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Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1235/2012 der Kommission vom 19. Dezember 2012 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf verstärkte amtliche Kontrollen bei der Einfuhr bestimmter Futtermittel und Lebensmittel nichttierischen Ursprungs
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. Nr. L 350 vom 20.12.202 S. 44;
VO (EU) 2019/1793 - ABl. L 277 vom 29.10.2019 S. 89aufgehoben)
aufgehoben (stillschweigend) gem. VO (EU) 2019/1793
Die Europäische Kommission -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über amtliche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz 1, insbesondere auf Artikel 15 Absatz 5,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Die Verordnung (EG) Nr. 669/2009 der Kommission 2 enthält Bestimmungen für verstärkte amtliche Kontrollen, die bei der Einfuhr von Futtermitteln und Lebensmitteln nichttierischen Ursprungs gemäß Anhang I der genannten Verordnung ("die Liste") an den Orten des Eingangs in die in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 aufgeführten Gebiete durchzuführen sind.
(2) Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 wird die Liste regelmäßig - und zwar mindestens vierteljährlich - aktualisiert, wobei zumindest Daten aus den in diesem Artikel genannten Quellen heranzuziehen sind.
(3) Die Häufigkeit und Relevanz der im Rahmen des Schnellwarnsystems für Lebens- und Futtermittel gemeldeten Lebensmittelvorfälle, die Ergebnisse der vom Lebensmittel- und Veterinäramt in Drittländern durchgeführten Auditbesuche sowie die vierteljährlichen Berichte über Sendungen von Lebens- und Futtermitteln nichttierischen Ursprungs, die die Mitgliedstaaten der Kommission gemäß Artikel 15 der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 vorlegen, machen deutlich, dass die Liste geändert werden sollte.
(4) Die genannten Quellen zeigen insbesondere für Sendungen mit getrockneten Weintrauben aus Afghanistan, Wassermelonen aus Brasilien, Erdbeeren aus China, Erbsen und Bohnen aus Kenia, Minze aus Marokko, Wassermelonenkernen und daraus hergestellten Erzeugnissen aus Sierra Leone und bestimmten Kräutern, Gewürzen und Gemüsen aus Vietnam das Auftreten neuer Risiken und/oder ein Maß an Nichtübereinstimmung mit den einschlägigen Sicherheitsvorschriften auf, das die Einführung verstärkter amtlicher Kontrollen rechtfertigt. Für solche Sendungen sollten daher Einträge in die Liste aufgenommen werden.
(5) Auch sollte bei dieser Änderung der Liste die Häufigkeit der amtlichen Kontrollen für diejenigen Waren vermindert werden, für die diese Informationsquellen insgesamt eine bessere Übereinstimmung mit den relevanten Anforderungen in den Rechtsvorschriften der Union aufzeigen und für die die derzeitige Häufigkeit der amtlichen Kontrollen somit nicht mehr gerechtfertigt ist. Die Einträge in der Liste für Gemüse aus Thailand, Auberginen und Bittergurken aus der Dominikanischen Republik, Gewürze aus Indien sowie Spargelbohnen, Auberginen und Kohlgemüse aus Thailand sollten daher entsprechend geändert werden.
(6) Außerdem sollten bei dieser Änderung der Liste die Einträge für diejenigen Waren gestrichen werden, für die gemäß den verfügbaren Informationen ein insgesamt zufriedenstellendes Maß an Übereinstimmung mit den relevanten Sicherheitsanforderungen in den Rechtsvorschriften der Europäischen Union belegt ist und für die häufigere amtliche Kontrollen somit nicht mehr gerechtfertigt sind. Die Einträge in der Liste für Pfirsiche aus Ägypten, Futtermittelzusatzstoffe und Vormischungen aus Indien sowie für Capsicum annuum aus Peru sollten daher gestrichen werden.
(7) Um bestimmte in der Liste aufgeführte Produkte gezielter angehen zu können, sollten erforderlichenfalls TARIC- Codes hinzugefügt werden. Auch ist die Änderung bestimmter KN-Codes erforderlich, um diese an die überarbeitete Kombinierte Nomenklatur anzugleichen, die ab dem 1. Januar 2013 gilt.
