Bundesrats - Drucksachen

Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: "Entwicklung einer thematischen Strategie für städtische Umwelt"
KOM 2004 60
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 6462/04 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit - Verkehrsausschuss - Wirtschaftsausschuss - Wo798. Sitzung 02.04.2004: Stellungnahme

Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Baugesetzbuch,

Drucksache [ 173/04 ]

Drucksache [ 173/1/04 ]

Drucksache [ 173/04(B) ]

Vorschlag für eine Verordnung des Rates über Normen für Sicherheitsmerkmale und Biometrie in Pässen der EU-Bürger
KOM 2004 116
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 6406/04 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - In798. Sitzung 02.04.2004: Kenntnisnahme gem. § 35 Geschäftsordnung des Bundesrates

Drucksache [ 172/04 ]

Drucksache [ 172/04(B) ]

Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung Euratom Nr. 1074/1999 über die Untersuchungen des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung OLAF
KOM 2004 104
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 6389/04 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - R798. Sitzung 02.04.2004: Kenntnisnahme gem. § 35 Geschäftsordnung des Bundesrates

Drucksache [ 171/04 ]

Drucksache [ 171/04(B) ]

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung EG Nr. 1073/1999 über die Untersuchungen des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung OLAF
KOM 2004 103
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 6387/04 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - R798. Sitzung 02.04.2004: Kenntnisnahme gem. § 35 Geschäftsordnung des Bundesrates

Drucksache [ 170/04 ]

Drucksache [ 170/04(B) ]

Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über die Errichtung des Europäischen Flüchtlingsfonds für den Zeitraum 2005 - 2010
KOM 2004 102
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 6356/04 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik - Finanzausschuss - In798. Sitzung 02.04.2004: Stellungnahme

Drucksache [ 169/04 ]

Drucksache [ 169/1/04 ]

Drucksache [ 169/04(B) ]

Vorschlag für eine Entscheidung des Rates zur Einrichtung des Visa-Informationssystems VIS
KOM 2004 99
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 6373/04 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - In798. Sitzung 02.04.2004: Stellungnahme

Drucksache [ 168/04 ]

Drucksache [ 168/1/04 ]

Drucksache [ 168/04(B) ]

Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Mehrjahresprogramm der Gemeinschaft zur Erleichterung des Zugangs zu digitalen Inhalten, ihrer Nutzung und Verwertung in Europa
KOM 2004 96
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 6431/04 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Ausschuss für Kulturfragen - Wi798. Sitzung 02.04.2004: Kenntnisnahme gem. § 35 Geschäftsordnung des Bundesrates

Drucksache [ 167/04 ]

Drucksache [ 167/04(B) ]

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Verbesserung der Gefahrenabwehr in Häfen
KOM 2004 76
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 6363/04 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit - Vk798. Sitzung 02.04.2004: Stellungnahme

Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
1999/468/EG, 2001/844/EG,

Drucksache [ 166/04 ]

Drucksache [ 166/1/04 ]

Drucksache [ 166/04(B) ]

Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen zum Aktionsplan: "Europäische Agenda für unternehmerische Initiative"
KOM 2004 70
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 6338/04 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik - Ausschuss für Frauen und Jugend - Finanzausschuss - Ausschuss für Kulturfragen - Wi798. Sitzung 02.04.2004: Stellungnahme

Drucksache [ 165/04 ]

Drucksache [ 165/1/04 ]

Drucksache [ 165/04(B) ]

Mitteilung der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zum Gesetz zur Durchführung gemeinschaftsrechtlicher Vorschriften über die Verarbeitung und Beseitigung von nicht für den menschlichen Verzehr bestimmten tierischen Nebenprodukten

Bemerkungen: s.a. Drucksache 930/03/(B)

Drucksache [ 164/04 ]

Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Überwachung der Telekommunikation - TKÜ-Verbesserungsgesetz
Antrag: Bayern, HessenR fdf - Ausschuss für Frauen und Jugend - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Wi797. Sitzung 12.03.2004:
Ausschusszuweisung: Rechtsausschuss fdf, Ausschuss für Frauen und Jugend, Ausschuss für Innere Angelegenheiten, Wirtschaftsausschuss

Bemerkungen: Ein Beschluss liegt noch nicht vor

Drucksache [ 163/04 ]

Sondergutachten der Monopolkommission zur Reform des Telekommunikationsgesetzes

Drucksache [ 162/04 ]

Vorschlag der Kommission der Europäischen Gemeinschaften für eine Liste der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung für die atlantische Region Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Agrarausschuss - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit - Verkehrsausschuss - Wi800. Sitzung 11.06.2004: Stellungnahme

Drucksache [ 161/04 ]

Drucksache [ 161/1/04 ]

Drucksache [ 161/2/04(neu) ]

Drucksache [ 161/04(B) ]

Entschließung des Bundesrates zur Förderung und Fortentwicklung des Freiwilligen Sozialen Jahres FSJ und des Freiwilligen Ökologischen Jahres FÖJ
Antrag: SaarlandFJ fdf - Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik - Finanzausschuss - U798. Sitzung 02.04.2004: Annahme

Drucksache [ 160/04 ]

Drucksache [ 160/1/04 ]

Drucksache [ 160/04(B) ]

