umwelt-online-Demo: Durchführungsverordnung (EU) 2020/1577 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif

Regelwerk, EU 2020

VO (EU) 2020/1577
- Inhalt =>

Anhang I Kombinierte Nomenklatur

Teil I
Einführende Vorschriften

Titel I
Allgemeine Vorschriften

A. Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur
B. Allgemeine Vorschriften über die Zollsätze

C. Gemeinsame allgemeine Vorschriften über die Nomenklatur und die Zollsätze

Titel II
Besondere Bestimmungen

A. Waren für bestimmte Arten von Wasserfahrzeugen und für Bohr- oder Förderplattformen
B. Zivile Luftfahrzeuge und für zivile Luftfahrzeuge bestimmte Waren

C. Pharmazeutische Erzeugnisse

D. Verzollung zum Pauschalsatz

E. Behältnisse oder Verpackungen

F. Zolltarifliche Abgabenbegünstigung aufgrund der Beschaffenheit einer Ware

Liste der Zeichen und Abkürzungen
Liste der besonderen Maßeinheiten

Teil II
Zolltarif
Abschnitt I
Lebende Tiere und Waren tierischen Ursprungs

Kapitel 1 Lebende Tiere

Kapitel 2 Fleisch und geniessbare Schlachtnebenerzeugnisse

Kapitel 3 Fische und Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere

Kapitel 4 Milch und Milcherzeugnisse; Vogeleier; natürlicher Honig; geniessbare Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen

Kapitel 5 Andere Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen

Abschnitt II
Waren pflanzlichen Ursprungs

Kapitel 6 Lebende Pflanzen und Waren des Blumenhandels

Kapitel 7 Gemüse, Pflanzen, Wurzeln und Knollen, die zu Ernährungszwecken verwendet werden

Kapitel 8 Geniessbare Früchte und Nüsse; Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen

Kapitel 9 Kaffee, Tee, Mate und Gewürze

Kapitel 10 Getreide

Kapitel 11 Müllereierzeugnisse; Malz; Stärke; Inulin; Kleber von Weizen

Kapitel 12 Ölsamen und ölhaltige Früchte; verschiedene Samen und Früchte; Pflanzen zum Gewerbe- oder Heilgebrauch; Stroh und Futter

Kapitel 13 Schellack; Gummen, Harze und andere Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge

Kapitel 14 Flechtstoffe und andere Waren pflanzlichen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen

Abschnitt III
Tierische und pflanzliche Fette und Öle; Erzeugnisse ihrer Spaltung; geniessbare verarbeitete Fette; Wachse tierischen und pflanzlichen Ursprungs

Kapitel 15 Tierische und pflanzliche Fette und Öle; Erzeugnisse ihrer Spaltung; geniessbare verarbeitete Fette; Wachse tierischen und pflanzlichen Ursprungs

Abschnitt IV
Waren der Lebensmittelindustrie; Getränke, alkoholhaltige Flüssigkeiten und Essig; Tabak und verarbeitete Tabakersatzstoffe

Kapitel 16 Zubereitungen von Fleisch, Fischen oder von Krebstieren, Weichtieren und anderen wirbellosen Wassertieren

Kapitel 17 Zucker und Zuckerwaren

Kapitel 18 Kakao und Zubereitungen aus Kakao

Kapitel 19 Zubereitungen aus Getreide, Mehl, Stärke oder Milch; Backwaren

Kapitel 20 Zubereitungen von Gemüse, Früchten, Nüssen oder anderen Pflanzenteilen

Kapitel 21 Verschiedene Lebensmittelzubereitungen

Kapitel 22 Getränke, alkoholhaltige Flüssigkeiten und Essig

Kapitel 23 Rückstände und Abfälle der Lebensmittelindustrie; zubereitetes Futter

Kapitel 24 Tabak und verarbeitete Tabakersatzstoffe

Abschnitt V
Mineralische Stoffe

Kapitel 25 Salz; Schwefel; Steine und Erden; Gips, Kalk und Zement

Kapitel 26 Erze sowie Schlacken und Aschen

Kapitel 27 Mineralische Brennstoffe, Mineralöle und Erzeugnisse ihrer Destillation; Bituminöse Stoffe; Mineralwachse

