Tätigkeitsbericht 2005 bis 2007 der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Wasser, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen und
Stellungnahme der Bundesregierung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Energiewirtschaftsgesetz
Aktualisierungen
0270/1/21 0302/1/21 0303/1/21 0307/1/21 0308/1/21 0309/1/21 0311/1/21 0312/1/21 0317/1/21 0338/1/21 0344/1/21 0349/1/21 0349/21 zu0349/21 0350/21 zu0350/21 0351/21 zu0351/21 0352/21 0353/21 0354/1/21 0354/21 0355/21 0356/21 0357/21 0358/21 0359/21 0360/21(neu) 0361/21 0362/21 0363/21 0364/1/21 0364/21 zu0364/21 0365/21 0366/21 0367/21 0368/1/21 0368/21 0369/21 0371/1/21 0371/21 zu0371/21 0372/21 0374/21 0375/21 0376/21 0377/21 0378/21 0379/21 0380/21 0381/21 0382/21 zu0382/21 0383/21 0384/21 0385/21 0387/21 0391/21 0392/21 0393/21 0394/21 0395/21 0396/21 0397/21 0398/21 0411/21
Tätigkeitsbericht 2005 bis 2007 der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Wasser, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen und
Stellungnahme der Bundesregierung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Energiewirtschaftsgesetz
Rechnung des Bundesrechnungshofes für das Haushaltsjahr 2007 - Einzelplan 20 -
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht
Ausschusszuweisung: Rechtsausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Telekommunikationsgesetz
Verbraucherpolitischer Bericht 2008
Gesetz zu dem Vertrag vom 22. November 2004 über das Europäische Korps und die Rechtsstellung seines Hauptquartiers zwischen der Französischen Republik, der Bundesrepublik Deutschland, dem Königreich Belgien, dem Königreich Spanien und dem Großherzogtum Luxemburg Straßburger Vertrag
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Verteidigung federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zu dem Beschluss des Rates vom 7. Juni 2007 über das System der Eigenmittel der Europäischen Gemeinschaften
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zu dem Abkommen vom 15. Dezember 2003 über Politischen Dialog und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Andengemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten Bolivien, Ecuador, Kolumbien, Peru und Venezuela andererseits
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfederführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zur Neuregelung des Wohngeldrechts und zur Änderung anderer wohnungsrechtlicher Vorschriften
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Einkommensteuergesetz Aufenthaltsgesetz Zweiten Buches Sozialgesetzbuch Vierten Buches Sozialgesetzbuch Sechsten Buches Sozialgesetzbuch Siebten Buches Sozialgesetzbuch Zehnten Buches Sozialgesetzbuch Zwölften Buches Sozialgesetzbuch Zweiten Buch Sozialgesetzbuch Zwölften Buch Sozialgesetzbuch Unterhaltsvorschussgesetz Bundeskindergeldgesetz Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz Wohngeldgesetz Asylverfahrensgesetz Unterhaltssicherungsgesetz Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz Heimgesetz Wohnraumförderungsgesetz Freizügigkeitsgesetz Bundesausbildungsförderungsgesetz Grundgesetz
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Einheiten im Messwesen und des Eichgesetzes, zur Aufhebung des Zeitgesetzes, zur Änderung der Einheitenverordnung und zur Änderung der Sommerzeitverordnung
Ausschusszuweisung: Wirtschaftsausschuss federführend
Bemerkungen:
Titeländerung ursprünglicher Titel: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Einheitengesetzes und des Eichgesetzes, zur Aufhebung des Zeitgesetzes, zur Änderung der Einheitenverordnung und zur Änderung der Sommerzeitverordnung
zugehörige Drucksache 13/08
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Eichgesetz Einheitenverordnung Grundgesetz Einheiten- und Zeitgesetz
Gesetz zur Änderung wehrrechtlicher und anderer Vorschriften - Wehrrechtsänderungsgesetz 2008 - WehrRÄndG 2008
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Verteidigung federführend - Ausschuss für Kulturfragen - Wirtschaftsausschuss
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Wehrpflichtgesetz Soldatengesetz Zivildienstgesetz Grundgesetz
Gesetz zur Erleichterung familiengerichtlicher Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls
Ausschusszuweisung: Rechtsausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Personenstandsgesetz Bürgerlichen Gesetzbuch Grundgesetz
Gesetz zur Neuregelung des Verbots der Vereinbarung von Erfolgshonoraren
Ausschusszuweisung: Rechtsausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Rechtsanwaltsvergütungsgesetz Grundgesetz
Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums
Ausschusszuweisung: Rechtsausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Geschmacksmustergesetz Markengesetz Grundgesetz Bürgerlichen Gesetzbuch Telekommunikationsgesetz Urheberrechtsgesetz Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch Strafprozessordnung Patentgesetz Zivilprozessordnung Sortenschutzgesetz
Gesetz zur Änderung des Stammzellgesetzes
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Kulturfragen federführend - Gesundheitsausschuss - Wirtschaftsausschuss
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Stammzellgesetz Grundgesetz
Gesetz über die Ausweitung und Stärkung der Rechte des Bundestages und des Bundesrates in Angelegenheiten der Europäischen Union
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfederführend - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Rechtsausschuss
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes Artikel 23, 45 und 93
Ausschusszuweisung: Rechtsausschuss federführend - Ausschuss für Fragen der Europäischen Union- Ausschuss für Innere Angelegenheiten
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zum Vertrag von Lissabon vom 13. Dezember 2007
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfederführend
Bereich: Europa
Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Flexibilisierung und Entbürokratisierung der Umsetzung des Arbeitssicherheitsgesetzes
Bemerkungen: s.a. Drucksache 661/06(B)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Arbeitssicherheitsgesetz
Gesetz zur Regelung des Statusrechts der Beamtinnen und Beamten in den Ländern - Beamtenstatusgesetz
- BeamtStG
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Beamtenstatusgesetz Grundgesetz
Entschließung des Bundesrates zur Bekämpfung der illegalen Abfallentsorgung
Länderbeteiligung: Antrag Sachsen-Anhalt
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Bundes-Immissionsschutzgesetz
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über den Bau und den Betrieb von Versuchsanlagen zur Erprobung von Techniken für den spurgeführten Verkehr
Länderbeteiligung: Antrag Niedersachsen
Ausschusszuweisung: Verkehrsausschuss federführend - Ausschuss für Städtebau, Wohnungswesen und Raumordnung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Eisenbahngesetz Zivilprozessordnung Personenbeförderungsgesetz
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. März 2008 zum Fall von Seyed Mehdi Kazemi
Bereich: Europa
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13 März 2008 zum Fall des afghanischen Journalisten Perwiz Kambakhsh
Bereich: Europa
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. März 2008 zu Russland
Bereich: Europa
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. März 2008 zu Armenien
Bereich: Europa
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. März 2008 zu dem Thema "Gleichstellung und Teilhabe
- die Rolle der Frauen in der Entwicklungszusammenarbeit"
Bereich: Europa
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. März 2008 zur besonderen Situation von Frauen im Gefängnis und die Auswirkungen der Inhaftierung von Eltern auf deren Leben in Familie und Gesellschaft
Bereich: Europa
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. März 2008 zu dem Verhaltenskodex der Europäischen Union für Waffenausfuhren Nichtverabschiedung des Gemeinsamen Standpunkts durch den Rat mit der Folge, dass der Rat den Verhaltenskodex nicht zu einem verbindlichen Rechtsinstrument macht
Bereich: Europa
Empfehlung des Europäischen Parlaments vom 13. März 2008 an den Rat zur Rolle der Europäischen Union im Irak
Bereich: Europa
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. März 2008 zu der Politik der Entwicklungszusammenarbeit der Europäischen Union als Herausforderung für die neuen Mitgliedstaaten
Bereich: Europa