Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2021, Lebensmittel - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 315/93 des Rates vom 8. Februar 1993 zur Festlegung von gemeinschaftlichen Verfahren zur Kontrolle von Kontaminanten in Lebensmitteln ¹, insbesondere auf Artikel 2 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) In der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 der Kommission ² sind für eine Reihe von Lebensmitteln Höchstgehalte für Cadmium (Cd) festgelegt.

(2) Am 30. Januar 2009 gab die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden "Behörde") eine Stellungnahme zu Cadmium in Lebensmitteln ³ ab. Die Behörde kam zu dem Schluss, dass Cadmium in erster Linie für die Niere toxisch ist, insbesondere für die proximalen Tubuluszellen, in denen es sich im Laufe der Zeit ansammelt, was zu einer Nierenfunktionsstörung führen kann. Angesichts der toxischen Wirkung von Cadmium auf die Nieren legte die Behörde für Cadmium eine tolerierbare wöchentliche Aufnahmemenge von 2,5 μg/kg Körpergewicht fest. Die Behörde kam ferner zu dem Schluss, dass die mittlere Exposition von Erwachsenen in der gesamten Union nahe an der tolerierbaren wöchentlichen Aufnahmemenge liegt oder diese geringfügig überschreitet. Sie kam außerdem zu dem Schluss, dass die tolerierbare wöchentliche Aufnahmemenge bei Untergruppen wie Vegetariern, Kindern, Rauchern und Menschen, die in stark kontaminierten Gebieten leben, um etwa das Zweifache überschritten werden könnte. Daher kam das CONTAM-Gremium zu dem Schluss, dass die derzeitige Exposition der Bevölkerung gegenüber Cadmium verringert werden muss. Im Anschluss an diese Stellungnahme legte die Behörde am 17. Januar 2012 einen wissenschaftlichen Bericht vor, in dem sie bestätigte, dass bei Kindern und Erwachsenen im 95. Perzentil die gesundheitsbezogenen Richtwerte überschritten werden könnten. ⁴

(3) Unter Berücksichtigung der Stellungnahme und des wissenschaftlichen Berichts der Behörde wurden mit der Verordnung (EU) Nr. 488/2014 der Kommission ⁵ neue Höchstgehalte für Säuglingsnahrung sowie für Schokoladen- und Kakaoerzeugnisse festgelegt.

(4) Die Kommission war jedoch der Auffassung, dass eine sofortige Reduzierung der bestehenden Höchstgehalte zum damaligen Zeitpunkt nicht angemessen war. Daher nahm sie die Empfehlung 2014/193/EU der Kommission ⁶ an, in der die Mitgliedstaaten aufgefordert werden, dafür zu sorgen, dass die bereits verfügbaren Minderungsmethoden den Landwirten mitgeteilt und diesen gegenüber propagiert werden und dass mit ihrer Umsetzung begonnen bzw. diese fortgesetzt wird; ferner sollten die Fortschritte bei den Risikominderungsmaßnahmen regelmäßig überwacht werden, indem Daten über den Cadmiumgehalt in Lebensmitteln erhoben werden, und die Daten, insbesondere über Cadmiumgehalte, die etwa bei den Höchstgehalten liegen oder diese überschreiten, sollten bis Februar 2018 gemeldet werden.

(5) Eine Auswertung der jüngsten Daten über das Vorkommen, die nach der Umsetzung der Risikominderungsmaßnahmen erhoben wurden, zeigt, dass es nun möglich ist, den Cadmiumgehalt in vielen Lebensmitteln zu verringern. Daher sollten die geltenden Höchstgehalte für Cadmium gesenkt oder Höchstgehalte für die betroffenen Lebensmittel festgelegt werden.

(6) Die Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 sollte daher entsprechend geändert werden.

(7) Da es sich bei Cadmium um ein indirekt genotoxisch wirkendes Karzinogen handelt und sein Vorhandensein daher ein recht hohes Risiko für die öffentliche Gesundheit darstellt, sollten cadmiumhaltige Erzeugnisse, die den neuen Höchstgehalten nicht entsprechen und die vor Inkrafttreten dieser Verordnung in Verkehr gebracht wurden, nur für einen begrenzten Zeitraum auf dem Markt bleiben dürfen.

(8) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Im Anhang aufgeführte Lebensmittel, die vor dem Inkrafttreten rechtmäßig in Verkehr gebracht wurden, dürfen bis zum 28. Februar 2022 weiterhin in Verkehr gebracht werden.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 10. August 2021.