Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Krankenfürsorge auf Kauffahrteischiffen
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Seeaufgabengesetz Arzneimittelgesetz Medizinproduktegesetz Schiffssicherheitsverordnung
Aktualisierungen
0270/1/21 0302/1/21 0303/1/21 0307/1/21 0308/1/21 0309/1/21 0311/1/21 0312/1/21 0317/1/21 0338/1/21 0344/1/21 0349/1/21 0349/21 zu0349/21 0350/21 zu0350/21 0351/21 zu0351/21 0352/21 0353/21 0354/1/21 0354/21 0355/21 0356/21 0357/21 0358/21 0359/21 0360/21(neu) 0361/21 0362/21 0363/21 0364/1/21 0364/21 zu0364/21 0365/21 0366/21 0367/21 0368/1/21 0368/21 0369/21 0371/1/21 0371/21 zu0371/21 0372/21 0374/21 0375/21 0376/21 0377/21 0378/21 0379/21 0380/21 0381/21 0382/21 zu0382/21 0383/21 0384/21 0385/21 0387/21 0391/21 0392/21 0393/21 0394/21 0395/21 0396/21 0397/21 0398/21 0411/21
Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Krankenfürsorge auf Kauffahrteischiffen
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Seeaufgabengesetz Arzneimittelgesetz Medizinproduktegesetz Schiffssicherheitsverordnung
Vorschlag der Kommission der Europäischen Gemeinschaften für eine aktualisierte Liste der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung für die kontinentale Region
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
FFH-Richtlinie
Verordnung zur Änderung der Anlage zu § 24a des Straßenverkehrsgesetzes und anderer Vorschriften
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Fahrerlaubnis-Verordnung Betäubungsmittelgesetz Straßenverkehrsgesetz Strafgesetzbuch
Entwurf eines Gesetzes zu dem Europäischen Übereinkommen vom 26. Mai 2000 über die internationale Beförderung von gefährlichen Gütern auf Binnenwasserstraßen ADN
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Gefahrgutverordnung Binnenschifffahrt
Entwurf eines Gesetzes zu den Internationalen Gesundheitsvorschriften 2005 IGV vom 23. Mai 2005
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Infektionsschutzgesetz Grundgesetz
Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 12. Oktober 2006 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik zur Vermeidung der Doppelbesteuerung der Nachlässe, Erbschaften und Schenkungen
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 1. Juni 2006 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Georgien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Außensteuergesetz Grundgesetz
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung wehrrechtlicher und anderer Vorschriften
- Wehrrechtsänderungsgesetz 2007 - WehrRÄndG 2007
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Wehrpflichtgesetz Unabkömmlichstellungsverordnung Soldatengesetz Zivildienstgesetz Beamtenstatusgesetz
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Pflichtversicherungsgesetzes und anderer versicherungsrechtlicher Vorschriften
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Bundesdatenschutzgesetz Grundgesetz Bürgerlichen Gesetzbuch Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung Strafprozessordnung Fahrzeug-Zulassungsverordnung Versicherungsaufsichtsgesetz Straßenverkehrsgesetz
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Beschäftigungsverordnung Beschäftigungsverfahrensverordnung AZRG-Durchführungsverordnung Datenschutzrichtlinie Jugendgerichtsgesetz Familienrechtsverfahrensgesetz Bundesverfassungsschutzgesetz Personenstandsgesetz Abgabenordnung Güterkraftverkehrsgesetz Einkommensteuergesetz Bundesdatenschutzgesetz Grundgesetz Bürgerlichen Gesetzbuch Strafvollzugsgesetz Aufenthaltsgesetz Zweiten Buches Sozialgesetzbuch Vierten Buches Sozialgesetzbuch Zweiten Buch Sozialgesetzbuch Zwölften Buch Sozialgesetzbuch Verwaltungsgerichtsordnung Strafprozessordnung Gewerbeordnung Berufsbildungsgesetz Bundesreisekostengesetz Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz Luftsicherheitsgesetz Aufenthaltsverordnung Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz Asylverfahrensgesetz Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz Freizügigkeitsgesetzes/EU Strafgesetzbuch Bundesausbildungsförderungsgesetz Zwölften Buches Sozialgesetzbuch Sozialgerichtsgesetz
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Bekämpfung des Dopings im Sport
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Arzneimittelgesetz Strafgesetzbuch Strafprozessordnung Betäubungsmittelgesetz Asylverfahrensgesetz
Entwurf eines Gesetzes zur Vorbereitung eines registergestützten Zensus einschließlich einer Gebäude- und Wohnungszählung 2011
- Zensusvorbereitungsgesetz 2011 - ZensVorbG 2011
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Abgabenordnung
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Anerkennung von Berufsqualifikationen der Heilberufe
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Bundes-Apothekerordnung Approbationsordnung für Apotheker
Entwurf eines Unternehmensteuerreformgesetzes 2008
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Dialog zwischen der chinesischen Regierung und Gesandten des Dalai Lama
Entschließung des Europäischen Parlaments zur externen Dimension der Bekämpfung des internationalen Terrorismus
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Rückübernahmeabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Russischen Föderation
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Russischen Föderation über die Erleichterung der Ausstellung von Visa für einen kurzfristigen Aufenthalt
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Entwürfen für Entscheidungen der Kommission zur Ausarbeitung von Länderstrategiepapieren und Richtprogrammen für Malaysia, Brasilien und Pakistan
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Umsetzung des gemeinschaftlichen Aktionsplans zur Bekämpfung der illegalen, nicht gemeldeten und unregulierten Fischerei
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der SWIFT , dem Abkommen über Fluggastdatensätze und dem transatlantischen Dialog über diese Themen
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Datenschutzrichtlinie
Entschließung des Europäischen Parlaments zum Klimawandel
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der behaupteten Nutzung europäischer Staaten durch die CIA für die Beförderung und das rechtswidrige Festhalten von Gefangenen
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Thema "Thematische Strategie für Abfallrecycling "
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
IVU-Richtlinie Abfallrahmenrichtlinie
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Fleisch- und Viehbestand sstatistiken
KOM 2007 129
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 7750/07
Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung EG Nr. 1290/2005 über die Finanzierung der Gemeinsamen Agrarpolitik
KOM 2007 122
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 7641/07
Verordnung über die Versicherungsvermittlung und -beratung - Versicherungsvermittlungsverordnung
- VersVermV
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Versicherungsvermittlungsverordnung Grundgesetz Bürgerlichen Gesetzbuch Gewerbeordnung Makler- und Bauträgerverordnung Versicherungsaufsichtsgesetz Bewachungsverordnung Dienstleistungsrichtlinie
Dreißigste Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Bundes-Immissionsschutzgesetz Grundgesetz Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung Straßenverkehrsgesetz
Entschließung des Bundesrates zur Überarbeitung der Richtlinie 2001/43/EG zur Änderung der Richtlinie 92/23/EWG des Rates über Reifen von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern und über ihre Montage
Länderbeteiligung: Antrag Baden-Württemberg
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die vierteljährliche Statistik der offenen Stellen in der Gemeinschaft
KOM 2007 76
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 7413/07