Regelwerk, Allgemeines, Umwelt
UVP-ÄnderungsRL
- Inhalt -
A. Einleitung
B. Folgerungen aus der Annahme der unmittelbaren Wirkung
I. Rechtslage bei Zulassungsanträgen ab dem 14. März 1999
1 Neue UVP-pflichtige Vorhaben aufgrund der UVP-ÄndRL2. Feststellung der UVP-Pflicht
3. Verfahren bei der Durchführung der UVP in unmittelbarer Anwendung der UVP-RL
4. Neue Vorhaben ohne Trägerverfahren
II. Rechtslage vor dem 14. März 1999
Anhang Begründung der Annahme einer unmittelbaren Wirkung von Bestimmungen der UVP-Richtlinien (siehe zu A.)
1. Zur unmittelbaren Wirkung von EG-Richtlinien im Allgemeinen2. Zur unmittelbaren Wirkung der Bestimmungen der UVP-Richtlinien im Einzelnen
Anhang Immissionsschutz mit Synopse "Neu UVP-pflichtige Vorhaben UVP-BL/Anlagen 4. BImSchV"
Anhang Wasserwirtschaft
Anhang KrW-/AbfG
Anhang Strahlenschutz
Anhang Landwirtschaft
Anhang Bauleitplanung
Anhang Landesverteidigung
Tabelle 1: Vorhaben Anhang I