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Vollzugshinweise zur Zuordnung von Abfällen zu den Abfallarten eines Spiegeleintrages in der Abfallverzeichnis-Verordnung 2
- Brandenburg -
Vom 19.11.2015
(Amtsbl. Nr. 52 vom 30.12.2015 S. 1403; 08.04.2016 S. 507 16aufgehoben)
Zur aktuellen Fassung
Erlass Nr. 5/1/15 des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft vom 19. November 2015
Mit dieser Veröffentlichung werden die Vollzugshinweise vom 7. März 2012 aktualisiert.
Diese Vollzugshinweise sind zur Zuordnung von Abfällen zu den Abfallarten eines Spiegeleintrages gemäß Abfallverzeichnis-Verordnung2 anzuwenden. Sie sind inhaltsgleich zwischen den obersten Abfallwirtschaftsbehörden der Länder Berlin und Brandenburg abgestimmt.
1 Grundlagen
Im Jahre 2000 und nachfolgend wurde mit der Entscheidung der Europäischen Kommission 2000/532/EG über ein Abfallverzeichnis 1 und der deutschen Abfallverzeichnis-Verordnung ( AVV) 2 der europarechtlich harmonisierte Abfallkatalog überarbeitet und eingeführt. In 20 herkunfts- beziehungsweise entstehungsprozessspezifischen Kapiteln werden 842 Abfallschlüssel aufgeführt. Darunter sind etwa 400 paarweise Abfallarten (das heißt etwa 200 Paare, sogenannte Spiegeleinträge) zu finden, die sich nur durch den Hinweis auf im Abfall enthaltene gefährliche Stoffe unterscheiden.
Zur Unterscheidung zwischen gefährlichen und nicht gefährlichen Abfällen wird in der Abfallverzeichnis-Verordnung 2 auf 15 gefahrenrelevante Eigenschaften verwiesen, die zur Bewertung herangezogen werden und die ihren Ursprung im Gefahrstoffrecht haben.
Durch einige rechtliche Neuerungen im Gefahrstoffrecht sowie weitere Vollzugserfahrungen war zum gegenwärtigen Zeitpunkt eine Aktualisierung der Fassung der "Vollzugshinweise zur Zuordnung von Abfällen zu den Abfallarten eines Spiegeleintrages" (veröffentlicht im Amtsblatt für Brandenburg, Nr. 9 vom 7. März 2007, Seite 476 sowie im Amtsblatt für Berlin, Bekanntmachung der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz des Landes Berlin vom 27. März 2007, SenGesUmV -II C 3-, Seite 1001) erforderlich.
Die nachfolgenden Vollzugshinweise sind auf die in der Liste der Spiegeleinträge in Anlage III Tabelle 1 aufgeführten Abfallarten bis zum Vorliegen einheitlicher europa- oder bundesrechtlicher Regelungen anzuwenden.
Darüber hinaus können sie als Anhaltspunkt bei Entscheidungen über eine abweichende Einstufung von Abfällen nach § 3 Absatz 3 der Abfallverzeichnis-Verordnung2 herangezogen werden.
Die Abfallart mit dem Verweis auf gefährliche Stoffe ist als gefährlicher Abfall eingestuft. Die ohne diesen Verweis ist als nicht gefährlicher Abfall eingestuft.
Bei den Spiegeleinträgen stellt dabei ein uneingeschränkter
Verweis auf gefährliche Stoffe (nachfolgende Tabelle 1 Beispiel 1) den Regelfall dar, seltener wird auf eine Gruppe gefährlicher Stoffe verwiesen (Tabelle 1 Beispiel 2) und in Ausnahmefällen wird ein gefährlicher Stoff direkt benannt (Tabelle 1 Beispiel 3).
Tabelle 1: Beispiele für Spiegeleinträge in den Abfallkatalogen
Beispiel | Abfallschlüssel | Abfallbezeichnung nach Abfallverzeichnis-Verordnung 2 |
1 | 17 05 07* | Gleisschotter, der gefährliche Stoffe enthält |
17 05 08 | Gleisschotter mit Ausnahme desjenigen, der unter 17 05 07 fällt | |
2 | 10 12 11* | Glasurabfälle, die Schwermetalle enthalten |
10 12 12 | Glasurabfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 12 11 fallen | |
3 | 17 03 01* | kohlenteerhaltige Bitumengemische |
17 03 02 | Bitumengemische mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 03 01 fallen |
Praktische Bedeutung gewinnt die korrekte Zuordnung durch die damit verbundenen Rechtsfolgen. Hingewiesen sei hier beispielhaft auf Nachweisführung (§ 50 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes 4, §§ 2 ff. der Nachweisverordnung 5, Andienungspflichten (§ 3 der Sonderabfallentsorgungsverordnung 9 23) und Überlassungspflichten.
Folgende Anmerkung soll den Ausführungen vorangestellt werden:
Für die Entscheidung, ob es sich um einen gefährlichen Abfall oder nicht handelt, und die Auswahl eines ordnungsgemäßen und schadlosen Entsorgungsweges sind häufig unterschiedliche Untersuchungen erforderlich. Zur Klärung des Entsorgungsweges ist die Genehmigung der Anlage zu berücksichtigen, die gegebenenfalls zusätzliche Untersuchungen erfordert.
2 Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten
Die Zuordnung von Abfällen zu den Abfallarten der Abfallverzeichnis-Verordnung 2 liegt in der Verantwortung des Erzeugers oder Besitzers von Abfällen (Abfallerzeuger).
Es wird darauf hingewiesen, dass der Abfallerzeuger für die Folgen einer möglichen Falschdeklaration haftet. Die vorsätzliche oder fahrlässige Einstufung eines gefährlichen Abfalls als nicht gefährlichen Abfall führt unter anderem zu Ordnungswidrigkeiten nach 29 der Nachweisverordnung 5, wenn in diesem Zusammenhang erforderliche Nachweise nicht oder nicht ordnungsgemäß geführt werden.
Weiterhin zieht eine Falschdeklaration eines Abfalls eine Verletzung der Andienungspflichten nach den Sonderabfallentsorgungsverordnungen der Berlin 23und Brandenburg 9 nach sich.
Es besteht außerdem das Risiko der Strafbarkeit nach § 326 des Strafgesetzbuches 6, wenn Abfälle, die die in den Nummern 1 bis 4 des § 326 StGB 6 genannten Eigenschaften aufweisen, auf Grund der Falschdeklaration zum Beispiel außerhalb einer dafür zugelassenen Anlage oder unter wesentlicher Abweichung von einem vorgeschriebenen oder zugelassenen Verfahren behandelt, verwertet, gelagert, abgelagert, abgelassen, beseitigt, gehandelt, gemakelt oder sonst bewirtschaftet werden. Auch eine Strafbarkeit gemäß § 327 StGB 6 kommt in Betracht, wenn beispielsweise die Entsorgungsanlage nicht für gefährliche Abfälle zugelassen ist.
Die Zuordnung von Abfällen zu den Abfallarten der Abfallverzeichnis-Verordnung 2 durch den Abfallerzeuger unterliegt der allgemeinen Überwachung der zuständigen Abfallbehörden. Sie sollen - sofern sich im Rahmen der Überwachung Anhaltspunkte für eine falsche Zuordnung durch den Abfallerzeuger ergeben - die Richtigkeit der Zuordnung prüfen und gegebenenfalls erforderliche Maßnahmen veranlassen. Dabei obliegt es dem Abfallerzeuger, die behördlichen Ansatzpunkte mit geeigneten Argumenten zu entkräften.
Ist im Rahmen der Überwachung eine behördliche Einstufung erforderlich, obliegt diese für Abfälle, die im Land Brandenburg angefallen sind, gemäß Nummer 1.23.2 der Anlage zu § 1 der Abfall- und Bodenschutz-Zuständigkeitsverordnung ( AbfBodZV) 7 in der Regel dem Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (LUGV) oder - für Abfälle, die der Bergaufsicht unterliegen - dem Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe Brandenburg (LBGR).
Soweit es sich bei dem zu beurteilenden Abfall um einen in der Abfallverzeichnis-Verordnung2 als Spiegeleintrag gelisteten Abfall handelt, hat die behördliche Einstufung des LUGV/ LBGR nach Beteiligung und im Einvernehmen mit der Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin zu erfolgen. Stellt eine Untere Abfallwirtschaftsbehörde außerhalb der Überwachung der Kleinmengenerzeuger den Verdacht einer Falschdeklaration fest, übergibt sie den Vorgang an das LUGV/LBGR zur weiteren Veranlassung der erforderlichen Maßnahmen.
Die zuständige Behörde für die Einstufung der Abfälle, die im Land Berlin angefallen sind, ist die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, IX B 2 (Telefon: 030 9025-2192, Telefax: 030 9025-2979).
Die Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin mbH ist gemäß § 2 Absatz 3 der Sonderabfallentsorgungsverordnung des Landes Berlin23 sowie § 3 Absatz 1 der Sonderabfallentsorgungsverordnung des Landes Brandenburg 9 befugt, festzustellen, ob Abfälle der Andienungspflicht unterliegen und die Andienung zu verlangen. In diesem Zusammenhang kann auch die Vorlage von Prüfergebnissen durch den Abfallerzeuger gefordert werden, damit die erforderliche Nachprüfung der ordnungsgemäßen Einstufung von Abfällen vorgenommen werden kann.
3 Vorgehensweise
Die Zuordnung von Abfällen zu einer Abfallart eines Spiegeleintrags erfordert eine mehrstufige Vorgehensweise, die in einem Ablaufschema visualisiert werden kann ( Bild 1).
Bild 1: Ablaufschema zur Zuordnung von Abfällen zu Abfallarten eines Spiegeleintrags
Zunächst ist der Abfall einem Spiegeleintragspaar zuzuordnen. Zu diesem Zweck enthält Anlage Anlage III Tabelle 1 eine Auflistung aller Spiegeleinträge. Zur Vereinfachung der Handhabung wurden dabei
Die Ermittlung der Abfallart eines Spiegeleintrages erfolgt nach drei gestuften unterschiedlichen Varianten. Liegt eine gefahrstoffrechtliche Einstufung des Abfalls vor, sind zunächst diese Erkenntnisse zu verwenden (Kapitel 3.1). Andernfalls sind vorliegende Vollzugserfahrungen für den Abfall zu nutzen (Kapitel 3.2). Führt dieser Weg zu keinem zufriedenstellenden Ergebnis, ist die Einstufung nach analytischen Untersuchungen vorzunehmen (Kapitel 3.3). Die drei Varianten stellen Vereinfachungen einer aufwendigen, aber möglichen grundlegenden Betrachtung eines Abfalls durch den Abfallerzeuger hinsichtlich der 15 gefährlichen Merkmale von Abfällen dar.
Abfälle unterliegen gefahrstoffrechtlichen Einstufungs- und Kennzeichnungspflichten. Damit kann festgehalten werden: Jeder Abfall, der unter Berücksichtigung gefahrstoffrechtlicher Merkmale seiner Bestandteile als gefährlicher Stoff oder gefährliches Gemisch zu bewerten ist, ist ein gefährlicher Abfall. Für die Zuordnung ausreichende gefahrstoffrechtliche Kenntnisse werden insbesondere für solche Abfälle vorliegen, die als Produkt entsprechend eingestuft waren.
Bei bestimmten Spiegeleinträgen liegen sehr umfangreiche Erfahrungen über Herkunfts- und Abfallspezifika vor. Anhand dieser Erfahrungen konnten entsprechende Zuordnungshinweise erarbeitet werden, die der Anlage III Tabelle 1 sowie 2 zu entnehmen sind.
Für eine Reihe von Spiegeleinträgen liegen keine oder nicht ausreichende Erfahrungen vor, für diese Fälle kann die korrekte Zuordnung nicht mit dieser Variante erfolgen.
Die Zuordnung kann auch nach den Ergebnissen analytischer Untersuchungen vorgenommen werden. Die diesbezüglichen Schwellenwerte sind dazu der Anlage IV Tabelle 1, 2, 3 und 4 zu entnehmen.
Nach Prüfung des Abfalls entsprechend dem Stufenmodell der Kapitel 3 3.1, 3.2 und 3.3 erfolgt eine Aussage hinsichtlich des Vorliegens gefahrenrelevanter Eigenschaften für den konkreten Abfall. Soweit eine oder mehrere gefahrenrelevante Eigenschaften vorliegen, ist der Abfall der gefährlichen Abfallart des Spiegeleintrags zuzuordnen.
3.1 Zuordnung auf Grund gefahrstoffrechtlicher Einstufung
Das System der Bewertung von Abfällen ist sehr eng an das Gefahrstoffrecht angelehnt. Insofern erlauben ausreichende Kenntnisse über die gefahrstoffrechtliche Bewertung des zu Abfall gewordenen ehemaligen Produktes beziehungsweise über die gefahrstoffrechtliche Einstufung und Kennzeichnung des Abfalls die abschließende Zuordnung. Hier wird auf die Regelungen der TRGS 201 11 verwiesen.
Jeder Abfall, der auf Grund seiner Zusammensetzung nach dem Gefahrstoffrecht einzustufen und zu kennzeichnen ist, ist ein gefährlicher Abfall.
Die gefahrstoffrechtliche Einstufung hat nach aktuellen Erkenntnissen der Wissenschaft zu erfolgen, insbesondere ist die Selbstermittlungspflicht bei bislang nicht oder nicht vollständig nach dem Gefahrstoffrecht eingestuften Stoffen zu beachten, das betrifft beispielsweise sogenannte Altstoffe oder neue Stoffe/Gemische, die bislang noch nicht oder nicht vollständig eingestuft sind.
Liegt für den Abfall keine gefahrstoffrechtliche Einstufung aus der früheren Nutzung des Produktes vor, muss die Einstufung nach den Varianten 3.2 oder 3.3 erfolgen. Eine Nichteinstufung entsprechend dem Gefahrstoffrecht führt nicht automatisch zu einer Einstufung als nicht gefährlicher Abfall.
Bild 2: Ablaufschema zur Zuordnung nach gefahrstoffrechtlicher Einstufung
3.2 Zuordnung auf Grund von Vollzugserfahrungen
Gemäß Nummer 2 der Anlage der AVV 2 (Abfallverzeichnis) erfolgt die Zuordnung von Abfällen zu den einzelnen Abfallarten nach der prozessartspezifischen Herkunft (Kapitel 0 1 bis 12 und 17 bis 20) beziehungsweise nach abfallspezifischen Kriterien (Kapitel 13 bis 16). Dieses Zuordnungssystem, die Abfälle entsprechend ihrer Herkunft zu gruppieren, greifen diese Vollzugshinweise auf und konkretisieren es für große Bereiche der Abfälle mit Spiegeleinträgen. Ausgehend vom allgemeinen fachlichen Erkenntnisstand werden generelle oder nach einzelnen Herkunfts- und Abfallspezifika differenzierte Regelvermutungen der einzelnen Abfälle benannt.
Dabei sind folgende Fälle zu unterscheiden:
Findet sich in der Anlage III Tabelle 1 in Spalte 4 kein Eintrag, liegen dafür keine allgemeingültigen Erfahrungen vor. Somit kann der Abfall nach Variante 3.2 nicht beurteilt werden und es kann nur Variante 3.3 zur Anwendung kommen.
Bei Anwendung der Variante 3.2 ist zwar keine analytische Untersuchung des Abfalls erforderlich, jedoch für die nachfolgende Auswahl eines geeigneten Entsorgungsweges.
Soweit ein Abfallerzeuger entgegen der Regelvermutung für seinen Abfall die jeweils andere Abfallart des Spiegeleintrags in Anspruch nehmen will, ist dies in geeigneter Weise, insbesondere nach einer der beiden anderen Zuordnungsvarianten, zu belegen.
Bild 3 Abfallschema zur Verordnung nach Vollzugserfahrungen
3.3 Zuordnung nach Ergebnissen analytischer Untersuchungen
Mit den in der Abfallwirtschaft üblichen Analysenverfahren werden häufig Summenparameter (zum Beispiel MKW, LHKW) und Elemente (zum Beispiel Blei, Kupfer) analysiert. Ausgehend von relevanten abfalltypischen Schadstoffen und ihrer stoffrechtlichen Bewertung wurden daher Schwellenwerte abgeleitet, deren Überschreitung einen gravierenden Verdacht auf gefahrenrelevante Eigenschaften des Abfalls begründet.
Anlage IV Tabelle 1, 2, 3 und 4 enthält eine Zusammenstellung solcher Schwellenwerte für übliche Parameter. Für die Beurteilung müssen nicht in jedem Einzelfall alle angegebenen Parameter untersucht werden. Eine Verringerung des Untersuchungsumfanges ist mit der für die Einstufung zuständigen Behörde abzustimmen. Soweit dem Abfallerzeuger Hinweise auf weitere gefährliche Stoffe vorliegen, sind diese außerdem in die Untersuchung und Bewertung einzubeziehen. Genauso kann im Einzelfall bei konkreten Hinweisen auf weitere Kontaminationen von der zuständigen Behörde die Untersuchung zusätzlicher Parameter gefordert werden.
Zur Bewertung der Ergebnisse ist auch der Trockenmasse-Gehalt anzugeben.
Im Einzelnen ist entsprechend dem Schema nach Bild 4 wie folgt vorzugehen:
Bild 4: Ablaufschema zur Zuordnung nach Ergebnissen analytischer Untersuchungen
sind die Festlegungen zu Z2-Werten der LAGA-TR "Mineralische Abfälle" (Stand 06.11.1997) 14 zu beachten.
Grundsätzlich gilt für die Bewertung der Analysenergebnisse Folgendes:
Soweit ein Abfallerzeuger nachweist, dass die analytisch ermittelte Konzentration auf ungefährliche Verbindungen/Stoffe des jeweiligen Parameters zurückzuführen ist, ist der Abfall der nicht gefährlichen Abfallart des Spiegeleintrags zuzuordnen.
Es ist zu belegen, welche ungefährliche Einzelverbindung oder welcher ungefährliche Stoff konkret vorliegt. Dies kann auf analytischem Wege oder mittels Argumentation erfolgen.
Ist der Nachweis weder analytisch noch argumentativ möglich, sind die Prüfmethoden aus der EG-Verordnung Nr. 440/2008 vom 30. Mai 200822 anzuwenden - beispielsweise für die gefahrenrelevante Eigenschaft
Der MKW-Schwellenwert von 1.000 mg/kg ist nur anzuwenden, sofern auf Grund der Historie des Abfalls davon auszugehen ist, dass die MKW-Verbindungen karzinogene Inhaltsstoffe (beispielsweise Mineralöle aus alter Produktion, PAK-Verbindungen, Benzol) aufweisen. Davon ist zum Beispiel auszugehen, wenn die Abfälle aus Altlastensanierungsvorhaben stammen.
Andernfalls gilt der MKW-Schwellenwert von 2.500 mg/kg.
In die Bewertung des MKW-Gehaltes sind entsprechend der LAGA-Richtlinie "Bestimmung des Gehaltes an Kohlenwasserstoffen in Abfällen" (KW04)24 das Chromatogramm beziehungsweise das Beiblatt zur Ergebnisübermittlung einzubeziehen.
Abfälle mit sehr niedrigem oder sehr hohem pH-Wert sind auf Grund dessen als gefährlich einzustufen.
Bei pH-Werten von kleiner 5,5 sowie größer 13 weist der Abfall die gefahrenrelevante Eigenschaft HP15 ("Abfall, der eine der oben genannten gefahrenrelevanten Eigenschaften entwickeln kann, die der ursprüngliche Abfall nicht unmittelbar aufweist") auf.
Bei pH-Werten von kleiner/gleich 2 sowie größer/gleich 11,5 ist davon auszugehen, dass die gefahrenrelevante Eigenschaft HP8 - "ätzend" oder HP4 - "reizend" vorliegt (vgl. TRGS 201 11, Anlage 1, Kapitel 2.2 sowie CLP-Verordnung 21, Anhang I, Kapitel 3.2.2.2.).
Das gilt auf Grund der nachgewiesenermaßen vorhandenen Pufferkapazität nicht für Bauschutt mit erhöhtem pH-Wert.
Somit ist bei Abfällen, die einen pH-Wert von kleiner 5,5 sowie größer/gleich 11,5 zeigen, mit hoher Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass diese als gefährlich einzustufen sind.
Bei der Einstufung von Abfällen, die Metalle in elementarer Form enthalten, ist Folgendes zu beachten: Eine Vielzahl von Metallen sind in elementarer Form als gefährlich eingestuft (zum Beispiel Quecksilber, Blei, Arsen, Cadmium, Nickel, Selen, Thallium, Zink etc.). Die Abfälle, die derartige Metalle in entsprechender Konzentration enthalten, können als nicht gefährlich eingestuft werden, wenn durch eine kompakte Form dieser Metalle keine physikalisch-chemische Gefahr besteht, keine Gefährdung der menschlichen Gesundheit oder der Umwelt erfolgt.
4 Probenahme- und Analyseverfahren
Soweit nach diesen Vollzugshinweisen Probenahmen und Analysen durchzuführen sind, sind die in Anlage V genannten Vorgaben zu Probenahme- und Analysevorschriften einzuhalten. Eine Abweichung hiervon bedarf der vorherigen Bestätigung durch die zuständige Behörde.
5 Inkrafttreten, Aufhebung von Vorschriften
Diese Vollzugshinweise treten für das Land Brandenburg mit ihrer Bekanntmachung im Amtsblatt für Brandenburg in Kraft. Gleichzeitig wird der Erlass 5/1/12 des Ministeriums für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz vom 23. März 2012 (ABl. S. 630) aufgehoben.
Diese Vollzugshinweise treten für das Land Berlin mit ihrer Bekanntmachung im Amtsblatt von Berlin in Kraft. Gleichzeitig wird die Bekanntmachung vom 24. April 2012 Stadt Um - IX C 3 - aufgehoben.
Die Vollzugshinweise sind fünf Jahre ab dem Datum des Inkrafttretens gültig.
Rechtsgrundlagen | Anlage I |
1) Überarbeiteter Europäischer Abfallkatalog ::
Entscheidung der Kommission 2000/532//EG vom 3. Mai 2000 zur Ersetzung der Entscheidung 94/3/EG über ein Abfallverzeichnis gemäß Artikel 1 Buchstabe a der Richtlinie 75/442/EWG des Rates über Abfälle und der Entscheidung 94/904/EWG des Rates über ein Verzeichnis gefähr- licher Abfälle im Sinne von Artikel 1 Absatz 4 der Richt- linie 91/689/EWG über gefährliche Abfälle (ABl. EG L 226 S. 3), der Entscheidung der Kommission 2001/118/EG vom 16. Januar 2001 und 2001/119/EG vom 22. Januar 2001 (ABl. EG L 47 S. 1 und 32) zur Änderung der Entscheidung 2000/532/EG sowie der Entscheidung des Rates 2001/573/EG vom 23. Juli 2001 (ABl. EG L 203 S. 18) zur Änderung der Entscheidung 2000/532/EG in der jeweils geltenden Fassung
2) Abfallverzeichnis-Verordnung:
Verordnung über das Europäische Abfallverzeichnis (Abfallverzeichnis-Verordnung - AVV) vom 10. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3379), zuletzt geändert am 27. September 2007 durch Berichtigung des Gesetzes zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung (BGBl. I S. 2316), in der jeweils geltenden Fassung
Richtlinie 2008/98//EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Abfälle und zur Aufhebung bestimmter Richtlinien vom 19. November 2008 über Abfälle und zur Aufhebung bestimmter Richtlinien (ABl. Nr. L 312 vom 22.11.2008 S. 3), zuletzt geändert am 26. Mai 2009 durch Berichtigung der Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. November 2008 über Abfälle und zur Aufhebung bestimmter Richtlinien (ABl. Nr. L 127 vom 26.05.2009 S. 24), in der jeweils geltenden Fassung
4) Kreislaufwirtschafts und Abfallgesetz:
Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen (Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz - KrW-/AbfG) vom 27. September 1994 (BGBl. I S. 2705), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes zur Umsetzung der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie sowie zur Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes und des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes vom 6. Oktober 2011 (BGBl. I S. 1986), in der jeweils geltenden Fassung
Verordnung über die Nachweisführung bei der Entsorgung von Abfällen (Nachweisverordnung - NachwV) vom 20. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2298), geändert durch Artikel 4 des Gesetzes zur Ablösung des Abfallverbringungsgesetzes und zur Änderung weiterer Rechtsvorschriften vom 19. Juli 2007 (BGBl. I S. 1462), in der jeweils geltenden Fassung
Strafgesetzbuch (StGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. November 1998 (BGBl. I S. 3322), zuletzt geändert durch Gesetz vom 6. Dezember 2011 (BGBl. I S. 2557), in der jeweils geltenden Fassung
7) Abfall und Bodenschutz-Zuständigkeitsverordnung:
Verordnung zur Regelung der Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Abfall- und des Bodenschutzrechts (Abfall- und Bodenschutz-Zuständigkeitsverordnung - AbfBodZV) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (GVBl. II S. 842), zuletzt geändert durch Artikel 1 der Fuenften Verordnung zur Änderung der Abfall- und Bodenschutz-Zuständigkeitsverordnung vom 1. Dezember 2010 (GVBl. II S. 1), in der jeweils geltenden Fassung
8) Brandenburgisches Abfallgesetz:
Brandenburgisches Abfall- und Bodenschutzgesetz (BbgAbfBodG) vom 6. Juni 1997 (GVBl. I S. 40), zuletzt geändert am 15. Juli 2010 durch Artikel 2 Absatz 11 des Gesetzes zur Errichtung und Auflösung von Landesbehörden sowie zur Änderung von Rechtsvorschriften (GVBl. I S. 1), in der jeweils geltenden Fassung
9) Sonderabfallentsorgungsverordnung des Landes Brandenburg:
Verordnung über die Organisation der Sonderabfallentsorgung im Land Brandenburg (Sonderabfallentsorgungsverordnung - SAbfEV) vom 8. Januar 2010 (GVBl. II S. 1) in der jeweils geltenden Fassung
Gesetz zum Schutz vor gefährlichen Stoffen (Chemikaliengesetz - ChemG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Juli 2008 (BGBl. I S. 1146), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 6. Februar 2012 (BGBl. I S. 148), in der jeweils geltenden Fassung
Technische Regeln für Gefahrstoffe - Einstufung und Kennzeichnung bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen, Ausgabe Oktober 2011 (GMBl. Nr. 42/43 vom 24.11.2011 S. 855) in der jeweils geltenden Fassung
Richtlinie 67/548/EWG des Rates vom 27. Juni 1967 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe (ABl. P 196 vom 16.08.1967 S. 1), zuletzt geändert durch Artikel 1 der Richtlinie 2009/2/EG der Kommission vom 15. Januar 2009 zur 3 1. Anpassung der Richtlinie 67/548/EWG des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe an den technischen Fortschritt (ABl. Nr. L 11 vom 16.01.2009 S. 6; berichtigt ABl. Nr. L 235 vom 05.09.2009 S. 1), in der jeweils geltenden Fassung
13) Chemikalienverbotsverordnung:
Verordnung über Verbote und Beschränkungen des Inverkehrbringens gefährlicher Stoffe, Zubereitungen und Erzeugnisse nach dem Chemikaliengesetz (Chemikalien-Verbotsverordnung - ChemVerbotsV) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Juni 2003 (BGBl. I S. 867), zuletzt geändert durch Artikel 5 Absatz 10 der Verordnung vom 26. November 2010 (BGBl. I S. 1643), in der jeweils geltenden Fassung
14) Mitteilung der Länderarbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) 20:
für Boden:
Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Abfällen - Technische Regeln, Teil II, 1.2 Bodenmaterial (TR Boden), Stand 05.11.2004
für Bauschutt:
Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Reststoffen/Abfällen - Technische Regeln, Teil II, 1.4 Bauschutt, Stand 06.11.1997 und Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Abfällen - Technische Regeln, Teil II, 1.2 Bodenmaterial (TR Boden), Stand 05.11.2004
für andere mineralische Abfälle:
Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Reststoffen/Abfällen - Technische Regeln, Teil II, 1.3, 1.5 - 4: Stand 06.11.1997
Verordnung über die Anforderungen an die Verwertung und Beseitigung von Altholz (Altholzverordnung - AltholzV) vom 15. August 2002 (BGBl. I S. 3302), zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie auf dem Gebiet des Umweltrechts sowie zur Änderung umweltrechtlicher Vorschriften vom 9. November 2010 (BGBl. I S. 1504), in der jeweils geltenden Fassung
Verordnung (EG) Nr. 850/2004des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über persistente organische Schadstoffe und zur Änderung der Richtlinie 79/117/EWG (ABl. Nr. L 158 vom 30.04.2004 S. 7), zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung (EU) Nr. 757/20 10 der Kommission vom 24. August 2010 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über persistente organische Schadstoffe hinsichtlich der Anhänge I und III (ABl. Nr. L 223 vom 25.08.2010 S. 29), in der jeweils geltenden Fassung
17) Kreislaufwirtschafts und Abfallgesetz Berlin
Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen in Berlin (Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz Berlin - KrW-/AbfG Bln) vom 2 1. Juli 1999 (GVBl. S. 413), zuletzt geändert durch Artikel I des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes Berlin vom 2. Februar 2011 (GVBl. S. 50), in der jeweils geltenden Fassung
Richtlinie 1999/45/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3 1. Mai 1999 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Zubereitungen (ABl. Nr. L 200 vom 30.07.1999 S. 1), zuletzt ge- ändert durch Artikel 56 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 16. Dezember 2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, zur Änderung und Aufhebung der Richtlinie 67/548/EWG und 1999/45/EG und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (ABl. Nr. L 353 vom 31.12.2008 S. 1), in der jeweils geltenden Fassung
Verordnung über die Entsorgung polychlorierter Biphenyle, polychlorierter Terphenyle sowie halogenierter Monomethyldiphenylmethane (PCB/PCT-Abfallverordnung - PCBAbfallV) vom 26. Juni 2000 (BGBl. I S. 932), zuletzt geändert durch Artikel 3 der Verordnung zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung vom 20. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2298), in der jeweils geltenden Fassung
Verordnung über die Überlassung, Rücknahme und umweltverträgliche Entsorgung von Altfahrzeugen (Altfahrzeug-Verordnung - AltfahrzeugV) in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. Juni 2002 (BGBl. I S. 2214), zuletzt geändert durch Artikel 3 der Verordnung zur Anpassung umweltrechtlicher Verordnungen an die Terminologie der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 vom 20. Dezember 2010 (BGBl. I S. 2194), in der jeweils geltenden Fassung
Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, zur Änderung und Aufhebung der Richtlinien 67/548/EWG und 1999/45/EG und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (ABl. Nr. L 353 vom 31.12.2008 S. 1), zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung (EU) Nr. 286/2011 der Kommission vom 10. März 2011 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen zwecks Anpassung an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt (ABl. Nr. L 83 vom 30.03.2011 S. 1), berichtigt am 26. Mai 2011 (ABl. Nr. L 138 vom 26.05.2011 S. 66) und am 23. September 2011 (ABl. Nr. L 246 vom 23.09.2011 S. 34), in der jeweils geltenden Fassung
22) Verordnung (EG) Nr. 440/2008 der Kommission vom 30. Mai 2008 zur Festlegung von Prüfmethoden gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) (ABl. Nr. L 142 vom 31.05.2008 S. 1), zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung (EU) Nr. 1152/201 0 der Kommission vom 8. Dezember 20 10 zur Änderung - zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt - der Verordnung (EG) Nr. 440/2008 zur Festlegung von Prüfmethoden gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) (ABl. Nr. L 324 vom 09.12.2010 S. 13), in der jeweils geltenden Fassung
23) Sonderabfallentsorgungsverordnung des Landes Berlin:
Verordnung über die Andienung gefährlicher Abfälle und die Sonderabfallgesellschaft (Sonderabfallentsorgungsverordnung - SoAbfEV) vom 11. Januar 1999 (GVBl. S. 6), zuletzt geändert durch Artikel 1 der Vierten Verordnung zur Änderung der Sonderabfallentsorgungsverordnung vom 10. November 2011 (GVBl. S. 702), in der jeweils geltenden Fassung
Gefahrenrelevante Eigenschaften der Abfälle und diesbezügliche Konzentrationsgrenzen | Anlage II |
Gefahrenrelevante Eigenschaften der Abfälle Anhang III der Richtlinie 2008/98/EG über Abfälle 3 | Merkmale gefährlicher Abfälle nach Anhang III der Richtlinie 2008/98/EG über Abfälle 3 und erweiterte Merkmale gefährlicher Abfälle:
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HP1 "explosiv"
Inst. Expl. mit H200 Expl. 1. 1 mit H201 Expl. 1.2 mit H202 Expl. 1.3 mit H203 Expl. 1.4 mit H204 Selbstzers. a mit H240 Org. Perox. a mit H240 Selbstzers. B mit H241 Org. Perox. B mit H241 |
Abfall, der durch chemische Reaktion Gase solcher Temperatur, solchen Drucks und solcher Geschwindigkeit erzeugen kann, dass hierdurch Zerstörungen in der Umgebung eintreten. Hierzu gehören pyrotechnische Abfälle, explosive Abfälle in Form von organischen Peroxiden und explosive selbstzersetzliche Abfälle. | |
HP2 "brandfördernd"
Oxid. Gas 1 mit H270 Oxid. Fl. 1 mit H271 Oxid. Festst. 1 mit H271 Oxid. Fl. 2 mit H272 Oxid. Fl. 3 mit H272 Oxid. Festst. 2 mit H272 Oxid. Festst. 3 mit H272 |
Abfall, der in der Regel durch Zufuhr von Sauerstoff die Verbrennung anderer Materialien verursachen oder begünstigen kann. | |
HP3 "entzündbar"
Entz. Gas 1 mit H220 E ntz. Gas 2 mit H221 Aerosol 1 mit H222 Aerosol 2 mit H223 Entz. Fl. 1 mit H224 Entz. Fl. 2 mit H225 Entz. Fl. 3 mit H226 Entz. Festst. 1 mit H228 Entz. Festst. 2 mit H228 Selbstzers. CD mit H242 Selbstzers. EF mit H242 Org. Perox. CD mit H242 Org. Perox. EF mit H242 Pyr. Fl. 1 mit H250 Pyr. Festst. 1 mit H250 Selbsterh. 1 mit H251 Selbsterh. 2 mit H252 Wasserreakt. 1 mit H260 Wasserreakt. 2 mit H261 Wasserreakt. 3 mit H261 |
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Flammpunkt von flüssigen Abfällen (außer Abfälle aus Gasöl, Diesel, leichtem Heizöl) < 60 °C Flammpunkt von Abfällen aus Gasöl, Diesel, leichtem Heizöl: |
HP4 "reizend-Hautreizung und Augenschädigung" Hautverätzung 1A, 1B oder 1C mit H314
Augenschäden 1 mit H318 Hautreizung 2 mit H315 Augenreizend 2 mit H319 |
Abfall, der bei Applikation Hautreizungen oder Augenschädigungen verursachen kann. |
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HP5 "Spezifische Zielorgantoxizität (STOT)/Aspirationsgefahr"
STOT einm. 1 mit H370 STOT einm. 2 mit H371 STOT einm. 3 mit H335 STOT wdh. 1 mit H372 STOT wdh. 2 mit H373 Asp. 1 mit H304 |
Abfall, der nach einmaliger oder nach wiederholter Exposition Toxizität für ein spezifisches Zielorgan verursachen kann oder akute toxische Wirkungen nach Aspiration verursacht. |
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HP6 "akute Toxizität"
Akut Tox. 1 (oral) mit H300 Akut Tox.2 (oral) mit H300 Akut Tox.3 (oral) mit H301 Akut Tox.4 (oral) mit H302 Akut Tox. 1 (dermal) mit H3 10 Akut Tox.2 (dermal) mit H3 10 Akut Tox.3 (dermal) mit H3 11 Akut Tox.4 (dermal) mit H312 Akut Tox. 1 (inhal.) mit H330 Akut Tox.2 (inhal.) mit H330 Akut Tox.3 (inhal.) mit H331 Akut Tox.4 (inhal.) mit H332 |
Abfall, der nach oraler, dermaler oder Inhalationsexposi- tion akute toxische Wirkungen verursachen kann. |
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HP7 "karzinogen"
Karz. 1a mit H350 Karz. 1B mit H350 Karz. 2 mit H351 |
Abfall, der Krebs erzeugen oder die Krebshäufigkeit erhöhen kann. |
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HP8 "ätzend"
Hautverätzung 1A, 1B oder 1C mit H314 |
Abfall, der bei Applikation Hautverätzungen verursa- chen kann. | - Gesamtkonzentration von> 5 % an einem oder mehreren als Hautverätzung 1A, 1B oder 1C mit H314 eingestuften Stoffen |
HP9 "infektiös" | Abfall, der lebensfähige Mikroorganismen oder ihre Toxine enthält, die im Menschen oder anderen Lebewesen erwiesenermaßen oder vermutlich eine Krankheit hervorrufen. | |
HP10 "reproduktions- toxisch"
Repr. 1a mit H360 Repr. 1B mit H360 Repr. 2 mit H361 Lact. mit H362 |
Abfall, der Sexualfunktion und Fruchtbarkeit bei Mann und Frau beeinträchtigen und Entwicklungstoxizität bei den Nachkommen verursachen kann. | - Konzentration von> 0,3 % an einem als Repr. 1a oder 1B mit H360 eingestuften Stoff
- Konzentration von> 3 % an einem als Repr. 2 mit H361 eingestuften Stoff - Konzentration von> 0,3 % an einem als Lact. mit H362 eingestuften Stoff |
HP11 "mutagen" Mutag. 1a mit H340 Mutag. 1B mit H340 Mutag. 2 mit H341 | Abfall, der eine Mutation, d. h. eine dauerhafte Veränderung von Menge oder Struktur des genetischen Materials in einer Zelle verursachen kann. | - Konzentration von> 0, 1 % an einem als Mutag. 1a oder 1B mit H340 eingestuften Stoff
- Konzentration von> 1 % an einem als Mutag. 2 mit H341 eingestuften Stoff |
HP12 "Freisetzung eines akut toxischen Gases" EUH029
EUH031 EUH032 |
Abfall, der bei Berührung mit Wasser oder einer Säure akut toxische Gase freisetzt (Akute Toxizität 1, 2 oder 3). | |
HP13 "sensibilisierend" Resp. Sens. 1 oder 1a oder
1B mit H334 Skin. Sens. 1 oder 1a oder 1B mit H317 |
Abfall, der einen oder mehrere Stoffe enthält, die bekanntermaßen sensibilisierend für die Haut oder die Atemwege sind. | - Konzentration von> 10 % an einem als Resp. Sens. 1 oder 1a oder 1B mit H334 eingestuften Stoff
- Konzentration von> 10 % an einem als Skin. Sens. 1 oder 1a oder 1B mit H317 eingestuften Stoff |
HP14 "ökotoxisch"
Aquatic Acute 1 mit H400 Aquatic Chronic 1 mit H4 10 Aquatic Chronic 2 mit H411 Aquatic Chronic 3 mit H412 Aquatic Chronic 4 mit H413 Ozone 1 mit H420 |
Abfall, der unmittelbare oder mittelbare Gefahren für einen oder mehrere Umweltbereiche darstellt oder darstellen kann. |
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HP15
H205 EUH001 EUH019 EUH044 |
Abfall, der eine der oben genannten gefahrenrelevanten Eigenschaften entwickeln kann, die der ursprüngliche Abfall nicht unmittelbar aufweist. |
Bei den Eigenschaften HP4, HP6 und HP8 gelten folgende Berücksichtigungsgrenzen:
HP4 "reizend-Hautreizung und Augenschädigung" Hautverätzung 1A, 1B oder 1C mit H314
Augenschäden 1 mit H318 Hautreizung 2 mit H315 Augenreizend 2 mit H319 |
Abfall, der bei Applikation Hautreizungen oder Augenschädigungen verursachen kann. | 1 % |
HP6 "akute Toxizität"
Akut Tox. 1 (oral) mit H300 Akut Tox.2 (oral) mit H300 Akut Tox.3 (oral) mit H301 Akut Tox. 1 (dermal) mit H310 Akut Tox.2 (dermal) mit H310 Akut Tox.3 (dermal) mit H311 Akut Tox. 1 (inhal.) mit H330 Akut Tox.2 (inhal.) mit H330 Akut Tox.3 (inhal.) mit H331 |
Abfall, der nach oraler, dermaler oder Inhalationsexposi- tion akute toxische Wirkungen verursachen kann. | 0,1 % |
Akut Tox.4 (oral) mit H302
Akut Tox.4 (dermal) mit H312 Akut Tox.4 (inhal.) mit H332 |
1 % | |
HP8 "ätzend"
Hautverätzung 1A, 1B oder 1C mit H314 |
Abfall, der bei Applikation Hautverätzungen verursachen kann. | 1 % |
Tabelle 1 - Liste der Spiegeleinträge | Anlage III |
-1- | -2- | -3- | -4- |
Lfd. Nr. | Abfall- schlüssel |
Abfallbezeichnung | Zuordnungs- hinweise nach 3.2 |
01 | ABFÄLLE, DIE BEIM AUFSUCHEN, AUSBEUTEN UND GEWINNEN SOWIE BEI DER PHYSIKALISCHEN UND CHEMISCHEN BEHANDLUNG VON BODENSCHÄTZEN ENTSTEHEN | ||
01 03 | Abfälle aus der physikalischen und chemischen Verarbeitung von metallhaltigen Bodenschätzen | ||
1 | 01 03 04* | Säure bildende Aufbereitungsrückstände aus der Verarbeitung von sulfidischem Erz | |
01 03 06 | Aufbereitungsrückstände mit Ausnahme derjenigen, die unter 0 1 03 04 und 0 1 03 05 fallen | ||
2 | 01 03 05* | andere Aufbereitungsrückstände, die gefährliche Stoffe enthalten | |
01 03 06 | Aufbereitungsrückstände mit Ausnahme derjenigen, die unter 0 1 03 04 und 0 1 03 05 fallen | ||
3 | 01 03 07* | andere, gefährliche Stoffe enthaltende Abfälle aus der physikalischen und chemischen Verarbeitung von metallhaltigen Bodenschätzen | |
01 03 08 | staubende und pulvrige Abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 0 1 03 07 fallen | ||
4 | 01 03 10* | Rotschlamm aus der Aluminiumoxidherstellung, der gefährliche Stoffe enthält, mit Ausnahme der unter 0 1 03 07 genannten Abfälle | |
01 03 09 | Rotschlamm aus der Aluminiumoxidherstellung mit Ausnahme von Abfällen, die unter 0 1 03 10 fallen | ||
5 | 01 03 07* | andere, gefährliche Stoffe enthaltende Abfälle aus der physikalischen und chemischen Verarbeitung von metallhaltigen Bodenschätzen | |
01 03 99 | Abfälle a. n. g. | ||
01 04 | Abfälle aus der physikalischen und chemischen Weiterverarbeitung von nichtmetallhaltigen Bodenschätzen | ||
6 | 01 04 07* | gefährliche Stoffe enthaltende Abfälle aus der physikalischen und chemischen Weiterverarbeitung von nichtmetallhaltigen Bodenschätzen | |
01 04 08 | Abfälle von Kies- und Gesteinsbruch mit Ausnahme derjenigen, die unter 01 04 07 fallen | ||
7 | 01 04 07* | gefährliche Stoffe enthaltende Abfälle aus der physikalischen und chemischen Weiterverarbeitung von nichtmetallhaltigen Bodenschätzen | |
01 04 10 | staubende und pulvrige Abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 0 1 04 07 fallen | ||
8 | 01 04 07* | gefährliche Stoffe enthaltende Abfälle aus der physikalischen und chemischen Weiterverarbeitung von nichtmetallhaltigen Bodenschätzen | |
01 04 11 | Abfälle aus der Verarbeitung von Kali- und Steinsalz mit Ausnahme derjenigen, die unter 0 1 04 07 fallen | ||
9 | 01 04 07* | gefährliche Stoffe enthaltende Abfälle aus der physikalischen und chemischen Weiterverarbeitung von nichtmetallhaltigen Bodenschätzen | |
01 04 12 | Aufbereitungsrückstände und andere Abfälle aus der Wäsche und Reinigung von Bodenschätzen mit Ausnahme derjenigen, die unter 01 04 07 und 01 04 11 fallen |
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10 | 01 04 07* | gefährliche Stoffe enthaltende Abfälle aus der physikalischen und chemischen Weiterverarbeitung von nichtmetallhaltigen Bodenschätzen | |
01 04 13 | Abfälle aus Steinmetz- und -Sägearbeiten mit Ausnahme derjenigen, die unter 01 04 07 fallen | ||
01 05 | Bohrschlämme und andere Bohrabfälle | ||
11 | 01 05 05* | ölhaltige Bohrschlämme und -abfälle | |
01 05 07 | barythaltige Bohrschlämme und -abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 01 05 05 und 01 05 06 fallen | ||
12 | 01 05 06* | Bohrschlämme und andere Bohrabfälle, die gefährliche Stoffe enthalten | |
01 05 07 | barythaltige Bohrschlämme und -abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 01 05 05 und 01 05 06 fallen | ||
13 | 01 05 05* | ölhaltige Bohrschlämme und -abfälle | |
01 05 08 | chloridhaltige Bohrschlämme und -abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 01 05 05 und 01 05 06 fallen | ||
14 | 01 05 06* | Bohrschlämme und andere Bohrabfälle, die gefährliche Stoffe enthalten | |
01 05 08 | chloridhaltige Bohrschlämme und -abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 01 05 05 und 01 05 06 fallen | ||
02 | ABFÄLLE AUS LANDWIRTSCHAFT, GARTENBAU, TEICHWIRTSCHAFT, FORSTWIRTSCHAFT, JAGD UND FISCHEREI SOWIE DER HERSTEL-LUNG UND VERARBEITUNG VON NAHRUNGSMITTELN | ||
02 01 | Abfälle aus Landwirtschaft, Gartenbau, Teichwirtschaft, Forstwirtschaft, Jagd und Fischerei | ||
15 | 02 01 08* | Abfälle von Chemikalien für die Landwirtschaft, die gefährliche Stoffe enthalten | x |
02 01 09 | Abfälle von Chemikalien für die Landwirtschaft mit Ausnahme derjenigen, die unter 02 01 08 fallen | ||
03 | ABFÄLLE AUS DER HOLZBEARBEITUNG UND DER HERSTELLUNG VON PLATTEN, MÖBELN, ZELLSTOFFEN, PAPIER UND PAPPE | ||
03 01 | Abfälle aus der Holzbearbeitung und der Herstellung von Platten und Möbeln | ||
16 | 03 01 04* | Sägemehl, Späne, Abschnitte, Holz, Spanplatten und Furniere, die gefährliche Stoffe enthalten | x |
03 01 05 | Sägemehl, Späne, Abschnitte, Holz, Spanplatten und Furniere mit Ausnahme derjenigen, die unter 03 01 04 fallen | ||
03 02 | Abfälle aus der Holzkonservierung | ||
17 | 03 02 05* | andere Holzschutzmittel, die gefährliche Stoffe enthalten | |
03 02 99 | Holzschutzmittel a. n. g. | ||
04 | ABFÄLLE AUS DER LEDER-, PELZ- UND TEXTILINDUSTRIE | ||
04 02 | Abfälle aus der Textilindustrie | ||
18 | 04 02 14* | Abfälle aus dem Finish, die organische Lösungsmittel enthalten | |
04 02 15 | Abfälle aus dem Finish mit Ausnahme derjenigen, die unter 04 02 14 fallen | ||
19 | 04 02 16* | Farbstoffe und Pigmente, die gefährliche Stoffe enthalten | |
04 02 17 | Farbstoffe und Pigmente mit Ausnahme derjenigen, die unter 04 02 16 fallen | ||
20 | 04 02 19* | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten | |
04 02 20 | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 04 02 19 fallen | ||
05 | ABFÄLLE AUS DER ERDÖLRAFFINATION, ERDGASREINIGUNG UND KOHLEPYROLYSE | ||
05 01 | Abfälle aus der Erdölraffination | ||
21 | 05 01 09* | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten | x |
05 01 10 | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 05 01 09 fallen | ||
06 | ABFÄLLE AUS ANORGANISCH-CHEMISCHEN PROZESSEN | ||
06 03 | Abfälle aus HZVa von Salzen, Salzlösungen und Metalloxiden | ||
22 | 06 03 11* | feste Salze und Lösungen, die Cyanid enthalten | |
06 03 14 | feste Salze und Lösungen mit Ausnahme derjenigen, die unter 06 03 11 und 06 03 13 fallen | ||
23 | 06 03 13* | feste Salze und Lösungen, die Schwermetalle enthalten | |
06 03 14 | feste Salze und Lösungen mit Ausnahme derjenigen, die unter 06 03 11 und 06 03 13 fallen | ||
24 | 06 03 15* | Metalloxide, die Schwermetalle enthalten | |
06 03 16 | Metalloxide mit Ausnahme derjenigen, die unter 06 03 15 fallen | ||
06 04 | Metallhaltige Abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 06 03 fallen | ||
25 | 06 04 05* | Abfälle, die andere Schwermetalle enthalten | |
06 04 99 | Abfälle a. n. g. | ||
06 05 | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung | ||
26 | 06 05 02* | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten | |
06 05 03 | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 06 05 02 fallen | ||
06 06 | Abfälle aus HZVa von schwefelhaltigen Chemikalien, aus Schwefelchemie und Entschwefelungsprozessen | ||
27 | 06 06 02* | Abfälle, die gefährliche Sulfide enthalten | |
06 06 03 | sulfidhaltige Abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 06 06 02 fallen | ||
06 08 | Abfälle aus HZVa von Silizium und Siliziumverbindungen | ||
28 | 06 08 02* | gefährliche Chlorsilane enthaltende Abfälle | |
06 08 99 | Abfälle a. n. g. | ||
06 09 | Abfälle aus HZVa von phosphorhaltigen Chemikalien aus der Phosphorchemie | ||
29 | 06 09 03* | Reaktionsabfälle auf Kalziumbasis, die gefährliche Stoffe enthalten | |
06 09 04 | Reaktionsabfälle auf Kalziumbasis mit Ausnahme derjenigen, die unter 06 09 03 fallen | ||
06 10 | Abfälle aus HZVa von stickstoffhaltigen Chemikalien aus der Stickstoffchemie und der Herstellung von Düngemitteln | ||
30 | 06 10 02* | Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten | |
06 10 99 | Abfälle a. n. g. | ||
07 | ABFÄLLE AUS ORGANISCH-CHEMISCHEN PROZESSEN | ||
07 01 | Abfälle aus Herstellung, Zubereitung, Vertrieb und Anwendung (HZVA) organischer Grundchemikalien | ||
31 | 07 01 11* | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten | |
07 01 12 | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 07 01 11 fallen | ||
07 02 | Abfälle aus HZVa von Kunststoffen, synthetischem Gummi und Kunstfasern | ||
32 | 07 02 11* | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten | |
07 02 12 | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 07 02 11 fallen | ||
33 | 07 02 14* | Abfälle von Zusatzstoffen, die gefährliche Stoffe enthalten | |
07 02 15 | Abfälle von Zusatzstoffen mit Ausnahme derjenigen, die unter 07 02 14 fallen | ||
34 | 07 02 16* | gefährliche Silicone enthaltende Abfälle | x |
07 02 17 | siliconhaltige Abfälle, andere als die in 07 02 16 genannten | ||
07 03 | Abfälle aus HZVa von organischen Farbstoffen und Pigmenten (außer 06 11) | ||
35 | 07 03 11* | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten | |
07 03 12 | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 07 03 11 fallen | ||
07 04 | Abfälle aus HZVa von organischen Pflanzenschutzmitteln (außer 02 01 08 und 02 01 09), Holzschutzmitteln (außer 03 02) und anderen Bioziden | ||
36 | 07 04 11* | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten | |
07 04 12 | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 07 04 11 fallen | ||
37 | 07 04 13* | feste Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten | |
07 04 99 | Abfälle a. n. g. | ||
07 05 | Abfälle aus HZVa von Pharmazeutika | ||
38 | 07 05 11* | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten | |
07 05 12 | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 07 05 11 fallen | ||
39 | 07 05 13* | feste Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten | |
07 05 14 | feste Abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 07 05 13 fallen | ||
07 06 | Abfälle aus HZVa von Fetten, Schmierstoffen, Seifen, Waschmitteln, Desinfektionsmitteln und Körperpflegemitteln | ||
40 | 07 06 11* | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten | |
07 06 12 | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 07 06 11 fallen | ||
07 07 | Abfälle aus HZVa von Feinchemikalien und Chemikalien a. n. g. | ||
41 | 07 07 11* | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten | |
07 07 12 | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 07 07 11 fallen | ||
08 | ABFÄLLE AUS HZVa VON BESCHICHTUNGEN (FARBEN, LACKE, EMAIL), KLEBSTOFFEN, DICHTMASSEN UND DRUCKFARBEN | ||
08 01 | Abfälle aus HZVa und Entfernung von Farben und Lacken | ||
42 | 08 01 11* | Farb- und Lackabfälle, die organische Lösemittel oder andere gefährliche Stoffe enthalten | |
08 01 12 | Farb- und Lackabfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 01 11 fallen | ||
43 | 08 01 13* | Farb- oder Lackschlämme, die organische Lösemittel oder andere gefährliche Stoffe enthalten | |
08 01 14 | Farb- oder Lackschlämme mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 01 13 fallen | ||
44 | 08 01 15* | wässrige Schlämme, die Farben oder Lacke mit organischen Lösemitteln oder anderen gefährlichen Stoffen enthalten | |
08 01 16 | wässrige Schlämme, die Farben oder Lacke enthalten, mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 01 15 fallen | ||
45 | 08 01 17* | Abfälle aus der Farb- oder Lackentfernung, die organische Lösemittel oder andere gefährliche Stoffe enthalten | |
08 01 18 | Abfälle aus der Farb- oder Lackentfernung mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 01 17 fallen | ||
46 | 08 01 19* | wässrige Suspensionen, die Farben oder Lacke mit organischen Lösemitteln oder anderen gefährlichen Stoffen enthalten | |
08 01 20 | wässrige Suspensionen, die Farben oder Lacke enthalten, mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 01 19 fallen | ||
08 03 | Abfälle aus HZVa von Druckfarben | ||
47 | 08 03 12* | Druckfarbenabfälle, die gefährliche Stoffe enthalten | |
08 03 13 | Druckfarbenabfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 03 12 fallen | ||
48 | 08 03 14* | Druckfarbenschlämme, die gefährliche Stoffe enthalten | |
08 03 15 | Druckfarbenschlämme mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 03 14 fallen | ||
49 | 08 03 17* | Tonerabfälle, die gefährliche Stoffe enthalten | x |
08 03 18 | Tonerabfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 03 17 fallen | ||
08 04 | Abfälle aus HZVa von Klebstoffen und Dichtmassen (einschließlich wasserabweisender Materialien) | ||
50 | 08 04 09* | Klebstoff- und Dichtmassenabfälle, die organische Lösemittel oder andere gefährliche Stoffe enthalten | |
08 04 10 | Klebstoff- und Dichtmassenabfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 04 09 fallen | ||
51 | 08 04 11* | klebstoff- und dichtmassenhaltige Schlämme, die organische Lösemittel oder andere gefährliche Stoffe enthalten | |
08 04 12 | klebstoff- und dichtmassenhaltige Schlämme mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 04 11 fallen | ||
52 | 08 04 13* | wässrige Schlämme, die Klebstoffe oder Dichtmassen mit organischen Lösemitteln oder anderen gefährlichen Stoffen enthalten | |
08 04 14 | wässrige Schlämme, die Klebstoffe oder Dichtmassen enthalten, mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 01 13 fallen | ||
53 | 08 04 15* | wässrige flüssige Abfälle, die Klebstoffe oder Dichtmassen mit organischen Lösemitteln oder anderen gefährlichen Stoffen enthalten | |
08 04 16 | wässrige flüssige Abfälle, die Klebstoffe oder Dichtmassen enthalten, mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 04 15 fallen | ||
09 | ABFÄLLE AUS DER FOTOGRAFISCHEN INDUSTRIE | ||
09 01 | Abfälle aus der fotografischen Industrie | ||
54 | 09 01 11* | Einwegkameras mit Batterien, die unter 16 06 01, 16 06 02 oder 16 06 03 fallen | x |
09 01 12 | Einwegkameras mit Batterien mit Ausnahme derjenigen, die unter 09 01 11 fallen | ||
10 | ABFÄLLE AUS THERMISCHEN PROZESSEN | ||
10 01 | Abfälle aus Kraftwerken und anderen Verbrennungsanlagen (außer 19) | ||
55 | 10 01 01 | Rost- und Kesselasche, Schlacken und Kesselstaub mit Ausnahme von Kesselstaub, der unter 10 01 04 fällt | |
10 01 04* | Filterstäube und Kesselstaub aus Ölfeuerung | ||
56 | 10 01 14* | Rost- und Kesselasche, Schlacken und Kesselstaub aus der Abfallmitverbrennung, die gefährliche Stoffe enthalten | |
10 01 15 | Rost- und Kesselasche, Schlacken und Kesselstaub aus der Abfallmitverbrennung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 0 1 14 fallen | ||
57 | 10 01 16* | Filterstäube aus der Abfallmitverbrennung, die gefährliche Stoffe enthält | gefährlich |
10 01 17 | Filterstäube aus der Abfallmitverbrennung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 0 1 16 fällt | ||
58 | 10 01 18* | Abfälle aus der Abgasbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten | gefährlich |
10 01 19 | Abfälle aus der Abgasbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 01 05, 10 01 07 und 10 01 18 fallen | ||
59 | 10 01 20* | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten | |
10 01 21 | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 01 20 fallen | ||
60 | 10 01 22* | wässrige Schlämme aus der Kesselreinigung, die gefährliche Stoffe enthalten | gefährlich |
10 01 23 | wässrige Schlämme aus der Kesselreinigung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 01 22 fallen | ||
10 02 | Abfälle aus der Eisen- und Stahlindustrie | ||
61 | 10 02 07* | feste Abfälle aus der Abgasbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten | x |
10 02 08 | Abfälle aus der Abgasbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 02 07 fallen | ||
62 | 10 02 11* | ölhaltige Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung | |
10 02 12 | Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 02 11 fallen | ||
63 | 10 02 13* | Schlämme und Filterkuchen aus der Abgasbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten | x |
10 02 14 | Schlämme und Filterkuchen aus der Abgasbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 02 13 fallen | ||
10 03 | Abfälle aus der thermischen Aluminium-Metallurgie | ||
64 | 10 03 15* | Abschaum, der entzündlich ist oder in Kontakt mit Wasser entzündliche Gase in gefährlicher Menge abgibt | x |
10 03 16 | Abschaum mit Ausnahme desjenigen, der unter 10 03 15 fällt | ||
65 | 10 03 17* | teerhaltige Abfälle aus der Anodenherstellung | gefährlich |
10 03 18 | Abfälle aus der Anodenherstellung, die Kohlenstoffe enthalten, mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 03 17 fallen | ||
66 | 10 03 19* | Filterstaub, der gefährliche Stoffe enthält | gefährlich |
10 03 20 | Filterstaub mit Ausnahme von Filterstaub, der unter 10 03 19 fällt | ||
67 | 10 03 21* | andere Teilchen und Staub (einschließlich Kugelmühlenstaub), die gefährliche Stoffe enthalten | |
10 03 22 | Teilchen und Staub (einschließlich Kugelmühlenstaub) mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 03 21 fallen | ||
68 | 10 03 23* | feste Abfälle aus der Abgasbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten | gefährlich |
10 03 24 | feste Abfälle aus der Abgasbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 03 23 fallen | ||
69 | 10 03 25* | Schlämme und Filterkuchen aus der Abgasbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten | gefährlich |
10 03 26 | Schlämme und Filterkuchen aus der Abgasbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 03 25 fallen | ||
70 | 10 03 27* | ölhaltige Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung | |
10 03 28 | Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 03 27 fallen | ||
71 | 10 03 29* | gefährliche Stoffe enthaltende Abfälle aus der Behandlung von Salzschlacken und schwarzen Krätzen | gefährlich |
10 03 30 | Abfälle aus der Behandlung von Salzschlacken und schwarzen Krätzen mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 03 29 fallen | ||
10 04 | Abfälle aus der thermischen Bleimetallurgie | ||
72 | 10 04 09* | ölhaltige Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung | gefährlich |
10 04 10 | Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 04 09 fallen | ||
10 05 | Abfälle aus der thermischen Zinkmetallurgie | ||
73 | 10 05 08* | ölhaltige Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung | gefährlich |
10 05 09 | Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 05 08 fallen | ||
74 | 10 05 10* | Krätzen und Abschaum, die entzündlich sind oder in Kontakt mit Wasser entzündli- che Gase in gefährlicher Menge abgeben | x |
10 05 11 | Krätzen und Abschaum mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 05 10 fallen | ||
10 06 | Abfälle aus der thermischen Kupfermetallurgie | ||
75 | 10 06 09* | ölhaltige Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung | gefährlich |
10 06 10 | Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 06 09 fallen | ||
10 07 | Abfälle aus der thermischen Silber-, Gold- und Platinmetallurgie | ||
76 | 10 07 07* | ölhaltige Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung | gefährlich |
10 07 08 | Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 07 07 fallen | ||
10 08 | Abfälle aus sonstiger thermischer Nichteisenmetallurgie | ||
77 | 10 08 10* | Krätzen und Abschaum, die entzündlich sind oder in Kontakt mit Wasser entzündli- che Gase in gefährlicher Menge abgeben | x |
10 08 11 | Krätzen und Abschaum mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 08 10 fallen | ||
78 | 10 08 12* | teerhaltige Abfälle aus der Anodenherstellung | gefährlich |
10 08 13 | kohlenstoffhaltige Abfälle aus der Anodenherstellung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 08 12 fallen | ||
79 | 10 08 15* | Filterstaub, der gefährliche Stoffe enthält | gefährlich |
10 08 16 | Filterstaub mit Ausnahme desjenigen, der unter 10 08 15 fällt | ||
80 | 10 08 17* | Schlämme und Filterkuchen aus der Abgasbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten | |
10 08 18 | Schlämme und Filterkuchen aus der Abgasbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 08 17 fallen | ||
81 | 10 08 19* | ölhaltige Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung | gefährlich |
10 08 20 | Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 08 19 fallen | ||
10 09 | Abfälle vom Gießen von Eisen und Stahl | ||
82 | 10 09 05* | gefährliche Stoffe enthaltende Gießformen und -sande vor dem Gießen | x |
10 09 06 | Gießformen und -sande vor dem Gießen mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 09 05 fallen | ||
83 | 10 09 07* | gefährliche Stoffe enthaltende Gießformen und -sande nach dem Gießen | |
10 09 08 | Gießformen und -sande nach dem Gießen mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 09 07 fallen | ||
84 | 10 09 09* | Filterstaub, der gefährliche Stoffe enthält | gefährlich |
10 09 10 | Filterstaub mit Ausnahme desjenigen, der unter 10 09 09 fällt | ||
85 | 10 09 11* | andere Teilchen, die gefährliche Stoffe enthalten | |
10 09 12 | Teilchen mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 09 11 fallen | ||
86 | 10 09 13* | Abfälle von Bindemitteln, die gefährliche Stoffe enthalten | x |
10 09 14 | Abfälle von Bindemitteln mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 09 13 fallen | ||
87 | 10 09 15* | Abfälle aus rissanzeigenden Substanzen, die gefährliche Stoffe enthalten | |
10 09 16 | Abfälle aus rissanzeigenden Substanzen mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 09 15 fallen | ||
10 10 | Abfälle vom Gießen von Nichteisenmetallen | ||
88 | 10 10 05* | gefährliche Stoffe enthaltende Gießformen und -sande vor dem Gießen | x |
10 10 06 | Gießformen und -sande vor dem Gießen mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 10 05 fallen | ||
89 | 10 10 07* | gefährliche Stoffe enthaltende Gießformen und -sande nach dem Gießen | |
10 10 08 | Gießformen und -sande nach dem Gießen mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 10 07 fallen | ||
90 | 10 10 09* | Filterstaub, der gefährliche Stoffe enthält | gefährlich |
10 10 10 | Filterstaub mit Ausnahme desjenigen, der unter 10 10 09 fällt | ||
91 | 10 10 11* | andere Teilchen, die gefährliche Stoffe enthalten | |
10 10 12 | Teilchen mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 10 11 fallen | ||
92 | 10 10 13* | Abfälle von Bindemitteln, die gefährliche Stoffe enthalten | x |
10 10 14 | Abfälle von Bindemitteln mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 10 13 fallen | ||
93 | 10 10 15* | Abfälle aus rissanzeigenden Substanzen, die gefährliche Stoffe enthalten | |
10 10 16 | Abfälle aus rissanzeigenden Substanzen mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 10 15 fallen | ||
10 11 | Abfälle aus der Herstellung von Glas und Glaserzeugnissen | ||
94 | 10 11 09* | Gemengeabfall mit gefährlichen Stoffen vor dem Schmelzen | gefährlich |
10 11 10 | Gemengeabfall vor dem Schmelzen mit Ausnahme desjenigen, der unter 10 11 09 fällt | ||
95 | 10 11 11* | Glasabfall in kleinen Teilchen und Glasstaub, die Schwermetalle enthalten (z.B. aus Elektronenstrahlröhren) | |
10 11 12 | Glasabfall mit Ausnahme desjenigen, der unter 10 11 11 fällt | ||
96 | 10 11 13* | Glaspolier- und Glasschleifschlämme, die gefährliche Stoffe enthalten | |
10 11 14 | Glaspolier- und Glasschleifschlämme mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 11 13 fallen | ||
97 | 10 11 15* | feste Abfälle aus der Abgasbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten | |
10 11 16 | feste Abfälle aus der Abgasbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 11 15 fallen | ||
98 | 10 11 17* | Schlämme und Filterkuchen aus der Abgasbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten | gefährlich |
10 11 18 | Schlämme und Filterkuchen aus der Abgasbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 11 17 fallen | ||
99 | 10 11 19* | feste Abfälle aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten | |
10 11 20 | feste Abfälle aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 11 19 fallen | ||
10 12 | Abfälle aus der Herstellung von Keramikerzeugnissen und keramischen Baustoffen wie Ziegeln, Fliesen, Steinzeug | ||
100 | 10 12 09* | feste Abfälle aus der Abgasbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten | |
10 12 10 | feste Abfälle aus der Abgasbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 12 09 fallen | ||
101 | 10 12 11* | Glasurabfälle, die Schwermetalle enthalten | |
10 12 12 | Glasurabfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 12 11 fallen | ||
10 13 | Abfälle aus der Herstellung von Zement, Branntkalk, Gips und Erzeugnissen aus diesen | ||
102 | 10 13 09* | asbesthaltige Abfälle aus der Herstellung von Asbestzement | |
10 13 10 | Abfälle aus der Herstellung von Asbestzement mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 13 09 fallen | ||
103 | 10 13 09* | asbesthaltige Abfälle aus der Herstellung von Asbestzement | |
10 13 11 | Abfälle aus der Herstellung anderer Verbundstoffe auf Zementbasis mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 13 09 und 10 13 10 fallen | ||
104 | 10 13 12* | feste Abfälle aus der Abgasbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten | |
10 13 13 | feste Abfälle aus der Abgasbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 13 12 fallen | ||
11 | ABFÄLLE AUS DER CHEMISCHEN OBERFLÄCHENBEARBEITUNG UND BESCHICHTUNG VON METALLEN UND ANDEREN WERKSTOF-FEN; NICHTEISENHYDROMETALLURGIE | ||
11 01 | Abfälle aus der chemischen Oberflächenbearbeitung und Beschichtung von Metallen und anderen Werkstoffen (z.B. Galvanik, Verzinkung, Beizen, Ätzen, Phosphatieren, alkalisches Entfetten und Anodisierung) | ||
105 | 11 01 09* | Schlämme und Filterkuchen, die gefährliche Stoffe enthalten | gefährlich |
11 01 10 | Schlämme und Filterkuchen mit Ausnahme derjenigen, die unter 11 01 09 fallen | ||
106 | 11 01 11* | wässrige Spülflüssigkeiten, die gefährliche Stoffe enthalten | gefährlich |
11 01 12 | wässrige Spülflüssigkeiten mit Ausnahme derjenigen, die unter 11 01 11 fallen | ||
107 | 11 01 13* | Abfälle aus der Entfettung, die gefährliche Stoffe enthalten | gefährlich |
11 01 14 | Abfälle aus der Entfettung mit Ausnahme derjenigen, die unter 11 01 13 fallen | ||
108 | 11 01 98* | andere Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten | |
11 01 99 | Abfälle a. n. g. | ||
11 02 | Abfälle aus Prozessen der Nichteisen-Hydrometallurgie | ||
109 | 11 02 05* | Abfälle aus Prozessen der Kupfer-Hydrometallurgie, die gefährliche Stoffe enthalten | gefährlich |
11 02 06 | Abfälle aus Prozessen der Kupfer-Hydrometallurgie mit Ausnahme derjenigen, die unter 11 02 05 fallen | ||
110 | 11 02 07* | andere Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten | |
11 02 99 | Abfälle a. n. g. | ||
12 | ABFÄLLE AUS PROZESSEN DER MECHANISCHEN FORMGEBUNG SOWIE DER PHYSIKALISCHEN UND MECHANISCHEN OBER- FLÄCHENBEARBEITUNG VON METALLEN UND KUNSTSTOFFEN | ||
12 01 | Abfälle aus Prozessen der mechanischen Formgebung sowie der physikalischen und mechanischen Oberflächenbearbeitung von Metallen und Kunststoffen | ||
111 | 12 01 14* | Bearbeitungsschlämme, die gefährliche Stoffe enthalten | gefährlich |
12 01 15 | Bearbeitungsschlämme mit Ausnahme derjenigen, die unter 12 01 14 fallen | ||
111a | 12 01 15 | Bearbeitungsschlämme mit Ausnahme derjenigen, die unter 12 01 14 fallen | x |
12 01 18* | ölhaltige Metallschlämme (Schleif-, Hon- und Läppschlämme) | ||
112 | 12 01 16* | Strahlmittelabfälle, die gefährliche Stoffe enthalten | x |
12 01 17 | Strahlmittelabfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 12 01 16 fallen | ||
113 | 12 01 20* | gebrauchte Hon- und Schleifmittel, die gefährliche Stoffe enthalten | |
12 01 21 | gebrauchte Hon- und Schleifmittel mit Ausnahme derjenigen, die unter 12 01 20 fallen | ||
15 | VERPACKUNGSABFALL, AUFSAUGMASSEN, WISCHTÜCHER, FILTER-MATERIALIEN UND SCHUTZKLEIDUNG (a. n. g.) | ||
15 01 | Verpackungen (einschließlich getrennt gesammelter kommunaler Verpackungsabfälle) | ||
114 | 15 01 01 | Verpackungen aus Papier und Pappe | x |
15 01 10* | Verpackungen, die Rückstände gefährlicher Stoffe enthalten oder durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind | ||
115 | 15 01 02 | Verpackungen aus Kunststoff | x |
15 01 10* | Verpackungen, die Rückstände gefährlicher Stoffe enthalten oder durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind | ||
116 | 15 01 03 | Verpackungen aus Holz | x |
15 01 10* | Verpackungen, die Rückstände gefährlicher Stoffe enthalten oder durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind | ||
117 | 15 01 04 | Verpackungen aus Metall | x |
15 01 10* | Verpackungen, die Rückstände gefährlicher Stoffe enthalten oder durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind | ||
118 | 15 01 05 | Verbundverpackungen | x |
15 01 10* | Verpackungen, die Rückstände gefährlicher Stoffe enthalten oder durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind | ||
119 | 15 01 06 | gemischte Verpackungen | x |
15 01 10* | Verpackungen, die Rückstände gefährlicher Stoffe enthalten oder durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind | ||
120 | 15 01 07 | Verpackungen aus Glas | x |
15 01 10* | Verpackungen, die Rückstände gefährlicher Stoffe enthalten oder durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind | ||
121 | 15 01 09 | Verpackungen aus Textilien | x |
15 01 10* | Verpackungen, die Rückstände gefährlicher Stoffe enthalten oder durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind | ||
15 02 | Aufsaug- und Filtermaterialien, Wischtücher und Schutzkleidung | ||
122 | 15 02 02* | Aufsaug- und Filtermaterialien (einschließlich Ölfilter a. n. g.), Wischtücher und Schutzkleidung, die durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind | |
15 02 03 | Aufsaug- und Filtermaterialien, Wischtücher und Schutzkleidung mit Ausnahme derjenigen, die unter 15 02 02 fallen | ||
