umwelt-online: VV-ÖPNVG - Verwaltungsvorschriften zum Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr (NRW) (2)
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| Antrag auf Gewährung einer Zuwendung | Anlage 6 13 17 |
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Antrag auf Gewährung einer Zuwendung |
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| Zuwendung nach § 13 ÖPNVG NRW (ÖPNV-Infrastrukturmaßnahmen im besonderen Landesinteresse) | |||||||||
| Wird von der Bewilligungsbehörde ausgefüllt: | |||||||||
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| 1. Antragsteller | ||||||||
| Name/Bezeichnung: |
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| Anschrift | Straße/PLZ/Ort/Kreis |
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| Postfach-Nr. |
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| PLZ zum Postfach |
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| PLZ für Großkunde |
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| Auskunft erteilt: | Name/Tel. (Durchwahl)/Telefax-Nr. |
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| Internet-, E-Mail-Adresse | Internet-Adresse |
E-Mail-Adresse | ||||||
| Gemeindekennziffer: (nur bei Gemeinden/Gemeindeverbänden) |
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| Bankverbindung: | IBAN |
BIC | ||||||
| Bezeichnung des Kreditinstituts |
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| 2. Maßnahme | ||||||||
| Bezeichnung/angesprochener Zuwendungsbereich | ||||||||
| Durchführungszeitraum: | von/bis | |||||||
| Gemeinden, auf die sich die Maßnahme erstreckt | ||||||||
| 3. Gesamtkosten | ||||||||
| 3.1 Lt. beiliegender Kostenberechnung/EUR | ||||||||
| 3.2 davon grundsätzlich zuwendungsfähige Ausgaben/EUR gemäß Anlage | ||||||||
| 3.3 Beantragte Zuwendung/EUR | ||||||||
| 4. Finanzierungsplan | ||||||||
| Zeitpunkt der voraussichtlichen Fälligkeit (Kassenwirksamkeit) | ||||||||
| 20.. | 20.. | 20.. | 20.. | 20.. | 20.. | |||
| in TEUR | ||||||||
| 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 | ||
| 4.1 Gesamtkosten (Nr. 3.1) | ||||||||
| 4.2 davon grundsätzlich zuwendungsfähige Ausgaben (Nr. 3.2) | ||||||||
| 4.3 abzgl. Leistungen Dritter (ohne öffentliche Förderung) | ./. | ./. | ./. | ./. | ./. | ./. | ||
| 4.4 Zuwendungsfähige Gesamtausgaben | = | = | = | = | = | = | ||
| 4.5 Beantragte Förderung (Nr. 5) | ||||||||
| 4.6 bewilligte/beantragte öffentliche Förderung (ohne 4.5) durch | ||||||||
| 4.7 Eigenanteil | ||||||||
| 5. Beantragte Förderung | ||||||||
| Zuwendungsbereich | Zuweisung/Zuschuss EUR | Schuldendiensthilfen EUR | v.H. von Nr. 4.4 | |||||
| 2 | 3 | 4 | ||||||
| Summe | ||||||||
| 6. Begründung | ||||||||
| 6.1 Zur Notwendigkeit der Maßnahme (u.a. Raumbedarf, Standort, Konzeption, Ziel, Zusammenhang mit anderen Maßnahmen, Maßnahmen desselben Aufgabenbereichs in vorhergehenden oder folgenden Jahren, alternative Möglichkeiten, Nutzen) | ||||||||
| 6.2 Zur Notwendigkeit der Förderung und zur Finanzierung (u.a.: Eigenmittel, Förderhöhe, Landesinteresse an der Maßnahme, alternative Förderungs- und Finanzierungsmöglichkeiten) | ||||||||
| 7. Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen | ||||||||
| Darstellung der angestrebten Auslastung bzw. des Kostendeckungsgrades, die voraussichtliche Höhe und die Tragbarkeit der Folgelasten für den Antragsteller, Finanzlage des Antragstellers usw. | ||||||||
| 8. Erklärungen | ||||||||
| Der Antragsteller erklärt, dass
8.1 mit der Maßnahme noch nicht begonnen wurde und auch vor Bekanntgabe des Zuwendungsbescheides nicht begonnen wird (als Vorhabenbeginn ist grundsätzlich der Abschluss eines der Ausführung zuzurechnenden Lieferungs- oder Leistungsvertrages zu werten) und mit der Freimachung des Baufeldes nicht vor der Mitteilung der Bewilligungsbehörde über die Programmaufnahme begonnen wird/wurde; 8.2 ihm bekannt ist, dass im Falle einer Zustimmung zu einem Maßnahmebeginn vor Bekanntgabe des Zuwendungsbescheides ein Anspruch auf eine spätere Förderung weder dem Grunde noch der Höhe nach begründet wird und |
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(Stand: 29.08.2018)
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