Abschnitt VI
Erzeugnisse der chemischen Industrie und verwandter Industrien

Kapitel 28 Anorganische chemische Erzeugnisse; anorganische oder organische Verbindungen von Edelmetallen, von Seltenerdmetallen, von radioaktiven Elementen oder von Isotopen

Kapitel 29 Organische chemische Erzeugnisse

Kapitel 30 Pharmazeutische Erzeugnisse

Kapitel 31 Düngemittel

Kapitel 32 Gerb- und Farbstoffauszüge; Tannine und ihre Derivate; Farbstoffe, Pigmente und andere Farbmittel; Anstrichfarben und Lacke; Kitte; Tinten

Kapitel 33 Ätherische Öle und Resinoide; Zubereitete Riech-, Körperpflege- oder Schönheitsmittel

Kapitel 34 Seifen, organische grenzflächenaktive Stoffe, zubereitete Waschmittel, zubereitete Schmiermittel, künstliche Wachse, zubereitete Wachse, Schuhcreme, Scheuerpulver und dergleichen, Kerzen und ähnliche Erzeugnisse, Modelliermassen, "Dentalwachs" und Zubereitungen für zahnärztliche Zwecke auf der Grundlage von Gips

Kapitel 35 Eiweissstoffe; modifizierte Stärke; Klebstoffe; Enzyme

Kapitel 36 Pulver und Sprengstoffe; pyrotechnische Artikel; Zündhölzer; Zündmetall-Legierungen; leicht entzündliche Stoffe

Kapitel 37 Erzeugnisse zu fotografischen oder kinematografischen Zwecken

Kapitel 38 Verschiedene Erzeugnisse der chemischen Industrie

Abschnitt VII
Kunststoffe und Waren daraus; Kautschuk und Waren daraus

Kapitel 39 Kunststoffe und Waren daraus

Kapitel 40 Kautschuk und Waren daraus

Abschnitt VIII
Häute, Felle, Leder, Pelzfelle und Waren daraus; Sattlerwaren; Reiseartikel, Handtaschen und ähnliche Behältnisse; Waren aus Därmen
Kapitel 41 Häute, Felle (andere als Pelzfelle) und Leder

Kapitel 42 Lederwaren; Sattlerwaren; Reiseartikel, Handtaschen und ähnliche Behältnisse; Waren aus Därmen

Kapitel 43 Pelzfelle und künstliches Pelzwerk; Waren daraus

Abschnitt IX
Holz und Holzwaren; Holzkohle; Kork und Korkwaren; Flechtwaren und Korbmacherwaren
Kapitel 44 Holz und Holzwaren; Holzkohle

Kapitel 45 Kork und Korkwaren

Kapitel 46 Flechtwaren und Korbmacherwaren

Abschnitt X
Halbstoffe aus Holz oder anderen cellulosehaltigen Faserstoffen; Papier oder Pappe (Abfälle und Ausschuss) zur Wiedergewinnung; Papier, Pappe und Waren daraus
Kapitel 47 Halbstoffe aus Holz oder anderen cellulosehaltigen Faserstoffen; Papier oder Pappe (Abfälle und Ausschuss) zur Wiedergewinnung

Kapitel 48 Papier und Pappe; Waren aus Papierhalbstoff, Papier oder Pappe

Kapitel 49 Bücher, Zeitungen, Bilddrucke und andere Erzeugnisse des grafischen Gewerbes; Hand- oder maschinengeschriebene Schriftstücke und Pläne

Abschnitt XI
Spinnstoffe und Waren daraus
Kapitel 50 Seide

Kapitel 51 Wolle, feine und grobe Tierhaare; Garne und Gewebe aus Rosshaar

Kapitel 52 Baumwolle

Kapitel 53 Andere pflanzliche Spinnstoffe; Papiergarne und Gewebe aus Papiergarnen

Kapitel 54 Synthetische oder künstliche Filamente; Streifen und dergleichen aus synthetischer oder künstlicher Spinnmasse

Kapitel 55 Synthetische oder künstliche Spinnfasern

Kapitel 56 Watte, Filze und Vliesstoffe; Spezialgarne; Bindfäden, Seile und Taue; Seilerwaren