16 | ABFÄLLE, DIE NICHT ANDERSWO IM VERZEICHNIS AUFGEFÜHRT SIND | ||
16 01 | Altfahrzeuge verschiedener Verkehrsträger (einschließlich mobiler Maschinen) und Abfälle aus der Demontage von Altfahrzeugen sowie der Fahrzeugwartung (außer 13, 14, 16 06 und 16 08) | ||
123 | 16 01 04* | Altfahrzeuge | x |
16 01 06 | Altfahrzeuge, die weder Flüssigkeiten noch andere gefährliche Bestandteile enthalten | ||
124 | 16 01 11* | asbesthaltige Bremsbeläge | x |
16 01 12 | Bremsbeläge mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 01 11 fallen | ||
125 | 16 01 14* | Frostschutzmittel, die gefährliche Stoffe enthalten | |
16 01 15 | Frostschutzmittel mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 01 14 fallen | ||
126 | 16 01 21* | gefährliche Bauteile mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 01 07 bis 16 01 11, 16 01 13 und 16 01 14 fallen | x |
16 01 22 | Bauteile a.n.g. | ||
16 02 | Abfälle aus elektrischen und elektronischen Geräten | ||
127 | 16 02 09* | Transformatoren und Kondensatoren, die PCB enthalten | x |
16 02 14 | gebrauchte Geräte mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 02 09 bis 16 02 13 fallen | ||
128 | 16 02 10* | gebrauchte Geräte, die PCB enthalten oder damit verunreinigt sind, mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 02 09 fallen | x |
16 02 14 | gebrauchte Geräte mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 02 09 bis 16 02 13 fallen | ||
129 | 16 02 11* | gebrauchte Geräte, die teil- und vollhalogenierte Fluorchlorkohlenwasserstoffe enthalten | x |
16 02 14 | gebrauchte Geräte mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 02 09 bis 16 02 13 fallen | ||
130 | 16 02 12* | gebrauchte Geräte, die freies Asbest enthalten | x |
16 02 14 | gebrauchte Geräte mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 02 09 bis 16 02 13 fallen | ||
131 | 16 02 13* | gefährliche Bestandteile enthaltende gebrauchte Geräte mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 02 09 bis 16 02 12 fallen | x |
16 02 14 | gebrauchte Geräte mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 02 09 bis 16 02 13 fallen | ||
132 | 16 02 15* | aus gebrauchten Geräten entfernte gefährliche Bestandteile | x |
16 02 16 | aus gebrauchten Geräten entfernte Bestandteile mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 02 15 fallen | ||
16 03 | Fehlchargen und ungebrauchte Erzeugnisse | ||
133 | 16 03 03* | anorganische Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten | |
16 03 04 | anorganische Abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 03 03 fallen | ||
134 | 16 03 05* | organische Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten | |
16 03 06 | organische Abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 03 05 fallen | ||
16 05 | Gase in Druckbehältern und gebrauchte Chemikalien | ||
135 | 16 05 04* | gefährliche Stoffe enthaltende Gase in Druckbehältern (einschließlich Halonen) | x |
16 05 05 | Gase in Druckbehältern mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 05 04 fallen | ||
136 | 16 05 06* | Laborchemikalien, die aus gefährlichen Stoffen bestehen oder solche enthalten, einschließlich Gemische von Laborchemikalien | x |
16 05 09 | gebrauchte Chemikalien mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 05 06, 16 05 07 oder 16 05 08 fallen | ||
137 | 16 05 07* | gebrauchte anorganische Chemikalien, die aus gefährlichen Stoffen bestehen oder solche enthalten | x |
16 05 09 | gebrauchte Chemikalien mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 05 06, 16 05 07 oder 16 05 08 fallen | ||
138 | 16 05 08* | gebrauchte organische Chemikalien, die aus gefährlichen Stoffen bestehen oder solche enthalten | x |
16 05 09 | gebrauchte Chemikalien mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 05 06, 16 05 07 oder 16 05 08 fallen | ||
16 07 | Abfälle aus der Reinigung von Transport- und Lagertanks und Fässern (außer 05 und 13) | ||
139 | 16 07 08* | ölhaltige Abfälle | |
16 07 99 | Abfälle a. n. g. | ||
140 | 16 07 09* | Abfälle, die sonstige gefährliche Stoffe enthalten | x |
16 07 99 | Abfälle a. n. g. | ||
16 08 | Gebrauchte Katalysatoren | ||
141 | 16 08 01 | gebrauchte Katalysatoren, die Gold, Silber, Rhenium, Rhodium, Palladium, Iridium oder Platin enthalten (außer 16 08 07) | x |
16 08 07* | gebrauchte Katalysatoren, die durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind | ||
142 | 16 08 02* | gebrauchte Katalysatoren, die gefährliche Übergangsmetalle oder deren Verbindun- gen enthalten | x |
16 08 03 | gebrauchte Katalysatoren, die Übergangsmetalle oder deren Verbindungen enthalten, a. n. g. | ||
143 | 16 08 04 | gebrauchte Katalysatoren von Crackprozessen (außer 16 08 07) | x |
16 08 07* | gebrauchte Katalysatoren, die durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind | ||
16 10 | Wässrige flüssige Abfälle zur externen Behandlung | ||
144 | 16 10 01* | wässrige flüssige Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten | gefährlich |
16 10 02 | wässrige flüssige Abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 10 01 fallen | ||
145 | 16 10 03* | wässrige Konzentrate, die gefährliche Stoffe enthalten | gefährlich |
16 10 04 | wässrige Konzentrate mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 10 03 fallen | ||
16 11 | Gebrauchte Auskleidungen und feuerfeste Materialien | ||
146 | 16 11 01* | Auskleidungen und feuerfeste Materialien auf Kohlenstoffbasis aus metallurgischen Prozessen, die gefährliche Stoffe enthalten | |
16 11 02 | Auskleidungen und feuerfeste Materialien auf Kohlenstoffbasis aus metallurgischen Prozessen mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 11 01 fallen | ||
147 | 16 11 03* | andere Auskleidungen und feuerfeste Materialien aus metallurgischen Prozessen, die gefährliche Stoffe enthalten | gefährlich |
16 11 04 | Auskleidungen und feuerfeste Materialien aus metallurgischen Prozessen mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 11 03 fallen | ||
148 | 16 11 05* | Auskleidungen und feuerfeste Materialien aus nichtmetallurgischen Prozessen, die gefährliche Stoffe enthalten | |
16 11 06 | Auskleidungen und feuerfeste Materialien aus nichtmetallurgischen Prozessen mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 11 05 fallen | ||
17 | BAU- UND ABBRUCHABFÄLLE (EINSCHLIESSLICH AUSHUB VON VERUNREINIGTEN STANDORTEN) | ||
17 01 | Beton, Ziegel, Fliesen und Keramik | ||
149 | 17 01 06* | Gemische aus oder getrennte Fraktionen von Beton, Ziegeln, Fliesen und Keramik, die gefährliche Stoffe enthalten | x |
17 01 07 | Gemische aus Beton, Ziegeln, Fliesen und Keramik mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 01 06 fallen | ||
17 02 | Holz, Glas und Kunststoff | ||
150 | 17 02 01 | Holz | x |
17 02 04* | Glas, Kunststoff und Holz, die gefährliche Stoffe enthalten oder durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind | ||
151 | 17 02 02 | Glas | x |
17 02 04* | Glas, Kunststoff und Holz, die gefährliche Stoffe enthalten oder durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind | ||
152 | 17 02 03 | Kunststoff | x |
17 02 04* | Glas, Kunststoff und Holz, die gefährliche Stoffe enthalten oder durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind | ||
17 03 | Bitumengemische, Kohlenteer und teerhaltige Produkte | ||
153 | 17 03 01* | kohlenteerhaltige Bitumengemische | |
17 03 02 | Bitumengemische mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 03 01 fallen | ||
154 | 17 03 02 | Bitumengemische mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 03 01 fallen | x |
17 03 03* | Kohlenteer und teerhaltige Produkte | ||
17 04 | Metalle (einschließlich Legierungen) | ||
155 | 17 04 01 | Kupfer, Bronze, Messing | |
17 04 09* | Metallabfälle, die durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind | ||
156 | 17 04 02 | Aluminium | |
17 04 09* | Metallabfälle, die durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind | ||
157 | 17 04 03 | Blei | |
17 04 09* | Metallabfälle, die durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind | ||
158 | 17 04 04 | Zink | |
17 04 09* | Metallabfälle, die durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind | ||
159 | 17 04 05 | Eisen und Stahl | |
17 04 09* | Metallabfälle, die durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind | ||
160 | 17 04 06 | Zinn | |
17 04 09* | Metallabfälle, die durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind | ||
161 | 17 04 07 | gemischte Metalle | |
17 04 09* | Metallabfälle, die durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind | ||
162 | 17 04 10* | Kabel, die Öl, Kohlenteer oder andere gefährliche Stoffe enthalten | x |
17 04 11 | Kabel mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 04 10 fallen | ||
17 05 | Boden (einschließlich Aushub von verunreinigten Standorten), Steine und Baggergut | ||
163 | 17 05 03* | Boden und Steine, die gefährliche Stoffe enthalten | x |
17 05 04 | Boden und Steine mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 05 03 fallen | ||
164 | 17 05 05* | Baggergut, das gefährliche Stoffe enthält | |
17 05 06 | Baggergut mit Ausnahme desjenigen, das unter 17 05 05 fällt | ||
165 | 17 05 07* | Gleisschotter, der gefährliche Stoffe enthält | x |
17 05 08 | Gleisschotter mit Ausnahme desjenigen, der unter 17 05 07 fällt | ||
17 06 | Dämmmaterial und asbesthaltige Baustoffe | ||
166 | 17 06 01* | Dämmmaterial, das Asbest enthält | |
17 06 04 | Dämmmaterial mit Ausnahme desjenigen, das unter 17 06 01 und 17 06 03 fällt | ||
167 | 17 06 03* | anderes Dämmmaterial, das aus gefährlichen Stoffen besteht oder solche Stoffe enthält | x |
17 06 04 | Dämmmaterial mit Ausnahme desjenigen, das unter 17 06 01 und 17 06 03 fällt | ||
17 08 | Baustoffe auf Gipsbasis | ||
168 | 17 08 01* | Baustoffe auf Gipsbasis, die durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind | |
17 08 02 | Baustoffe auf Gipsbasis mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 08 01 fallen | ||
17 09 | Sonstige Bau- und Abbruchabfälle | ||
169 | 17 09 01* | Bau- und Abbruchabfälle, die Quecksilber enthalten | |
17 09 04 | gemischte Bau- und Abbruchabfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 09 01, 17 09 02 und 17 09 03 fallen | ||
170 | 17 09 02* | Bau- und Abbruchabfälle, die PCB enthalten (z.B. PCB-haltige Dichtungsmassen, PCB-haltige Bodenbeläge auf Harzbasis, PCB-haltige Isolierverglasungen, PCB-haltige Kondensatoren) | |
17 09 04 | gemischte Bau- und Abbruchabfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 09 01, 17 09 02 und 17 09 03 fallen | ||
171 | 17 09 03* | sonstige Bau- und Abbruchabfälle (einschließlich gemischte Abfälle), die gefährliche Stoffe enthalten | x |
17 09 04 | gemischte Bau- und Abbruchabfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 09 01, 17 09 02 und 17 09 03 fallen | ||
18 | ABFÄLLE AUS DER HUMANMEDIZINISCHEN ODER TIERÄRZTLI-CHEN VERSORGUNG UND FORSCHUNG (OHNE KÜCHEN- UND RESTAURANTABFÄLLE, DIE NICHT AUS DER UNMITTELBAREN KRANKENPFLEGE STAMMEN) | ||
18 01 | Abfälle aus der Geburtshilfe, Diagnose, Behandlung oder Vorbeugung von Krankheiten beim Menschen | ||
172 | 18 01 01 | spitze oder scharfe Gegenstände (außer 18 01 03) | x |
18 01 03* | Abfälle, an deren Sammlung und Entsorgung aus infektionspräventiver Sicht besondere Anforderungen gestellt werden | ||
173 | 18 01 02 | Körperteile und Organe, einschließlich Blutbeutel und Blutkonserven (außer 18 01 03) | x |
18 01 03* | Abfälle, an deren Sammlung und Entsorgung aus infektionspräventiver Sicht besondere Anforderungen gestellt werden | ||
174 | 18 01 03* | Abfälle, an deren Sammlung und Entsorgung aus infektionspräventiver Sicht besondere Anforderungen gestellt werden | x |
18 01 04 | Abfälle, an deren Sammlung und Entsorgung aus infektionspräventiver Sicht keine besonderen Anforderungen gestellt werden (z.B. Wund- und Gipsverbände, Wäsche, Einwegkleidung, Windeln) | ||
175 | 18 01 06* | Chemikalien, die aus gefährlichen Stoffen bestehen oder solche enthalten | x |
18 01 07 | Chemikalien mit Ausnahme derjenigen, die unter 18 01 06 fallen | ||
176 | 18 01 08* | zytotoxische und zytostatische Arzneimittel | gefährlich |
18 01 09 | Arzneimittel mit Ausnahme derjenigen, die unter 18 01 08 fallen | ||
18 02 | Abfälle aus Forschung, Diagnose, Krankenbehandlung und Vorsorge bei Tieren | ||
177 | 18 02 01 | spitze oder scharfe Gegenstände mit Ausnahme derjenigen, die unter 18 02 02 fallen | x |
18 02 02* | Abfälle, an deren Sammlung und Entsorgung aus infektionspräventiver Sicht besondere Anforderungen gestellt werden | ||
178 | 18 02 02* | Abfälle, an deren Sammlung und Entsorgung aus infektionspräventiver Sicht besondere Anforderungen gestellt werden | x |
18 02 03 | Abfälle, an deren Sammlung und Entsorgung aus infektionspräventiver Sicht keine besonderen Anforderungen gestellt werden | ||
179 | 18 02 05* | Chemikalien, die aus gefährlichen Stoffen bestehen oder solche enthalten | x |
18 02 06 | Chemikalien mit Ausnahme derjenigen, die unter 18 02 05 fallen | ||
