Regelwerk, Wasser EU, Sa

SächsWG
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Teil 1
Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Anwendungs- und Geltungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

§ 3 Gewässereigentum, Eigentumsgrenzen und Duldungspflichten

Teil 2
Bewirtschaftung von Gewässern

Abschnitt 1
Gemeinsame Bestimmungen

§ 4 Bewirtschaftung der Gewässer nach Flussgebietseinheiten

§ 5 Benutzungen und Nutzungen

§ 6 Erlaubnis und Bewilligung

§ 7 Anpassungspflichten

§ 8 Rechte- und Pflichtenübergang

§ 9 Zusammentreffen mehrerer Erlaubnis- und Bewilligungsanträge

§ 10 Erlöschen der wasserrechtlichen Erlaubnis für Einleitungen aus Kleinkläranlagen

§ 11 Verzicht

§ 12 Maßnahmen beim Erlöschen einer Erlaubnis oder einer Bewilligung

§ 13 Vorübergehende Beschränkungen von Benutzungen

§ 14 Alte wasserrechtliche Entscheidungen

§ 15 Umsetzung durch Rechtsverordnung

Abschnitt 2
Bewirtschaftung oberirdischer Gewässer

§ 16 Gemeingebrauch

§ 17 Schifffahrt

§ 18 Besondere Pflichten im Interesse der Schifffahrt

§ 19 Stauanlagen und Staumarken

§ 20 Außerbetriebsetzen einer Stauanlage

§ 21 Mindestwasserführung, Durchgängigkeit und Wasserkraftnutzung

§ 22 Ablassen von Wasser

§ 23 Uferlinie

§ 24 Ufer und Gewässerrandstreifen

§ 25 Neues Gewässerbett

§ 26 Wasserrechtliche Genehmigung

§ 26a Verfahren bei Anlagen zur Erzeugung von Energie aus erneuerbaren Quellen

§ 27 Unterhaltung von Anlagen

§ 28 Ufermauern

§ 29 Regelungen für den Wasserabfluss

§ 30 Einteilung der oberirdischen Gewässer

§ 31 Umfang der Unterhaltung

§ 32 Träger der Unterhaltungslast

§ 33 Übertragung der Unterhaltungslast

§ 34 Aufteilung der Unterhaltung

§ 35 Behördliche Entscheidungen zur Gewässerunterhaltung

§ 36 Entscheidung in Streitfällen

§ 37 Beteiligung am Unterhaltungsaufwand

§ 38 Besondere Pflichten bei der Gewässerunterhaltung

Abschnitt 3
Bewirtschaftung des Grundwassers

§ 39 Grundsätze

§ 40 Erweiterung und Beschränkung der erlaubnisfreien Benutzung

§ 41 Erdaufschlüsse

Teil 3
Besondere wasserwirtschaftliche Bestimmungen

§ 42 Grundsätze der öffentlichen Wasserversorgung

§ 43 Öffentliche Wasserversorgung

§ 44 Nutzung der Wasservorkommen, Fernwasser

§ 45 Schutz der Wasservorkommen, Eigenkontrolle

§ 46 Wasserschutzgebiete

§ 47 Heilquellenschutz

Abschnitt 2
Abwasserbeseitigung

§ 48 Abwasserbeseitigung

§ 49 Grundsätze der Abwasserbeseitigung

§ 50 Pflicht zur Abwasserbeseitigung

§ 51 Abwasserbeseitigungskonzept

§ 52 Kleinkläranlagen

§ 53 Einleiten von Abwasser in öffentliche Abwasseranlagen

§ 54 Selbstüberwachung

Abschnitt 3
Wasserversorgungs- und Abwasseranlagen

§ 55 Wasserversorgungs- und Abwasseranlagen und wasserrechtliche Genehmigung

Abschnitt 4
Die am Bau Beteiligten

§ 56 Grundsatz

§ 57 Bauherr

§ 58 Anwendung der Sächsischen Bauordnung

Abschnitt 5
Vorbeugender Gewässerschutz und Gewässerschutzbeauftragte

§ 59 Vorbeugender Gewässerschutz

§ 60 Gewässerschutzbeauftragte

Abschnitt 6
Ausbau und Renaturierung

§ 61 Grundsatz

§ 62 Ausbaulast, Ausbaupflicht

§ 63 Planfeststellung und Plangenehmigung

§ 64 Besondere Pflichten im Interesse des Ausbaus

§ 65 Vorteilsausgleich

§ 66 Aufwendungsersatz

Abschnitt 7
Talsperren, Wasserspeicher und Hochwasserrückhaltebecken

§ 67 Begriffsbestimmung

§ 68 Planung, Errichtung, Betrieb und Unterhaltung

§ 69 Bau- und Unterhaltungslast

Abschnitt 8
Hochwasserschutz

§ 70 Hochwasservorsorge

