TiefbohrVO SH
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Abschnitt I
Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen
Abschnitt II
Allgemeine Vorschriften
§ 3 Betriebsaufsicht
§ 4 Vormänner
§ 5 Belehrung und Unterweisung
§ 6 Verhalten bei Gefahren
§ 7 Anzeige besonderer Ereignisse
§ 8 Untersuchungen, Prüfungen, Überprüfungen
§ 9 Tafeln und Schilder
Abschnitt III
Arbeits- und Gesundheitsschutz
§ 10 Grundsätze der Sicherheit
§ 11 Sicherheits- und Überwachungseinrichtungen
§ 12 Allgemeine Anforderungen an Arbeitsstätten
§ 13 Blitzschutz
§ 14 Sicherung des Personen- und Fahrzeugverkehrs
§ 15 Einfriedigung und Betreten der Betriebsanlagen
§ 16 Sicherung gegen Absturz und fallende Gegenstände
§ 17 Gräben und sonstige Bodeneinschnitte
§ 18 Arbeiten in engen oder schwer zugänglichen Räumen, in Behältern und Rohrleitungen
§ 19 Arbeiten in Bohrlöchern
§ 20 Auf- und Abladen, Anschlagen von Lasten
§ 21 Anlegung und Beschäftigung von Personen, ärztliche Untersuchungen
§ 22 Fremdsprachige Beschäftigte
§ 23 Beschäftigung von Jugendlichen
§ 24 Schutz beim Schweißen und Brennen
§ 25 Umgang mit gefährlichen Arbeitsstoffen
§ 26 Persönliche Schutzausrüstung
§ 27 Arbeitsschutzkleidung
§ 28 Sanitäre Einrichtungen und Aufenthaltsräume
§ 29 Einrichtungen und Organisation der Ersten Hilfe
Abschnitt IV
Schutz der Umwelt
§ 30 Sicherheitsabstände
§ 31 Schutz des Mutterbodens
§ 32 Lagerung und Beseitigung von Abfällen
§ 33 Einfügen der Betriebsanlagen in die Landschaft
§ 34 Herrichten des Geländes nach Betriebseinstellung
§ 35 Verfüllen auflässiger Bohrungen
Abschnitt V
Maschinen und andere technische Arbeitsmittel
§ 36 Allgemeine Schutzmaßnahmen
§ 37 Umgang mit Maschinen
§ 38 Unter Druck stehende Schläuche und bewegliche Leitungen
§ 39 Dampfkesselanlagen
§ 40 Verdichter
§ 41 Behälter mit gefährlichem Inhalt
§ 42 Krane und andere Hebezeuge
§ 43 Tragmittel, Anschlagmittel und Lastaufnahmemittel
§ 44 Erdbaugeräte und Flurförderzeuge
§ 45 Schussapparate und Eintreibgeräte
Abschnitt VI
Explosionsschutz
§ 46 Verhütung explosionsfähiger Atmosphäre, explosionsgefährdete Bereiche, Schutzmaßnahmen
§ 47 Allgemeine Schutzmaßnahmen für explosionsgefährdete Bereiche
§ 48 Betriebsmittel in explosionsgefährdeten Bereichen der Zone 0
§ 49 Betriebsmittel in explosionsgefährdeten Bereichen der Zone 1
§ 50 Betriebsmittel in explosionsgefährdeten Bereichen der Zone 2
§ 51 Überwachung der Betriebsmittel in explosionsgefährdeten Bereichen
§ 52 Verhalten in explosionsgefährdeten Bereichen
§ 53 Auftreten explosionsfähiger Atmosphäre außerhalb der festgelegten explosionsgefährdeten Bereiche
§ 54 Handmessgeräte zur Überwachung explosionsfähiger Atmosphäre
