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Zu § 17 Abs. 3:

Zu den Sicherheitsmaßnahmen gehört z.B.

• Fernhalten brennbarer Stoffe und Gegenstände von den Verbrauchseinrichtungen,
• das Abschirmen oder Abdecken verbleibender Gegenstände oder Stoffe vor Beginn der Arbeiten mit Handbrennern, z.B. zum Schrumpfen,
• Aufstellung von Verbrauchseinrichtungen auf nicht brennbaren Unterlagen; siehe auch Durchführungsanweisungen zu § 22 Abs. 12,
• Bereithalten geeigneter Feuerlöscheinrichtungen; siehe auch "Regeln für die Ausrüstung von Arbeitsstätten mit Feuerlöschern" (BGR 133),
• Kontrolle der brandgefährdeten Bereiche und ihrer Umgebung nach Durchführung der vorgenannten Arbeiten,
• Festlegung der Flucht- und Rettungswege,
• Abdichten von Öffnungen im gefährdeten Bereich.

Zu § 18 Abs. 1:

Vom Unternehmer beauftragte Personen sind solche, die mit den jeweiligen Instandsetzungsarbeiten vertraut sind und von denen zu erwarten ist, dass sie die ihnen übertragenen Aufgaben zuverlässig durchführen.

Instandsetzen von Druckgasbehältern siehe Nummer 9 der Technischen Regeln Druckgase TRG 280 "Allgemeine Anforderungen an Druckgasbehälter; Betreiben von Druckgasbehältern".

Die Forderung nach geeigneten Ersatzteilen ist erfüllt durch Verwendung von

• Original-Ersatzteilen des Herstellers,
• Ersatzteilen, die nach den kompletten Fertigungsunterlagen des Herstellers der Originalteile gefertigt worden sind, oder
• anderen Ersatzteilen und anschließender Prüfung durch den Sachkundigen nach der entsprechenden Geräte-Norm sowie Bescheinigung des Prüfergebnisses.

Zu den geeigneten Hilfsmitteln zählen:

• Pumpen,
• Verdichter,
• Meßeinrichtungen,
• Ableitungsschläuche,
• Inertgase,
• Schaumbildende Mittel,
• Blasensetzgeräte.

Zu § 18 Abs. 2:

Anlagenteile, die Verschleiß oder Alterung unterliegen, sind z.B. Membranen, Absperreinrichtungen, Druckregelgeräte, Schlauchleitungen.

Zu § 19 Abs. 2:

Kühlmaßnahmen sind erforderlich, weil überhitzte Behälter aufgrund steigenden Innendruckes und verminderter Materialfestigkeit bersten können.

Auch der kontrollierte Abbrand von austretendem Flüssiggas, das nicht abgestellt werden kann, erfordert eine schnelle und ausreichende Kühlung, z.B. von Behälterwandungen, Rohrleitungen, die im Einflußbereich des Feuers sind.

Zu § 20:

Die Anzeige ersetzt nicht die nach § 34 Druckbehälterverordnung vorgeschriebene Anzeige an die staatlichen Aufsichtsbehörden.

Zu § 21:

Verbrauchsanlagen in der Fleischwirtschaft sind z.B. Räucher-, Koch-, Klimaanlagen und kombinierte Anlagen, Flämmanlagen.

Siehe auch "Sicherheitsregeln für Räucheranlagen zur Nahrungsmittelbehandlung" (BGR 138).

Hinsichtlich Abgasführung siehe auch

• Erste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über Kleinfeuerungsanlagen - 1. BImSchV),
• Vierte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über Genehmigungsbedürftige Anlagen 4. BImSchV) sowie
• das Bauordnungsrecht der Bundesländer.

Zu § 21 Abs. 1:

Diese Forderung kann z.B. erfüllt werden, durch

• geeignete Schutzmaßnahmen gegen betriebsbedingte Einwirkungen, z.B. durch eingebrachtes Räuchermaterial, Räuchergut, herabtropfendes Fett oder Kondensat, oder
• geeignete Anordnung von Brenner und Brenneröffnungen.

Zu § 21 Abs. 2:

Diese Forderung kann z.B. durch geeignete Brenneränderungen bzw. -einstellungen erfüllt werden.

Zu § 21 Abs. 3:

Diese Forderung ist z.B. erfüllt, wenn

• an den Einlauf- und Auslauföffnungen von kontinuierlichen Flämmanlagen Umwehrungen angebracht sind, die den Zutritt erschweren, oder
• die Regelung der Gaszuführung für die Flämmbrenner so eingerichtet ist, dass nur das Einfahren von an Rohrbahnhaken hängenden Schweinen die Flämmbrenner in Funktion bringen.

Zu § 21 Abs. 4:

Bei Anordnung der Brenner hinter dem Raucherzeuger oder oberhalb des Glutbettes besteht Rückzündgefahr infolge der brennbaren Bestandteile des Räucherrauches.

Diese Forderung kann z.B. durch primärseitig angeordnete Brenner erfüllt werden.

Zu § 22:

Bauarbeiten im Sinne dieser Unfallverhütungsvorschrift sind Arbeiten zur Herstellung, Instandhaltung, Änderung und Beseitigung von baulichen Anlagen einschließlich der hierfür vorbereitenden und abschließenden Arbeiten. Dies kann sein im Hoch- und Tiefbau sowie Stahlbau einschließlich der Stellen und Räume, in denen Umbau-, Reparatur- und Erweiterungensarbeiten, z.B. Maurerarbeiten, Leitungsverlegungen, Installationsarbeiten, Anstricharbeiten, Fußbodenverlegungen, durchgeführt werden.

Heizgeräte für Bauarbeiten im Sinne dieser Unfallverhütungsvorschrift sind ortsveränderliche Geräte, die Warmluft oder Strahlungswärme erzeugen und zum Beheizen und Austrocknen von Räumen bei Bau- und Montagearbeiten bestimmt sind.

Schmelzgeräte für Bauarbeiten im Sinne dieser Unfallverhütungsvorschrift sind ortsveränderliche Geräte, die zum Schmelzen und Aufbereiten von bituminösen und anderen heiß zu verarbeitenden Baustoffen bestimmt sind.

Flämmgeräte für Bauarbeiten im Sinne dieser Unfallverhütungsvorschrift sind ortsveränderliche Geräte, die zum Trocknen oder Bearbeiten von Flächen mit offener Flamme oder zu ähnlichen Arbeiten bestimmt sind.

Flämmgeräte sind z.B.

• Flächentrockner,
• Aufschweißbrenner,
• Flammenstrahlgeräte.

Zu § 22 Abs. 1:

Ständige Aufsicht siehe Durchführungsanweisungen zu § 6 Abs. 5.

Zu § 22 Abs. 2: