Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2019, Immissionsschutz/Gefahrgut/Transport - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2018/956 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Juni 2018 über die Überwachung und Meldung der CO₂-Emissionen und des Kraftstoffverbrauchs neuer schwerer Nutzfahrzeuge ¹, insbesondere auf Artikel 11 Absatz 1 Buchstabe a,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) In Anhang I Teil A der Verordnung (EU) 2018/956 ist festgelegt, welche Daten die Mitgliedstaaten zu erstmals in der Union zugelassenen neuen schweren Nutzfahrzeugen überwachen und melden müssen.

(2) In Anhang I Teil B der Verordnung (EU) 2018/956 ist in Nummer 2 festgelegt, welche Daten die Hersteller schwerer Nutzfahrzeuge zu jedem neuen schweren Nutzfahrzeug überwachen und melden müssen.

(3) Ab dem 1. Juli 2019 erfassen und erklären die Fahrzeughersteller gemäß der Verordnung (EG) Nr. 595/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates ² und deren Durchführungsmaßnahmen zusätzliche Daten zu den CO₂-Emissionen und dem Kraftstoffverbrauch neuer schwerer Nutzfahrzeuge. Für eine wirksame Umsetzung der Rechtsvorschriften für die CO₂-Emissionen schwerer Nutzfahrzeuge ist es wichtig, eine umfassende, transparente und angemessene Datenerhebung hinsichtlich der Zusammensetzung der Flotte schwerer Nutzfahrzeuge in der Union, ihrer Entwicklung im Laufe der Zeit und der potenziellen Auswirkungen auf die CO₂-Emissionen sicherzustellen. Die Hersteller schwerer Nutzfahrzeuge sollten daher diese Daten überwachen und der Kommission melden.

(4) Damit diese zusätzlichen Daten - insbesondere zur Identifizierung von Arbeitsfahrzeugen - gründlich analysiert werden können, sollten die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten außerdem ergänzende Zulassungsdaten überwachen und melden.

(5) Anhang I der Verordnung (EU) 2018/956 sollte daher entsprechend geändert werden

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Anhang I der Verordnung (EU) 2018/956 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 13. März 2019

.

Anhang I der Verordnung (EU) 2018/956 wird wie folgt geändert:

1. Teil A wird wie folgt geändert:

a) Buchstabe d erhält folgende Fassung:

"d) für bis 31. Dezember 2019 zugelassene Fahrzeuge soweit verfügbar und für ab 1. Januar 2020 zugelassene Fahrzeuge auf jeden Fall den Code des Aufbaus gemäß Eintrag 38 der Übereinstimmungsbescheinigung, einschließlich der ergänzenden Zahlen gemäß Anlage 2 zu Anhang II der Richtlinie 2007/46/EG;";

b) der folgende Buchstabe f wird angefügt:

"f) für ab dem 1. Januar 2020 zugelassene Fahrzeuge die Höchstgeschwindigkeit des Fahrzeugs gemäß Eintrag 29 der Übereinstimmungsbescheinigung.".

2. Teil B Nummer 2 wird wie folgt geändert:

a) Eintrag 5 erhält folgende Fassung: