Erklärung des Europäischen Parlaments zu Fibromyalgie
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Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. Januar 2009 zum Iran: der Fall Shirin Ebadi
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. Januar 2009 zu Srebrenica
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. Januar 2009 zur Strategie der Europäischen Union gegenüber Belarus
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Strafgesetzbuch
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. Januar 2009 zur Lage in Gaza
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. Januar 2009 zu der Umsetzung und Anwendung der Richtlinie 2002/73/EG zur Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung von Männern und Frauen hinsichtlich des Zugangs zur Beschäftigung, zur Berufsbildung und zum beruflichen Aufstieg sowie in Bezug auf die Arbeitsbedingungen
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. Januar 2009 zu der Kontrolle der Ausführung von EU-Mitteln in Afghanistan
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 14. Januar 2009 zu dem Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission Durchführung der Verordnung EG Nr. 1049/2001
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 14. Januar 2009 zu der Entwicklung des UNHRCs, einschließlich der Rolle der Ausschuss für Fragen der Europäischen Union
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 14. Januar 2009 zu der Lage der Grundrechte in der Europäischen Union 2004-2008
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 14. Januar 2009 zu dem Vorschlag für eine Entscheidung des Rates zur Ermächtigung der Mitgliedstaaten, das Übereinkommen über die Arbeit im Fischereisektor der Internationalen Arbeitsorganisation aus dem Jahr 2007 Übereinkommen Nr. 188 im Interesse der Europäischen Gemeinschaft zu ratifizieren
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. Januar 2009 zu der GFP und den Ökosystemansatz beim Fischereimanagement
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. Januar 2009 zu der Umsetzung, Anwendung und Durchsetzung der Richtlinie 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken im binnenmarktinternen Geschäftsverkehr zwischen Unternehmen und Verbrauchern und der Richtlinie 2006/114/EG über irreführende und vergleichende Werbung
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. Januar 2009 zu den Perspektiven für den Ausbau des Dialogs mit den Bürgern im Rahmen des Vertrags von Lissabon
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. Januar 2009 zu den Handels- und Wirtschaftsbeziehungen mit den Ländern des westlichen Balkans
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. Januar 2009 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss eines Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika über die Zusammenarbeit bei der Regelung der Sicherheit der Zivilluftfahrt
Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften TEN-V: Überprüfung der Politik - ein besser integriertes transeuropäisches Verkehrsnetz im Dienst der gemeinsamen Verkehrspolitik
KOM 2009 44
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 6135/09
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfederführend - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit - Verkehrsausschuss
Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes und der Außenwirtschaftsverordnung
Ausschusszuweisung: Wirtschaftsausschuss federführend
Gesetz zur Strukturreform des Versorgungsausgleichs - VAStrRefG
Ausschusszuweisung: Rechtsausschuss federführend
Gesetz zur Änderung der Bundesnotarordnung Neuordnung des Zugangs zum Anwaltsnotariat
Ausschusszuweisung: Rechtsausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Zweites Gesetz zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Kulturfragen federführend
zugehörige Drucksache 699/08 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz Grundgesetz
Gesetz über den Zugang von Polizei- und Strafverfolgungsbehörden sowie Nachrichtendiensten zum Visa-Informationssystem - VIS-Zugangsgesetz - VISZG
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Innere Angelegenheiten federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zur Änderung des Zivilschutzgesetzes - Zivilschutzgesetzänderungsgesetz - ZSGÄndG
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Innere Angelegenheiten federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Zivilschutzgesetz Grundgesetz
Gesetz zum Schengener Informationssystem der zweiten Generation - SIS-II-Gesetz
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Innere Angelegenheiten federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zur Fortentwicklung des Pfandbriefrechts
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Pfandbriefgesetz Genossenschaftsgesetz Börsengesetz Bürgerlichen Gesetzbuch Luftverkehrsgesetz Insolvenzordnung Investmentgesetz Kreditwesengesetz Zivilprozessordnung Wertpapierhandelsgesetz Geldwäschegesetz Versicherungsaufsichtsgesetz Strafgesetzbuch Grundgesetz
Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2009
- Nachtragshaushaltsgesetz 2009 zugehörige Drucksache 50/09
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Finanzausgleichsgesetz Regelsatzverordnung Einkommensteuergesetz Grundgesetz Arbeitnehmerüberlassungsgesetz Zweiten Buches Sozialgesetzbuch Vierten Buches Sozialgesetzbuch Unterhaltsvorschussgesetz Bundeskindergeldgesetz Zukunftsinvestitionsgesetz
Gesetz zur Neuregelung der Kraftfahrzeugsteuer und Änderung anderer Gesetze - Kraftfahrzeugsteueränderungsgesetz
- KraftStÄndG
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Fahrzeug-Zulassungsverordnung Straßenverkehrsgesetz Grundgesetz Autobahnmautgesetz
Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes Artikel 106, 106b, 107, 108
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung EG Nr. 1698/2005 über die Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums ELER
KOM 2009 38
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 5883/09