§ 71 Hochwasserschutzkonzepte und Risikomanagementpläne

§ 72 Überschwemmungsgebiete

§ 74 Besondere Vorschriften für bauliche Anlagen in Überschwemmungsgebieten

§ 75 Überschwemmungsgefährdete Gebiete

§ 76 Hochwasserentstehungsgebiete

§ 77 Informations- und Dokumentationspflichten

§ 78 Öffentliche Hochwasserschutzanlagen

§ 79 Bau- und Unterhaltungslast

§ 80 Träger der Bau- und Unterhaltungslast

§ 81 Schutz der öffentlichen Hochwasserschutzanlagen

§ 82 Besondere Duldungsverpflichtungen

§ 83 Besondere Verfahrensvorschriften

§ 84 Wasser- und Eisgefahr, Deichverteidigung

§ 85 Wasserwehr

§ 86 Warn- und Alarmordnungen

Abschnitt 9
Wasserwirtschaftliche Planung und Dokumentation

§ 87 Maßnahmenprogramme und Bewirtschaftungspläne

§ 88 Wasserbuch

§ 89 Gewässerkundliches Messnetz

§ 90 Erfassung und Schutz personen- und betriebsbezogener Daten, Datenaustausch

Teil 4
Vorschriften zur Wasserentnahmeabgabe

§ 91 Abgabepflicht

§ 91a Bemessungsgrundlage

§ 91b Abgabeermittlung und Informationspflicht

§ 91c Verrechnung

§ 91d Ermäßigung

§ 91e Festsetzung und Erhebung

§ 91f Übergangsregelungen

§ 91g Verwendung

Teil 5
Gefahrenabwehr, Duldungs- und Gestattungsverpflichtungen, Enteignung

Abschnitt 1
Gefahrenabwehr

§ 92 Gewässerverunreinigung

§ 93 Gewässerschau

§ 94 Messnetzbeobachtung

Abschnitt 2
Duldungs- und Gestattungsverpflichtungen

§ 95 Durchleiten von Wasser und Abwasser

§ 96 Mitbenutzung von Anlagen

§ 97 Duldung vorbereitender Maßnahmen

§ 98 Frist bei Inanspruchnahme

§ 99 Vorzeitige Besitzeinweisung bei Duldungs- und Gestattungsverpflichtungen (zu den §§ 91 bis 94 WHG)

Abschnitt 3
Veränderungssperre, Enteignung, Entschädigung und Ausgleich

§ 100 Veränderungssperre zur Sicherung von Planungen

§ 101 Enteignung

§ 101a Vorzeitige Besitzeinweisung bei Maßnahmen des öffentlichen Hochwasserschutzes

§ 101b Vertretung des Eigentümers

§ 102 Entschädigung

§ 103 Entschädigungsverfahren

§ 104 Ausgleich

§ 105 Vollstreckung

Teil 6
Gewässeraufsicht

§ 106 Gewässeraufsicht, Bauüberwachung und Bauabnahme

§ 107 Pflichten und Befugnisse der Gewässeraufsicht

§ 108 Kosten der Gewässeraufsicht

Teil 7
Zuständigkeit und Verfahren

Abschnitt 1
Zuständigkeit

§ 109 Wasserbehörden

§ 110 Zuständigkeit, Aufsicht und Befugnisse

§ 111 Sachverständige

§ 112 Anerkennung von Sachverständigen und Prüflaboren

Abschnitt 2
Verfahren

§ 113 Nachträgliche Antragstellung

§ 114 Einwendungen aufgrund von Privatrechtsverhältnissen

§ 115 Wasserrechtliche Entscheidungen

§ 116 Sicherheitsleistung

§ 117 Vorläufige Anordnungen und Beweissicherung

§ 118 Verfahrenskosten

§ 119 Verfahren für die Planfeststellung

§ 120 Einhaltung baurechtlicher Vorschriften

§ 121 Verfahren zur Festsetzung von Schutzgebieten

Teil 8
Bußgeld- und Überleitungsbestimmungen

§ 122 Bußgeldvorschriften

§ 123 Schutzgebiete und Planungsgebiete

§ 124 Landwirtschaftliche Brauchwasserspeicher

§ 125 Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes

§ 125a Übergangsbestimmung für Verfahren zur Zulassung von Vorhaben zur Erzeugung von Energie aus erneuerbaren Quellen

§ 126 Einschränkung von Grundrechten

Anlage 1
(zu § 4)

Anlage 2
(zu § 17 Abs. 2 Satz 1 und 2)
Verzeichnis der schiffbaren Gewässer

Anlage 3
(zu § 30 Abs. 1)
Verzeichnis der Gewässer erster Ordnung

Anlage 4
(zu § 80 Abs. 2 Nr. 3)
Talsperren, Wasserspeicher und Hochwasserrückhaltebecken an Gewässern zweiter Ordnung
mit überörtlicher Bedeutung für den Hochwasserschutz

Anlage 5