(8) Im Interesse der Einheitlichkeit und Klarheit der EU- Rechtsvorschriften sollte Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 durch den Wortlaut im Anhang der vorliegenden Verordnung ersetzt werden.
(9) Die Verordnung (EG) Nr. 669/2009 sollte daher entsprechend geändert werden.
(10) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit
- hat folgende Verordnung erlassen:
Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 1. Januar 2013.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 19. Dezember 2012
______________
1) ABl. L 165 vom 30.04.2004 S. 1.
2) ABl. L 194 vom 25.07.2009 S. 11.
Anhang |
" Anhang I
Futtermittel und Lebensmittel nichttierischen Ursprungs, die verstärkten amtlichen Kontrollen am benannten Eingangsort unterliegen
Futtermittel bzw. Lebensmittel (vorgesehener Verwendungszweck) |
KN-Code1 | TARIC- Unterposi- tion |
Ursprungs- land |
Gefahr | Häufigkeit von Waren und Nämlich- keitskontrollen (%) |
Getrocknete Weintrauben | 0806 20 | Afghanistan (AF) | Ochratoxin A | 50 | |
(Lebensmittel) | |||||
Haselnüsse (in der Schale oder geschält) |
0802 21 00; 0802 22 00 |
Aserbaidschan (AZ) | Aflatoxine | 10 | |
(Futter- und Lebensmittel) | |||||
Wassermelone | 0807 11 00 | Brasilien (BR) | Salmonellen | 10 | |
(Lebensmittel) | |||||
- Erdnüsse, in der Schale | - 1202 41 00 | Brasilien (BR) | Aflatoxine | 10 | |
- Erdnüsse, geschält | - 1202 42 00 | ||||
- Erdnussbutter | - 2008 11 10 | ||||
- Erdnüsse, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht | - 2008 11 91; 2008 11 96; 2008 11 98 |
||||
(Futter- und Lebensmittel) | |||||
Erdbeeren (gefroren) | 0811 10 | China (CN) | Norovirus und Hepatitis A | 5 | |
(Lebensmittel) | |||||
Brassica oleracea (sonstige genießbare Kohlarten der Gattung Brassica, 'Chinesischer Brokkoli')13 |
ex 0704 90 90 | 40 | China (CN) | Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden14 |
10 |
(Lebensmittel - frisch oder gekühlt) | |||||
Getrocknete Nudeln | ex 1902 11 00; | 10 | China (CN) | Aluminium | 10 |
ex 1902 19 10; | 10 | ||||
ex 1902 19 90; | 10 | ||||
ex 1902 20 10; | 10 | ||||
ex 1902 20 30; | 10 | ||||
ex 1902 20 91; | 10 | ||||
ex 1902 20 99; | 10 | ||||
ex 1902 30 10; | 10 | ||||
ex 1902 30 10 | 91 | ||||
(Lebensmittel) | |||||
Pampelmusen | ex 0805 40 00 | 31; 39 | China (CN) | Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden11 |
20 |
(Lebensmittel -frisch) | |||||
Tee, auch aromatisiert | 0902 | China (CN) | Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden10 |
10 | |
(Lebensmittel) | |||||
- Auberginen/Melanzani | - 0709 30 00; ex 0710 80 95 |
72 | Dominikanische Republik (DO) | Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden3 |
0 |
- Bittergurke (Mormodica charantia) |
- ex 0709 99 90; ex 0710 80 95 |
70 70 |
|||
(Lebensmittel - frisches, gekühltes oder gefrorenes Gemüse) | |||||
- Spargelbohnen (Vigna unguicu- lata spp. Sesquipedalis) |
- ex 0708 20 00; ex 0710 22 00 |
