Bundesweites Integrationsprogramm
- Angebote der Integrationsförderung in Deutschland und Empfehlungen zu ihrer Weiterentwicklung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Aufenthaltsgesetz
Aktualisierungen
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Bundesweites Integrationsprogramm
- Angebote der Integrationsförderung in Deutschland und Empfehlungen zu ihrer Weiterentwicklung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Aufenthaltsgesetz
Verordnung zur Aufhebung der Zweiten Futtermittel-Verwertungsverbotsverordnung
Ausschusszuweisung: AV federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch Futtermittel-Verwertungsverbotsverordnung
Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung bezahlbarer Mieten und zur Begrenzung von Energieverbrauch und Energiekosten
Länderbeteiligung: Antrag Berlin
Ausschusszuweisung: Rechtsausschuss federführend - Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit - Wirtschaftsausschuss - Ausschuss für Städtebau, Wohnungswesen und Raumordnung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Bürgerlichen Gesetzbuch Energieeinsparverordnung
Benennung eines Mitglieds des Verwaltungsrates der Filmförderungsanstalt
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Kulturfragen federführend - Wirtschaftsausschuss
Entwurf eines Siebten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik federführend - Finanzausschuss - Ausschuss für Innere Angelegenheiten
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Finanzausgleichsgesetz Grundgesetz Zweiten Buches Sozialgesetzbuch Zweiten Buch Sozialgesetzbuch
Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Regelung des Zugangs zum öffentlich-staatlichen Dienst, der von dem weltweiten Satellitennavigationssystem bereitgestellt wird, das aus dem Programm Galileo hervorgegangen ist
KOM 2010 550 endg.
Entschließung des Bundesrates zum Energiekonzept der Bundesregierung
Länderbeteiligung: Antrag Berlin, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Atomgesetz Kernbrennstoffsteuergesetz
Bericht der Kommission über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiariät und der Verhältnismäßigkeit 17. Bericht über "Bessere Rechtsetzung" 2009
KOM 2010 547 endg.
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Union federführend
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Intelligente Regulierung in der Europäischen Union
KOM 2010 543 endg.
Benennung eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds für den Beirat der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Regionalpolitik als Beitrag zum intelligenten Wachstum im Rahmen der Strategie Europa 2020
KOM 2010 553 endg.
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Union federführend - Ausschuss für Kulturfragen - Wirtschaftsausschuss
Gesetz zu dem Abkommen vom 19. März 2010 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung von Anguilla über den steuerlichen Informationsaustausch
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
zugehörige Drucksache 498/10 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zu dem Abkommen vom 30. März 2010 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
zugehörige Drucksache 326/10 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zum Abkommen vom 25. Januar 2010 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Bulgarien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
zugehörige Drucksache 325/10 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zu dem Abkommen vom 23. Februar 2010 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Malaysia zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
zugehörige Drucksache 324/10 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zu dem Abkommen vom 17. Februar 2010 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Arabischen Republik Syrien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und Verhinderung der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
zugehörige Drucksache 323/10 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zu dem Änderungsprotokoll vom 21. Januar 2010 zum Abkommen vom 11. April 1967 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Belgien zur Vermeidung der Doppelbesteuerungen und zur Regelung verschiedener anderer Fragen auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen einschließlich der Gewerbesteuer und der Grundsteuern sowie des dazugehörigen Schlussprotokolls in der Fassung des Zusatzabkommens vom 5. November 2002
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
zugehörige Drucksache 322/10 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Neuntes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit federführend
zugehörige Drucksache 487/10 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Bundes-Immissionsschutzgesetz Grundgesetz
Gesetz über die weitere Bereinigung von Bundesrecht
Ausschusszuweisung: Rechtsausschuss federführend
zugehörige Drucksache 230/10 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Familienrechtsverfahrensgesetz Grundgesetz
Viertes Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR
Ausschusszuweisung: Rechtsausschuss federführend
Bemerkungen: Titeländerung ursprünglicher Titel: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes
zugehörige Drucksache 65/10
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Sechsten Buches Sozialgesetzbuch Zwölften Buches Sozialgesetzbuch Bundeskindergeldgesetz Grundgesetz
Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetz 2010/2011 - BBVAnpG 2010/2011
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Innere Angelegenheiten federführend
zugehörige Drucksache 270/10 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Bundesbesoldungsgesetz Bundessonderzahlungsgesetz Grundgesetz
Gesetz zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Finanzbeiträge der Europäischen Union zum Internationalen Fonds für Irland 2007-2010
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Union federführend
zugehörige Drucksache 301/10 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht
Ausschusszuweisung: Rechtsausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Körperschaftsteuergesetz Grundgesetz Gewerbesteuergesetz
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Leitinitiative der Strategie Europa 2020 - Innovationsunion
KOM 2010 546 endg.
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Union federführend
Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung der Strafprozessordnung - Neuordnung der Anordnungskompetenz für die Entnahme von Blutproben
Länderbeteiligung: Antrag Niedersachsen
Ausschusszuweisung: Rechtsausschuss federführend - Ausschuss für Innere Angelegenheiten
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Strafprozessordnung Strafgesetzbuch Straßenverkehrsgesetz
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Genehmigung von zweirädrigen, dreirädrigen und vierrädrigen Fahrzeugen sowie über die entsprechende Marktüberwachung
KOM 2010 542 endg.
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Union federführend - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit - Verkehrsausschuss - Wirtschaftsausschuss
Entschließung des Bundesrates zum Jahresbericht der Bundesregierung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur
Länderbeteiligung: Antrag Hessen, Thüringen
Verordnung zur Bestimmung von Doping mitteln und zur Festlegung der nicht geringen Menge
Ausschusszuweisung: Gesundheitsausschuss federführend - Ausschuss für Innere Angelegenheiten
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Arzneimittelgesetz Dopingmittel-Mengen-Verordnung
Erste Verordnung zur Änderung der Wein-Überwachungsverordnung
Ausschusszuweisung: AV federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Weingesetz Wein-Überwachungsverordnung
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Europäische Agentur für Netz- und Informationssicherheit ENISA
KOM 2010 521 endg.
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Union federführend - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Ausschuss für Kulturfragen - Rechtsausschuss - Wirtschaftsausschuss