ||
25 | 06 04 05* | Abfälle, die andere Schwermetalle enthalten | |
06 04 99 | Abfälle a. n. g. | ||
06 05 | Schlamme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung | ||
26 | 06 05 02* | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten | |
06 05 03 | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 06 05 02 fallen | ||
06 06 | Abfälle aus HZVa von schwefelhaltigen Chemikalien, aus Schwefelchemie und Entschwefelungsprozessen | ||
27 | 06 06 02* | Abfälle, die gefährliche Sulfide enthalten | |
06 06 03 | sulfidhaltige Abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 06 06 02 fallen | ||
06 08 | Abfälle aus HZVa von Silizium und Siliziumverbindungen | ||
28 | 06 08 02* | gefährliche Chlorsilane enthaltende Abfälle | |
06 08 99 | Abfälle a. n. g. | ||
06 09 | Abfälle aus HZVa von phosphorhaltigen Chemikalien aus der Phosphorchemie | ||
29 | 06 09 03* | Reaktionsabfälle auf Kalziumbasis, die gefährliche Stoffe enthalten | |
06 09 04 | Reaktionsabfälle auf Kalziumbasis mit Ausnahme derjenigen, die unter 06 09 03 fallen | ||
06 10 | Abfälle aus HZVa von stickstoffhaltigen Chemikalien aus der Stickstoffchemie und der Herstellung von Düngemitteln | ||
30 | 06 10 02* | Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten | |
06 10 99 | Abfälle a. n. g. | ||
07 | Abfälle aus organisch-chemischen Prozessen | ||
07 01 | Abfälle aus Herstellung, Zubereitung, Vertrieb und Anwendung (HZVA) organischer Grundchemikalien | ||
31 | 07 01 11* | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten | |
07 01 12 | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 07 01 11 fallen | ||
07 02 | Abfälle aus HZVa von Kunststoffen, synthetischem Gummi und Kunstfasern | ||
32 | 07 02 11* | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten | |
07 02 12 | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 07 02 11 fallen | ||
33 | 07 02 14* | Abfälle von Zusatzstoffen, die gefährliche Stoffe enthalten | |
07 02 15 | Abfälle von Zusatzstoffen mit Ausnahme derjenigen, die unter 07 02 14 fallen | ||
34 | 07 02 16* | gefährliche Silicone enthaltende Abfälle | x |
07 02 17 | siliconhaltige Abfälle, andere als die in 07 02 16 genannten | ||
07 03 | Abfälle aus HZVa von organischen Farbstoffen und Pigmenten (außer 06 11) | ||
35 | 07 03 11* | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten | |
07 03 12 | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 07 03 11 fallen | ||
07 04 | Abfälle aus HZVa von organischen Pflanzenschutzmitteln (außer 020108 und 02 01 09), Holzschutzmitteln (außer 03 02) und anderen Bioziden |
-1- | -2- | -3- | -4- |
Lfd. Nr. | Abfallschlüs- sel |
Abfallbezeichnung | Zuordnungshin- weise nach 3.1 |
36 | 07 04 11* | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten | |
07 04 12 | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 07 04 11 fallen | ||
37 | 07 04 13* | feste Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten | |
07 04 99 | Abfälle a. n. g. | ||
07 05 | Abfälle aus HZVa von Pharmazeutika | ||
38 | 07 05 11* | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten | |
07 05 12 | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 07 05 11 fallen | ||
39 | 07 05 13* | feste Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten | |
07 05 14 | feste Abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 07 05 13 fallen | ||
07 06 | Abfälle aus HZVa von Fetten, Schmierstoffen, Seifen, Waschmitteln, Desinfektionsmitteln und Körperpflegemitteln | ||
40 | 07 06 11* | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten | |
07 06 12 | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 07 06 11 fallen | ||
07 07 | Abfälle aus HZVa von Feinchemikalien und Chemikalien a. n. g. | ||
41 | 07 07 11* | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten | |
07 07 12 | Schlamme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 07 07 11 fallen | ||
08 | Abfälle aus HZVa von Beschichtungen (Farben, Jacke, Email), Klebstoffen, Dichtmassen und Druckfarben | ||
08 01 | Abfälle aus HZVa und Entfernung von Farben und Lacken | ||
42 | 08 01 11* | Farb- und Lackabfälle, die organische Lösemittel oder andere gefährliche Stoffe enthalten | |
08 01 12 | Farb- und Lackabfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 01 11 fallen | ||
43 | 08 01 13* | Farb- oder Lackschlämme, die organische Lösemittel oder andere gefährliche Stoffe enthalten | |
08 01 14 | Farb- oder Lackschlämme mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 01 13 fallen. | ||
44 | 08 01 15* | wässrige Schlämme, die Farben oder Lacke mit organischen Lösemitteln oder anderen gefährlichen Stoffen enthalten |
- |
08 01 16 | wässrige Schlämme, die Farben oder Lacke enthalten, mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 01 15 fallen | ||
45 | 08 01 17* | Abfälle aus der Farb- oder Lackentfernung, die organische Lösemittel oder andere gefährliche Stoffe enthalten | |
08 01 18 | Abfälle aus der Farb- oder Lackentfernung mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 01 17 fallen | ||
46 | 08 01 19* | wässrige Suspensionen, die Farben oder Lacke mit organischen Lösemitteln oder anderen gefährlichen Stoffen enthalten | |
08 01 20 | wässrige Suspensionen, die Farben oder Lacke enthalten, mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 01 19 fallen | ||
08 03 | Abfälle aus HZVa von Druckfarben | ||
47 | 08 03 12* | Druckfarbenabfälle, die gefährliche Stoffe enthalten | |
08 03 13 | Druckfarbenabfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 03 12 fallen | ||
48 | 08 03 14* | Druckfarbenschlämme, die gefährliche Stoffe enthalten | |
08 03 15 | Druckfarbenschlämme mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 03 14 fallen | ||
49 | 08 03 17* | Tonerabfälle, die gefährliche Stoffe enthalten | |
08 03 18 | Tonerabfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 03 17 fallen | ||
08 04 | Abfälle aus HZVa von Klebstoffen und Dichtmassen (einschließlich wasserabweisender Materialien) | ||
50 | 08 04 09* | Klebstoff- und Dichtmassenabfälle, die organische Lösemittel oder andere gefährliche Stoffe enthalten | |
08 04 10 | Klebstoff- und Dichtmassenabfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 04 09 fallen | ||
51 | 08 04 11* | Klebstoff- und dichtmassenhaltige Schlämme, die organische Lösemittel oder andere gefährliche Stoffe enthalten | |
08 04 12 | Klebstoff- und dichtmassenhaltige Schlämme mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 04 11 fallen | ||
52 | 08 04 13* | wässrige Schlämme, die Klebstoffe oder Dichtmassen mit organischen Lösemitteln oder anderen gefährlichen Stoffen enthalten | |
08 04 14 | wässrige Schlämme, die Klebstoffe oder Dichtmassen enthalten, mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 01 13 fallen | ||
53 | 08 04 15* | wässrige flüssige Abfälle, die Klebstoffe oder Dichtmassen mit organischen Lösemitteln oder anderen gefährlichen Stoffen enthalten | |
08 04 16 | wässrige flüssige Abfälle, die Klebstoffe oder Dichtmassen enthalten, mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 04 15 fallen | ||
09 | Abfälle aus der fotografischen Industrie | ||
09 01 | Abfälle aus der fotografischen Industrie | ||
54 | 09 01 11* | Einwegkameras mit Batterien, die unter 16 06 01, 16 06 02 oder 16 06 03 fallen | x |
09 01 12 | Einwegkameras mit Batterien mit Ausnahme derjenigen, die unter 09 01 11 fallen | ||
10 | Abfälle aus thermischen Prozessen | ||
10 01 | Abfälle aus Kraftwerken und anderen Verbrennungsanlagen (außer 19) | ||
55 | 10 01 01 | Rost- und Kesselasche, Schlacken und Kesselstaub mit Ausnahme von Kesselstaub, der unter 10 01 04 fällt | |
10 01 04* | Filterstäube und Kesselstaub aus Ölfeuerung | ||
56 | 10 01 14* | Rost- und Kesselasche, Schlacken und Kesselstaub aus der Abfallmitverbrennung, die gefährliche Stoffe enthalten | |