Abschnitt VII
Brandschutz
§ 55 Allgemeine Brandschutzanforderungen, Brandschutzplan
§ 56 Festlegung von brandgefährdeten Bereichen
§ 57 Schutzabstände, Schutzstreifen
§ 58 Anforderungen an brandgefährdete Bereiche
§ 59 Angriffswege zur Brandbekämpfung
§ 60 Feuerlöscheinrichtungen
§ 61 Löschmannschaften
§ 62 Brandschutzbeauftragter
Abschnitt VIII
Gasschutzwesen
§ 63 Personal und Ausrüstung
§ 64 Geräteraum, Gerätewart
§ 65 Unterweisung und Schulung im Gasschutz, Eignungszeugnis
§ 66 Mitführen von Fluchtgeräten
§ 67 Arbeiten bei Gasgefahr
§ 68 Gasschutzbeauftragter, Überwachung des Gasschutzwesens
§ 69 Gasschutzplan, Gasalarmplan
Abschnitt IX
Taucharbeiten
§ 70 Allgemeine Anforderungen
§ 71 Sicherung der Tauchstelle
§ 72 Sonstige Vorsorgemaßnahmen
§ 73 Tauchen mit autonomen Tauchgeräten
§ 74 Tauchen mit schlauchversorgten Tauchgeräten
§ 75 Tauchen aus Unterwasserbasen, Arbeiten in Unterwasserdruckkammern
§ 76 Anforderungen an Taucher und Tauchhelfer, Taucherdienstbuch
§ 77 Aufsicht beim Tauchen
§ 78 Aufbewahrung, Wartung und Instandsetzung der Tauchausrüstung
§ 79 Tauchregeln
§ 80 Überwachung der Tauchausrüstung
§ 81 Tauchbericht, Anzeigepflicht
§ 82 Allgemeines
Abschnitt X
Umgang mit Sprengmitteln
§ 83 Lagerung und Aufbewahrung von Sprengmitteln
§ 84 Schutz vor Sprengwirkungen
§ 85 Sprengarbeiten im Bohrloch
§ 86 Verbleiben von Sprengmitteln im Bohrloch
§ 87 Verlust und Auffinden von Sprengmitteln
Abschnitt XI
Gerüste
§ 88 Festigkeit und Standsicherheit der Gerüste, Bauartzulassung
§ 89 Kennzeichnung der Gerüste, Belastungsangaben
§ 90 Gerüstbühnen
§ 91 Wetterschutz an Gerüsten
§ 92 Fahrsicherungen und Anzeigevorrichtungen
§ 93 Seilsicherheiten, Nachnehmen und Kürzen des Hebewerkseiles
§ 94 Bedienung des Hebewerkes
§ 95 Aufbau, Abbau und Umsetzen von Gerüsten
§ 96 Überwachung der Tragwerke von Gerüsten
§ 97 Überwachung der maschinellen Ausrüstung der Gerüste
§ 98 Gerüstbuch
Abschnitt XII
Plattformen
§ 99 Erlaubnis, allgemeine Zulassung
§ 100 Kennzeichnung der Plattformen
§ 101 Sprechfunkverbindungen
§ 102 Einrichtungen zur mündlichen Verständigung
§ 103 Alarmsystem, Alarmplan
§ 104 Rettungsmittel
§ 105 Aufbau, Abbau und Umsetzen beweglicher Plattformen
§ 106 Betriebsregeln
§ 107 Überwachung der Plattformen
§ 108 Betriebsbuch
Abschnitt XIII
Bohrbetrieb
§ 109 Kennzeichnung der Bohrung
§ 110 Ansatzpunkte von Bohrungen
§ 111 Verrohrung und Zementation
§ 112 Absperreinrichtungen
§ 113 Totpump- und Druckentlastungseinrichtungen
§ 114 Bohrspülung
§ 115 Spülungspumpen
§ 116 Gestänge- und Verrohrungsarbeiten
§ 117 Umgang mit Zangen
§ 118 Spillarbeiten
§ 119 Abseilvorrichtungen
