Sechste Verordnung zur Änderung der Arzneimittelverschreibungsverordnung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Arzneimittelverschreibungsverordnung Grundgesetz Arzneimittelgesetz
Aktualisierungen
0270/1/21 0302/1/21 0303/1/21 0307/1/21 0308/1/21 0309/1/21 0311/1/21 0312/1/21 0317/1/21 0338/1/21 0344/1/21 0349/1/21 0349/21 zu0349/21 0350/21 zu0350/21 0351/21 zu0351/21 0352/21 0353/21 0354/1/21 0354/21 0355/21 0356/21 0357/21 0358/21 0359/21 0360/21(neu) 0361/21 0362/21 0363/21 0364/1/21 0364/21 zu0364/21 0365/21 0366/21 0367/21 0368/1/21 0368/21 0369/21 0371/1/21 0371/21 zu0371/21 0372/21 0374/21 0375/21 0376/21 0377/21 0378/21 0379/21 0380/21 0381/21 0382/21 zu0382/21 0383/21 0384/21 0385/21 0387/21 0391/21 0392/21 0393/21 0394/21 0395/21 0396/21 0397/21 0398/21 0411/21
Sechste Verordnung zur Änderung der Arzneimittelverschreibungsverordnung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Arzneimittelverschreibungsverordnung Grundgesetz Arzneimittelgesetz
Dritte Verordnung zur Änderung der Altersvorsorge-Durchführungsverordnung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Steuerdaten-Übermittlungsverordnung Abgabenordnung Einkommensteuergesetz Grundgesetz Altersvorsorge-Durchführungsverordnung
Zweite Verordnung zur Änderung der Beschäftigungsverordnung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Beschäftigungsverordnung Grundgesetz Aufenthaltsgesetz Aufenthaltsverordnung
Verordnung zur Höhe der Pauschale für die Kosten des Einzugs der Umlage für das Insolvenzgeld und der Prüfung der Arbeitgeber
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Vierten Buches Sozialgesetzbuch Unfallversicherungsmodernisierungsgesetz
Verordnung zur Festsetzung des Umlagesatzes für das Insolvenzgeld für das Kalenderjahr 2009
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Unfallversicherungsmodernisierungsgesetz
Verordnung zur Durchführung des gemeinschaftlichen Hopfenrechts
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Zweite Verordnung zur Änderung der Direktzahlungen-Verpflichtungenverordnung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Pflanzenschutzgesetz Direktzahlungen-Verpflichtungenverordnung
Benennung eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds für den Beirat der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
Ausschusszuweisung: Wirtschaftsausschuss federführend
Benennung eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds für den Eisenbahninfrastrukturbeirat
Ausschusszuweisung: Verkehrsausschuss federführend
Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 13. November 2007 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Haschemitischen Königreich Jordanien über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 15. Oktober 2004 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Sozialistischen Libysch-Arabischen Volks-Dschamahirija über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung und zur Änderung und Anpassung weiterer Vorschriften
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Umsatzsteuergesetz Grundgesetz Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung Telekommunikationsgesetz Luftverkehrsgesetz Betriebsverfassungsgesetz Berufsbildungsgesetz Bundesbeamtengesetz Bundesbesoldungsgesetz Luftsicherheitsgesetz Luftverkehrs-Ordnung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Förderung von Biokraftstoffen
Bemerkungen: bes. eilbedürftige Vorlage gem. Art. 76 Abs. 2 Satz 4 Grundgesetz
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Abgabenordnung Energiesteuergesetz Bundes-Immissionsschutzgesetz Grundgesetz Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Untersuchungshaftrechts
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Jugendgerichtsgesetz Bundesdatenschutzgesetz Grundgesetz Strafvollzugsgesetz Gerichtsverfassungsgesetz Aufenthaltsgesetz Strafprozessordnung Bundesgleichstellungsgesetz Zivilprozessordnung Bundesberggesetz Strafgesetzbuch Gerichtskostengesetz
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung truppenzollrechtlicher Vorschriften und anderer Vorschriften
- Truppenzollrechtsänderungsgesetz
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Energiesteuer-Durchführungsverordnung Abgabenordnung Energiesteuergesetz Umsatzsteuergesetz Grundgesetz Waffengesetz Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der aufsichtsrechtlichen Vorschriften der Zahlungsdiensterichtlinie - Zahlungsdiensteumsetzungsgesetz
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkung Pfandbriefgesetz Abgabenordnung Grundgesetz Bürgerlichen Gesetzbuch Handelsgesetzbuch Insolvenzordnung Strafprozessordnung Gewerbeordnung Investmentgesetz Kreditwesengesetz Zivilprozessordnung Unterlassungsklagengesetz Wertpapierhandelsgesetz Geldwäschegesetz Versicherungsaufsichtsgesetz Zahlungsdiensteumsetzungsgesetz Strafgesetzbuch Informationsfreiheitsgesetz
Benennung eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds für den Beirat der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
Ausschusszuweisung: Wirtschaftsausschuss federführend
Vorschlag für die Berufung eines Mitglieds des Verwaltungsrates der Bundesagentur für Arbeit
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik federführend
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes - EEG
Länderbeteiligung: Antrag Niedersachsen, Schleswig-Holstein
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit federführend - Agrarausschuss - Wirtschaftsausschuss
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Erneuerbare-Energien-Gesetz Grundgesetz
Benennung eines Mitglieds des Stiftungsrates der Stiftung für ehemalige politische Häftlinge
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Innere Angelegenheiten federführend
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 9. Oktober 2008 zum Weißbuch: "Gemeinsam für die Gesundheit: ein strategischer Ansatz der Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfür 2008-2013"
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 9. Oktober 2008 mit Empfehlungen an die Kommission zu Lamfalussy-Folgemaßnahmen: Künftige Aufsichtsstruktur
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 9. Oktober 2008 zur Anwendung der Sozialvorschriften im Straßenverkehr
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 9. Oktober 2008 zum Thema "Antworten auf die Herausforderung von Wasserknappheit und Dürre in der Europäischen Union"
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Wasserrahmenrichtlinie
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 9. Oktober 2008 zu der Aussetzung der Doha-Runde der WTO und der Zukunft der Entwicklungsagenda von Doha
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 9. Oktober 2008 zur Lage in Belarus nach der Parlamentswahl vom 28. September 2008
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Strafgesetzbuch
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 9. Oktober 2008 zur IASCF: Überarbeitung der Satzung
- Öffentliche Rechenschaftslegung und Zusammensetzung des IASB - Reformvorschläge
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 9. Oktober 2008 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Ukraine zur Aufrechterhaltung der im Partnerschafts- und Kooperationsabkommen enthaltenen Verpflichtungen im Bereich des Dienstleistungsverkehrs
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 9. Oktober 2008 zur Förderung der sozialen Integration und die Bekämpfung der Armut, einschließlich der Kinderarmut, in der Ausschuss für Fragen der Europäischen Union
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 9. Oktober 2008 zur Stärkung der Bekämpfung der nicht angemeldeten Erwerbstätigkeit