10 01 15 | Rost- und Kesselasche, Schlacken und Kesselstaub aus der Abfallmitverbrennung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 0114 fallen | ||
57 | 10 01 16* | Filterstäube aus der Abfallmitverbrennung, die gefährliche Stoffe enthält | b. ü. |
10 01 17 | Filterstäube aus der Abfallmitverbrennung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 01 16 fällt | ||
58 | 10 01 18* | Abfälle aus der Abgasbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten | b. ü. |
10 01 19 | Abfälle aus der Abgasbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 01 05, 10 01 07 und 10 01 08 fallen |
-1- | -2- | -3- | -4- |
Lfd. Nr. | Abfallschlüs- sel |
Abfallbezeichnung | Zuordnungshin- weise nach 3.1 |
59 | 10 01 20* | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten | |
10 01 21 | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 01 20 fallen | ||
60 | 10 01 22* | wässrige Schlämme aus der Kesselreinigung, die gefährliche Stoffe enthalten | b. ü. |
10 01 23 | wässrige Schlämme aus der Kesselreinigung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 01 22 fallen | ||
10 02 | Abfälle aus der Eisen- und Stahlindustrie | ||
61 | 10 02 07* | feste Abfälle aus der Abgasbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten | x |
10 02 08 | Abfälle aus der Abgasbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 02 07 fallen | ||
62 | 10 02 11* | ölhaltige Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung | |
10 02 12 | Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 02 11 fallen | ||
63 | 10 02 13* | Schlämme und Filterkuchen aus der Abgasbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten | x |
10 02 14 | Schlämme und Filterkuchen aus der Abgasbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 02 13 fallen | ||
10 03 | Abfälle aus der thermischen Aluminiummetallurgie | ||
64 | 10 03 15* | Abschaum, der entzündlich ist oder in Kontakt mit Wasser entzündliche Gase in gefährlicher Menge abgibt | x |
10 03 16 | Abschaum mit Ausnahme desjenigen, der unter 10 03 15 fällt | ||
65 | 10 03 17* | teerhaltige Abfälle aus der Anodenherstellung | b. ü. |
10 03 18 | Abfälle aus der Anodenherstellung die Kohlenstoffe enthalten, mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 03 17 fallen | ||
66 | 10 03 19* | Filterstaub, der gefährliche Stoffe enthält | b. ü. |
10 03 20 | Filterstaub mit Ausnahme von Filterstaub, der unter 10 03 19 fallt | ||
67 | 10 03 21* | andere Teilchen und Staub (einschließlich Kugelmühlenstaub), die gefährliche Stoffe enthalten | |
10 03 22 | Teilchen und Staub (einschließlich Kugelmühlenstaub) mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 03 21 fallen | ||
68 | 10 03 23* | feste Abfälle aus der Abgasbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten | b. ü. |
10 03 24 | feste Abfälle aus der Abgasbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 03 23 fallen | ||
69 | 10 03 25* | Schlämme und Filterkuchen aus der Abgasbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten | b. ü. |
10 03 26 | Schlämme und Filterkuchen aus der Abgasbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 03 25 fallen | ||
70 | 10 03 27* | ölhaltige Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung | |
10 03 28 | Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 03 27 fallen | ||
71 | 10 03 29* | gefährliche Stoffe enthaltende Abfälle aus der Behandlung von Salzschlacken und schwarzen Krätzen | b. ü. |
10 03 30 | Abfälle aus der Behandlung von Salzschlacken und schwarzen Krätzen mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 03 29 fallen | ||
10 04 | Abfälle aus der thermischen Bleimetallurgie | ||
72 | 10 04 09* | ölhaltige Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung | b. ü. |
10 04 10 | Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 04 09 fallen | ||
10 05 | Abfälle aus der thermischen Zinkmetallurgie | ||
73 | 10 05 08* | ölhaltige Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung | b. ü. |
10 05 09 | Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 05 08 fallen | ||
74 | 10 05 10* | Krätzen und Abschaum, die entzündlich sind oder in Kontakt mit Wasser entzündliche Gase in gefährlicher Menge abgeben | x |
10 05 11 | Krätzen und Abschaum mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 05 10 fallen | ||
10 06 | Abfälle aus der thermischen Kupfermetallurgie | ||
75 | 10 06 09* | ölhaltige Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung | b. ü. |
10 06 10 | Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 06 09 fallen | ||
10 07 | Abfälle aus der thermischen Silber-, Gold- und Platinmetallurgie | ||
76 | 10 07 07* | ölhaltige Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung | b. ü. |
10 07 08 | Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 07 07 fallen | ||
10 08 | Abfälle aus sonstiger thermischer Nichteisenmetallurgie | ||
77 | 10 08 10* | Krätzen und Abschaum, die entzündlich sind oder in Kontakt mit Wasser entzündliche Gase in gefährlicher Menge abgeben | x |
10 08 11 | Krätzen und Abschaum mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 08 10 fallen | ||
78 | 10 08 12* | teerhaltige Abfälle aus der Anodenherstellung | b. ü. |
10 08 13 | kohlenstoffhaltige Abfälle aus der Anodenherstellung, mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 08 12 fallen | ||
79 | 10 08 15* | Filterstaub, der gefährliche Stoffe enthält | b. ü. |
10 08 16 | Filterstaub mit Ausnahme desjenigen, der unter 10 08 15 fällt | ||
80 | 10 08 17* | Schlämme und Filterkuchen aus der Abgasbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten | |
10 08 18 | Schlämme und Filterkuchen aus der Abgasbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 08 17 fallen | ||
81 | 10 08 19* | ölhaltige Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung | b. ü. |
10 08 20 | Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 08 19 fallen | ||
10 09 | Abfälle vom Gießen von Eisen und Stahl | ||
82 | 10 09 05* | gefährliche Stoffe enthaltende Gießformen und -sande vor dem Gießen | x |
10 09 06 | Gießformen und -sande vor dem Gießen mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 09 05 fallen | ||
83 | 10 09 07* | gefährliche Stoffe enthaltende Gießformen und -sande nach dem Gießen | |
10 09 08 | Gießformen und -sande nach dem Gießen mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 09 07 fallen | ||
84 | 10 09 09* | Filterstaub, der gefährliche Stoffe enthält | b. ü. |
10 09 10 | Filterstaub mit Ausnahme desjenigen, der unter 10 09 09 fällt | ||
85 | 10 09 11* | andere Teilchen, die gefährliche Stoffe enthalten | |
10 09 12 | Teilchen mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 09 11 fallen | ||
86 | 10 09 13* | Abfälle von Bindemitteln, die gefährliche Stoffe enthalten | x |
10 09 14 | Abfälle von Bindemitteln mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 09 13 fallen | ||
87 | 10 09 15* | Abfälle aus rissanzeigenden Substanzen, die gefährliche Stoffe enthalten | |
10 09 16 | Abfälle aus rissanzeigenden Substanzen mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 09 15 fallen | ||
10 10 | Abfälle vom Gießen von Nichteisenmetallen | ||
88 | 10 10 05* | gefährliche Stoffe enthaltende Gießformen und -sande vor dem Gießen | x |
10 10 06 | Gießformen und -sande vor dem Gießen mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 10 05 fallen | ||
89 | 10 10 07* | gefährliche Stoffe enthaltende Gießformen und -sande nach dem Gießen | |
10 10 08 | Gießformen und -sande nach dem Gießen mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 10 07 fallen | ||
90 | 10 10 09* | Filterstaub, der gefährliche Stoffe enthält | b. ü. |
10 10 10 | Filterstaub mit Ausnahme desjenigen, der unter 10 10 09 fällt | ||