Kapitel 57 Teppiche und andere Fussbodenbeläge, aus Spinnstoffen

Kapitel 58 Spezialgewebe; getuftete Spinnstofferzeugnisse; Spitzen; Tapisserien; Posamentierwaren; Stickereien

Kapitel 59 Getränkte, Bestrichene, Überzogene oder mit Lagen versehene Gewebe; Waren des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen

Kapitel 60 Gewirke und Gestricke

Kapitel 61 Kleidung und Bekleidungszubehör, aus Gewirken oder Gestricken

Kapitel 62 Kleidung und Bekleidungszubehör, ausgenommen aus Gewirken oder Gestricken

Kapitel 63 Andere konfektionierte Spinnstoffwaren; Warenzusammenstellungen; Altwaren und Lumpen

Abschnitt XII
Schuhe, Kopfbedeckungen, Regen- und Sonnenschirme, Gehstöcke, Sitzstöcke, Peitschen, Reitpeitschen und Teile davon; zugerichtete Federn und Waren aus Federn; künstliche Blumen; Waren aus Menschenhaaren

Kapitel 64 Schuhe, Gamaschen und ähnliche Waren; Teile davon

Kapitel 65 Kopfbedeckungen und Teile davon

Kapitel 66 Regenschirme, Sonnenschirme, Gehstöcke, Sitzstöcke, Peitschen, Reitpeitschen und Teile davon

Kapitel 67 Zugerichtete Federn und Daunen und Waren aus Federn oder Daunen; künstliche Blumen; Waren aus Menschenhaaren

Abschnitt XIII
Waren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glimmer oder ähnlichen Stoffen; keramische Waren; Glas und Glaswaren
Kapitel 68 Waren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glimmer oder ähnlichen Stoffen

Kapitel 69 Keramische Waren

Kapitel 70 Glas und Glaswaren

Abschnitt XIV
Echte Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteine oder Schmucksteine, Edelmetalle, Edelmetallplattierungen und Waren daraus; Fantasieschmuck; Münzen
Kapitel 71 Echte Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteine oder Schmucksteine, Edelmetalle, Edelmetallplattierungen und Waren daraus; Fantasieschmuck; Münzen

Abschnitt XV
Unedle Metalle und Waren daraus
Kapitel 72 Eisen und Stahl

Kapitel 73 Waren aus Eisen oder Stahl

Kapitel 74 Kupfer und Waren daraus

Kapitel 75 Nickel und Waren daraus

Kapitel 76 Aluminium und Waren daraus

Kapitel 77 (Für eine mögliche spätere Verwendung im Harmonisierten System freigehalten)

Kapitel 78 Blei und Waren daraus

Kapitel 79 Zink und Waren daraus

Kapitel 80 Zinn und Waren daraus

Kapitel 81 Andere unedle Metalle; Cermets; Waren daraus

Kapitel 82 Werkzeuge, Schneidwaren und Essbestecke, aus unedlen Metallen; Teile davon, aus unedlen Metallen

Kapitel 83 Verschiedene Waren aus unedlen Metallen

Abschnitt XVI
Maschinen, Apparate, mechanische Geräte und elektrotechnische Waren, Teile davon; Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, Fernseh-Bild- und -Tonaufzeichnungsgeräte oder Fernseh-Bild- und -Tonwiedergabegeräte, Teile und Zubehör für diese Geräte

Kapitel 84 Kernreaktoren, Kessel, Maschinen, Apparate und mechanische Geräte; Teile davon

Kapitel 85 Elektrische Maschinen, Apparate, Geräte und andere elektrotechnische Waren, Teile davon; Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, Bild- und Tonaufzeichnungs- oder -Wiedergabegeräte, für das Fernsehen, Teile und Zubehör für diese Geräte

Abschnitt XVII
Beförderungsmittel
Kapitel 86 Schienenfahrzeuge und ortsfestes Gleismaterial, Teile davon; mechanische (auch elektromechanische) Signalgeräte für Verkehrswege

Kapitel 87 Zugmaschinen, Kraftwagen, Krafträder, Fahrräder und andere nicht schienengebundene Landfahrzeuge, Teile davon und Zubehör

