Regelwerk, Arbeitsschutz, UVV-Übersicht BGI, DGUV-I

BGI/GUV-I 509 / DGUV-I 204-022
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Vorbemerkung

1 Einleitung

2 Begriffsbestimmungen

2.1 Erste Hilfe

2.2 Rettungskette

2.3 Notfallpatient

2.4 Notruf

3 Unternehmerpflichten aus staatlichem Recht

3.1 Gesetzliche Grundpflichten

3.2 Arbeitnehmerschutzvorschriften

3.3 Verantwortliche Personen - Übertragung von Pflichten

3.4 Verletzung von Unternehmerpflichten

3.5 Allgemeine Bürgerpflicht

4 Unternehmerpflichten aus dem Recht der Unfallversicherungsträger

4.1 Ärztliche Versorgung

4.1.1 Arzt

4.1.2 Durchgangsarztverfahren

4.1.3 Zum Verletzungsartenverfahren zugelassene Krankenhäuser

4.1.4 Berufsgenossenschaftliche Unfallkliniken und Sonderstationen

4.1.5 Augenarzt sowie HNO-Arztverfahren

4.2 Sachkundiger Transport

4.2.1 Begriff

4.2.2 Transport durch den öffentlichen Rettungsdienst

4.2.2.1 Durchführung der Transporte

4.2.2.2 Ausstattung der Transporteinheiten im öffentlichen Rettungsdienst

4.2.2.3 Qualifikation des Transportpersonals

4.2.3 Transport durch den betrieblichen Rettungsdienst

4.2.3.1 Erfordernis

4.2.3.2 Anforderungen an betriebliche Transporteinheiten

4.2.3.3 Qualifikation des Personals für den betrieblichen Rettungsdienst

4.2.3.4 Absprache

4.2.4 Transport im Taxi/Pkw

4.2.5 Transportkosten

4.2.6 Transport unter besonderen Bedingungen

4.3 Information der Versicherten

4.3.1 Unterweisung

4.3.2 Aushänge über Erste Hilfe

4.4 Dokumentation

4.5 Arbeitsunterbrechung

5 Erforderliche Einrichtungen und Sachmittel

5.1 Alarm- und Meldeeinrichtungen

5.2 Alarm- und Meldeplan

5.3 Mittel zur Ersten Hilfe

5.3.1 Erste-Hilfe-Material

5.3.2 Medizinische Geräte und Instrumente

5.3.3 Antidote

5.4 Rettungsgeräte

5.5 Rettungstransportmittel

5.6 Erste-Hilfe-Räume und ihnen vergleichbare Einrichtungen

5.6.1 Grundanforderungen

5.6.2 Notwendigkeit

5.7 Kennzeichnung

5.8 Landestelle für Rettungshubschrauber

6 Ersthelfer

6.1 Unternehmerpflicht

6.2 Aufgaben

6.3 Anzahl

6.4 Abweichen von der festgelegten Zahl

6.4.1 Organisation des betrieblichen Rettungswesens

6.4.2 Gefährdung

6.4.3 Verfahren

6.5 Ausbildung

6.5.1 Lehrinhalte

6.5.2 Ausbildende Stellen

6.5.3 Lehrgänge bei ermächtigten Stellen

6.5.4 Kosten

6.5.4.1 Grundsatz

6.5.4.2 Lehrgangsgebühren

6.5.4.3 Vergütung der Unterrichtszeiten durch den Unternehmer

6.5.4.4 Fahr-, Verpflegungs- und Unterbringungskosten

6.5.4.5 Maßnahmen der Unfallversicherungsträger

6.6 Fortbildung

6.6.1 Ersthelfer

6.6.2 Personen mit anderer Qualifikation zum Ersthelfer

6.7 Weiterbildung

7 Betriebssanitäter

7.1 Aufgaben

7.2 Erforderlichkeit

7.2.1 Voraussetzungen

7.2.2 Unfallgeschehen

7.2.2.1 Art der Unfälle