91 | 10 10 11* | andere Teilchen, die gefährliche Stoffe enthalten | |
10 10 12 | Teilchen mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 10 11 fallen | ||
92 | 10 10 13* | Abfälle von Bindemitteln, die gefährliche Stoffe enthalten | x |
10 10 14 | Abfälle von Bindemitteln mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 10 13 fallen |
Tabelle 1 - Liste der Spiegeleinträge | Anlage III |
-1- | -2- | -3- | -4- |
Lfd. Nr. | Abfallschlüssel | Abfallbezeichnung | Zuordnungshinweise nach 3.1 |
93 | 10 10 15* | Abfälle aus rissanzeigenden Substanzen, die gefährliche Stoffe enthalten | |
10 10 16 | Abfälle aus rissanzeigenden Substanzen mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 10 15 fallen | ||
10 11 | Abfälle aus der Herstellung von Glas und Glaserzeugnissen | ||
94 | 10 11 09* | Gemengeabfall mit gefährlichen Stoffen vor dem Schmelzen | b. ü. |
10 11 10 | Gemengeabfall vor dem Schmelzen mit Ausnahme desjenigen, der unter 10 11 09 fällt | ||
95 | 10 11 11* | Glasabfall in kleinen Teilchen und Glasstaub, die Schwermetalle enthalten(z.B. aus Elektronenstrahlröhren) | |
10 11 12 | Glasabfall mit Ausnahme desjenigen, der unter 10 11 11 fällt | ||
96 | 10 11 13* | Glaspolier- und Glasschleifschlämme, die gefährliche Stoffe enthalten | |
10 11 14 | Glaspolier- und Glasschleifschlämme mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 11 13 fallen | ||
97 | 10 11 15* | feste Abfälle aus der Abgasbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten | |
10 11 16 | feste Abfälle aus der Abgasbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 11 15 fallen | ||
98 | 10 11 17* | Schlämme und Filterkuchen aus der Abgasbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten | b. ü. |
10 11 18 | Schlämme und Filterkuchen aus der Abgasbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 11 17 fallen | ||
99 | 10 11 19* | feste Abfälle aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten | |
10 11 20 | feste Abfälle aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 11 19 fallen | ||
10 12 | Abfälle aus der Herstellung von Keramikerzeugnissen und keramischen Baustoffen wie Ziegeln, Fliesen, Steinzeug | ||
100 | 10 12 09* | feste Abfälle aus der Abgasbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten | |
10 12 10 | feste Abfälle aus der Abgasbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 12 09 fallen | ||
101 | 10 12 11* | Glasurabfälle, die Schwermetalle enthalten | |
10 12 12 | Glasurabfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 12 11 fallen | ||
10 13 | Abfälle aus der Herstellung von Zement, Branntkalk, Gips und Erzeugnissen aus diesen | ||
102 | 10 13 09* | asbesthaltige Abfälle aus der Herstellung von Asbestzement | |
10 13 10 | Abfälle aus der Herstellung von Asbestzement mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 13 09 fallen | ||
103 | 10 13 09* | asbesthaltige Abfälle aus der Herstellung von Asbestzement | |
10 13 11 | Abfälle aus der Herstellung anderer Verbundstoffe auf Zementbasis mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 13 09 und 10 13 10 fallen | ||
104 | 10 13 12* | feste Abfälle aus der Abgasbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten | |
10 13 13 | feste Abfälle aus der Abgasbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 13 12 fallen | ||
11 | Abfälle aus der chemischen Oberflächenbearbeitung und Beschichtung von Metallen und anderen Werkstoffen; Nichteisenhydrometallurgie | ||
11 01 | Abfälle aus der chemischen Oberflächenbearbeitung und Beschichtung von Metallen und anderen Werkstoffen (z. B Galvanik, Verzinkung, Beizen, Ätzen, Phosphatieren, alkalisches Entfetten und Anodisierung) | ||
105 | 11 01 09* | Schlämme und Filterkuchen, die gefährliche Stoffe enthalten | b. ü. |
11 01 10 | Schlämme und Filterkuchen mit Ausnahme derjenigen, die unter 11 01 09 fallen | ||
106 | 11 01 11* | wässrige Spülflüssigkeiten, die gefährliche Stoffe enthalten | b. ü. |
11 01 12 | wässrige Spülflüssigkeiten mit Ausnahme derjenigen, die unter 11 01 11 fallen | ||
107 | 11 01 13* | Abfälle aus der Entfettung, die gefährliche Stoffe enthalten | b. ü. |
11 01 14 | Abfälle aus der Entfettung mit Ausnahme derjenigen, die unter 11 01 13 fallen | ||
108 | 11 01 98* | andere Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten | |
11 01 99 | Abfälle a. n. g. | ||
11 02 | Abfälle aus Prozessen der Nichteisen-Hydrometallurgie | ||
109 | 11 02 05* | Abfälle aus Prozessen der Kupfer-Hydrometallurgie, die gefährliche Stoffe enthalten | b. ü. |
11 02 06 | Abfälle aus Prozessen der Kupfer-Hydrometallurgie mit Ausnahme derjenigen, die unter 11 02 05 fallen | ||
110 | 11 02 07* | andere Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten | |
1102 99 | Abfälle a. n. g. |
-1- | -2- | -3- | -4- |
Lfd. Nr. | Abfallschlüs- sel |
Abfallbezeichnung | Zuordnungshin- weise nach 3.1 |
12 | Abfälle aus Prozessen der mechanischen Formgebung sowie der physikalischen und mechanischen Oberflächenbearbeitung von metallen und Kunststoffen | ||
12 01 | Abfälle aus Prozessen der mechanischen Formgebung sowie der physikalischen und mechanischen Oberflächenbearbeitung von Metallen und Kunststoffen | ||
111 | 12 01 14* | Bearbeitungsschlämme, die gefährliche Stoffe enthalten | b. ü. |
12 01 15 | Bearbeitungsschlämme mit Ausnahme derjenigen, die unter 12 01 14 fallen | ||
112 | 12 01 16* | Strahlmittelabfälle, die gefährliche Stoffe enthalten | x |
12 01 17 | Strahlmittelabfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 12 01 16 fallen | ||
113 | 12 01 20* | gebrauchte Hon- und Schleifmittel, die gefährliche Stoffe enthalten | |
15 | Verpackungsabfall, Aufsaugmassen, Wischtücher, Filtermaterialien und Schutzkleidung (a. n. g.) | ||
15 01 | Verpackungen (einschließlich getrennt gesammelter kommunaler Verpackungsabfälle) | ||
114 | 15 01 01 | Verpackungen aus Papier und Pappe | x |
15 01 10* | Verpackungen, die Rückstände gefährlicher Stoffe enthalten oder durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind | ||
115 | 15 01 02 | Verpackungen aus Kunststoff | x |
15 01 10* | Verpackungen, die Rückstände gefährlicher Stoffe enthalten oder durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind | ||
116 | 15 01 03 | Verpackungen aus Holz | x |
15 01 10* | Verpackungen, die Rückstände gefährlicher Stoffe enthalten oder durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind | ||
117 | 15 01 04 | Verpackungen aus Metall | x |
15 01 10* | Verpackungen, die Rückstände gefährlicher Stoffe enthalten oder durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind | ||
118 | 15 01 05 | Verbundverpackungen | x |
15 01 10* | Verpackungen, die Rückstände gefährlicher Stoffe enthalten oder durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind | ||
119 | 15 01 06 | gemischte Verpackungen | x |
15 01 10* | Verpackungen, die Rückstände gefährlicher Stoffe enthalten oder durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind | ||
120 | 15 01 07 | Verpackungen aus Glas | x |
15 01 10* | Verpackungen, die Rückstände gefährlicher Stoffe enthalten oder durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind | ||
121 | 15 01 09 | Verpackungen aus Textilien | x |
15 0110* | Verpackungen, die Rückstände gefährlicher Stoffe enthalten oder durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind | ||
1502 | Aufsaug- und Filtermaterialien, Wischtücher und Schutzkleidung | ||
122 | 15 02 02* | Aufsaug- und Filtermaterialien (einschließlich Ölfilter a. n. g.), Wischtücher und Schutzkleidung, die durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind | |
15 02 03 | Aufsaug- und Filtermaterialien, Wischtücher und Schutzkleidung mit Ausnahme derjenigen, die unter 15 02 02 fallen | ||
