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Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie (EU) 2016/797 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2016 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union ¹, insbesondere auf Artikel 5 Absatz 11 und Artikel 48 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Wie im europäischen Grünen Deal und in der Strategie für nachhaltige und intelligente Mobilität vorgesehen, kommt dem Eisenbahnverkehr eine Schlüsselrolle in einem dekarbonisierten Verkehrssystem zu, und angesichts der Entwicklungen in diesem Bereich ist eine Überarbeitung der derzeitigen technischen Spezifikationen für die Interoperabilität (TSI) erforderlich.

(2) Am 24. Januar 2020 beauftragte die Kommission gemäß Artikel 19 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/796 des Europäischen Parlaments und des Rates ² die Eisenbahnagentur der Europäischen Union (im Folgenden "Agentur") mit der Ausarbeitung von Empfehlungen zur Unterstützung ausgewählter spezifischer Ziele gemäß dem Delegierten Beschluss (EU) 2017/1474 der Kommission ³, um sie zur Verbesserung der Interoperabilität in die technischen Spezifikationen für die Interoperabilität zu integrieren. Dies würde auch ermöglichen, Eisenbahnverkehrsdienste in der Union und mit Drittländern zu erleichtern, zu verbessern und zu entwickeln und zur Verwirklichung des einheitlichen europäischen Eisenbahnraums sowie zur schrittweisen Vollendung des Binnenmarkts beizutragen.

(3) Am 30. Juni 2022 gab die Agentur die Empfehlung ERa 1175-1218 ⁴ zu mehreren TSI in Bezug auf die Umsetzung spezifischer Ziele gemäß den Artikeln 4 bis 6 und 8 bis 10 des Delegierten Beschlusses (EU) 2017/1474 ab.

(4) Aufgrund der Empfehlung der Agentur ändert die Kommission mehrere TSI, darunter die TSI ZZS ⁵, die TSI LOC&PAS ⁶ und die TSI WAG ⁷, die für das Europäische Register genehmigter Schienenfahrzeugtypen (ERATV) relevant sind.

(5) Daher ist eine Überarbeitung der ERATV-Parameter erforderlich, um sie an die Überarbeitung der einschlägigen technischen Spezifikationen für die Interoperabilität anzupassen.

(6) Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für Eisenbahninteroperabilität und -sicherheit gemäß Artikel 51 der Richtlinie (EU) 2016/797

- hat folgenden Beschluss erlassen:

Artikel 1

Die Anhänge II und III des Durchführungsbeschlusses 2011/665/EU werden gemäß dem Anhang des vorliegenden Beschlusses geändert.

Artikel 2

Dieser Beschluss ist an die Eisenbahnagentur der Europäischen Union und an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 10. August 2023