Regelwerk, Abfall, Landesregelungen
Erster Teil
Allgemeine Vorschriften über die Vermeidung und Bewirtschaftung von Abfällen (Abfallwirtschaft)
§ 1 Förderung der Abfallvermeidung und Abfallverwertung durch das Land
§ 2 Allgemeine Pflicht
§ 3 Pflichten öffentlicher Stellen
§ 4 Abfallbilanz
§ 5 Abfallwirtschaftskonzept
Zweiter Teil
Abfallbewirtschaftung durch öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger
§ 6 Öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger
§ 7 Einrichtungen für gefährliche Abfälle
§ 8 Abfallberatung
§ 9 (aufgehoben)
§ 10 Verbotswidrig lagernde Abfälle
§ 11 Satzungen zur Regelung der kommunalen Abfallbewirtschaftung
§ 12 Gebühren
Dritter Teil
Bewirtschaftung und Überwachung von Sonderabfällen
§ 13 Sonderabfälle
§ 14 (aufgehoben)
§ 15 Organisation der Entsorgung der Sonderabfälle und der nach § 20 Abs. 2 Satz 2 KrWG ausgeschlossenen Abfälle
§ 16 Andienung
§ 16a Zuweisung und Zuführung
§ 17 Verordnungsermächtigung
§ 18 Kosten der Sonderabfallentsorgung
§ 19 (aufgehoben)
§ 20 (aufgehoben)
Vierter Teil
Abfallwirtschaftsplanung und Abfallvermeidungsprogramm
§ 21 Abfallwirtschaftsplanung und Abfallvermeidungsprogramm
§ 22 Verbindlichkeit von Festlegungen in den Abfallwirtschaftsplänen
§ 23 Verbringen von Abfällen in Einzugsgebiete von Abfallbeseitigungsanlagen
§ 24 Verbringung von Abfällen in Abfallbeseitigungsanlagen außerhalb Niedersachsens
Fuenfter Teil
Abfallentsorgungsanlagen
§ 25 (aufgehoben)
§ 26 Veränderungssperre
§ 27 (aufgehoben)
§ 28 Enteignung
§ 29 (aufgehoben)
§ 30 Eigenüberwachung
Sechster Teil
Entladung von Schiffsabfällen und Ladungsrückständen in Seehäfen
§ 31 Anwendungsbereich
§ 32 Begriffsbestimmungen
§ 33 Hafenauffangeinrichtungen
§ 34 Abfallbewirtschaftungspläne für Abfälle von Schiffen, Informationen
§ 35 Voranmeldung von Abfällen
§ 36 Entladung von Abfällen von Schiffen
§ 37 Überwachung
§ 38 Kostendeckungssysteme und Entgeltordnung
§ 39 Ausnahmen und Sonderregelungen
Siebenter Teil
Gefahrenabwehr, Zuständigkeiten, Kosten
§ 40 (aufgehoben)
§ 41 Behörden
§ 42 Sachliche Zuständigkeit
§ 43 Örtliche Zuständigkeit
§ 44 Staatlich anerkannte Untersuchungsstellen
§ 45 Datenverarbeitung, Überwachung
§ 46 Ordnungswidrigkeiten
Achter Teil
Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 47 Außer-Kraft-Treten bisherigen Rechts
§ 48 Übergangsregelung
§ 49 In-Kraft-Treten
Anlage 1 Anforderungen an die Abfallbewirtschaftungspläne für Abfälle von Schiffen
Anlage 2 Informationen, die allen Hafennutzern und Betreibern von Umschlaganlagen zugänglich sein müssen
Anlage 3
Anmeldeformular für die Entladung von Abfällen in Hafenauffangeinrichtungen
Anlage 4 Abfallabgabebescheinigung für die Entladung von Abfällen von Schiffen in Hafenauffangeinrichtungen
Anlage 5 Direkte und indirekte Kosten im Zusammenhang mit dem Betrieb und der Verwaltung von Hafenauffangeinrichtungen