1. Einleitung |
2. Erläuterungen |
3. Rechtsgrundlagen |
4. Grundsätzlicher Ablauf der Marktüberwachung |
5. Darstellung der Teilprozesse |
Teilprozess I - Informationen von außen |
Teilprozess II - Zusammenarbeit mit dem Zoll |
Teilprozess III Marktüberwachungsaktionen |
Teilprozess IV Marktüberwachung auf Messen |
6. Beschreibung der Hauptmodule |
Modul 1 Sachliche Zuständigkeit prüfen |
Modul 2 Örtliche Zuständigkeit prüfen |
Abbildung 1: Symbolhafte Darstellung einer Lieferkette für ein bestimmtes Produkt. |
Abbildung 2: Klassische Lieferkette eines bestimmten Produktes ohne Fernabsatz. |
Abbildung 3: Symbolhafte Darstellung einer Lieferkette für ein bestimmtes Produkt, das im Fernabsatz angeboten wird und für das eine Beschwerde vorliegt. |
Modul 3 Abgabe an die zuständige Behörde |
Modul 4 Sachverhaltsermittlung |
Modul 5 Prüfung des Produkts |
Modul 6 Probenahme/Verlangen von Mustern |
Modul 7 Risikobewertung |
Modul 8 Meldeverpflichtungen |
Modul 9 Maßnahmen der Marktüberwachungsbehörde |
Modul 10 Veröffentlichung von Informationen |
Modul 11 Abschluss des Verfahrens |
Modul 12 Projektbeschreibung (MÜ-Aktionen, Messebegehungen) |
Modul 13 Marktüberwachung auf Messen - Vorbereitung |
Modul 14 Abstimmung mit Messeveranstalter |
Modul 15 Messebegehung |
Modul 16 Behördliche Maßnahmen auf Messen |
7. Beschreibung der Untermodule |
Untermodul A Auskunftserteilung |
Untermodul B Betretungsrechte und weitere Befugnisse |
Untermodul C Prüfung anordnen |
Untermodul D Korrekturmaßnahmen des Wirtschaftsakteurs |
Untermodul E Amtshilfe |
Untermodul F Untersagung |
Untermodul G Rücknahme, Rückruf |
Untermodul H Vernichtung, Unbrauchbarmachen |
Untermodul I Öffentliche Warnung; Hoheitliche Warnung |
Untermodul J ICSMS |
Untermodul K Formeller Einwand |
Untermodul L Vorgehen bei nichtkonformen Produkten, die mit GS-Zeichen und / oder CE-Kennzeichnung mit Kennnummer einer notifizierten Stelle versehen sind |
Untermodul M Schutzklauselmeldungen nach § 17 MüG mit deutschem Wirtschaftsakteur |
Untermodul N Schutzklauselmeldungen nach § 17 MüG ohne deutschen Wirtschaftsakteur |
Abbildung 7: Ablaufdiagramm - Teil 1 zum Umgang mit Meldungen von der KOM über vorläufige Maßnahmen einer MÜB eines anderen MS. |
Abbildung 8: Ablaufdiagramm - Teil 2 zum Umgang mit Meldungen von der KOM über vorläufige Maßnahmen einer MÜB eines anderen MS. |
Untermodul O RAPEX-Meldungen nach Art. 12 der Richtlinie 2001/95/EG |
Untermodul P Meldungen nach Art. 11 der Richtlinie 2001/95/EG |
Untermodul Q Formale Nichtkonformität |
Untermodul R gelöscht |
Untermodul S Prüfbericht |
Untermodul T Ordnungswidrigkeiten und Straftaten |
Untermodul U Abgabe an die ZLS |
8. Weitere Instrumente der Marktüberwachung |
8.1 Funktion und Aufgaben der BAuA |
8.2 Nationale Richtlinien-Vertreter |
8.3 Geräteuntersuchungsstellen |
8.4 Funktion und Aufgaben des AAMÜ |
8.5 Schnittstellenbetrachtung Marktüberwachung - Betriebssicherheit |
8.6 Evaluierung der Marktüberwachungsaktivitäten und der Marktüberwachungsstrategien der Länder |
9. Verweisungen |
10. Abkürzungsverzeichnis |
11. Anlagen |
Anlage 1 Zusammenarbeit zwischen den Zoll- und Marktüberwachungsbehörden |
1 Rechtliche Grundlagen der Zusammenarbeit |
2 Form der Zusammenarbeit |
3 Ergänzende Hinweise |
Anlage 1 Formular Kontrollmitteilung |
Anlage 2 Glossar |
Anlage 2 Nationale Marktüberwachungsstrategie |
Anlage 5 Projektplan für Marktüberwachungsaktionen (zu Modul 12) |
Anlage 6 Vereinbarung bzgl. Zusammenarbeit Messebegehungen (zu Teilprozess IV und Modul 13) |
Anhang Verschwiegenheitspflichten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der gesetzlichen Unfallversicherungsträger und der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) |
1. Pflichten eines Amtsträgers nach § 11 Abs. 1 Nr. 2 StGB |
2. Schutz personenbezogener Daten nach dem Bundesdatenschutzgesetz (Berufsgenossenschaften und BAuA) bzw. den Datenschutzgesetzen der Länder (Unfallkassen) |
3. Verschwiegenheitspflicht auf Grund des Dienst- oder Arbeitsverhältnisses (Beamte/DO-Angestellte oder Tarifangestellte im öffentlichen Dienst) |
4. Verpflichtung zur Wahrung des Sozialgeheimnisses nach § 35 SGB I |
Anlage 7 Produkterfassungsbögen Produkterfassungsbögen (zu Modul 13) |
Anlage 9 Verfahrensablauf Kompetenzübergang auf ZLS (zu Untermodul U) |
Anlage 10 Geschäftsordnung des AAMÜ (zu Abschnitt 8.4) |
Anlage 12 Befindet sich derzeit in Überarbeitung |
Anlage 13 Befindet sich derzeit in Überarbeitung |
Anlage 14 Befindet sich derzeit in Überarbeitung |