16 | Abfälle, die nicht anderswo im Verzeichnis aufgeführt sind | ||
16 01 | Altfahrzeuge verschiedener Verkehrsträger (einschließlich mobiler Maschinen) und Abfälle aus der Demontage von Altfahrzeugen sowie der Fahrzeugwartung (außer 13, 14, 16 06 und 16 08) | ||
123 | 16 01 04* | Altfahrzeuge | x |
16 01 06 | Altfahrzeuge, die weder Flüssigkeiten noch andere gefährliche Bestandteile enthalten | ||
124 | 16 01 11* | asbesthaltige Bremsbeläge | x |
16 01 12 | Bremsbeläge mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 01 11 fallen | ||
125 | 16 01 14* | Frostschutzmittel, die gefährliche Stoffe enthalten | |
16 01 15 | Frostschutzmittel mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 01 14 fallen | ||
126 | 16 01 21* | Gefährliche Bauteile mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 01 07 bis 16 01 11, 16 01 13 und 16 01 14 fallen | x |
16 01 22 | Bauteile a. n. g. | ||
16 02 | Abfälle aus elektrischen und elektronischen Geräten | ||
127 | 16 02 09* | Transformatoren und Kondensatoren, die PCB enthalten | x |
16 02 14 | gebrauchte Geräte mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 02 09 bis 16 02 13 fallen | ||
128 | 16 02 10* | gebrauchte Geräte, die PCB enthalten oder damit verunreinigt sind, mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 02 09 fallen | |
16 02 14 | gebrauchte Geräte mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 02 09 bis 16 02 13 fallen |
-1- | -2- | -3- | -4- |
Lfd. Nr. | Abfallschlüs- sel |
Abfallbezeichnung | Zuordnungshin- weise nach 3.1 |
129 | 16 02 11* | gebrauchte Geräte, die teil- und vollhalogenierte Fluorchlorkohlenwasserstoffe enthalten | |
16 02 14 | gebrauchte Geräte mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 02 09 bis 16 02 13 fallen | ||
130 | 16 02 12* | gebrauchte Geräte, die freies Asbest enthalten | |
16 02 14 | gebrauchte Geräte mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 02 09 bis 16 02 13 fallen | ||
131 | 16 02 13* | gefährliche Bestandteile enthaltende gebrauchte Geräte mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 02 09 bis 16 02 12 fallen | |
16 02 14 | gebrauchte Geräte mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 02 09 bis 16 02 13 fallen | ||
132 | 16 02 15* | aus gebrauchten Geräten entfernte gefährliche Bestandteile | |
16 02 16 | aus gebrauchten Geräten entfernte Bestandteile mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 02 15 fallen | ||
16 03 | Fehlchargen und ungebrauchte Erzeugnisse | ||
133 | 16 03 03* | anorganische Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten | |
16 03 04 | anorganische Abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 03 03 fallen | ||
134 | 16 03 05* | organische Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten | |
16 03 06 | organische Abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 03 05 fallen | ||
16 05 | Gase in Druckbehältern und gebrauchte Chemikalien | ||
135 | 16 05 04* | gefährliche Stoffe enthaltende Gase in Druckbehältern (einschließlich Halonen) | |
16 05 05 | Gase in Druckbehältern mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 05 04 fallen | ||
136 | 16 05 06* | Laborchemikalien, die aus gefährlichen Stoffen bestehen oder solche enthalten, einschließlich Gemische von Laborchemikalien | |
16 05 09 | gebrauchte Chemikalien mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 05 06, 16 05 07 oder 16 05 08 fallen | ||
137 | 16 05 07* | gebrauchte anorganische Chemikalien, die aus gefährlichen Stoffen bestehen oder solche enthalten | |
16 05 09 | gebrauchte Chemikalien mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 05 06, 16 05 07 oder 16 05 08 fallen | ||
138 | 16 05 08* | gebrauchte organische Chemikalien, die aus gefährlichen Stoffen bestehen oder solche enthalten | |
16 05 09 | gebrauchte Chemikalien mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 05 06, 160507 oder 16 05 08 fallen | ||
16 07 | Abfälle aus der Reinigung von Transport- und Lagertanks und Fässern(außer 05 und 13) | ||
139 | 16 07 08* | ölhaltige Abfälle | |
16 07 99 | Abfälle a. n. g. | ||
140 | 16 07 09* | Abfälle, die sonstige gefährliche Stoffe enthalten | |
16 07 99 | Abfälle a. n. g. | ||
16 08 | Gebrauchte Katalysatoren | ||
141 | 16 08 01 | gebrauchte Katalysatoren, die Gold, Silber, Rhenium, Rhodium, Palladium, Iridium oder Platin enthalten (außer 16 08 07) | x |
16 08 07* | gebrauchte Katalysatoren, die durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind | ||
142 | 16 08 02* | gebrauchte Katalysatoren, die gefährliche Übergangsmetalle oder deren Verbindungen enthalten | x |
16 08 03 | gebrauchte Katalysatoren, die Übergangsmetalle oder deren Verbindungen enthalten, a. n. g. | ||
143 | 16 08 04 | gebrauchte Katalysatoren von Crackprozessen (außer 16 08 07) | x |
16 08 07* | gebrauchte Katalysatoren, die durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind | ||
16 10 | Wässrige flüssige Abfälle zur externen Behandlung | ||
144 | 16 10 01* | wässrige flüssige Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten | b. ü. |
16 10 02 | wässrige flüssige Abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 10 01 fallen | ||
145 | 16 10 03* | wässrige Konzentrate, die gefährliche Stoffe enthalten | b. ü. |
16 10 04 | wässrige Konzentrate mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 10 03 fallen | ||
16 11 | Gebrauchte Auskleidungen und feuerfeste Materialien | ||
146 | 16 11 01* | Auskleidungen und feuerfeste Materialien auf Kohlenstoffbasis aus metallurgischen Prozessen, die gefährliche Stoffe enthalten | |
16 11 02 | Auskleidungen und feuerfeste Materialien auf Kohlenstoffbasis aus metallurgischen Prozessen mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 11 01 fallen | ||
147 | 16 11 03* | andere Auskleidungen und feuerfeste Materialien aus metallurgischen Prozessen, die gefährliche Stoffe enthalten | b. ü. |
16 11 04 | Auskleidungen und feuerfeste Materialien aus metallurgischen Prozessen mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 11 03 fallen | ||
148 | 16 11 05* | Auskleidungen und feuerfeste Materialien aus nichtmetallurgischen Prozessen, die gefährliche Stoffe enthalten | |
16 11 06 | Auskleidungen und feuerfeste Materialien aus nichtmetallurgischen Prozessen mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 11 05 fallen | ||
17 | Bau- und Arbruchabfälle (einschließlich Aushub von verunreinigten Standorten) | ||
17 01 | Beton, Ziegel, Fliesen und Keramik | ||
149 | 17 01 06* | Gemische aus oder getrennte Fraktionen von Beton, Ziegeln, Fliesen und Keramik, die gefährliche Stoffe enthalten | x |
17 01 07 | Gemische aus Beton, Ziegeln, Fliesen und Keramik mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 01 06 fallen |
-1- | -2- | -3- | -4- |
Lfd. Nr. | Abfallschlüs- sel |
Abfallbezeichnung | Zuordnungshin- weise nach 3.1 |
17 02 | Holz, Glas und Kunststoff | ||
150 | 17 02 01 | Holz | x |
17 02 04* | Glas, Kunststoff und Holz, die gefährliche Stoffe enthalten oder durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind | ||
151 | 17 02 02 | Glas | x |
17 02 04* | Glas, Kunststoff und Holz, die gefährliche Stoffe enthalten oder durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind | ||
152 | 17 02 03 | Kunststoff | x |
17 02 04* | Glas, Kunststoff und Holz, die gefährliche Stoffe enthalten oder durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind | ||
17 03 | Bitumengemische, Kohlenteer und teerhaltige Produkte | ||
153 | 17 03 01* | kohlenteerhaltige Bitumengemische | x |
17 03 02 | Bitumengemische mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 03 01 fallen | ||
154 | 17 03 02 | Bitumengemische mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 03 01 fallen | x |