180 | 18 02 07* | zytotoxische und zytostatische Arzneimittel | gefährlich |
18 02 08 | Arzneimittel mit Ausnahme derjenigen, die unter 18 02 07 fallen | ||
19 | ABFÄLLE AUS ABFALLBEHANDLUNGSANLAGEN, ÖFFENTLICHEN ABWASSERBEHANDLUNGSANLAGEN SOWIE DER AUFBEREITUNG VON WASSER FÜR DEN MENSCHLICHEN GEBRAUCH UND WASSER FÜR INDUSTRIELLE ZWECKE | ||
19 01 | Abfälle aus der Verbrennung oder Pyrolyse von Abfällen | ||
181 | 19 01 11* | Rost- und Kesselaschen sowie Schlacken, die gefährliche Stoffe enthalten | gefährlich |
19 01 12 | Rost- und Kesselaschen sowie Schlacken mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 01 11 fallen | ||
182 | 19 01 13* | Filterstaub, der gefährliche Stoffe enthält | gefährlich |
19 01 14 | Filterstaub mit Ausnahme desjenigen, der unter 19 01 13 fällt | ||
183 | 19 01 15* | Kesselstaub, der gefährliche Stoffe enthält | gefährlich |
19 01 16 | Kesselstaub mit Ausnahme desjenigen, der unter 19 01 15 fällt | ||
184 | 19 01 17* | Pyrolyseabfälle, die gefährliche Stoffe enthalten | gefährlich |
19 01 18 | Pyrolyseabfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 01 17 fallen | ||
19 02 | Abfälle aus der physikalisch-chemischen Behandlung von Abfällen (einschließlich Dechromatisierung, Cyanidentfernung, Neutralisation) | ||
185 | 19 02 05* | Schlämme aus der physikalisch-chemischen Behandlung, die gefährliche Stoffe enthalten | gefährlich |
19 02 06 | Schlämme aus der physikalisch-chemischen Behandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 02 05 fallen | ||
186 | 19 02 08* | flüssige brennbare Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten | gefährlich |
19 02 10 | brennbare Abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 02 08 und 19 02 09 fallen | ||
187 | 19 02 09* | feste brennbare Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten | gefährlich |
19 02 10 | brennbare Abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 02 08 und 19 02 09 fallen | ||
188 | 19 02 11* | sonstige Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten | |
19 02 99 | Abfälle a. n. g. | ||
19 03 | Stabilisierte und verfestigte Abfälle | ||
189 | 19 03 04* | als gefährlich eingestufte teilweise stabilisierte Abfälle | |
19 03 05 | stabilisierte Abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 03 04 fallen | ||
190 | 19 03 06* | als gefährlich eingestufte verfestigte Abfälle | |
19 03 07 | verfestigte Abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 03 06 fallen | ||
19 07 | Deponiesickerwasser | ||
191 | 19 07 02* | Deponiesickerwasser, das gefährliche Stoffe enthält | gefährlich |
19 07 03 | Deponiesickerwasser mit Ausnahme desjenigen, das unter 19 07 02 fällt | ||
19 08 | Abfälle aus Abwasserbehandlungsanlagen a. n. g. | ||
192 | 19 08 09 | Fett- und Ölmischungen aus Ölabscheidern, die ausschließlich Speiseöle und -fette enthalten | |
19 08 10* | Fett- und Ölmischungen aus Ölabscheidern mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 08 09 fallen | ||
193 | 19 08 11* | Schlämme aus der biologischen Behandlung von industriellem Abwasser, die gefährliche Stoffe enthalten | |
19 08 12 | Schlämme aus der biologischen Behandlung von industriellem Abwasser mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 08 11 fallen | ||
194 | 19 08 13* | Schlämme, die gefährliche Stoffe aus einer anderen Behandlung von industriellem Abwasser enthalten | |
19 08 14 | Schlämme aus einer anderen Behandlung von industriellem Abwasser mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 08 13 fallen | ||
19 10 | Abfälle aus dem Schreddern von metallhaltigen Abfällen | ||
195 | 19 10 03* | Schredderleichtfraktionen und Staub, die gefährliche Stoffe enthalten | gefährlich |
19 10 04 | Schredderleichtfraktionen und Staub mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 10 03 fallen | ||
196 | 19 10 05* | andere Fraktionen, die gefährliche Stoffe enthalten | |
19 10 06 | andere Fraktionen mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 10 05 fallen | ||
19 11 | Abfälle aus der Altölaufbereitung | ||
197 | 19 11 05* | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten | x |
19 11 06 | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 11 05 fallen | ||
19 12 | Abfälle aus der mechanischen Behandlung von Abfällen (z.B. Sortieren, Zerkleinern, Verdichten, Pelletieren) a. n. g. | ||
198 | 19 12 06* | Holz, das gefährliche Stoffe enthält | x |
19 12 07 | Holz mit Ausnahme desjenigen, das unter 19 12 06 fällt | ||
199 | 19 12 11* | sonstige Abfälle (einschließlich Materialmischungen) aus der mechanischen Behand- lung von Abfällen, die gefährliche Stoffe enthalten | x |
19 12 12 | sonstige Abfälle (einschließlich Materialmischungen) aus der mechanischen Behandlung von Abfällen mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 12 11 fallen | ||
19 13 | Abfälle aus der Sanierung von Böden und Grundwasser | ||
200 | 19 13 01* | feste Abfälle aus der Sanierung von Böden, die gefährliche Stoffe enthalten | |
19 13 02 | feste Abfälle aus der Sanierung von Böden mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 13 01 fallen | ||
201 | 19 13 03* | Schlämme aus der Sanierung von Böden, die gefährliche Stoffe enthalten | gefährlich |
19 13 04 | Schlämme aus der Sanierung von Böden mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 13 03 fallen | ||
202 | 19 13 05* | Schlämme aus der Sanierung von Grundwasser, die gefährliche Stoffe enthalten | gefährlich |
19 13 06 | Schlämme aus der Sanierung von Grundwasser mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 13 05 fallen | ||
203 | 19 13 07* | wässrige flüssige Abfälle und wässrige Konzentrate aus der Sanierung von Grund- wasser, die gefährliche Stoffe enthalten | gefährlich |
19 13 08 | wässrige flüssige Abfälle und wässrige Konzentrate aus der Sanierung von Grundwasser mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 13 07 fallen | ||
20 | SIEDLUNGSABFÄLLE (HAUSHALTSABFÄLLE UND ÄHNLICHE GEWERBLICHE UND INDUSTRIELLE ABFÄLLE SOWIE ABFÄLLE AUS EINRICHTUNGEN), EINSCHLIESSLICH GETRENNT GESAMMELTER FRAKTIONEN | ||
20 01 | Getrennt gesammelte Fraktionen (außer 15 01) | ||
204 | 20 01 25 | Speiseöle und -fette | |
20 01 26* | Öle und Fette mit Ausnahme derjenigen, die unter 20 01 25 fallen | ||
205 | 20 01 27* | Farben, Druckfarben, Klebstoffe und Kunstharze, die gefährliche Stoffe enthalten | |
20 01 28 | Farben, Druckfarben, Klebstoffe und Kunstharze mit Ausnahme derjenigen, die unter 20 01 27 fallen | ||
206 | 20 01 29* | Reinigungsmittel, die gefährliche Stoffe enthalten | x |
20 01 30 | Reinigungsmittel mit Ausnahme derjenigen, die unter 20 01 29 fallen | ||
207 | 20 01 31* | zytotoxische und zytostatische Arzneimittel | |
20 01 32 | Arzneimittel mit Ausnahme derjenigen, die unter 20 01 31 fallen | ||
208 | 20 01 33* | Batterien und Akkumulatoren, die unter 16 06 01, 16 06 02 oder 16 06 03 fallen, sowie gemischte Batterien und Akkumulatoren, die solche Batterien enthalten | x |
20 01 34 | Batterien und Akkumulatoren mit Ausnahme derjenigen, die unter 20 01 33 fallen | ||
209 | 20 01 21* | Leuchtstoffröhren und andere quecksilberhaltige Abfälle | |
20 01 36 | gebrauchte elektrische und elektronische Geräte mit Ausnahme derjenigen, die unter 20 01 21, 20 01 23 und 20 01 35 fallen | ||
210 | 20 01 23* | gebrauchte Geräte, die Fluorchlorkohlenwasserstoffe enthalten | x |
20 01 36 | gebrauchte elektrische und elektronische Geräte mit Ausnahme derjenigen, die unter 20 01 21, 20 01 23 und 20 01 35 fallen | ||
211 | 20 01 35* | gebrauchte elektrische und elektronische Geräte, die gefährliche Bauteile enthalten, mit Ausnahme derjenigen, die unter 20 01 21 und 20 01 23 fallen | x |
20 01 36 | gebrauchte elektrische und elektronische Geräte mit Ausnahme derjenigen, die unter 20 01 21, 20 01 23 und 20 01 35 fallen | ||
212 | 20 01 37* | Holz, das gefährliche Stoffe enthält | x |
20 01 38 | Holz mit Ausnahme desjenigen, das unter 20 01 37 fällt |
Tabelle 2 - Ergänzende Zuordnungshinweise | Anlage III |
-1- | -2- | -3- |
Lfd. Nr. | Abfallschlüssel | Ergänzende Zuordnungshinweise |
15 | 02 01 08*
02 01 09 |
gefährlich, wenn
|
16 | 03 01 04*
03 01 05 |
nicht gefährlich, wenn es sich um
handelt |
21 | 05 01 09*
05 01 10 |
gefährlich, wenn es sich um Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung
nicht gefährlich, wenn es sich um Schlämme aus betriebseigener Abwasserbehandlung
handelt |
34 | 07 02 16*
07 02 17 |
gefährlich, wenn es sich um
|
49 | 08 03 17*
08 03 18 |
staubförmige Tonerabfälle in Originalkartuschen oder Refill- bzw. Rebuildkartuschen sind nicht
gefährlich, wenn
|
54 | 09 01 11*
09 01 12 |
gefährlich, wenn
|
61 | 10 02 07*
10 02 08 |
gefährlich, wenn es sich um
|
63 | 10 02 13*
10 02 14 |
gefährlich, wenn es sich um
|
64 | 10 03 15*
10 03 16 |
gefährlich
|
74 | 10 05 10*
10 05 11 |
gefährlich
|
77 | 10 08 10*
10 08 11 |
gefährlich
|
82 | 10 09 05*
10 09 06 |
gefährlich, wenn
|
86 | 10 09 13*
10 09 14 |
gefährlich, wenn
|
88 | 10 10 05*
10 10 06 |
gefährlich, wenn
|
92 | 10 10 13*
10 10 14 |
gefährlich, wenn
|
111a | 12 01 15
12 01 18* |
gefährlich, wenn
|
112 | 12 01 16*
12 01 17 |
gefährlich, wenn der Abfall aus folgenden Anwendungsfällen stammt:
1. Fassadensanierung
2. Erneuerung des Korrosionsschutzes von Stahlbauwerken (Brücken, andere Stahlbauwerke, Schienenfahrzeuge)
3. Sanierung/Entfernung von Altbeschichtungen (PCB-haltig) in Schwimmbädern - Abtrag von Beschichtungsstoffen mit PCB-Anteilen 4. Wasserbau und Wartung von Schiffen
5. Dekontamination von asbesthaltigen Innenräumen mit Hilfe von Feuchtstrahlverfahren 6. Wasserstrahlhochdruck-Abrasivstrahlen
7. Brandschadensanierung
8. Tank- und Siloreinigung
9. Silikogene Strahlmittelabfälle (Silikose hervorrufend beim Strahlen mit Quarzsand) |
114 | 15 01 01
15 01 10* |
gefährlich, wenn
|
115 | 15 01 02
15 01 10* |
gefährlich, wenn
|
116 | 15 01 03
15 01 10* |
gefährlich, wenn
nicht gefährlich, wenn es sich um
handelt |
117 | 15 01 04
15 01 10* |
gefährlich, wenn
|
118 | 15 01 05
15 01 10* |
gefährlich, wenn
|
119 | 15 01 06
15 01 10* |
gefährlich, wenn
|
120 | 15 01 07
15 01 10* |
gefährlich, wenn
|
121 | 15 01 09
15 01 10* |
gefährlich, wenn
|
123 | 16 01 04*
16 01 06 |
nicht gefährlich, wenn
|
124 | 16 01 11*
16 01 12 |
nicht gefährlich, wenn
|
126 | 16 01 21*
16 01 22 |
gefährlich, wenn es sich um
(Anmerkung: Alle anderen gefährlichen Bauteile werden in separaten Abfallarten genannt.) |
127 | 16 02 09*
16 02 14 |
gefährlich, wenn
|
128 | 16 02 10*
16 02 14 |
gefährlich, wenn
|
129 | 16 02 11*
16 02 14 |
gefährlich, wenn
|
130 | 16 02 12*
16 02 14 |
gefährlich, wenn
anfallen, bei denen der Verdacht besteht, dass Asbest enthalten ist |
131 | 16 02 13*
16 02 14 |
gefährlich, wenn
|
132 | 16 02 15*
16 02 16 |
gefährlich, wenn es sich um
|
135 | 16 05 04*
16 05 05 |
gefährlich, wenn
|
136 | 16 05 06*
16 05 09 |
gefährlich, wenn
|
137 | 16 05 07*
16 05 09 |
gefährlich, wenn
|
138 | 16 05 08*
16 05 09 |
gefährlich, wenn
|
140 | 16 07 09* | gefährlich, wenn
|
141 | 16 08 01
16 08 07* |
gefährlich, wenn
|
142 | 16 08 02*
16 08 03 |
gefährlich, wenn
|
143 | 16 08 04
16 08 07* |
gefährlich, wenn Katalysatoren
|
149 | 17 01 06*
17 01 07 |
gefährlich, wenn es sich um Abfälle der genannten Baustoffe aus Rückbau, Abriss oder Entsiegelung von baulichen Anlagen handelt, in oder auf denen mit wassergefährdenden Stoffen mit einer Wassergefährdungsklasse (WGK) 2 und höher umgegangen wurde, wie:
1. Industrieanlagen
2. Anlagen zur Wartung und Reparatur von KFZ
3. Gewerbliche Feuerungsanlagen
4. Anlagen auf militärischen Liegenschaften
5. Anlagen der Eisenbahn
6. Landwirtschaftliche Betriebe
7. Abfälle aus Brandereignissen |
150 | 17 02 01
17 02 04* |
gefährlich, wenn es sich um folgende Abfälle handelt
- Konstruktionshölzer für tragende Teile - Holzfachwerk und Dachsparren - Fenster, Fensterstöcke, Außentüren - Imprägnierte Bauhölzer aus dem Außenbereich - Bahnschwellen - Leitungsmasten - Sortimente aus dem Garten- und Landschaftsbau, imprägnierte Gartenmöbel - Sortimente aus der Landwirtschaft - Altholz aus industrieller Anwendung (z.B. Industriefußböden, Kühltürme) - Altholz aus dem Wasserbau - Altholz von abgewrackten Schiffen und Waggons - Altholz aus Schadensfällen (z.B. Brandholz) - Profilblätter für die Raumausstattung, Deckenpaneele, Zierbalken usw. (ohne schädliche Verunreinigungen) und bei Sortimenten unbekannter Herkunft die Werte nach der Altholzverordnung15 Anhang II unterschritten werden nicht gefährlich, wenn es sich um folgende Abfälle handelt - naturbelassenes Vollholz - Dielen, Fehlböden, Bretterschalungen aus dem Innenausbau (ohne schädliche Verunreinigungen), Türblätter und Zargen von Innentüren (ohne schädliche Verunreinigungen) |
151 | 17 02 02
17 02 04* |
gefährlich, wenn es sich um Abfälle aus den unten genannten Bereichen handelt, die mit wassergefährdenden Stoffen mit einer Wassergefährdungsklasse (WGK) 2 und höher verunreinigt wurden:
Chemische Industrie/Labors
|
152 | 17 02 03
17 02 04* |
gefährdenden Stoffen mit einer Wassergefährdungsklasse (WGK) 2 und höher verunreinigt wurden:
|
154 | 17 03 02
17 03 03* |
