§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Umfang der Eigenkontrolle
§ 3 Durchführung der Eigenkontrolle
§ 4 Kontrolle der Einleitungen Dritter in Abwasseranlagen
§ 5 Überwachung der Zuleitungskanäle
§ 6 Betriebstagebuch
§ 7 Nachweise der Eigenkontrolle
§ 8 Anzeigepflicht
§ 9 Ausnahmen
§ 10 Untersuchungsstellen für Abwasser
§ 11 Prüfstellen für Durchflussmesseinrichtungen und Drosselorgane
§ 12 Ordnungswidrigkeiten
§ 13 (aufgehoben)
§ 14 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Anhang 1
Eigenkontrolle von Abwasserkanälen und -leitungen
1. Allgemeines
2. Art und Umfang der Kontrollen
3. Überprüfungszeiträume
4. Reinigung und Wartung
5. Dokumentation
6. Anforderungen an die Durchführung der Kontrollen und die Auswertung
Anhang 2
Eigenkontrolle von Regenentlastungsanlagen, Regenrückhaltebecken und Regenklärbecken
1. Art und Umfang der Kontrollen
Tabelle 1: Regenentlastungsanlagen
Tabelle 2: Regenrückhaltebecken und Regenklärbecken
2. Dokumentation
Anhang 3
Eigenkontrolle von direkt in das Gewässer einleitenden Abwasserbehandlungsanlagen mit biologischen Reinigungsstufen (ohne Kleinkläranlagen)
1. Allgemeines
2. Hinweise zur Durchführung der Eigenkontrolle / Art und Umfang der Untersuchungen
3. Untersuchungsverfahren
4. Eigenkontrollbericht
Tabelle zu Anhang 3 Anforderungen für biologische Abwasserbehandlungsanlagen an Art und Umfang der mindestens vorzunehmenden Messungen und Untersuchungen
Anhang 4
Eigenkontrolle von Kleinkläranlagen und Sammelbehältern
1. Allgemeines
2. Kleinkläranlagen
3. Sammelbehälter
Anhang 5
Eigenkontrolle von Abwasserbehandlungsanlagen mit chemischen, physikalischen oder chemischphysikalischen Reinigungsstufen und von indirekteinleitenden Abwasserbehandlungsanlagen mit biologischen Reinigungsstufen
1. Allgemeines
2. Hinweise zur Durchführung der Eigenkontrolle
3. Dokumentation
Anhang 6
Tätigkeiten der Untersuchungsstelle nach § 10 Abs. 1 bei der Überwachung nach § 4 Abs. 1
1. Allgemeines
2. Probenahme und Messungen vor Ort
3. Messwerte der Betriebsmessgeräte
4. Sichtkontrolle
5. Funktionskontrolle
6. Betriebstagebuch und Eigenkontrolle
7. Untersuchungsauftrag