Verordnung über die Verteilung der pauschalen Abgeltung für Aufwendungen der Krankenkassen für versicherungsfremde Leistungen durch den Bund und zur Änderung der Risikostruktur-Ausgleichsverordnung Gesundheitsausschuss fdf798. Sitzung 02.04.2004: Zustimmung/Änderungen Bundesgesetzblatt I Nr. 19 30.04.2004

Drucksache [ 159/04 ]

Drucksache [ 159/1/04 ]

Drucksache [ 159/04(B) ]

Vorschlag für eine Entscheidung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung von Leitlinien für die transeuropäischen Netze im Energiebereich und zur Aufhebung der Entscheidungen Nr. 96/391/EG und Nr. 1229/2003/EG
KOM 2003 742
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 6218/04 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit - Wi798. Sitzung 02.04.2004: Stellungnahme

Drucksache [ 158/04 ]

Drucksache [ 158/1/04 ]

Drucksache [ 158/04(B) ]

Entwurf eines Gesetzes zur Einführung des Verbandsklagerechts für Tierschutzvereine
Antrag: SHA fdf - Finanzausschuss - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Ausschuss für Kulturfragen - Rechtsausschuss - Wi797. Sitzung 12.03.2004:
Ausschusszuweisung: Agrarausschuss fdf, Finanzausschuss, Ausschuss für Innere Angelegenheiten, RechtsA805. Sitzung 05.11.2004: Ablehnung der Einbringung

Drucksache [ 157/04 ]

Drucksache [ 157/1/04 ]

Drucksache [ 157/04(B) ]

Innovationen und Zukunftstechnologien im Mittelstand
- High-Tech Masterplan

Drucksache [ 156/04 ]

Entwurf eines Gesetzes zur Intensivierung der Bekämpfung der Schwarzarbeit und damit zusammenhängender Steuerhinterziehung Finanzausschuss fdf - Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Rechtsausschuss - Wirtschaftsausschuss - Wo798. Sitzung 02.04.2004: Stellungnahme: u.a. Änderungsvorschläge
zugehörige Drucksache 386/04 (PDF) , 530/04 (PDF)

Bemerkungen: textidentisch mit Bundestag-Initiative
Drucksache 015/2573

Drucksache [ 155/04 ]

Drucksache [ 155/1/04 ]

Drucksache [ 155/04(B) ]

Entschließung des Europäischen Parlaments zur Durchführung der Richtlinie 96/71/EG in den Mitgliedstaaten

Drucksache [ 154/04 ]

Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat im Hinblick auf den Europäischen Rat in Thessaloniki hinsichtlich der Entwicklung einer gemeinsamen Politik in den Bereichen illegale Einwanderung, Schleuserkriminalität und Menschenhandel, Außengrenzen und Rückführung illegal aufhältiger Personen

Drucksache [ 153/04 ]

Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Ausbau des Dienstleistungssektors im Hinblick auf die Schaffung von Arbeitsplätzen

Drucksache [ 152/04 ]

Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Grünbuch der Kommission zu Dienstleistungen von allgemeinem Interesse

Bemerkungen: s.a. Drucksache 413/03 (PDF)

Drucksache [ 151/04 ]

Entschießung des Europäischen Parlaments zu der Thunfischflotte und der Thunfischindustrie: Lage und Zukunftsperspektiven in der Europäischen Union und weltweit

Drucksache [ 150/04 ]

Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates zum Abschluss
- im Namen der Europäischen Gemeinschaft - des Zusatzprotokolls zur Verhinderung, Bekämpfung und Strafverfolgung des Menschenhandels, insbesondere des Frauen- und Kinderhandels, zum Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen die grenzüberschreitende organisierte Kriminalität

Drucksache [ 149/04 ]

Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates zum Abschluss
- im Namen der Europäischen Gemeinschaft - des Zusatzprotokolls gegen die Schleusung von Migranten auf dem Land-, Luft- und Seeweg zum Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen die grenzüberschreitende organisierte Kriminalität

Drucksache [ 148/04 ]

Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates zum Abschluss
- im Namen der Europäischen Gemeinschaft - des Übereinkommens der Vereinten Nationen gegen die grenzüberschreitende organisierte Kriminalität

Drucksache [ 147/04 ]

Personelle Veränderung im Beirat für Ausbildungsförderung beim Bundesministerium für Bildung und Forschung Ausschuss für Kulturfragen fdf798. Sitzung 02.04.2004: Benennung

Drucksache [ 146/04 ]

Drucksache [ 146/04(B) ]

Frequenzbereichszuweisungsplanverordnung - FreqBZPV Wirtschaftsausschuss fdf - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Vk798. Sitzung 02.04.2004: Zustimmung Bundesgesetzblatt I Nr. 53 06.10.2004

Drucksache [ 145/04 ]

Drucksache [ 145/04(B) ]

Verordnung über statistische Erhebungen zum Erwerbsstatus der Bevölkerung - Erwerbsstatistikverordnung - ErwerbStatV Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik fdf - Ausschuss für Frauen und Jugend - Finanzausschuss - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Wi798. Sitzung 02.04.2004: Zustimmung Bundesgesetzblatt I Nr. 22 14.05.2004

Drucksache [ 144/04 ]

Drucksache [ 144/04(B) ]