nicht gefährlich, wenn
|
162 | 17 04 10*
17 04 11 |
gefährlich, wenn
|
163 | 17 05 03*
17 05 04 |
gefährlich, wenn es sich um Abfälle von Betriebstätten handelt, in oder auf denen mit wassergefährdenden Stoffen mit einer Wassergefährdungsklasse (WGK) 2 und höher umgegangen wurde, wie:
1. Industrieanlagen
2. Anlagen zur Wartung und Reparatur von KFZ
3. Anlagen auf militärischen Liegenschaften
4. Anlagen der Eisenbahn
5. Landwirtschaftliche Betriebe
6. Havarien mit wassergefährdenden Stoffen 7. Altlastensanierung |
165 | 17 05 07*
17 05 08 |
gefährlich, wenn es sich um Abfälle aus folgenden Bereichen handelt: - Weichenbereich
|
167 | 17 06 03*
17 06 04 |
gefährlich, wenn
nicht gefährlich, wenn
|
171 | 17 09 03*
17 09 04 |
gefährlich, wenn
|
172 | 18 01 01
18 01 03* |
gefährlich, wenn es sich um
|
173 | 18 01 02
18 01 03* |
gefährlich, wenn es sich um Abfälle handelt,
|
174 | 18 01 03*
18 01 04 |
gefährlich, wenn es sich um Abfälle
|
175 | 18 01 06*
18 01 07 |
gefährlich, wenn
|
177 | 18 02 01
18 02 02* |
gefährlich, wenn es sich um
|
178 | 18 02 02*
18 02 03 |
gefährlich, wenn es sich um Abfälle handelt wie
- Versuchstiere und Tierkörperteile, deren Beseitigung nicht durch das Tierkörperbeseitigungs- gesetz geregelt ist - Streu und Exkremente aus Versuchstieranlagen, die eine Übertragung oder eine Verbreitung von Erregern meldepflichtiger übertragbarer Krankheiten oder sonstige Tierkrankheiten oder Tierseuchen durch Tierkörper, Tierkörperteile, Blut, andere Körpersekrete oder Exkrete von erkrankten Tieren hervorrufen |
179 | 18 02 05*
18 02 06 |
gefährlich, wenn
|
197 | 19 11 05*
19 11 06 |
gefährlich, wenn
|
198 | 19 12 06*
19 12 07 |
gefährlich, wenn
|
199 | 19 12 11*
19 12 12 |
gefährlich, wenn
|
206 | 20 01 29*
20 01 30 |
gefährlich, wenn
|
208 | 20 01 33*
20 01 34 |
gefährlich, wenn
- Bleibatterien - Nickel-Cadmium-Batterien - quecksilberhaltige Batterien vorhanden |
210 | 20 01 23*
20 01 36 |
gefährlich, wenn
|
211 | 20 01 35*
20 01 36 |
gefährlich, wenn
|
212 | 20 01 37*
20 01 38 |
gefährlich, wenn
enthalten sind nicht gefährlich, wenn
enthalten sind |
Tabelle 1 - Schwellenwerte für Schadstoffgehalte in der Originalsubstanz in Bezug auf die gefahrenrelevanten Eigenschaften | Anlage IV |
- HP4 | reizend |
- HP5 | STOT/Aspirationsgefahr |
- HP6 | akute Toxizität |
- HP7 | karzinogen |
- HP8 | ätzend |
- HP10 | reproduktionstoxisch |
- HP11 | mutagen |
- HP13 | sensibilisierend |
- HP14 | okotoxisch/bezogen auf die aquatische Umwelt |
Parameter | Einheit | Gehalt | Gesamtgehalt 2.500 mg/kg OS |
Schwermetalle nach AVV | |||
Antimon | mg/kg OS | 25.000 | |
Arsen | mg/kg OS | 1.000 | X |
Blei | mg/kg OS | 2.500 | X |
Cadmium | mg/kg OS | 100 | X |
Chrom (VI) | mg/kg OS | 1.000 | X |
Kupfer | mg/kg OS | 2.500 | X |
Nickel | mg/kg OS | 100 | X |
Quecksilber | mg/kg OS | 5 | X |
Selen | mg/kg OS | 2.500 | X |
Thallium | mg/kg OS | 2.500 | |
organische Zinn-Verbindungen | mg/kg OS | 100 | X |
Organische Stoffe | |||
BTEX | mg/kg OS | 1.000 | |
LHKW | mg/kg OS | 1.000 | X |
MKW[C10-C40], gesamt (krebserzeugend)1 | mg/kg OS | 1.000 | X |
MKW[C10-C40],gesamt (ökotoxisch/bezogen auf die aquatische Umwelt) | mg/kg OS | 2.500 | X |
PAK nach EPA | mg/kg OS | 100 | |
Benzo(a)pyren | mg/kg OS | 50 | |
PCP | mg/kg OS | 5 | |
Weitere Stoffe | |||
Asbest | mg/kg OS | 1.000 | |
Cobalt | mg/kg OS | 250 | |
Cyanide | mg/kg OS | 500 | X |
Zink | mg/kg OS | 2.500 | X |
X Die gekennzeichneten Parameter in einer Spalte müssen den angegebenen Gesamtgehalt in der Summe einhalten. | |||
1) Der MKW-Schwellenwert von 1.000 mg/kg OS ist nur anzuwenden, sofern aufgrund der Historie des Abfalls davon auszugehen ist, dass die MKW-Verbindungen krebserzeugende Inhaltsstoffe (beispielsweise Mineralöle aus alter Produktion, PAK-Verbindungen, Benzol) aufweisen. Davon ist z.B. auszugehen, wenn die Abfälle aus Altlastensanierungsvorhaben stammen. Andernfalls gilt der MKW-Schwellenwert von 2.500 mg/kg OS. |
Tabelle 2 - Schwellenwerte für Schadstoffgehalte im Eluat in Bezug auf die gefahrenrelevanten Eigenschaften
Parameter | Einheit | Gehalt |
pH-Wert | - | 5,5 - 11,5 |
Phenole | mg/l | 50 |
Arsen | mg/l | 0,2 |
Blei | mg/l | 1 |
Cadmium | mg/l | 0,1 |
Kupfer | mg/l | 5 |
Nickel | mg/l | 1 |
Quecksilber | mg/l | 0,02 |
Zink | mg/l | 5 |
Cyanide, leicht freisetzbar | mg/l | 0,5 |
Fluorid | mg/l | 15 |
Barium | mg/l | 10 |
Chrom, gesamt | mg/l | 1 |
Molybdän | mg/l | 1 |
Antimon | mg/l | 0,07 |
Selen | mg/l | 0,05 |
Tabelle 3 - Schwellenwerte für Parameter, die aus der POP-VO16 resultieren (in der Originalsubstanz)
Parameter | Einheit | Gehalt |
Endosulfan | mg/kg OS | 50 |
Hexachlorobutadien | mg/kg OS | 100 |
Polychlorierte Naphthaline | mg/kg OS | 10 |
Alkane C10-C30, Chlor (kurzkettige chlorierte Paraffine) (SCCP) | mg/kg OS | 10.000 |
Tetra-, Penta-, Hexa- und Hepta-Bromdiphenylether als Summenparameter (BDEs) | mg/kg OS | 1.000 |
Perfluoroctansulfonsäure und ihre Derivate (PFOS) | mg/kg OS | 10 |
Dioxine/Furane | ng I-TE/kg OS | 1.000 |
DDT | mg/kg OS | 5 |
Chlordan | mg/kg OS | 50 |
Hexachlorcyclohexan | mg/kg OS | 50 |
Dieldrin | mg/kg OS | 50 |
Endrin | mg/kg OS | 50 |
Heptachlor | mg/kg OS | 50 |
Hexachlorbenzol | mg/kg OS | 50 |
Chlordecon | mg/kg OS | 50 |
Aldrin | mg/kg OS | 50 |
Pentachlorbenzol (PeCB) | mg/kg OS | 50 |
Polychlorierte Biphenyle (PCB), gesamt1 | mg/kg OS | 50 |
Mirex | mg/kg OS | 50 |
Toxaphen | mg/kg OS | 50 |
Hexabromobiphenyl | mg/kg OS | 50 |
1 Polychlorierte Biphenyle (PCB), gesamt heißt nach allgemeiner Auffassung "Summe der 6 Ballschmitter-Kongenere multipliziert mit dem Faktor 5". |
Tabelle 4 - Schwellenwerte für die mineralischen Abfälle
in Bezug auf die gefahrenrelevante Eigenschaft HP14 - ökotoxisch/bezogen auf die terrestrische Umwelt
Für die Bewertung der weiteren gefahrenrelevanten Eigenschaften - außer HP14 - ökotoxisch/bezogen auf die terrestrische Umwelt - sind darüber hinaus die Schwellenwerte aus den Tabellen 1, 2, 3 dieser Anlage IV anzuwenden.
Parameter | Einheit | Boden | Bauschutt |
MKW[C10-C40], gesamt | mg/kg TS | 2.000 | 1.000 |
MKW[C10-C22], mobiler Anteil | mg/kg TS | 1.000 | -- |
BTX | mg/kg TS | 1 | -- |
LHKW | mg/kg TS | 1 | -- |
Polychlorierte Biphenyle (PCB), gesamt1 | mg/kg TS | 2,5 | 5 |
PAK nach EPA | mg/kg TS | 30 | 75 (100)3 |
Benzo(a)pyren | mg/kg TS | 3 | -- |
EOX | mg/kg TS | 10 | 10 |
Arsen | mg/kg TS | 150 | 150 |
Blei | mg/kg TS | 700 | 700 |
Cadmium | mg/kg TS | 10 | 10 |
Parameter | Einheit | Boden | Bauschutt |
Chrom, gesamt | mg/kg TS | 600 | 600 |
Kupfer | mg/kg TS | 400 | 400 |
Nickel | mg/kg TS | 500 | 500 |
Thallium | mg/kg TS | 7 | -- |
Quecksilber | mg/kg TS | 5 | 5 |
Zink | mg/kg TS | 1.500 | 1.500 |
Cyanide, gesamt | mg/kg TS | 10 | -- |
Leitfähigkeit2 | µS/cm | 2.000 | 3.000 |
Chlorid2 | mg/l | 100 | 150 |
Sulfat2 | mg/l | 200 | 600 |
Cyanide, gesamt | mg/l | 0,02 | -- |
Arsen | mg/l | 0,06 | 0,05 |
Blei | mg/l | 0,2 | 0,1 |
Cadmium | mg/l | 0,006 | 0,005 |
Chrom, gesamt | mg/l | 0,06 | 0,1 |
Kupfer | mg/l | 0,1 | 0,2 |
Nickel | mg/l | 0,07 | 0,1 |
Quecksilber | mg/l | 0,002 | 0,002 |
Zink | mg/l | 0,6 | 0,4 |
Phenolindex | mg/l | 0,1 | 0,1 |
1) Polychlorierte Biphenyle (PCB), gesamt heißt nach allgemeiner Auffassung "Summe der 6 Ballschmitter-Kongenere multipliziert mit dem Faktor 5".
2) Parameter ist nicht relevant für die Einstufung von Abfällen, die im Land Brandenburg angefallen sind. 3 )Der Schwellenwert von 100 mg/kg TS gilt nur, sofern der PAK-Gehalt nachweislich auf Asphaltanteile |
zurückzuführen ist.
Die Z2-Zuordnungswerte aus der LAGA-TR14 für die Parameter TOC und pH sind für die Abgrenzung gefährlich/nicht gefährlich in Bezug auf das Merkmal HP 14-ökotoxisch/bezogen auf die terrestrische Umwelt nicht relevant. Weitere Details zum Parameter pH sind dem Kapitel 3.3 sowie der Anlage IV, Tabelle 2 zu entnehmen.
Für die weiteren mineralischen Abfälle
sind bezüglich der gefahrenrelevanten Eigenschaft HP14-ökotoxisch/bezogen auf die terrestrische Umwelt die Festlegungen zu Z2-Werten aus den Technischen Regeln der Länderarbeitsgemeinschaft Abfall "Mineralische Abfälle - Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Abfällen" (Stand 06.11.1997) 14 zu beachten.
Probenahme und Analysenverfahren | Anlage V |
1 Probenahme
Bei der Probenahme hat man sich bei festen/stichfesten Abfällen an der LAGA-Richtlinie PN 98 zu orientieren, für flüssige Abfälle wird die LAGA-Richtlinie PN 2/78 K beziehungsweise die DIN 51750 (12/90), Teile 1 - 3 herangezogen.
2 Probenvorbereitung/Probenaufbereitung
Die Probenvorbereitung/-aufbereitung erfolgt unter Berücksichtigung folgender Normen/Richtlinien:
DIN ISO 11464 12/06, DIN ISO 14507 07/04, DIN ISO 114664 beziehungsweise DIN 38414 - S7 unter Berücksichtigung der DIN EN 13657 10/02, E DIN EN 12457-4 01/03, LAGa EW 98S, DIN ISO 14507 07/04
Qualitätssicherungsmaßnahmen nach: DIN EN ISO/IEC 17025 4/00
Im Bereich der Abfallanalytik ist aufgrund der Stoffvielfalt mit Matrixproblemen zu rechnen, was unter Umständen eine Anpassung des Analysenverfahrens an die zu untersuchende Matrix erforderlich macht.
3 Analytische Verfahren Tabelle 1 - Feststoffe
Parameter | Analysenverfahren |
Trockenrückstand | DIN ISO 11465 12/96, DIN EN 14346 03/2007 |
Schwermetalle | |
Antimon | DIN EN ISO 11885 4/98 |
Arsen | DIN EN ISO 11885 4/98 |
Blei | DIN EN ISO 11885 4/98 |
Cadmium | DIN EN ISO 11885 4/98 |
Chrom (VI) | DIN 19734 1/99, DIN 38405-24 5/87 |
Chrom gesamt | DIN EN ISO 11885 4/98 |
Cobalt | DIN EN ISO 11885 4/98, DIN EN ISO 17294 2/2005 |
Kupfer | DIN EN ISO 11885 4/98 |
Nickel | DIN EN ISO 11885 4/98 |
Quecksilber | DIN EN 1483 07/2007 |
Selen | DIN EN ISO 11885 4/98, DIN EN ISO 15586 02/2004 |
Thallium | DIN EN ISO 11885 4/98, DIN EN ISO 17294 02/2005 |
Zinn (organische Sn-Verbindungen) | in Anlehnung an DIN 38407 Teil 13 von 03/200 13 |
Zink | DIN EN ISO 11885 4/98, DIN EN ISO 17294 2/2005 |
Organische Stoffe | |
BTEX | HLUG-Methode2 |
Dioxine/Furane TCDD-TE | DIN 38414-24, VDI-Richtlinie 3499 Blatt 1 |
LHKW | HLUG-Methode2 |
MKW | DIN 14039, ISO DIS 16703, LAGa KW 04 |
PAK nach EPA | DIN ISO 13877 01/2000, Merkblatt Nr. 1 des LUa NRW 1994, Handbuch Altlasten Band 7, LfU Hessen |
Polychlorierte Biphenyle (PCB) gesamt1 | Schlamm, Sediment: DIN 38414-20, DIN EN 12766, Teile 1 und 2, Altholz: Bestimmung nach AltholzV, Kabelgranulat: Methodenvorschlag BAM (CEN TC 292 "characterisation of waste", draft), 02.02.2005 |
PCP | E DIN ISO 14154 06/98, Altholz: Bestimmung nach AltholzV |
Benzo(a)pyren | DIN ISO 13877 01/2000, Merkblatt Nr. 1 des LUa NRW 1994, Handbuch Altlasten Band 7, LfU Hessen |
CKW (DDX-Gruppe) | DIN 38407-F2 02/93, DIN EN 12766, Teil 1 |
Parameter | Analysenverfahren |
CKW (Hexachlorcyclohexan, HCH-Gruppe) | DIN 38407-F2 02/93 |
Toxaphen | in Anlehnung an DIN 38407-F2 02/93 |
Perfluoroctansulfonsäure und ihre Derivate (PFOS) | DIN 38407-42 5/2010 |
Pentachlorbenzol (PeCB) | DIN 38407-2 02/93 |
Aldrin | DIN 38407-2 02/93 |
Chlordan | in Anlehnung an DIN 38407-2 02/93 |
Dieldrin | DIN 38407-2 02/93 |
Endrin | DIN 38407-2 02/93 |
Heptachlor | DIN 38407-2 02/93 |
Hexachlorbenzol | DIN 38407-2 02/93 |
Mirex | in Anlehnung an DIN 38407-2 02/93 |
DDT | DIN 38407-2 02/93 |
Chlordecon | in Anlehnung an DIN 38407-2 02/93 |
Hexabromobiphenyl | in Anlehnung an DIN 38414-20 |
EOX | DIN 38414 - 17 3/2004 |
Weitere Stoffe | |
Asbest | VDI 3866 Bl. 5 |
Cyanide | E DIN ISO 11780 02/2002 |
Tabelle 2 - Eluatwerte
Parameter | Analysenverfahren |
pH-Wert | DIN 38404-5 08/2005 |
Phenole | Phenol-Index: DIN 38409-16 |
Arsen | DIN EN ISO 11969 11/96, DIN EN ISO 17294-2 |
Blei | DIN EN ISO 11885 04/98; DIN 38406-6 7/98, DIN EN ISO 17294-2 |
Cadmium | DIN EN ISO 11885 04/98, DIN EN ISO 17294-2 |
Kupfer | DIN EN ISO 11885 04/98; DIN 38406-E7-2 9/91 |
Nickel | DIN EN ISO 11885 04/98; DIN 38406-E11-2 09/91 |
Quecksilber | DIN EN 1483 Absch. 2 07/2007 |
Zink | DIN EN ISO 11885 04/98; DIN 38406-E8 10/2004 |
Fluorid | DIN 38405-4, DIN EN ISO 10304 Teil 1 04/95 |
Cyanide, leicht freisetzbar | DIN 38405-13/14 |
DOC | DIN EN 1484 8/97 |
Barium | DIN EN ISO 11885 4/98 |
Chrom, gesamt | DIN EN ISO 11885 4/98 |
Molybdän | DIN EN ISO 11885 4/98 |
Antimon | DIN EN ISO 11885 04/98, DIN EN ISO 17294-2 02/2005 |
Selen | DIN EN ISO 17294-2 02/2005 |
Leitfähigkeit | DIN EN 27888 11/93 |
Chlorid | DIN EN ISO 10304-2 11/96 |
Sulfat | DIN EN ISO 10304-2 11/96 |
Cyanide, gesamt | DIN 38405-D13-1 2/81 |
1 Polychlorierte Biphenyle (PCB), gesamt heißt nach allgemeiner Auffassung "Summe der 6 Ballschmitter-Kongenere multipliziert mit dem Faktor 5".
2 Handbuch Altlasten, Band 7, Teil 4 "Bestimmung BTEX/LHKW in Feststoffen aus dem Altlastenbereich", HLUG, Wiesbaden 2000. 3 Für die analytische Bearbeitung des Feststoffes auf zinnorganische Verbindungen ist ein saurer beziehungsweise basischer Aufschluss des Abfalls notwendig, nach Neutralisation des wässrigen Extraktes wird dieser nach DIN 38407/13 weiter bearbeitet. 4 Extraktion in Königswasser: mikrowellenunterstützte Anregung möglich. |
ENDE |
(Stand: 06.12.2018)
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