7.2.2.2 Schwere der Unfälle

7.2.2.3 Zahl der Unfälle

7.2.3 Einsatzbereitschaft

7.2.4 Zahl und Qualifikation

7.3 Ausbildung

7.3.1 Struktur des Ausbildungsganges

7.3.1.1 Die Grundausbildung

7.3.1.2 Der Aufbaulehrgang

7.4 Fortbildung

7.5 Verfahren und Durchführung der Aus- und Fortbildung

7.5.1 Fristen

7.5.2 Träger der Lehrgänge

7.5.3 Bescheinigungen

8 Personal im Rettungs- und Sanitätsdienst

8.1 Rettungsassistent

8.1.1 Aufgaben des Rettungsassistenten

8.1.2 Ausbildung

8.2 Rettungssanitäter

8.2.1 Aufgaben

8.2.2 Aus- und Fortbildung

8.3 Rettungshelfer

9 Betriebsarzt

10 Unterstützungspflichten der Versicherten

10.1 Aus- und Fortbildung

10.2 Unterstützung

10.3 Meldepflicht

Anhang 1 - Inhalt des kleinen bzw. großen Verbandkastens für Betriebe (nach DIN 13157 bzw. DIN 13169

Anhang 2 - Auszug aus der "Technische Regeln für Arbeitsstätten Erste- Hilfe-Räume, Mittel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe ASR A4.3"

Anhang 3 - Anlage zu § 26 Abs. 2 der Unfallverhütungsvorschrift "Grundsätze der Prävention" (BGV/GUV-V A1)

1 Allgemeine Grundsätze

1.1 Antrag auf Ermächtigung

1.2 Prüfung

1.3 Befristung, Widerruf der Ermächtigung

1.4 Änderung einer Voraussetzung

2 Personelle Voraussetzungen

2.1 Medizinischer Hintergrund

2.2 Lehrkräfte

2.3 Erfahrung in Organisation und Durchführung der Ersten Hilfe

2.4 Versicherungsschutz

3 Sachliche Voraussetzungen

3.1 Lehrgangsräume, -einrichtungen und Unterrichtsmittel

4 Organisatorische Voraussetzungen

4.1 Anzahl der Teilnehmer

4.2 Ausbildungsleistung

4.3 Inhalt und Umfang der Lehrgänge

4.4 Teilnehmerunterlagen

4.5 Teilnahmebescheinigung

4.6 Dokumentation

5 Besondere Voraussetzungen für die Erste-Hilfe-Aus- und Fortbildung in Bildungs- und Betreuungseinrichtungen für Kinder

Anhang 4 - Inhalt des Sanitätskoffers nach DIN 13155

Anhang 5 - Rechtsfragen bei Erster-Hilfe-Leistung durch Ersthelfer

1. Allgemeines

2. Schadenersatzansprüche bei Erster-Hilfe-Leistung

2.1 Ansprüche gegen den Ersthelfer

2.2 Ansprüche des Ersthelfers bei Eigenschaden

3 Strafrechtliche Gesichtspunkte

3.1 Pflicht zur Hilfeleistung

3.2 Fehlerhaft geleistete Erste Hilfe

3.3 Sachbeschädigung im Rahmen der Ersten Hilfe

3.4 Sonstige Rechtsverstöße im Rahmen der Ersten Hilfe

Anhang 6 - Leitlinie "Anforderungen an Spülflüssigkeiten zur Ersten Hilfe" - Leitlinie der Arbeitsgruppe "Spülflüssigkeiten"

1. Sachstand

2. Zielgruppe und Zweck

3. Anwendungsbereich

4. Definitionen

5. Rechtsgrundlagen

6. Einsatz von Spülflüssigkeiten an Arbeitsplätzen

7. Allgemeine Anforderungen an Spülflüssigkeiten

8. Anforderungen an die Rezeptur

9. Anforderungen an den Wirksamkeitsnachweis und die Eignung

10. Anforderungen an die Produktinformation und Verpackung

11.