Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2021, Gefahrgut/Transport - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2018/858 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Mai 2018 über die Genehmigung und die Marktüberwachung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern sowie von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge, zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 715/2007 und (EG) Nr. 595/2009 und zur Aufhebung der Richtlinie 2007/46/EG ¹, insbesondere auf Artikel 5 Absatz 3 und Artikel 72 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Um technologischen und regulatorischen Entwicklungen Rechnung zu tragen, müssen Verweise auf die in Anhang II der Verordnung (EU) 2018/858 aufgeführten Rechtsakte mit den Anforderungen, die Fahrzeuge, Systeme, Bauteile und selbstständige technische Einheiten erfüllen müssen, aufgenommen beziehungsweise aktualisiert werden.

(2) Um technischen und regulatorischen Entwicklungen Rechnung zu tragen, müssen die Liste der Rechtsakte in Anhang VII der Verordnung (EU) 2018/858, für die ein Hersteller als technischer Dienst benannt werden kann, und die besonderen Bedingungen, unter denen die Bezeichnung für die Selbstprüfung verwendet werden soll, aktualisiert werden.

(3) Die Anhänge II und VII der Verordnung (EU) 2018/858 sollten daher gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert werden

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Die Anhänge II und VII der Verordnung (EU) 2018/858 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 23. Juni 2021