17 03 03* | Kohlenteer und teerhaltige Produkte | ||
17 04 | Metalle (einschließlich Legierungen) | ||
155 | 17 04 01 | Kupfer, Bronze, Messing | |
17 04 09* | Metallabfälle, die durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind | ||
156 | 17 0402 | Aluminium | |
17 0409* | Metallabfälle, die durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind | ||
157 | 170403 | Blei | |
17 0409* | Metallabfälle, die durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind | ||
158 | 170404 | Zink | |
17 04 09* | Metallabfälle, die durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind | ||
159 | 17 0405 | Eisen und Stahl | |
17 0409* | Metallabfälle, die durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind | ||
160 | 170406 | Zinn | |
17 0409* | Metallabfälle, die durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind | ||
161 | 17 04 07 | gemischte Metalle | |
17 0409* | Metallabfälle, die durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind | ||
162 | 17 04 10* | Kabel, die Öl, Kohlenteer oder andere gefährliche Stoffe enthalten | x |
17 04 11 | Kabel mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 04 10 fallen | ||
17 05 | Boden (einschließlich Aushub von verunreinigten Standorten), Steine und Baggergut | ||
163 | 17 05 03* | Boden und Steine, die gefährliche Stoffe enthalten | x |
17 05 04 | Boden und Steine mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 05 03 fallen | ||
164 | 17 05 05* | Baggergut, das gefährliche Stoffe enthält | |
17 05 06 | Baggergut mit Ausnahme desjenigen, das unter 17 05 05 fällt | ||
165 | 17 05 07* | Gleisschotter, der gefährliche Stoffe enthält | x |
17 05 08 | Gleisschotter mit Ausnahme desjenigen, der unter 17 05 07 fällt | ||
1706 | Dämmmaterial und asbesthaltige Baustoffe | ||
166 | 17 06 01* | Dämmmaterial, das Asbest enthält | |
17 06 04 | Dämmmaterial mit Ausnahme desjenigen, das unter 17 06 01 und 17 06 03 fällt | ||
167 | 170603* | anderes Dämmmaterial, das aus gefährlichen Stoffen besteht oder solche Stoffe enthält | x |
17 0604 | Dämmmaterial mit Ausnahme desjenigen, das unter 17 06 01 und 17 06 03 fällt | ||
1708 | Baustoffe auf Gipsbasis | ||
168 | 17 08 01* | Baustoffe auf Gipsbasis, die durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind | |
1708 02 | Baustoffe auf Gipsbasis mit Ausnahme derjenigen, die unter 170801 fallen | ||
17 09 | Sonstige Bau- und Abbruchabfälle | ||
169 | 17 09 01* | Bau- und Abbruchabfälle, die Quecksilber enthalten | |
17 09 04 | gemischte Bau- und Abbruchabfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 09 01, 17 09 02 und 17 09 03 fallen | ||
170 | 17 09 02* | Bau- und Abbruchabfälle, die PCB enthalten (z.B. PCB-haltige Dichtungsmassen, PCB-haltige Bodenbeläge auf Harzbasis, PCB-haltige Isolierverglasungen, PCB-haltige Kondensatoren) | |
17 09 04 | gemischte Bau- und Abbruchabfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 09 01, 17 09 02 und 17 09 03 fallen | ||
171 | 17 09 03* | sonstige Bau- und Abbruchabfälle (einschließlich gemischte Abfälle), die gefährliche Stoffe enthalten | x |
17 09 04 | gemischte Bau- und Abbruchabfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 09 01, 17 09 02 und 17 09 03 fallen | ||
18 | Abfälle aus der Humanmedizinischen oder tierärztlichen Versorgung und Forschung (ohne Küchen- und Restaurantabfälle, die nicht aus der unmittelbaren Krankenpflege stammen) | ||
18 01 | Abfälle aus der Geburtshilfe, Diagnose, Behandlung oder Vorbeugung von Krankheiten beim Menschen | ||
172 | 18 01 01 | spitze oder scharfe Gegenstände (außer 18 01 03) | x |
18 01 03* | Abfälle, an deren Sammlung und Entsorgung aus infektionspräventiver Sicht besondere Anforderungen gestellt werden | ||
173 | 18 01 02 | Körperteile und Organe, einschließlich Blutbeutel und Blutkonserven (außer 18 01 03) | x |
18 01 03* | Abfälle, an deren Sammlung und Entsorgung aus infektionspräventiver Sicht besondere Anforderungen gestellt werden | ||
174 | 18 01 03* | Abfälle, an deren Sammlung und Entsorgung aus infektionspräventiver Sicht besondere Anforderungen gestellt werden | x |
18 01 04 | Abfälle, an deren Sammlung und Entsorgung aus infektionspräventiver Sicht keine besonderen Anforderungen gestellt werden (z.B. Wund- und Gipsverbände, Wäsche, Einwegkleidung, Windeln) | ||
175 | 18 01 06* | Chemikalien, die aus gefährlichen Stoffen bestehen oder solche enthalten | x |
18 01 07 | Chemikalien mit Ausnahme derjenigen, die unter 18 01 06 fallen | ||
176 | 18 01 08* | zytotoxische und zytostatische Arzneimittel | b. ü. |
18 01 09 | Arzneimittel mit Ausnahme derjenigen, die unter 18 01 08 fallen | ||
18 02 | Abfälle aus Forschung, Diagnose, Krankenbehandlung und Vorsorge bei Tieren | ||
177 | 18 02 01 | spitze oder scharfe Gegenstände mit Ausnahme derjenigen, die unter 18 02 02 fallen | x |
18 02 02* | Abfälle, an deren Sammlung und Entsorgung aus infektionspräventiver Sicht besondere Anforderungen gestellt werden | ||
178 | 18 02 02* | Abfälle, an deren Sammlung und Entsorgung aus infektionspräventiver Sicht besondere Anforderungen gestellt werden | x |
18 02 03 | Abfälle, an deren Sammlung und Entsorgung aus infektionspräventiver Sicht keine besonderen Anforderungen gestellt werden | ||
179 | 18 02 05* | Chemikalien, die aus gefährlichen Stoffen bestehen oder solche enthalten | x |
18 02 06 | Chemikalien mit Ausnahme derjenigen, die unter 18 02 05 fallen | ||
180 | 18 02 07* | zytotoxische und zytostatische Arzneimittel | b. ü. |
18 02 08 | Arzneimittel mit Ausnahme derjenigen, die unter 18 02 07 fallen | ||
19* | Abfälle aus Abfallbehandlungsanlagen, öffentlichen Abwasserbehandlungsanlagen sowie der Aufbereitung von Wasser für den menschlichen Gebrauch und Wasser für industrielle Zwecke | ||
19 01 | Abfälle aus der Verbrennung oder Pyrolyse von Abfallen | ||
181 | 19 01 11* | Rost- und Kesselaschen sowie Schlacken, die gefährliche Stoffe enthalten | b. ü. |
19 01 12 | Rost- und Kesselaschen sowie Schlacken mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 01 11 fallen | ||
182 | 19 01 13* | Filterstaub, der gefährliche Stoffe enthält | b. ü. |
19 01 14 | Filterstaub mit Ausnahme desjenigen, der unter 19 01 13 fällt | ||
183 | 19 01 15* | Kesselstaub, der gefährliche Stoffe enthält | b. ü. |
19 01 16 | Kesselstaub mit Ausnahme desjenigen, der unter 19 01 15 fällt | ||
184 | 19 01 17* | Pyrolyseabfälle, die gefährliche Stoffe enthalten | b. ü. |
19 01 18 | Pyrolyseabfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 01 17 fallen | ||
19 02 | Abfälle aus der physikalisch-chemische Behandlung von Abfällen (einschließlich Dechromatisierung, Cyanidentfernung, Neutralisation) | ||
185 | 19 02 05* | Schlämme aus der physikalisch-chemischen Behandlung, die gefährliche Stoffe enthalten | b. ü. |
19 02 06 | Schlämme aus der physikalisch-chemischen Behandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 02 05 fallen | ||
186 | 19 02 08* | flüssige brennbare Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten | b. ü. |
19 02 10 | brennbare Abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 02 08 und 19 02 09 fallen | ||
187 | 19 02 09* | feste brennbare Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten | b. u. |
19 02 10 | brennbare Abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 02 08 und 19 02 09 fallen |
-1- | -2- | -3- | -4- |
Lfd. Nr. | Abfallschlüs- sel |
Abfallbezeichnung | Zuordnungshin- weise nach 3.1 |
188 | 19 02 11* | sonstige Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten | |
19 02 99 | Abfälle a. n. g. | ||
19 03 | Stabilisierte und verfestigte Abfälle | ||
189 | 19 03 04* | als gefährlich eingestufte teilweise stabilisierte Abfälle | |
19 03 05 | stabilisierte Abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 03 04 fallen | ||
190 | 19 03 06* | als gefährlich eingestufte verfestigte Abfälle | |
19 03 07 | verfestigte Abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 03 06 fallen | ||
19 07 | Deponiesickerwasser | ||
191 | 19 07 02* | Deponiesickerwasser, das gefährliche Stoffe enthält | b. ü. |
19 07 03 | Deponiesickerwasser mit Ausnahme desjenigen, das unter 19 07 02 fällt | ||
19 08 | Abfälle aus Abwasserbehandlungsanlagen a. n. g. | ||
192 | 19 08 09 | Fett- und Ölmischungen aus Ölabscheidern, die ausschließlich Speiseöle und -fette enthalten | |
19 08 10* | Fett- und Ölmischungen aus Ölabscheidern mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 08 09 fallen | ||
193 | 19 08 11* | Schlämme aus der biologischen Behandlung von industriellem Abwasser, die gefährliche Stoffe enthalten | |
19 08 12 | Schlämme aus der biologischen Behandlung von industriellem Abwasser mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 08 11 fallen | ||
194 | 19 08 13* | Schlämme, die gefährliche Stoffe aus einer anderen Behandlung von industriellem Abwasser enthalten | |
19 08 14 | Schlämme aus einer anderen Behandlung von industriellem Abwasser mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 08 13 fallen | ||
19 10 | Abfälle aus dem Schreddern von metallhaltigen Abfällen | ||
195 | 19 10 03* | Schredderleichtfraktionen und Staub, die gefährliche Stoffe enthalten | b. ü. |
19 10 04 | Schredderleichtfraktionen und Staub mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 10 03 fallen | ||
196 | 19 10 05* | andere Fraktionen, die gefährliche Stoffe enthalten | |
19 10 06 | andere Fraktionen mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 10 05 fallen | ||
19 11 | Abfälle aus der Altölaufbereitung | ||
197 | 19 11 05* | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten | x |
19 11 06 | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 11 05 fallen | ||
19 12 | Abfälle aus der mechanischen Behandlung von Abfällen (z.B. Sortieren, Zerkleinern, Verdichten, Pelletieren) a. n. g. | ||
198 | 19 12 06* | Holz, das gefährliche Stoffe enthält | x |
19 12 07 | Holz mit Ausnahme desjenigen, das unter 19 12 06 fällt | ||
199 | 19 12 11* | sonstige Abfälle (einschließlich Materialmischungen) aus der mechanischen Behandlung von Abfällen, die gefährliche Stoffe enthalten | x |
19 12 12 | sonstige Abfälle (einschließlich Materialmischungen) aus der mechanischen Behandlung von Abfällen mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 12 11 fallen | ||
19 13 | Abfälle aus der Sanierung von Böden und Grundwasser | ||
200 | 19 13 01* | feste Abfälle aus der Sanierung von Böden, die gefährliche Stoffe enthalten | |
19 13 02 | feste Abfälle aus der Sanierung von Böden mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 13 01 fallen | ||
201 | 19 13 03* | Schlämme aus der Sanierung von Böden, die gefährliche Stoffe enthalten | b. ü. |
19 13 04 | Schlämme aus der Sanierung von Böden mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 13 03 fallen | ||
202 | 19 13 05* | Schlämme aus der Sanierung von Grundwasser, die gefährliche Stoffe enthalten | b. ü. |
19 13 06 | Schlämme aus der Sanierung von Grundwasser mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 13 05 fallen | ||
203 | 19 13 07* | wässrige flüssige Abfälle und wässrige Konzentrate aus der Sanierung von Grundwasser, die gefährliche Stoffe enthalten | b. ü. |
19 13 08 | wässrige flüssige Abfälle und wässrige Konzentrate aus der Sanierung von Grundwasser mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 13 07 fallen | ||
20 | Siedlungsabfälle (Haushaltsabfälle und ähnliche gewerbliche und industrielle Abfälle sowie Abfälle aus Einrichtungen), einschließlich getrennt gesammelter Fraktionen | ||
20 01 | Getrennt gesammelte Fraktionen (außer 15 01) | ||
204 | 20 01 25 | Speiseöle und -fette | |
20 01 26* | Öle und Fette mit Ausnahme derjenigen, die unter 20 01 25 fallen | ||
205 | 20 01 27* | Farben, Druckfarben, Klebstoffe und Kunstharze, die gefährliche Stoffe enthalten | |
20 01 28 | Farben, Druckfarben, Klebstoffe und Kunstharze mit Ausnahme derjenigen, die unter 20 01 27 fallen | ||
206 | 20 01 29* | Reinigungsmittel, die gefährliche Stoffe enthalten | x |
20 01 30 | Reinigungsmittel mit Ausnahme derjenigen, die unter 20 01 29 fällen | ||
207 | 20 01 31* | zytotoxische und zytostatische Arzneimittel | |
20 01 32 | Arzneimittel mit Ausnahme derjenigen, die unter 20 01 31 fallen | ||
208 | 20 01 33* | Batterien und Akkumulatoren, die unter 16 06 01, 16 06 02 oder 16 06 03 fallen, sowie gemischte Batterien und Akkumulatoren, die solche Batterien enthalten | x |
20 01 34 | Batterien und Akkumulatoren mit Ausnahme derjenigen, die unter 20 01 33 fallen | ||
209 | 20 01 21* | Leuchtstoffröhren und andere quecksilberhaltige Abfälle | |
20 01 36 | gebrauchte elektrische und elektronische Geräte mit Ausnahme derjenigen, die unter 20 01 21, 20 01 23 und 20 01 35 fallen | ||
210 | 20 01 23* | gebrauchte Geräte, die Fluorchlorkohlenwasserstoffe enthalten | x |
20 01 36 | gebrauchte elektrische und elektronische Geräte mit Ausnahme derjenigen, die unter 20 01 21, 20 01 23 und 20 01 35 fallen | ||
211 | 20 01 35* | gebrauchte elektrische und elektronische Geräte, die gefährliche Bauteile enthalten, mit Ausnahme derjenigen, die unter 20 01 21 und 20 01 23 fallen | x |
20 01 36 | gebrauchte elektrische und elektronische Geräte mit Ausnahme derjenigen, die unter 20 01 21, 20 01 23 und 20 01 35 fallen | ||
212 | 20 01 37* | Holz, das gefährliche Stoffe enthält | x |
20 01 38 | Holz mit Ausnahme desjenigen, das unter 20 01 37 fällt |
Tabelle 2 - Ergänzende Zuordnungshinweise
-1- | -2- | -3- |
Lfd. Nr. | Abfallschlüssel | Ergänzende Zuordnungshinweise |
15 | 02 01 08* 02 01 09 |
besonders überwachungsbedürftig, wenn
|
16 | 03 01 04* 03 01 05 |
nicht besonders überwachungsbedürftig, wenn es sich um
|
21 | 05 01 09* 05 01 10 |
besonders überwachungsbedürftig, wenn es sich um
|
34 | 07 02 16* 07 02 17 |
besonders überwachungsbedürftig, wenn es sich um
|
54 | 09 01 11 * 09 01 12 |
besonders überwachungsbedürftig, wenn
|
61 | 10 02 07* 10 02 08 |
besonders überwachungsbedürftig, wenn es sich um
|
63 | 10 02 13* 10 02 14 |
besonders überwachungsbedürftig, wenn es sich um
|
64 | 10 03 15* 10 03 16 |
besonders überwachungsbedürftig
|
74 | 10 05 10* 10 05 11 |
besonders überwachungsbedürftig
|
77 | 10 08 10* 10 08 11 |
besonders überwachungsbedürftig
|
82 | 10 09 05 * 10 09 06 |
besonders überwachungsbedürftig, wenn
|
86 | 10 09 13* 10 09 14 |
besonders überwachungsbedürftig, wenn
|
88 | 10 10 05* 10 10 06 |
besonders überwachungsbedürftig, wenn
|
92 | 10 10 13 * 10 10 14 |
besonders überwachungsbedürftig, wenn
|
112 | 12 01 16* 12 01 17 |
besonders überwachungsbedürftig, wenn der Abfall aus folgenden Anwendungsfällen stammt:
1. Fassadensanierung
2. Erneuerung des Korrosionsschutzes von Stahlbauwerken (Brücken, andere Stahlbauwerke, Schienenfahrzeuge)
3 Sanierung/Entfernung von Altbeschichtungen (PCB-haltig) in Schwimmbädern
4. Wasserbau und Wartung von Schiffen
5. Dekontamination von asbesthaltigen Innenräumen mit Hilfe von Feuchtstrahlverfahren 6. Wasserstrahlhochdruck-Abrasivstrahlen
7. Brandschadensanierung
8. Tank- und Siloreinigung
9. Silikogene Strahlmittelabfälle (Silikose hervorrufend beim Strahlen mit Quarzsand) |
114 | 15 01 01 15 01 10* |
besonders überwachungsbedürftig, wenn
|
115 | 15 01 02 15 01 10* |
besonders überwachungsbedürftig, wenn
|
116 | 15 01 03 15 01 10* |
besonders überwachungsbedürftig, wenn
nicht besonders überwachungsbedürftig, wenn es sich um
|
117 | 15 01 04 15 01 10* |
besonders überwachungsbedürftig, wenn
|
118 | 15 01 05 15 01 10* |
besonders überwachungsbedürftig, wenn
|
119 | 15 01 06 15 01 10* |