10 10 |
Dominikanische Republik (DO) | Pestizidrückstände, analysiert nach ultirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden3 |
20 |
- Paprika (Gemüsepaprika und andere Sorten) (Capsicum spp.) |
- 0709 60 10; ex 0709 60 99 |
20 | |||
- 0710 80 51; ex 0710 80 59 |
20 | ||||
(Lebensmittel - frisches, gekühltes oder gefrorenes Gemüse) | |||||
- Orangen (frisch oder getrocknet) | - 0805 10 20; 0805 10 80 |
Ägypten (EG) | Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden7 |
10 | |
- Granatäpfel | - ex 0810 90 75 | 30 | |||
- Erdbeeren | - 0810 10 00 | ||||
(Lebensmittel - frisches Obst) | |||||
Paprika (Gemüsepaprika und andere Sorten) (Capsicum spp.) | 0709 60 10; ex 0709 60 99; |
20 | Ägypten (EG) | Pestizidrückstände,analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden12 |
10 |
0710 8
0 51; |
20 | ||||
(Lebensmittel - frisch, gekühlt oder gefroren) | |||||
- Erdnüsse, in der Schale | - 1202 41 00 | Ghana (GH) | Aflatoxine | 50 | |
- Erdnüsse, geschält | - 1202 42 00 | ||||
- Erdnussbutter | - 2008 11 10 | ||||
(Futter- und Lebensmittel) | |||||
Curryblätter (Bergera/Murraya koenigii) | ex 1211 90 86 | 10 | Indien (IN) | Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden5 | 50 |
(Lebensmittel - frische Kräuter) | |||||
- Capsicum annuum, ganz | - 0904 21 10 | Indien (IN) | Aflatoxine | 10 | |
- Capsicum annuum, gemahlen oder sonst zerkleinert | - ex 0904 22 00 | 10 | |||
- getrocknete Früchte der Gattung Capsicum, ganz, ausgenommen Gemüsepaprika (Capsicum annuum) | - 0904 21 90 | ||||
- Curry (Paprikaerzeugnisse) | - 0910 91 05 | ||||
- Muskatnüsse (Myristica fragans) | - 0908 11 00; 0908 12 00 |
||||
- Muskatblüte (Myristica fragans) | - 0908 21 00; 0908 22 00 |
||||
- Ingwer (Zingiber officinale) | - 0910 11 00; 0910 12 00 |
||||
- Kurkuma (Gelbwurz) | - 0910 30 00 | ||||
(Lebensmittel - getrocknete Gewürze) | |||||
- Erdnüsse, in der Schale | - 1202 41 00 | Indien (IN) | Aflatoxine | 20 | |
- Erdnüsse, geschält | - 1202 42 00 | ||||
- Erdnussbutter | - 2008 11 10 | ||||
- Erdnüsse, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht | - 2008 11 91; 2008 11 96; 2008 11 98 |
||||
(Futter- und Lebensmittel) | |||||
Okra | ex 0709 99 90 | 20 | Indien (IN) | Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden2 | 50 |
(Lebensmittel - frisch) | |||||
- Muskatnüsse (Myristica fragrans) | - 0908 11 00; 0908 12 00 |
Indonesien (ID) | Aflatoxine | 20 | |
- Muskatblüte (Myristica fragrans) | - 0908 21 00; 0908 22 00 |
||||
(Lebensmittel - getrocknete Gewürze) | |||||
- Erbsen (mit Hülsen) | - ex 0708 10 00 | 40 | Kenia (KE) | Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden16 | 10 |
- Bohnen (mit Hülsen) | - ex 0708 20 00 | 40 | |||
(Lebensmittel - frisch und gekühlt) | |||||
Wassermelonenkerne (Egusi, Citrullus lanatus) und daraus hergestellte Erzeugnisse | ex 1207 70 00; | 10 | Nigeria (NG) | Aflatoxine | 50 |
ex 1106 30 90; | 30 | ||||
