Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2025, Gefahrgut/Transport - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 168/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Januar 2013 über die Genehmigung und Marktüberwachung von zwei- oder dreirädrigen und vierrädrigen Fahrzeugen ¹, insbesondere auf Artikel 18 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Der Anwendungsbereich der UN-Regelung Nr. 155 ² über die Cybersicherheit und das Cybersicherheitsmanagementsystem wurde um Anforderungen an die Cybersicherheit von Fahrzeugen der Klasse L (zwei- und dreirädrige sowie vierrädrige Fahrzeuge) erweitert. Damit die UN-Regelung Nr. 155 für Fahrzeuge der Klasse L in der Union gilt, muss in die Delegierte Verordnung (EU) Nr. 44/2014 der Kommission ³ ein Verweis auf sie aufgenommen werden.

(2) Fahrzeuge der Klasse L1e, die gemäß Artikel 3 Nummer 94 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 168/2013 für den Pedalantrieb ausgelegt sind, und Fahrräder mit Pedalantrieb mit Trethilfe, die gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe h der Verordnung (EU) Nr. 168/2013 von der Anwendung derselben Verordnung ausgenommen sind, unterscheiden sich aus Sicht der Cybersicherheit in technischer Hinsicht nicht. Die letztgenannten Fährräder, auf die die überwiegende Mehrheit (im Durchschnitt 97 %) des Produktangebots der meisten Fahrradhersteller entfällt, würden den Cybersicherheitsanforderungen der Verordnung (EU) 2024/2847 des Europäischen Parlaments und des Rates ⁴ unterliegen, während die erstgenannten, die nur eine Minderheit (durchschnittlich 3 %) des Produktangebots der meisten Fahrradhersteller ausmachen, den Cybersicherheitsanforderungen der UN-Regelung Nr. 155 unterliegen würden. Fahrradhersteller, die elektrisch unterstützte Fahrräder mit digitalen Elementen herstellen, sind häufig an der Produktion sowohl von Fahrrädern mit Pedalantrieb mit Trethilfe im Sinne der Ausnahmeklausel in Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe h der Verordnung (EU) Nr. 168/2013 als auch von Fahrzeugen der Klasse L1e, die gemäß Artikel 3 Nummer 94 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 168/2013 für den Pedalantrieb ausgelegt sind, beteiligt. Die Ausarbeitung von unterschiedlichen Bestimmungen zum Nachweis der Übereinstimmung mit Cybersicherheitsanforderungen lediglich für ein kleines Segment der Gesamtproduktion würde zu einem unverhältnismäßigen Verwaltungsaufwand für die Fahrradhersteller führen. Aus diesen Gründen sollten Fahrzeuge der Klasse L1e, die gemäß Artikel 3 Nummer 94 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 168/2013 für den Pedalantrieb ausgelegt sind, vom Anwendungsbereich der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 44/2014 hinsichtlich der darin festgelegten Anforderungen an die Cybersicherheit ausgenommen werden.

(3) Da Fahrzeuge der Klasse L1e, die gemäß Artikel 3 Nummer 94 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 168/2013 für den Pedalantrieb ausgelegt sind, den Anforderungen der Verordnung (EU) 2024/2847 gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2025/1535 der Kommission ⁵ unterliegen, ist es angezeigt, die Anwendbarkeit der Anforderungen der UN-Regelung Nr. 155 an den Geltungsbeginn der Verordnung (EU) 2024/2847 anzupassen.

(4) Außer für die Gewährleistung der Übereinstimmung neuer Fahrzeugtypen benötigen die nationalen Behörden und die Hersteller auch mehr Zeit, um sicherzustellen, dass auch alle bestehenden Fahrzeugtypen den Cybersicherheitsvorschriften der UN-Regelung Nr. 155 entsprechen.

(5) Die Delegierte Verordnung (EU) Nr. 44/2014 sollte daher entsprechend geändert werden

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1 Änderung der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 44/2014 der Kommission

Die Delegierte Verordnung (EU) Nr. 44/2014 wird wie folgt geändert: