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Verordnung (EU) Nr. 10/2011 der Kommission vom 14. Januar 2011 über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. Nr. L 278 vom 25.10.2011 S. 13;
VO (EU) 1282/2011 - ABl. Nr. L 328 vom 10.12.2011 S. 22 Inkrafttreten Art. 2;
VO (EU) 1183/2012 - ABl. Nr. L 338 vom 12.12.2012 S. 11 Inkrafttreten Art. 2;
VO (EU) 202/2014 - ABl. Nr. L 62 vom 04.03.2014 S. 13 Inkrafttreten;
VO (EU) 2015/174 - ABl. Nr. L 30 vom 06.02.2015 S. 30 Inkrafttreten;
VO (EU) 2016/1416 - ABl. Nr. L 230 vom 25.08.2016 S. 22 Inkrafttreten Gültig Art. 2, ber. 2018 L 65 S. 48;
VO (EU) 2017/752 - ABl. Nr. L 113 vom 29.04.2017 S. 18 Inkrafttreten Gültig Art. 2;
VO (EU) 2018/79 - ABl. Nr. L 14 vom 19.01.2018 S. 31 Inkrafttreten Art.2;
VO (EU) 2018/213 - ABl. Nr. L 41 vom 14.02.2018 S. 6 Inkrafttreten Gültig Art. 3 Art. 6;
VO (EU) 2018/831 - ABl. Nr. L 140 vom 06.06.2018 S. 35 Inkrafttreten Art. 2;
VO (EU) 2019/37 - ABl. L 9 vom 11.01.2019 S. 88 Inkrafttreten Art. 2
Neufassung -Ersetzt die RL 'n *
Ersetzt die RL 80/766/EWG, 81/432/EWG, 2002/72/EG - Übergangsbestimmungen, Inkrafttreten, Geltung, Entsprechungstabelle
Anm.d. Red. vgl.: BGV - Bedarfsgegenständeverordnung
Die Europäische Kommission -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Oktober 2004 über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, und zur Aufhebung der Richtlinien 89/109/EWG und 89/109/EWG 1, insbesondere auf Artikel 5 Absatz 1 Buchstaben a, c, d, e, f, h, i und j,
nach Anhörung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Mit der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 werden die allgemeinen Grundsätze zur Beseitigung der Unterschiede zwischen den Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten in Bezug auf Lebensmittelkontaktmaterialien festgelegt. Artikel 5 Absatz 1 der genannten Verordnung sieht den Erlass von Einzelmaßnahmen für Gruppen von Materialien und Gegenständen vor und beschreibt detailliert das Verfahren für die Zulassung von Stoffen auf EU- Ebene für den Fall, dass eine Einzelmaßnahme eine Liste zugelassener Stoffe vorsieht.
(2) Die vorliegende Verordnung ist eine Einzelmaßnahme im Sinne von Artikel 5 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004. Mit dieser Verordnung sollten die besonderen Regeln für Materialien und Gegenstände aus Kunststoff festgelegt werden, die zu deren sicheren Verwendung anzuwenden sind, und sollte die Richtlinie 2002/72/EG der Kommission vom 6. August 2002 über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen 2, aufgehoben werden.
(3) Die Richtlinie 2002/72/EG legt die Grundregeln für die Herstellung von Materialien und Gegenständen aus Kunststoff fest. Die Richtlinie wurde sechsmal in wesentlichen Punkten geändert. Aus Gründen der Klarheit sollte der Text konsolidiert werden und sollten redundante und veraltete Teile gestrichen werden.
(Stand: 08.09.2020)
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