Regelwerk, Abfall, Landesregelungen

RL-EvB Bbg
- Inhalt -

I Allgemeiner Teil

1 Geltungsbereich

2 Begriffsbestimmungen

3 Rechtliche Grundlagen und behördliche Zuständigkeiten

Abb. 1: Entsorgungsmöglichkeiten von Baggergut und zuständige bzw. zu beteiligende Behörden

4 Pflichten des Abfallerzeugers und Entsorgungsnachweis

II Technische Regeln für die Entsorgung von Baggergut

1 Baggergutentnahme

2 Zwischenlagerung

3 Behandlung

4 Anforderungen an die stoffliche Verwertung

4.1 Untersuchungsumfang

4.2 Verwertungsbereiche

4.2.1 Auf- und Einbringen auf oder in Böden (durchwurzelbare Bodenschicht)

4.2.1.1 Landwirtschaft

4.2.1.2 Landschaftsbau

4.2.2 Einbau

4.2.3 Bergbauliche Wiedernutzbarmachung

4.2.4 Baustoffindustrie

4.2.5 Deponiebaumaßnahmen

5 Anforderungen an die Beseitigung auf Deponien

5.1 Boden- und Bauschuttdeponien

5.2 Siedlungsabfalldeponien

5.3 Sonderabfalldeponien

5.4 Beseitigung auf neu zu errichtenden Deponien

III Probenahme und Analytik

1 Standortbezogene Erhebungen

2 Probenahme

3 Probenaufbereitung

4 Analytische Verfahren zur Untersuchung von Baggergut

Quellenverzeichnis

Anhang 1 Immissionsschutzrechtliche Erläuterungen hinsichtlich der Genehmigungsbedürftigkeit von Anlagen zur Zwischenlagerung und Behandlung von Baggergut

Abbildung 1: Genehmigungsbehörden für Anlagen zur Entsorgung

Abbildung 2: Nachweisführung und Überlassungs- bzw. Andienpflichten bei der Entsorgung von Baggergut (Verwertung und Beseitigung)

Anhang 2

Tabelle 1: Verfahren zur Reduzierung von Schadstoffgehalten bzw. der Schadstoffwirksamkeit von Baggergut (FINK & HAMPEL [33])

Tabelle 2: Untersuchungsprogramm (Feststoff/Eluat) für Baggergut bei der landwirtschaftlichen und gärtnerischen sowie landschaftsbaulichen Ein- und Aufbringung, beim Einbau und der bergbaulichen Wiedernutzbarmachung

Tabelle 3: Erweitertes Untersuchungsprogramm (Beispiele)

Tabelle 4: Vorsorge- und Richtwerte für Baggergut bei der Auf- und Einbringung auf und in landwirtschaftlich und gärtnerisch genutzte Böden (mg/kg TS)

Tabelle 5: Vorsorge - und Richtwerte für Baggergut bei der Auf- und Einbringung im Landschaftsbau (mg/kg TS)

Tabelle 6: Zuordnungswerte zur Ablagerung von Abfällen auf Deponien

Anhang 3

Tabelle 1