Regelwerk, Wasser EU, Srl

SWG
- Inhalt -

Erster Teil
Geltungsbereich, Gewässereinteilung

§ 1 Sachlicher Geltungsbereich

§ 2 (aufgehoben)

§ 2a (aufgehoben)

§ 2b Zuordnung der Gewässer zu Flussgebietseinheiten

§ 3 Einteilung der oberirdischen Gewässer

Zweiter Teil
Eigentumsverhältnisse an den Gewässern

§ 4 Gewässer zweiter und dritter Ordnung

§ 5 Bisheriges Eigentum

§ 6 Uferlinie

§ 7 Überflutung, Verlandung, Uferabriss

§ 8 Änderung der Gemeindegrenzen

§ 9 Wiederherstellung eines Gewässers

§ 10 Verlassenes Gewässerbett, Inseln

§ 11 Duldungspflicht des Gewässereigentümers

Dritter Teil
Benutzung der Gewässer, Genehmigung von Anlagen

I. Abschnitt
Gemeinsame Bestimmungen

§ 12 Anwendung internationalen Rechts

§ 12a Umsetzung des Rechts der Europäischen Gemeinschaften

§ 13 Benutzungsbedingungen und Auflagen

§ 13a Verpflichtung zur Selbstüberwachung von Grundwasser

§ 14 Bewilligung

§ 15 (aufgehoben)

§ 16 Inhalt von Erlaubnis und Bewilligung

§ 17 (aufgehoben)

§ 18 Zusammentreffen mehrerer Erlaubnis- oder Bewilligungsanträge

§ 19 Verlängerung der Erlaubnis

§ 19a Erlaubnisfreiheit auf Grund behördlicher Anordnung

§ 19b Erlaubnis im vereinfachten Verfahren

§ 20 (aufgehoben)

§ 21 Vorkehrungen bei Erlöschen einer Erlaubnis oder Bewilligung

II. Abschnitt
Besondere Bestimmungen für oberirdische Gewässer

1. Titel
Erlaubnisfreie Benutzung

§ 22 Gemeingebrauch

§ 23 Allgemeine Regelung des Gemeingebrauchs

§ 24 Anordnungen im Einzelfall

§ 25 Eigentümer und Anliegergebrauch

§ 26 Benutzung zu Zwecken der Fischerei

2. Titel
Schifffahrt, Häfen und Fähren

§ 27 Schifffahrt

§ 28 Fähren und Schifffahrtsanlagen

3. Titel
Aufstauen und Absenken

§ 29 Staumarken

§ 30 Erhalten der Staumarke

§ 31 Kosten

§ 32 Außerbetriebsetzen von Stauanlagen

§ 33 Aufstauen und Ablassen

§ 34 Talsperren, Rückhaltebecken

III. Abschnitt
Besondere Bestimmungen für das Grundwasser

§ 35 Beschränkung und Erweiterung der erlaubnisfreien Benutzung

§ 36 Erdaufschlüsse

IV. Abschnitt
Gewässerschutz und wasserwirtschaftliche Planung

1. Titel
Gewässerschutz

§ 37 Wasserschutzgebiete

§ 38 (aufgehoben)

§ 39 Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

2. Titel
Wasserwirtschaftliche Planung

§ 40 Bewirtschaftungsplan und Maßnahmenprogramm

§ 41 Information und Anhörung der Öffentlichkeit bei der Erstellung des Bewirtschaftungsplans

§ 41a Strategische Umweltprüfung für das Maßnahmenprogramm

§ 42 Abwasserbeseitigungsplan

V. Abschnitt
Heilquellen

§ 43 (aufgehoben)

§ 44 Staatliche Anerkennung

§ 45 Quellenschutzgebiete

§ 46 (aufgehoben)

§ 47 Bisheriger Quellenschutz

VI. Abschnitt
Genehmigung von Anlagen

§ 48 Wasserversorgungs- und Abwasseranlagen

VII. Abschnitt
Abwasserbeseitigung

§ 49 Geltungsbereich

§ 49a Beseitigung von Niederschlagswasser

§ 50 Abwasserbeseitigungspflichtige Körperschaften

§ 50a Abwasserbeseitigungspflicht der Gemeinden

§ 50b Pflichten der Abwassererzeuger

§ 51 Genehmigungspflicht für das Einleiten in Abwasseranlagen

§ 52 Anforderungen an Abwassereinleitungen

§ 53 Bau und Betrieb von Abwasseranlagen

§ 54 Überwachung und Eigenkontrolle

Vierter Teil
Unterhaltung, Ausbau oberirdischer Gewässer, Deiche und Dämme, Gewässerrandstreifen

1. Abschnitt
Unterhaltung; Bewirtschaftung

§ 55 Unterhaltungspflicht

§ 56 Umfang der Unterhaltung, Pflege und Entwicklung, Gewässerrandstreifen

§ 57 Unterhaltungspflichtige

§ 58 Förderung durch das Land

§ 59 Unterhaltung bei Anlagen in und an Gewässern

§ 60 Übernahme und Übertragung der Unterhaltung

§ 61 Beseitigungspflicht des Störers

§ 62 Ersatzvornahme

§ 63 Besondere Pflichten im Interesse der Unterhaltung

§ 64 (aufgehoben)