besonders überwachungsbedürftig, wenn
|
120 | 15 01 07 15 01 10* |
besonders überwachungsbedürftig, wenn
|
121 | 15 01 09 15 01 10* |
besonders überwachungsbedürftig, wenn
|
123 | 16 01 04* 16 01 06 |
nicht besonders überwachungsbedürftig, wenn
|
124 | 16 0111 * 16 01 12 |
nicht besonders überwachungsbedürftig, wenn
|
126 | 16 01 21 * 16 01 22 |
besonders überwachungsbedürftig, wenn es sich um
(Anmerkung: Alle anderen gefährlichen Bauteile werden in separaten Abfallarten genannt.) |
127 | 16 02 09* 16 02 14 |
besonders überwachungsbedürftig, wenn
nicht besonders überwachungsbedürftig bei
|
128 | 16 02 10* 16 02 14 |
besonders überwachungsbedürftig, wenn
|
129 | 16 02 11 * 16 02 14 |
besonders überwachungsbedürftig, wenn
|
130 | 16 02 12* 16 02 14 |
besonders überwachungsbedürftig, wenn
anfallen, bei denen der Verdacht besteht, dass Asbest enthalten ist (Herstellungsjahr vor 1986 bei deutschen Produkten) |
131 | 16 02 13 * 16 02 14 |
besonders überwachungsbedürftig, wenn
enthalten sind |
132 | 16 02 15* 16 02 16 |
besonders überwachungsbedürftig, wenn es sich um
handelt |
135 | 1605 04* 16 05 05 |
besonders überwachungsbedürftig, wenn
|
136 | 1605 06* 16 05 09 |
besonders überwachungsbedürftig, wenn
|
137 | 16 05 07* 16 05 09 |
besonders überwachungsbedürftig, wenn
|
138 | 16 05 08* 16 05 09 |
besonders überwachungsbedürftig, wenn
|
140 | 16 07 09* 16 07 99 |
besonders überwachungsbedürftig, wenn
|
141 | 16 08 01 1608 07* |
besonders überwachungsbedürftig, wenn
|
142 | 16 08 02* 16 08 03 |
besonders überwachungsbedürftig, wenn
|
143 | 16 08 04 16 08 07* |
besonders überwachungsbedürftig, wenn Katalysatoren
beladen sind |
149 | 17 01 06* 17 01 07 |
besonders überwachungsbedürftig, wenn es sich um Abfälle der genannten Baustoffe aus Rückbau, Abriss oder Entsiegelung von baulichen Anlagen handelt, in oder auf denen mit wassergefährdenden Stoffen mit einer Wassergefährdungsklasse (WGK) 2 und höher umgegangen wurde, wie:
1. Industrieanlagen
2. Anlagen des Kraftfahrzeuggewerbes
3. Gewerbliche Feuerungsanlagen
4. Anlagen auf militärischen Liegenschaften
5. Anlagen der Eisenbahn
6. Landwirtschaftliche Betriebe
|
150 | 17 02 01 17 02 04* |
besonders überwachungsbedürftig, wenn es sich um folgende Abfälle handelt Konstruktionshölzer für tragende Teile
nicht besonders überwachungsbedürftig, wenn es sich um folgende Abfälle handelt
|
151 | 17 02 02 17 02 04* |
besonders überwachungsbedürftig, wenn es sich um Abfälle aus den unten genannten Bereichen handelt, die mit wassergefährdenden Stoffen mit einer Wassergefährdungsklasse (WGK) 2 und höher verunreinigt wurden: Chemische Industrie/Labors
|
152 | 17 02 03 17 02 04* |
besonders überwachungsbedürftig, wenn es sich um Abfälle aus den unten genannten Bereichen handelt, die mit wassergefährdenden Stoffen mit einer Wassergefährdungsklasse (WGK) 2 und höher verunreinigt wurden:
|
153 | 17 03 01 * 17 03 02 |
besonders überwachungsbedürftig, wenn
|
154 | 17 03 02 17 03 03 * |
nicht besonders überwachungsbedürftig, wenn
besonders überwachungsbedürftig, wenn
|
162 | 17 04 10* 17 04 11 |
besonders überwachungsbedürftig, wenn
|
163 | 17 05 03* 17 05 04 |
besonders überwachungsbedürftig, wenn es sich um Abfälle von Betriebstätten handelt, in oder auf denen mit wassergefährdenden Stoffen mit einer Wassergefährdungsklasse (WGK) 2 und höher umgegangen wurde, wie:
1. Industrieanlagen
2. Anlagen des Kraftfahrzeuggewerbes
3. Anlagen auf militärischen Liegenschaften
4. Anlagen der Eisenbahn
5. Landwirtschaftliche Betriebe
7. Altlastensanierung |
165 | 17 05 07* 17 05 08 |
besonders überwachungsbedürftig, wenn es sich um Abfälle aus folgenden Bereichen handelt:
Bei abweichender Einstufung ist darüber hinaus die Einhaltung folgender Werte nachzuweisen: Herbizide im Eluat < 0,001 mg/l bzw. Summe Diuron, Bromacil, Atrazin und Simazin < 0,005 mg/l |
167 | 17 06 03 * 17 06 04 |
besonders überwachungsbedürftig, wenn
|
171 | 17 09 03* 17 09 04 |
besonders überwachungsbedürftig, wenn
|
172 | 18 01 01 18 01 03* |
besonders überwachungsbedürftig, wenn es sich um
|
173 | 18 01 02 18 01 03 * |
besonders überwachungsbedürftig, wenn es sich um Abfälle handelt, die
|
174 | 18 01 03 * 18 01 04 |
besonders überwachungsbedürftig, wenn es sich um Abfälle wie Wundverbände, Gipsverbände, Einwegwäsche, Stuhlwindeln und Einwegartikel, die mit Blut, Serum, Sekret oder Exkret, die mit Erregern meldepflichtiger übertragbarer Krankheiten behaftet sind, handelt |
175 | 18 01 06* 18 01 07 |
besonders überwachungsbedürftig, wenn
|
177 | 18 02 01 18 02 02* |
besonders überwachungsbedürftig, wenn es sich um
|
178 | 18 02 02* 18 02 03 |
besonders überwachungsbedürftig, wenn es sich um Abfälle handelt wie
|
179 | 18 02 05* 18 02 06 |
besonders überwachungsbedürftig, wenn die Verpackung mit einem Gefahrensymbol gekennzeichnet ist |
197 | 19 11 05* 19 11 06 |
besonders überwachungsbedürftig, wenn
nicht besonders überwachungsbedürftig, wenn
|
198 | 19 12 06* 19 12 07 |
besonders überwachungsbedürftig, wenn
|
199 | 19 12 11 * 19 12 12 |
besonders überwachungsbedürftig, wenn
|
206 | 2001 29* 2001 30 |
besonders überwachungsbedürftig, wenn
|
208 | 20 01 33* 20 01 34 |
besonders überwachungsbedürftig, wenn
vorhanden |
210 | 20 01 23* 20 01 36 |
besonders überwachungsbedürftig, wenn
|
211 | 20 01 35* 20 01 36 |
besonders überwachungsbedürftig, wenn
enthalten sind |
212 | 20 01 37* 20 01 38 |
besonders überwachungsbedürftig, wenn
nicht besonders überwachungsbedürftig, wenn
enthalten sind |
Merkmale besonders überwachungsbedürftiger Abfälle | Anlage IV |
Merkmale besonders überwachungsbedürftiger Abfälle nach § 3 Abs. 2 AVV und erweiterte Merkmale gefährlicher Abfälle:
Flammpunkt des Abfalls< 55 °C
Einzelkonzentration mindestens eines gefährlichen Stoffes ist mindestens ebenso hoch wie der in Anhang I der Richtlinie 67/548/EWG für den betreffenden Stoff festgelegte Wert
wenn der (die) gefährlichen Stoffe im Anhang I der Richtlinie 67/548/EWG ohne Konzentrationswerte angegeben sind:
Gesamtkonzentration von> 0 1 % an einem oder mehreren als sehr giftig eingestuften Stoffen,
Gesamtkonzentration von> 3 % an einem oder mehreren als giftig eingestuften Stoffen,
Gesamtkonzentration von> 25 % an einem oder mehreren als gesundheitsschädlich eingestuften Stoffen,
Gesamtkonzentration von> 1 % an einem oder mehreren nach R 35 als ätzend eingestuften Stoffen,
Gesamtkonzentration von> 5 % an einem oder mehreren nach R 34 als ätzend eingestuften Stoffen,
Gesamtkonzentration von> 10 % an einem oder mehreren nach R 41 als reizend eingestuften Stoffen,
Gesamtkonzentration von> 20 % an einem oder mehreren nach R 36, R 37, R 38 als reizend eingestuften Stoffen,
Konzentration von > 0 1 % an einem als krebserzeugend bekannten Stoff der Kategorie 1 oder 2,
Konzentration von> 1 % an einem als krebserzeugend bekannten Stoff der Kategorie 3,
Konzentration von > 05% an einem nach R 60 oder R 61 als fortpflanzungsgefährdend eingestuften Stoff der Kategorie 1 oder 2,
Konzentration von> 5 % an einem nach R 62 oder R 63 als fortpflanzungsgefährdend eingestuften Stoff der Kategorie 3,
Konzentration von > 0 1 % an einem nach R 46 als erbgutverändernd eingestuften Stoff der Kategorie 1 oder 2,
Konzentration von> 1 % an einem nach R 40* als erbgutverändernd eingestuften Stoff der Kategorie 3,
Gesamtkonzentration von> 0,25 % an einem oder mehreren als umweltgefährlich und mit den R-Sätzen R 50-53 eingestuften Stoffen,
Gesamtkonzentration von> 2,5 % an einem oder mehreren als umweltgefährlich und mit den R-Sätzen R 51 -53 eingestuften Stoffen,
Gesamtkonzentration von> 25 % an einem oder mehreren mit den R-Sätzen R 52 - 53 eingestuften Stoffen,
Gesamtkonzentration von> 0,1 % an einem oder mehreren als umweltgefährlich und/oder mit dem R-Satz R 59 eingestuften Stoffen.
