Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2012
- ERP-Wirtschaftsplangesetz 2012
Aktualisierungen
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Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2012
- ERP-Wirtschaftsplangesetz 2012
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Vergaberechts für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit
Entwurf eines Gesetzes zur Neufassung des Erdölbevorratungsgesetzes und zur Änderung des Mineralöldatengesetzes
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Erdölbevorratungsgesetz, Energiewirtschaftsgesetz, EEG,
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung personenbeförderungsrechtlicher Vorschriften
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Eisenbahngesetz, PBefG,
Entwurf eines Gesetzes zum Vorschlag für eine Verordnung über die elektronische Fassung des Amtsblattes der Europäischen Union
Entwurf eines Gesetzes über die Besetzung der großen Straf- und Jugendkammern in der Hauptverhandlung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
StPO, JGG,
Entwurf eines Gesetzes über die geodätischen Referenzsysteme, -netze und geotopographischen Referenzdaten des Bundes
- Bundesgeoreferenzdatengesetz - BGeoRG
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
2007/2/EG, INSPIRE, Grundgesetz, BGleiG, GeoZG, 2007/2/EG, 2007/2/EG,
Entwurf eines Gesetzes zur Unterstützung der Fachkräftegewinnung im Bund und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Transplantationsgesetzes
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
TPG, Bundesdatenschutzgesetz, Transplantationsgesetz,
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung
Entwurf eines Gesetzes zur Einrichtung und zum Betrieb eines bundesweiten Hilfetelefons "Gewalt gegen Frauen"
- Hilfetelefongesetz - HilfetelefonG
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rechts der Verbraucherinformation
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz, VIG,
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des EG-Verbraucherschutzdurchsetzungsgesetzes und zur Änderung des Unterlassungsklagengesetzes
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
2009/136/EG, 2002/22//EG, 2002/58/EG, 2005/29/EG, VSchDG, Grundgesetz, Versicherungsvertragsgesetz, Kreditwesengesetz, UKlaG, Versicherungsaufsichtsgesetz,
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen
Finanzplan des Bundes 2011 bis 2015
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2012 - Haushaltsgesetz 2012
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen für die Jahre 2009 bis 2012 23. Subventionsbericht Ausschussbeteiligung: Finanzausschuss federführend
Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die örtliche Zuständigkeit für Ausbildungsförderung im Ausland
Verordnung zum Verzeichnis der Zuwiderhandlungen, die in das Aktennachweissystem für Zollzwecke aufgenommen werden sollen
- FIDE-Verzeichnis-VO - FIDEVerzV
Verordnung über die Festsetzung der Länderschlüsselzahlen und die Ermittlung der Schlüsselzahlen für die Aufteilung des Gemeindeanteils am Aufkommen der Umsatzsteuer nach § 5c des Gemeindefinanzreformgesetzes
Fünfte Verordnung zur Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
TierSchNutztV,
Dritte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Verordnungen
Erste Verordnung zur Änderung handelsklassenrechtlicher Vorschriften
Entschließungen des Europäischen Parlaments
Entwicklungsplan Meer
- Strategie für eine integrierte deutsche Meerespolitik
Benennung eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds für den Beirat der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
Ausschusszuweisung: Wirtschaftsausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Bundesnetzagentur, Energiewirtschaft,
Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union Bereich Bildung
Ausschusszuweisung:EU federführend - Ausschuss für Kulturfragen
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung des Rates EG Nr. 1083/2006 im Hinblick auf rückzahlbare Beihilfe und Finanzierungstechniken
KOM 2011 483 endg.
Entschließungen des Europäischen Parlaments
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein Haushalt für "Europe 2020"
KOM 2011 500 endg.; EU-Ratsdokumentnummer 12475/11