§ 65 Entscheidung in Streitfällen

§ 66 Aufrechterhaltene Unterhaltungspflichten

II. Abschnitt
Ausbau oberirdischer Gewässer

§ 67 Ausbaupflicht und Renaturierung

§ 68 Herstellung schadenverhütender Einrichtungen

§ 69 Entschädigung

§ 70 Besondere Pflichten im Interesse des Ausbaues

§ 71 Vorteilsausgleich

§ 72 Planfeststellung, Plangenehmigung

III. Abschnitt
Deiche, Dämme

§ 73 Errichtung, Beseitigung, Umgestaltung

§ 74 Unterhaltung und Wiederherstellung

§ 75 Übergang der Unterhaltungspflicht

§ 76 Besondere Pflichten im Interesse der Unterhaltung

§ 77 Entscheidung in Streitfällen

Fuenfter Teil
Sicherung des Wasserabflusses

I. Abschnitt
Anlagen in oder an oberirdischen Gewässern

§ 78 Genehmigung

II. Abschnitt
Hochwasserschutz

§ 79 Überschwemmungsgebiete

§ 80 Zulassungen, Genehmigungen in Überschwemmungsgebieten

§ 80a Bewertung von Hochwasserrisiken, Risikogebiete

§ 81 Zusätzliche Maßnahmen

§ 81a Risikomanagementpläne

§ 81b Hochwassermeldedienst, Hochwasserwarnung

III. Abschnitt
Wild abfließendes Wasser

§ 82 Veränderung des Wasserablaufs

Sechster Teil
Gewässeraufsicht

1. Abschnitt
Allgemeine Vorschriften

§ 83 Aufgaben und Befugnisse

§ 84 Besondere Pflichten im Interesse der Gewässeraufsicht

§ 84a Zugang und Erfassung von Daten, Unterrichtungspflichten

§ 85 Bauüberwachung

§ 86 Bauabnahme

§ 87 Kosten der Gewässeraufsicht

II. Abschnitt
Besondere Vorschriften

§ 88 Wasserschau

§ 89 Wassergefahr

Siebenter Teil
Zwangsrechte

§ 90 Gewässerkundliche Maßnahmen

§ 91 (aufgehoben)

§ 92 Anschluss von Stauanlagen

§ 93 (aufgehoben)

§ 94 (aufgehoben)

§ 95 (aufgehoben)

§ 96 (aufgehoben)

§ 97 Vorbereitung des Unternehmens

§ 98 Zuständigkeit

Achter Teil
Ausgleich, Entschädigung, Enteignung

I. Abschnitt
Ausgleich

§ 99 Art, Ausmaß, Verfahren

II. Abschnitt
Entschädigung

§ 100 Entschädigung

III. Abschnitt
Enteignung

§ 101 Enteignung

Neunter Teil
Wasserbehörde, Zuständigkeit, Verfahren

I. Abschnitt
Wasserbehörde, Zuständigkeit

§ 102 Wasserbehörden

§ 103 Sachliche Zuständigkeit

§ 104 Örtliche Zuständigkeit

§ 105 Bestimmung in besonderen Fällen

§ 106 Fachbehörde

§ 107 Aufsicht

II. Abschnitt
Verfahren

1. Titel
Allgemeine Bestimmungen

§ 108 Grundsatz

§ 109 Antrag

§ 110 Aussetzung des Verfahrens

§ 111 Vorläufige Anordnung, Beweissicherung

§ 112 Sicherheitsleistung

§ 113 Verfahrenskosten

2. Titel
Förmliches Verwaltungsverfahren

§ 114 Grundsatz

§ 115 Entscheidung ohne förmliches Verfahren

§ 116 Inhalt des Bescheides

3. Titel
Planfeststellungsverfahren

§ 117 Grundsatz

§ 118 Anzuwendende Vorschriften

4. Titel
Entschädigungsverfahren

§ 119 Festsetzung

§ 120 Vollstreckbarkeit

§ 121 Rechtsweg

Zehnter Teil
Wasserbuch; Gewässergütekataster

§ 122 Einrichtung, Anlegung und Führung des Wasserbuchs

§ 123 Eintragung

§ 124 Verfahren

§ 125 Einsicht

§ 126 Gewässergütekataster

Elfter Teil
Festsetzung und Erhebung der Abwasserabgabe

I. Abschnitt
Bewertungsgrundlagen

§ 127 Minderung der Schadeinheiten bei Nachklärteichen

§ 127a Erklärung geringerer Werte

II. Abschnitt
Ermittlung der Schädlichkeit

§ 128 Ermittlung in sonstigen Fällen

§ 129 Einheitliche Festlegung der Vorbelastung

§ 130 Abgabefreiheit bei Niederschlagswasser

§ 131 Abgabe bei Kleineinleitungen

III. Abschnitt
Abgabepflicht, Umlage der Abgabe

§ 132 Abgabepflicht

IV. Abschnitt
Festsetzung und Erhebung der Abgabe

§ 133 Abgabeerklärung

§ 134 (aufgehoben)

§ 135 Festsetzung der Abgabe, Fälligkeit

§ 136 Form des Abgabebescheides

§ 137 Verjährung

§ 138 Einziehung der Abgabe

§ 139 Zuständigkeiten, Befugnisse

V. Abschnitt
Verwendung der Abgabe

§ 140 Abzug des Verwaltungsaufwandes, Verwendung

Zwoelfter Teil
Bußgeldvorschriften

§ 141 Ordnungswidrigkeiten

Dreizehnter Teil
Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 142 Alte Rechte und alte Befugnisse

§ 143 Anmeldung alter Rechte und alter Befugnisse

§ 144 Vorbehalt bei alten Rechten und alten Befugnissen

§ 145 Vorkehrungen bei Erlöschen eines alten Rechts oder einer alten Befugnis

§ 146 Verweisung

§ 147 Grundrecht des Artikels 13 des Grundgesetzes

§ 148 Anhängige Verfahren

§ 149 Bundeswasserstraßen

§ 150 Verwaltungsvorschriften

§ 151 Geltungsbereich von Verordnungen

§ 152 (aufgehoben)

Anlage Verzeichnis der Gewässer zweiter Ordnung gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 2