Regelwerk, Allgemeines, Umwelt

UVP-ÄnderungsRL
- Inhalt -

A. Einleitung

B. Folgerungen aus der Annahme der unmittelbaren Wirkung

I. Rechtslage bei Zulassungsanträgen ab dem 14. März 1999

1 Neue UVP-pflichtige Vorhaben aufgrund der UVP-ÄndRL

2. Feststellung der UVP-Pflicht

3. Verfahren bei der Durchführung der UVP in unmittelbarer Anwendung der UVP-RL

4. Neue Vorhaben ohne Trägerverfahren

II. Rechtslage vor dem 14. März 1999

Anhang Begründung der Annahme einer unmittelbaren Wirkung von Bestimmungen der UVP-Richtlinien (siehe zu A.)

1. Zur unmittelbaren Wirkung von EG-Richtlinien im Allgemeinen

2. Zur unmittelbaren Wirkung der Bestimmungen der UVP-Richtlinien im Einzelnen

Anhang Immissionsschutz mit Synopse "Neu UVP-pflichtige Vorhaben UVP-BL/Anlagen 4. BImSchV"

Anhang Wasserwirtschaft

Anhang KrW-/AbfG

Anhang Strahlenschutz

Anhang Landwirtschaft

Anhang Bauleitplanung

Anhang Landesverteidigung

Tabelle 1: Vorhaben Anhang I

Tabelle 2: