VO (EG) 429/2008
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Artikel 1 Begriffsbestimmungen
Artikel 2 Beantragung
Artikel 3 Dossier
Artikel 4 Übergangsmaßnahmen
Artikel 5 Inkrafttreten
Anhang I Antragsformular gemäss Artikel 2 Absatz 1 und Verwaltungstechnische Angaben
1. Antragsformular
1.1 Identifizierung und Merkmale des Zusatzstoffs1.2 Anwendungsbedingungen
1.3 Referenzproben
1.4 Beantragte Änderung (falls zutreffend)
1.5 Anlagen
2. Administrative Angaben zum Antragsteller bzw. zu den Antragstellern
Anhang II Allgemeine Anforderungen an das Dossier gemäss Artikel 3
1. Abschnitt I: Zusammenfassung des Dossiers
1.1 Für die Öffentlichkeit bestimmte Zusammenfassung gemäß Artikel 7 Absatz 3 Buchstabe h der Verordnung (EG) Nr. 1831/20031.2 Wissenschaftliche Zusammenfassung des Dossiers
1.3 Verzeichnis der Unterlagen und sonstige Angaben
1.4 Verzeichnis der Teile des Dossiers, für die um eine vertrauliche Behandlung ersucht wird (falls erforderlich)
2. Abschnitt II: Identifizierung, Merkmale des Zusatzstoffs sowie Anwendungsbedingungen und Analysemethoden
2.1 Identifizierung des Zusatzstoffs2.2 Charakterisierung des Wirkstoffs/Wirkorganismus bzw. der Wirkstoffe/Wirkorganismen
2.3 Herstellungsverfahren einschließlich etwaiger besonderer Behandlungsverfahren
2.4 Physikalischchemische und technologische Eigenschaften des Zusatzstoffs
2.5 Für den Zusatzstoff geltende Anwendungsbedingungen
2.6 Analysemethoden und Referenzproben
3. Abschnitt III: Untersuchungen zur Sicherheit des Zusatzstoffs
3.1 Untersuchungen zur Anwendungssicherheit des Zusatzstoffs bei den ZieltierartenTabelle 1 Dauer von Toleranztests: Schweine
Tabelle 2 Dauer von Toleranztests: Geflügel
Tabelle 3 Dauer von Toleranztests: Rinder
Tabelle 4 Dauer von Toleranztests: Schafe
Tabelle 5 Dauer von Toleranztests: Salmonidae und andere Fische
Tabelle 6 Dauer von Toleranztests: Heimtiere und sonstige nicht der Lebensmittelgewinnung dienende Tiere
Tabelle 7 Dauer von Toleranztests: Kaninchen
3.1.2 Untersuchungen in Bezug auf Mikroorganismen
3.2 Untersuchungen zur Sicherheit der Verwendung des Zusatzstoffs für die Verbraucher
3.2.1 Untersuchungen zu Stoffwechsel und Rückständen
3.2.2 Toxikologische Untersuchungen
3.2.3 Bewertung der Sicherheit für die Verbraucher
Tabelle 1 Theoretischer täglicher menschlicher Verzehr (in g Gewebe oder Produkt)
Tabelle 2 Bei der Ableitung einer MRL verwendete Ausdrücke
Tabelle 3 Vorlage zur Herleitung des Vorschlags für eine MRL
3.3 Untersuchungen zur Sicherheit der Verwendung des Zusatzstoffs für Anwender bzw. Arbeitnehmer
3.3.1 Bewertung des toxikologischen Risikos für die Sicherheit von Anwendern bzw. Arbeitnehmern
3.3.2 Maßnahmen zur Expositionsbegrenzung
3.4 Untersuchungen zur Umweltsicherheit bei der Verwendung des Zusatzstoffs
3.4.1 Phase-I-Bewertung
3.4.2 Phase-II-Bewertung
4. Abschnitt IV: Untersuchungen zur Wirksamkeit des Zusatzstoffs
4.1 Invitro-Untersuchungen4.2 Kurzzeit-Wirksamkeitsstudien an Tieren
4.3 Langzeit-Wirksamkeitsstudien an Tieren
4.4 Dauer von Langzeit-Wirksamkeitsstudien an Tieren
4.5 Anforderungen an die Wirksamkeit von Zusatzstoffen der einzelnen Kategorien und Funktionsgruppen
4.6 Untersuchungen zur Qualität tierischer Erzeugnisse, wenn Auswirkungen auf diese nicht Gegenstand des Antrags sind
5. Abschnitt V: Plan zur Marktbegleitenden Beobachtung
Anhang III Besondere Anforderungen an das Dossier gemäss Artikel 3 hinsichtlich bestimmter Kategorien von Zusatzstoffen oder im Hinblick auf besondere Fälle gemäss Artikel 7 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003
1. Technologische Zusatzstoffe
1.1 Abschnitt I: Zusammenfassung des Dossiers1.2 Abschnitt II: Identifizierung, Merkmale und Anwendungsbedingungen des Zusatzstoffs sowie 1.2. Analysemethoden
1.3 Abschnitt III: Untersuchungen zur Sicherheit des Zusatzstoffs
1.4 Abschnitt IV: Untersuchungen zur Wirksamkeit des Zusatzstoffs
1.5 Abschnitt V: Plan zur marktbegleitenden Beobachtung
2. Sensorische Zusatzstoffe
2.1 Farbstoffe2.2 Aromastoffe
3. Ernährungsphysiologische Zusatzstoffe
3.1 Abschnitt I: Zusammenfassung des Dossiers3.2 Abschnitt II: Identifizierung, Merkmale des Zusatzstoffs sowie Anwendungsbedingungen und Analysemethoden
3.3 Abschnitt III: Untersuchungen zur Sicherheit des Zusatzstoffs
3.4 Abschnitt IV: Untersuchungen zur Wirksamkeit des Zusatzstoffs
3.5 Abschnitt V: Plan zur marktbegleitenden Beobachtung
4. Zootechnische Zusatzstoffe
4.1 Andere zootechnische Zusatzstoffe als Enzyme und Mikroorganismen4.2 Zootechnische Zusatzstoffe: Enzyme und Mikroorganismen
5. Kokzidiostatika und Histomonostatika
5.1 Abschnitt I: Zusammenfassung des Dossiers5.2 Abschnitt II: Identifizierung, Merkmale des Zusatzstoffs sowie Anwendungsbedingungen und Analysemethoden
5.3 Abschnitt III: Untersuchungen zur Sicherheit des Zusatzstoffs
5.4 Abschnitt IV: Untersuchungen zur Wirksamkeit des Zusatzstoffs
5.5 Abschnitt V: Plan zur marktbegleitenden Beobachtung
6. Extrapolation von Haupttierarten auf Nebentierarten
6.1 Abschnitt I: Zusammenfassung des Dossiers6.2 Abschnitt II: Identifizierung, Merkmale des Zusatzstoffs sowie Anwendungsbedingungen und Analysemethoden
6.3 Abschnitt III: Untersuchungen zur Sicherheit der Verwendung des Zusatzstoffs
6.4 Abschnitt IV: Untersuchungen zur Wirksamkeit des Zusatzstoffs
6.5 Abschnitt V: Plan zur marktbegleitenden Beobachtung
7. Heimtiere und sonstige nicht der Lebensmittelgewinnung dienende Tiere
7.1 Abschnitt I: Zusammenfassung des Dossiers7.2 Abschnitt II: Identifizierung, Merkmale des Zusatzstoffs sowie Verwendungsbedingungen und Analysemethoden
7.3 Abschnitt III: Untersuchungen zur Sicherheit des Zusatzstoffs
7.4 Abschnitt IV: Untersuchungen zur Wirksamkeit des Zusatzstoffs
7.5 Abschnitt V: Plan zur marktbegleitenden Beobachtung
8. Zusatzstoffe, die für die Verwendung in Lebensmitteln bereits zugelassen sind
8.1 Abschnitt I: Zusammenfassung des Dossiers8.2 Abschnitt II: Identifizierung, Merkmale des Zusatzstoffs sowie Anwendungsbedingungen und Analysemethoden
8.3 Abschnitt III: Untersuchungen zur Sicherheit des Zusatzstoffs
8.4 Abschnitt IV: Untersuchungen zur Wirksamkeit des Zusatzstoffs
8.5 Abschnitt V: Plan zur marktbegleitenden Beobachtung
9. Änderung von Zulassungen
10. Verlängerung von Zulassungen
10.1 Abschnitt I: Zusammenfassung des Dossiers10.2 Abschnitt II: Identifizierung, Merkmale des Zusatzstoffs sowie Anwendungsbedingungen und Analysemethoden
10.3 Abschnitt III: Untersuchungen zur Sicherheit des Zusatzstoffs
11. Neubewertung bestimmter Zusatzstoffe, die bereits gemäss der Richtlinie 70/524/ EWG Zugelassen sind
11.1 Abschnitt I: Zusammenfassung des Dossiers11.2 Abschnitt II: Identifizierung, Merkmale des Zusatzstoffs sowie Anwendungsbedingungen und Analysemethoden
11.3 Abschnitt III: Untersuchungen zur Sicherheit des Zusatzstoffs
11.4 Abschnitt IV: Untersuchungen zur Wirksamkeit des Zusatzstoffs
11.5 Abschnitt V: Plan zur marktbegleitenden Beobachtung
Anhang IV Kategorien und Definitionen von Zieltierarten sowie Angaben zur Mindestdauer von Wirksamkeitsstudien
1. Tabelle - Tierkategorien für Schweine
2. Tabelle - Tierkategorien für Geflügel
3. Tabelle - Tierkategorien für Rinder (Hausrinder einschließlich Bubalus- und Bisonarten)
4. Tabelle - Tierkategorien für Schafe
5. Tabelle - Tierkategorien für Ziegen
6. Tabelle - Tierkategorien für Fische
7. Tabelle - Tierkategorien für Kaninchen