ex 2008 99 99 | 50 | ||||
(Lebensmittel) | |||||
Minze | ex 1211 90 86 | 30 | Marokko (MA) | Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden17 | 10 |
(Lebensmittel - frische Kräuter) | |||||
Wassermelonenkerne (Egusi, Citrullus lanatus) und daraus hergestellte Erzeugnisse | ex 1207 70 00; | 10 | Sierra Leone (SL) | Aflatoxine | 50 |
ex 1106 30 90; | 30 | ||||
ex 2008 99 99 | 50 | ||||
(Lebensmittel) | |||||
Paprika (außer Gemüsepaprika) (Capsicum spp.) | ex 0709 60 99 | 20 | Thailand (TH) | Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden9 | 10 |
(Lebensmittel -frisch) | |||||
- Korianderblätter | - ex 0709 99 90 | 72 | Thailand (TH) | Salmonellen6 | 10 |
- Basilikum (Ocimum basilicum) und indisches Basilikum (Ocimum tenuiflorum) | - ex 1211 90 86 | 20 | |||
- Minze | - ex 1211 90 86 | 30 | |||
(Lebensmittel - frische Kräuter) | |||||
- Korianderblätter | - ex 0709 99 90 | 72 | Thailand (TH) | Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden4 | 20 |
- Basilikum (Ocimum basilicum) und indisches Basilikum (Ocimum tenuiflorum) | - ex 1211 90 86 | 20 | |||
(Lebensmittel - frische Kräuter) | |||||
- Spargelbohnen (Vigna unguiculata spp. sesquipedalis) | - ex 0708 20 00; ex 0710 22 00 | 10 10 |
Thailand (TH) | Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden4 | 20 |
- Auberginen/Melanzani | - 0709 30 00; ex 0710 80 95 | 72 | |||
- Kohlgemüse | - 0704; ex 0710 80 95 |
76 | |||
(Lebensmittel - frisches, gekühltes oder gefrorenes Gemüse) | |||||
- Gemüsepaprika (Capsicum annuum) | - 0709 60 10; 0710 80 51 |
Türkei (TR) | Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden8 | 10 | |
- Tomaten/Paradeiser | - 0702 00 00; 0710 80 70 |
||||
(Lebensmittel - frisches, gekühltes oder gefrorenes Gemüse) | |||||
Getrocknete Weintrauben | 0806 20 | Usbekistan (UZ) | Ochratoxin A | 50 | |
(Lebensmittel) | |||||
- Korianderblätter | - ex 0709 99 90 | 72 | Vietnam (VN) | Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden15 | 20 |
- Basilikum (Ocimum basilicum) und indisches Basilikum (Oci- mum tenuiflorum) | - ex 1211 90 86 | 20 | |||
- Minze | - ex 1211 90 86 | 30 | |||
- Petersilie | - ex 0709 99 90 | 40 | |||
(Lebensmittel - frische Kräuter) | |||||
- Okra | - ex 0709 99 90 | 20 | Vietnam (VN) | Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden15 | 20 |
- Paprika (außer Gemüsepaprika) (Capsicum spp.) | - ex 0709 60 99 | 20 | |||
(Lebensmittel - frisch) | |||||
- Erdnüsse, in der Schale | - 1202 41 00 | Südafrika (ZA) | Aflatoxine | 10 | |
- Erdnüsse, geschält | - 1202 42 00 | ||||
- Erdnussbutter | - 2008 11 10 | ||||
- Erdnüsse, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht | - 2008 11 91; 2008 11 96; 2008 11 98 | ||||
(Futter- und Lebensmittel) | |||||
1) Sind nur bestimmte Erzeugnisse mit demselben KN-Code Kontrollen zu unterziehen und ist dieser Code in der Warennomenklatur nicht weiter unterteilt, so wird der KN-Code mit dem Zusatz 'ex-' wiedergegeben.