* Mit der Richtlinie 2001/60/EG wurde eine Änderung des R-Satzes R40 in R 68 festgelegt. Die entsprechenden Bezüge in den Abfallrechtlichen Vorschriften (z.B. Artikel 1 § 3 Abs. 2 AVV) sind anzugleichen.
Anlage V |
Tabelle 1 - Schwellenwerte für Schadstoffgehalte in der Originalsubstanz bezogen auf Trockenmasse
Parameter | Gehalt in mg/kg | Gesamtgehalt | |
1.000 mg/kg | 2.500 mg/kg | ||
Schwermetalle nach AVV | |||
Antimon** | 2.500 | ||
Arsen ** | 1.000 | X | |
Blei ** | 2.500 | X | |
Cadmium ** | 100 | ||
Chrom( VI) | 1.000 | X | |
Kupfer ** | 2.500 | X | |
Nickel ** | 2.500 | X | |
Quecksilber | 50 | ||
Selen ** | 2.500 | X | |
Thallium | 1.000 | X | |
organische Zinnverbindungen | 500 | X | X |
Organische Stoffe | |||
Benzo[a]pyren | 50 | ||
BTEX | 1.000 | ||
Dioxine/Furane | 2.000 (in ng I-TEq/kg TM) |
||
LHKW | 1.000 | X | |
MKW | 1.000 | X | |
PAK | 100 | ||
PCB gesamt | 50 | ||
PCP | 5 | ||
Weitere Stoffe | |||
Asbest | 1.000 | ||
Cyanide | 1.000 | X | X |
Zink ** | 2.500 | X | |
X Die gekennzeichneten Parameter in einer Spalte müssen den angegebenen Gesamtgehalt in der Summe einhalten.
** Soweit diese Metalle in metallischer Form (elementar) vorliegen, sind sie nicht zu berücksichtigen. |
Tabelle 2 - Schwellenwerte für Schadstoffgehalte im Eluat
Parameter | Wert |
pH-Wert | 5,5 - 13,0 |
Phenole | 50 mg/l |
Arsen | 0,5 mg/1 |
Blei | 1 mg/l |
Cadmium | 0,1 mg/l |
Chrom(VI) | 0,1 mg/1 |
Kupfer | 5 mg/l |
Nickel | 1 mg/I |
Quecksilber | 0,02 mg/1 |
Zink | 5 mg/l |
Fluorid | 25 mg/1 |
Ammoniumstickstoff | 200 mg/1 |
Cyanide, leicht freisetzbar | 0,5 mg/l |
AOX | 1,5 mg/l |
Probenahme und Analysenverfahren | Anlage VI |
1. Probenahme
Die Probenahme erfolgt nach der LAGA-Richtlinie PN 02 (Entwurf) unter Berücksichtigung der einschlägigen DIN-Normen.
2. Probenvorbereitung/Probenaufbereitung
Die Probenvorbereitung/-aufbereitung erfolgt unter Berücksichtigung folgender Normen/Richtlinien:
DINISO 11464 12/96 | |
DIN 38414-S7 bzw. DIN ISO 11466 6/971 | |
Elution: | E DIN EN 12457-4; LAGa BW 98S bzw. BW 98T; DIN 384 14-S4 |
PAK: | EPa 610/ BBodSchV |
1) Extraktion in Königswasser: mikrowellenunterstützte Anregung möglich |
Qualitätssicherungsmaßnahmen nach: DIN EN ISO/IEC 17025 4/00
Im Bereich der Abfallanalytik ist aufgrund der Stoffvielfalt mit Matrixproblemen zu rechnen, was unter Umständen eine Anpassung des Analysenverfahrens an die zu untersuchende Matrix erforderlich macht.
3. Analytische Verfahren
Tabelle 1 - Feststoffe
Parameter | Analysenverfahren |
Trockenrückstand | DIN ISO 11465 12/96 |
Schwermetalle | |
Antimon | DIN ISO 11047 6/95; DIN EN ISO 11885 4/98 |
Arsen | DIN EN ISO 11969; DIN EN ISO 11885 4/98 |
Blei | DIN ISO 11047 6/95; DIN EN ISO 11885 4/98 |
Cadmium | DIN ISO 11047 6/95; DIN EN ISO 11885 4/98 |
Chrom( VI) | DIN 19734 1/99; DIN 38405-24 5/87 |
Kupfer | DIN ISO 11047 6/95; DIN EN 150 11885 4/98 |
Nickel | DIN ISO 11047 6/95; DIN EN 150 11885 4/98 |
Quecksilber | DIN EN 1483 8/97 |
Selen | DIN EN ISO 11885 4/98 |
Thallium | DIN ISO 11047 6/95; DIN EN ISO 11885 4/98 |
Zinn (organische Sn-Verbindungen) | in Anlehnung an DIN 38407 Teil 13 von 3/2001 |
Zink | DIN ISO 110476/95; DIN EN ISO 11885 4/98 |
Organische Stoffe | |
BTEX | anlog VDI-Richtlinie 3865 Blatt 5; DIN 3 8407-9 |
Dioxine/Furane TCDD-TE | n. AbfKlärV unter Beachtung von DIN 384 14-24; VDI-Richtlinie 3499 Blatt 1 |
LHKW | VDI-Richtlinie 3865 Blatt 5; DIN 38407-4/5 |
MKW | DIN 14039; ISO DIS 16703 |
PAK | E DIN ISO 13877 6/95 |
PCB gesamt | DIN ISO 10382 2/98; DIN 384 14-20 |
PCP | DIN ISO 14154 10/97 |
Benzo(a)pyren | E DIN ISO 13877 6/95 |
Weitere Stoffe | |
Cyanide | DIN ISO 11262 6/94; LAGa CN 2/79 |
Tabelle 2 - Eluatwerte
Parameter | Analysenverfahren |
pH-Wert | DIN 3 8404-5 1/84 |
Phenole | Phenolindex: DIN 38409-16 |
Arsen | DIN EN ISO 11885 4/98;DIN EN ISO 11969 11/96 |
Blei | DIN EN ISO 11885 4/98; DIN 38406-6 7/98 |
Cadmium | DIN EN ISO 11885 4/98; DIN EN ISO 5961 5/95 |
Chrom(VI) | DIN EN ISO 11885 4/98; DIN 38405-24 |
Kupfer | DIN EN ISO 11885 4/98; DIN 38406-7 9/91 |
Nickel | DIN EN ISO 11885 4/98; DIN 38406-11 9/91 |
Quecksilber | DIN EN 1483 8/97 |
Zink | DIN EN ISO 11885 4/98; DIN 38406-8 10/80 |
Fluorid | DIN 38405-4 |
Ammoniumstickstoff | DIN 38406-5 |
Cyanide, leicht freisetzbar | DIN 38405-13/14 |
AOX | DIN 38409-14 |
ENDE |
(Stand: 05.02.2021)
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