Regelwerk; Gefahrgut/Transport, Personenbeförderung

VV-ÖPNVG
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Zu den §§ 3 bis 6 (Aufgabenträger und Zuständigkeiten)

Zu § 7 (ÖPNV-Infrastrukturplanung, SPNV-Netz im besonderen Landesinteresse)

Zu den §§ 8 und 9 (Nahverkehrsplanung)

Zu § 10 (aufgehoben)

Zu § 11 (ÖPNV-Pauschale)

Zu § 11a (Ausbildungsverkehr-Pauschale)

Zu § 12 (Pauschalierte Investitionsförderung)

Zu § 13 (Investitionen im besonderen Landesinteresse)

Zu § 14 (Sonstige Förderung)

Inkrafttreten

Anlage 1 Muster-Bescheid SPNV-Pauschale

Anlage 2 Muster-Bescheid ÖPNV-Pauschale

Anlage 2a Anteile der Aufgabenträger an der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11a ÖPNVG NRW

Anlage 2b Muster-Bescheid Ausbildungsverkehr-Pauschale

Anlage 3 Muster-Zuwendungsbescheid - Pauschalierte Investitionsförderung

Anlage 4 Muster-Verwendungsnachweis - Pauschalierte Investitionsförderung

Anlage 5 Anmeldung zur Gewährung einer Zuwendung

Anlage 6 Antrag auf Gewährung einer Zuwendung

Anlage 7 Ermittlung der zuwendungsfähigen Ausgaben

Anlage 8 Vermerk über das Ergebnis der Prüfung des Antrags

Anlage 9 Zuwendungsbescheid

Anlage 10 Ausgabeblatt für Haushaltsjahr 20..

Anlage 11 Verwendungsnachweis

Anlage 12 Muster-Antrag - Förderung nach § 14 ÖPNVG NRW

Anlage 13 (Muster-Zuwendungsbescheid Förderung nach § 14)
Zuwendungen des Landes Nordrhein-Westfalen
Förderung nach § 14 ÖPNVG NRW

Anlage 14 Muster-Verwendungsnachweis - Sonstige Förderung nach § 14 ÖPNVG NRW

Anlage 15
Muster-Verwendungsnachweis -
Organisationsausgaben Bürgerbusvereine

Anlage 16 Abgrenzungsrichtlinie zu § 13 ÖPNVG NRW

0. Vorbemerkung

1. Verwaltungs- und Planungskosten

2. Umsatzsteuer

3 Grunderwerbsausgaben

4. Bauausgaben

5. Abgrenzung der zuwendungsfähigen Ausgaben bei Umleitungsstrecken

6. Berücksichtigung von Vorsorgemaßnahmen

7. Berücksichtigung eines Wertausgleichs bei der Festsetzung der zuwendungsfähigen Ausgaben

8. Fördersatz nach § 13 ÖPNVG NRW

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