2) Insbesondere Rückstände von: Acephat, Methamidophos, Triazophos, Endosulfan, Monocrotophos, Methomyl, Thiodicarb, Diafenthiuron, Thiamethoxam, Fipronil, Oxamyl, Acetamipirid, Indoxacarb, Mandipropamid. 3) Insbesondere Rückstände von: Amitraz, Acephat, Aldicarb, Benomyl, Carbendazim, Chlorfenapyr, Chlorpyrifos, CS2 (Dithiocarbamate), Diafenthiuron, Diazinon, Dichlorvos, Dicofol, Dimethoat, Endosulfan, Fenamidon, Imidacloprid, Malathion, Methamidophos, Methiocarb, Methomyl, Monocrotophos, Omethoat, Oxamyl, Profenofos, Propiconazol, Thiabendazol, Thiacloprid. 4) Insbesondere Rückstände von: Acephat, Carbaryl, Carbendazim, Carbofuran, Chlorpyriphos, Chlorpyriphos-Methyl, Dimethoat, Ethion, Malathion, Metalaxyl, Methamidophos, Methomyl, Monocrotophos, Omethoat, Profenophos, Prothiophos, Quinalphos, Triadimefon, Triazophos, Dicrotophos, EPN, Triforin. 5) Insbesondere Rückstände von: Triazophos, Oxydemetonmethyl, Chlorpyriphos, Acetamiprid, Thiamethoxam, Clothianidin, Methamidophos, Acephat, Propargit, Monocrotophos. 6) Referenzmethode EN/ISO 6579 oder eine Methode, die gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 2073/2005 der Kommission * anhand dieser Methode validiert wurde * (ABl. Nr. L 338 vom 22.12.2005 S. 1. 7) Insbesondere Rückstände von: Carbendazim, Cyfluthrin, Cyprodinil, Diazinon, Dimethoat, Ethion, Fenitrothion, Fenpropathrin, Fludioxonil, Hexaflumuron, Lambda- Cyhalothrin, Methiocarb, Methomyl, Omethoat, Oxamyl, Phenthoat, Thiophanat-Methyl. 8) Insbesondere Rückstände von: Methomyl, Oxamyl, Carbendazim, Clofentezin, Diafenthiuron, Dimethoat, Formetanat, Malathion, Procymidon, Tetradifon, Thiophanat- Methyl. 9) Insbesondere Rückstände von: Carbofuran, Methomyl, Omethoat, Dimethoat, Triazophos, Malathion, Profenofos, Prothiofos, Ethion, Carbendazim, Triforin, Procymidon, Formetanat. 10) Insbesondere Rückstände von: Buprofezin, Imidacloprid, Fenvalerat und Esfenvalerat (Summe der RS- und SR-Isomere), Profenofos, Trifluralin, Triazophos, Triadimefon und Triadimenol (Summe aus Triadimefon und Triadimenol), Cypermethrin (Cypermethrin einschließlich anderer Gemische seiner Isomerbestandteile (Summe aller Isomere) ). 11) Insbesondere Rückstände von: Triazophos, Triadimefon und Triadimenol (Summe aus Triadimefon und Triadimenol), Parathion-Methyl, Fenthoat, Methidathion. 12) Insbesondere Rückstände von: Carbofuran (Summe), Chlorpyrifos, Cypermethrin (Summe), Cyproconazol, Dicofol (Summe), Difenoconazol, Dinotefuran, Ethion, Flusilazol, Folpet, Prochloraz, Profenofos, Propiconazol, Thiophanat-Methyl und Triforin. 13) Gemüsekohl der Gattung Brassica oleracea L. convar. Botrytis (L) Alef var. Italica Plenck, Cultivar alboglabra. Auch als 'Kai-Lan', 'Gai-Lan', 'Gailan', 'Kailan' und 'Chinese bare Jielan' bekannt. 14) Insbesondere Rückstände von: Chlorfenapyr, Fipronil, Carbendazim, Acetamiprid, Dimethomorph und Propiconazol. 15) Insbesondere Rückstände von: Carbofuran, Carbendazim (Summe), Chlorpyriphos, Profenofos, Permethrin, Hexaconazol, Difenoconazol, Propiconazol, Fipronil, Propargit, Flusilazol, Phenthoat, Cypermethrin, Methomyl, Quinalphos, Pencycuron, Methidathion, Dimethoat (Summe), Fenbuconazol. 16) Insbesondere Rückstände von: Dimethoat (Summe), Chlorpyriphos, Acephat, Methamidophos, Methomyl, Diafenthiuron, Indoxacarb. 17) Insbesondere Rückstände von: Chlorpyriphos, Cypermethrin, Dimethoat (Summe), Endosulfan (Summe), Hexaconazol, Parathion-Methyl (Summe), Methomyl, Flutriafol, Carbendazim (Summe), Flubendiamid, Myclobutanil, Malathion (Summe)." |
ENDE |
(Stand: 15.11.2019)
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