Regelwerk, Wasser EU, By

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Vorbemerkung

A. Gleichwertigkeitsklausel

B. Aufhebung bestehender Verwaltungsvorschriften

C. Zuständigkeiten

D. Zitierweise

1 Anwendungsbereich

2 Begriffsbestimmungen

3 Grundsatzanforderungen

4 Allgemeine Anforderungen an Anlagen, Anforderungen an bestimmte Anlagen

5 Allgemein anerkannte Regeln der Technik

6 Gefährdungspotenzial, Gefährdungsstufen

6.1 Maßgebendes Volumen oder maßgebende Masse der Anlage

6.2 Wassergefährdende Stoffe

6.3 Einstufung wassergefährdender Stoffe

7 Weiter gehende Anforderungen, Ausnahmen

7.1 Voraussetzungen

7.2 Anforderungen

7.3 Verfahren

8 Allgemeine Betriebs- und Verhaltensvorschriften -Anzeigepflicht

9 Anlagen in Schutzgebieten und Überschwemmungsgebieten

10 Anlagenkataster

11 Anlagen einfacher oder herkömmlicher Art zum Lagern, Abfüllen und Umschlagen wassergefährdender flüssiger oder gasförmiger Stoffe

11.1 Anlagen zum Lagern, Abfüllen und Umschlagen wassergefährdender gasförmiger Stoffe

11.2 Anlagen zum Lagern, Abfüllen und Umschlagen wassergefährdender flüssiger Stoffe

13 Verfahren

13.1 Allgemeines

13.2 Antrag

13.3 Verfahren und allgemeine Beteiligung des Landesamtes für Umwelt

13.4 Umfang der Eignungsfeststellung

13.5 Eignungsfeststellungsbescheid

15 Eignungsfeststellung und andere behördliche Entscheidungen

16 Vorzeitiger Einbau

16.1 Zulassungsbedingungen

16.2 Außerbetriebnahme einer unzulässig vorzeitig eingebauten Anlage

17 Abwasseranlagen als Auffangvorrichtungen

18 Sachverständige

19 Überprüfung von Anlagen

19.1 Prüfauftrag

19.2 Prüfpflichtige Anlagen und Anlagenteile

19.3 Prüfung durch Sachverständige (§ 19 Abs. 7)

19.4 Änderung der Prüffristen (§ 19 Abs. 2)

19.5 Prüfbericht

19.6 Anordnungen der Kreisverwaltungsbehörde

19.7 Überwachungsdatei

19.8 Prüfungen nach anderen Rechtsvorschriften, Umweltmanagementsysteme

20 Anlagenkartei, Befreiung von der Anzeigepflicht

20.1 Anlegen der Anlagenkartei

20.2 Verfahren bei Anzeige

20.3 Befreiung von der Anzeigepflicht

21 Ausnahmen von der Fachbetriebspflicht

25 Übergangsvorschriften für bestehende Anlagen

25.1 Allgemeines

25.2 Anlagen in Schutzgebieten

Zu Anhang 1

4. Anlagen zum Umgang mit festen wassergefährdenden Stoffen

Zu Anhang 2

1. Bezeichnungen

1.1 Anforderungen an die Befestigung und Abdichtung von Bodenflächen

1.2 Anforderungen an das Rückhaltevermögen für austretende wassergefährdende Flüssigkeiten

1.3 Anforderungen an infrastrukturelle Maßnahmen organisatorischer oder technischer Art

1.4 Zugrunde zu legendes Volumen

2. Tabellen

Zu Anhang 3

Zu Anhang 5

Anlage 3-1 Merkblatt für einen sicheren Betrieb von Heizölverbraucheranlagen

1. Sorgfalt und Aufmerksamkeit beim Betrieb

2. Vorsicht beim Befüllen und Entleeren

3. Eigenüberwachung

4. Fachbetriebspflicht

5. Prüfung durch Sachverständige

6. Schadensfall

Anlage 5-1 Eingeführte allgemein anerkannte Regeln der Technik

1. Technische Regeln nach Bauordnungsrecht

2. Technische Regeln nach Anlagensicherheits- und Arbeitsschutzrecht

3. Technische Regeln wassergefährdender Stoffe

4. Besondere Einzelregelungen

Anlage 10-1 Anlagenkataster - Mustergliederung

1. Allgemeine Angaben

2. Anlage

3. Behördliche Vorgänge

4. Gefährdungspotenzial Stoffart (Mineralölprodukt, JGS, sonstige Stoffe) maßgebende Wassergefährdungsklasse

5. Schadensvorsorge

6. Überwachung

Anlage 13-1 Eignungsfeststellung - Hinweise zur Antragstellung und zum Verfahren

1. Allgemeines

2. Antragsunterlagen

3. Hinweise zu den Antragsunterlagen