VwV-AbwAG/HAbwAG
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1.Grundsätze
2. Zuständigkeit und Verfahren
2.1 Zuständige Behörde
2.2 Verwaltungsverfahren
2.2.1 Bewertungsgrundlagen für die Abwasserabgabenerhebung
2.2.2 Abgabeerklärung
2.2.3 Abwasserabgabebescheid
2.3 Verfahren bei Erlass und Stundung
3. Ermittlung der Abwasserabgabe
3.1 Abwasserabgabe für Schmutzwasser
3.1.1 Bewertungsgrundlagen
3.1.2 Ermittlung aufgrund des Bescheides
3.1.3 Ermittlung in sonstigen Fällen
3.1.4 Berücksichtigung einer Vorbelastung
3.1.5 Erklärung einer verringerten Einleitung
3.1.6 Erhöhung der Abwasserabgabe aufgrund staatlicher Überwachung
3.1.7 Ermäßigung des Abgabesatzes
3.1.8 Ausnahmen von der Abgabepflicht
3.2 Abwasserabgabe für Kleineinleitungen von Schmutzwasser
3.3 Abwasserabgabe für Niederschlagswasser
3.3.1 Allgemeines
3.3.2 Entwässerung im Mischverfahren
3.3.3 Entwässerung im Trennverfahren
4. Verrechnung mit der Abwasserabgabe
4.1 Grundsätzliches
4.2 Verrechnung nach § 10 Abs. 3 AbwAG
4.2.1 Allgemeines
4.2.2 Verrechnungsverbot nach § 10 Abs. 3 Satz 2 AbwAG
4.2.3 Minderung der Schadstofffracht um mindestens 20 Prozent
4.2.4 Teilströme
4.3 Verrechnung nach § 10 Abs. 4 AbwAG