Kapitel 88 Luftfahrzeuge und Raumfahrzeuge, Teile davon

Kapitel 89 Wasserfahrzeuge und schwimmende Vorrichtungen

Abschnitt XVIII
Optische, fotografische oder kinematografische Instrumente, Apparate und Geräte; Mess-, Prüf- oder Präzisionsinstrumente, -apparate und -geräte; medizinische und chirurgische Instrumente, Apparate und Geräte; Uhrmacherwaren; Musikinstrumente; Teile und Zubehör für diese Instrumente, Apparate und Geräte

Kapitel 90 Optische, fotografische oder kinematografische Instrumente, Apparate und Geräte; Mess-, Prüf- oder Präzisionsinstrumente, -apparate und -geräte; medizinische und chirurgische Instrumente, Apparate und Geräte; Teile und Zubehör für diese Instrumente, Apparate und Geräte

Kapitel 91 Uhrmacherwaren

Kapitel 92 Musikinstrumente; Teile und Zubehör für diese Instrumente

Abschnitt XIX
Waffen und Munition; Teile davon und Zubehör

Kapitel 93 Waffen und Munition; Teile davon und Zubehör

Abschnitt XX
Verschiedene Waren

Kapitel 94 Möbel; medizinischchirurgische Möbel; Bettausstattungen und ähnliche Waren; Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Reklameleuchten, Leuchtschilder, beleuchtete Namensschilder und dergleichen; vorgefertigte Gebäude

Kapitel 95 Spielzeug, Spiele, Unterhaltungsartikel und Sportgeräte; Teile davon und Zubehör

Kapitel 96 Verschiedene Waren

Abschnitt XXI
Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten

Kapitel 97 Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten

Kapitel 98 Vollständige Fabrikationsanlagen

Kapitel 99 Besondere Codes der kombinierten Nomenklatur

Unterkapitel I
Codes der Kombinierten Nomenklatur für bestimmte besondere Warenbewegungen (Einfuhr oder Ausfuhr)
Unterkapitel II
Statistische Codes für bestimmte Warenbewegungen

Teil III
Anhänge zum Zolltarif
Abschnitt I
Anhänge für landwirtschaftliche Erzeugnisse

Anhang 1 Agrarteilbeträge (EA), Zusatzzölle Zucker (AD S/Z) und Zusatzzölle Mehl (AD F/M)

Tabelle 1 Zusatzcode (entsprechend Zusammensetzung)
Tabelle 2

Anhang 2 Erzeugnisse, für die die Einfuhrpreisregelung gilt

Anhang 3 Liste der von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) vergebenen internationalen Freinamen (INN) für pharmazeutische Stoffe, für die Zollfreiheit gilt

Fortsetzung der Tabelle

Anhang 4 Liste der Präfixe und Suffixe, die in Kombination mit den INN des Anhangs 3 die Salze, Ester oder Hydrate dieser INN bezeichnen; für diese Salze, Ester oder Hydrate gilt Zollfreiheit, sofern sie in dieselbe sechsstellige HS-Unterposition wie die entsprechenden INN einzureihen sind

A B C D E

F G H I J

K L M N O

P Q R S T

U V W X Y

Z

Anhang 5 Salze, Ester und Hydrate von INN, die nicht in dieselbe HS-Position wie die entsprechenden INN einzureihen sind und für die Zollfreiheit gilt

Anhang 6 Liste der pharmazeutischen Zwischenprodukte, d. h. der Verbindungen, von der bei der Herstellung pharmazeutischer Fertigerzeugnisse verwendeten Art und für die Zollfreiheit gilt

[ Abschnitt III]

[ Anhang 7 (Für eine mögliche spätere Verwendung freigehalten)]

Abschnitt IV
Zolltarifliche Abgabenbegünstigung aufgrund der Beschaffenheit einer Ware

Anhang 8 Waren, für die Ernährung ungeniessbar gemacht

( Liste der Vergällungsmittel)

Anhang 9 Zeugnisse und Bescheinigungen

1. Allgemeine Bestimmungen
2. Bestimmungen hinsichtlich der Zeugnisse und Bescheinigungen

Verzeichnis der für die Ausstellung von Zeugnissen und Bescheinigungen zuständigen Stellen
Liste der Zeugnisse oder Bescheinigungen

Anhang 10