§ 120 Zementierarbeiten
§ 121 Testarbeiten
§ 122 Verhalten bei Ausbrüchen
§ 123 Verhalten bei Bohrlocheinbrüchen
§ 124 Überwachung des Bohrlochverlaufs
§ 125 Bohrergebnisse
§ 126 Schutz angebohrter Lagerstätten und Wasserhorizonte
§ 127 Bohrbericht
§ 128 Sicherung stilliegender Bohrungen
Abschnitt XIV
Förderbohrungen
§ 129 Allgemeine Anforderungen
§ 130 Erdöl- und Erdgasförderbohrungen
§ 131 Tiefspeicherbohrungen
§ 132 Kavernenbohrungen
§ 133 Einpress- und Versenkbohrungen
§ 134 Arbeiten an Förderbohrungen
§ 135 Testen und Freifördern von Erdöl- und Erdgasbohrungen
§ 136 Verhalten bei Ausbrüchen und Bohrlocheinbrüchen an Förderbohrungen
§ 137 Überwachung der Förderung und Einleitung
§ 138 Prüfungen vor Inbetriebnahme, wiederkehrende Prüfungen und Überprüfungen
§ 139 Förderbuch
§ 140 Sicherung stilliegender Förderbohrungen
Abschnitt XV
Gewinnung von Salzen durch Aussolen, Kavernen
§ 141 Erlaubnis
§ 142 Standsicherheit von Kavernen
§ 143 Aussolen von Kavernen
§ 144 Kaverneninnendruck
§ 145 Überwachung der Hohlraumentwicklung von Kavernen
Abschnitt XVI
Lagerung von Erdöl und anderen brennbaren Flüssigkeiten
§ 146 Allgemeine Anforderungen
§ 147 Zulässige Lagerung
§ 148 Lagerung in Lagerbehältern
§ 149 Ausrüstung von Lagerbehältern
§ 150 Lagerung in ortsbeweglichen Gefäßen
§ 151 Lagerräume
§ 152 Auffangräume
§ 153 Zusammenlagern brennbarer Flüssigkeiten verschiedener Gefahrklassen
§ 154 Füll- und Entleerstellen
§ 155 Bedienung und Wartung
§ 156 Untersuchungen und Prüfungen
Abschnitt XVII
Rohrleitungen zur Beförderung von Erdöl, Erdgas und anderen Stoffen
§ 157 Allgemeine Anforderungen
§ 158 Leistungsführung, Schutzstreifen
§ 159 Leitungsverlegung
§ 160 Mit Förderbohrungen verbundene Rohrleitungen
§ 161 Zusätzliche Anforderungen an Rohrleitungen für schwefelwasserstoffhaltiges Erdgas
§ 162 Untersuchungen vor Inbetriebnahme
§ 163 Überwachung der Leitungstrasse
§ 164 Wiederkehrende Prüfungen
§ 165 Rohrleitungsbuch
Abschnitt XVIII
Überwachung des Förderbetriebes
§ 166 Allgemeine Anforderungen
§ 167 Ständig besetzte Stelle
§ 168 Fernüberwachung
Abschnitt XIX
Bohrlochbild und rissliche Darstellungen
§ 169 weggefallen
§ 170 weggefallen
§ 171 weggefallen
§ 172 Messungen zur Feststellung von Einwirkungen auf die Tagesoberfläche
§ 173 weggefallen
§ 174 weggefallen
§ 175 weggefallen
§ 176 weggefallen
§ 177 Vorlage- und Nachtragsfristen
Abschnitt XX
Schlussvorschriften
§ 178 Betriebsanweisungen und Dienstanweisungen
§ 179 Bauartzulassungen
§ 180 Anerkennung von Sachverständigen
§ 181 Ausnahmebewilligungen
§ 182 Bekanntmachung der Verordnung
§ 183 Ordnungswidrigkeiten
§ 184 Übergangsvorschriften